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Rechtsberatung vom Patentanwalt – Patent anmelden, Idee patentieren oder Erfindung schützen

Möchten Sie wissen, ob Sie für Ihre Erfindung ein Patent anmelden können? Kennen Sie die Regelungen zum Zeitablauf eines Patents nicht oder wissen nicht, welches Vorgehen Sie wählen müssen, um eine möglichst reibungslose Anmeldung zu erreichen? Zu allen Fragen rund um das Patentrecht finden Sie bei uns kostengünstig und schnell Antworten von einem spezialisierten Patentanwalt. Nutzen Sie einfach unser Ausschreibungsverfahren und unsere hochwertigen Beratungspakete. Auf Ihren Wunsch hin können Sie das Anmeldeverfahren Ihres Patents natürlich auch vollständig in die Hände unserer Patentanwälte legen. Denn unser Ziel, nur mit hervorragenden Anwälten zu arbeiten, gewährleistet die effiziente Betreuung jedes Ihrer individuellen Anliegen. Egal ob Sie Ihr Patent anmelden, die Patentierfähigkeit prüfen oder ähnliche Beratungsleistungen zum Patenrecht erhalten möchten. Wir stehen Ihnen als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung!

Profitieren Sie als Geschäftskunde von unserem Ausschreibungsverfahren oder unseren hochwertigen Beratungspaketen zum Festpreis. Unser Geschäftskunden-Service steht Ihnen rund um die Uhr als kompetenter Ansprechpartner zur Seite.

Kontaktieren Sie uns einfach unter 03834 83 83 555.


Tom Grüneberg
Geschäftskunden-Service

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Patent anmelden – Was Sie wissen müssen

Statistik – Patent anmelden Patent anmelden – Zahlen des DPMA (2015)

Ob Hobby-Bastler oder Erfinder: Wer etwas entwickelt, sollte ein Patent anmelden. Erst dann ist die Idee gesichert und Sie können mit ihr Geld verdienen. Welche Anforderungen gibt es an ein zur Patentanmeldung gedachtes Objekt? Was sollte in der Patentanmeldung enthalten sein? Wird ein Anwalt benötigt? Und wo liegt der Unterschied zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster?

Lesezeit: ca. 2 Min.

In diesem Artikel erfahren Sie u. a. was Sie sich nicht patentieren lassen können, was eine Patentanmeldung beinhalten sollte und warum eine Gebrauchsmusteranmeldung evtl. vorteilhafter sein kann.

 

Patentanmeldung: Was kann ich patentieren lassen?

Entwicklungen, die zum Patent angemeldet werden, sind meist technischer Natur. § 1 des Patentgesetzes (PatG) besagt zudem, dass ein Erzeugnis, welches biologisches Material beinhaltet oder bei dessen Entwicklung biologisches Material verwendet wurde, ebenfalls patentiert werden kann. Dazu müssen sie allerdings neu sein, auf erfinderischen Tätigkeiten beruhen und gewerblich anwendbar sein. Was das im Speziellen bedeutet, wird nun erklärt.
Neuheit: Ihre Erfindung wurde noch nicht veröffentlicht oder so benutzt, dass andere davon Kenntnis bekommen konnten. Das bedeutet, dass die Erfindung noch nicht zum aktuellen Stand der Technik gehört. Ob Ihre Entwicklung wirklich neu ist, können Sie beim DPMA, dem Technischen Informationszentrum in Berlin, oder in Patentinformationszentren mithilfe der patentamtlichen Veröffentlichungen in Erfahrung bringen.
Erfinderische Tätigkeit: Die Entwicklung Ihrer Idee erforderte Leistungen, die über das, was zum Wissen eines durchschnittlichen Fachmanns auf seinem jeweiligen Gebiet gehört, hinausgehen (Erfindungshöhe).
Gewerbliche Anwendbarkeit: Ihr Gegenstand ist gewerblich anwendbar und deshalb zur Patentanmeldung zugelassen, wenn es auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann. Bei technischen Erfindungen ist die Anwendbarkeit in der Regel erfüllt. Merke: Grundsätzlich wird die bloße Idee nicht geschützt. Erst, wenn Sie mit der Ausführung der Idee begonnen haben, also einen Prototypen bauen, können Sie ein Patent anmelden.

Nicht patentiert werden können:
  • Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden,
  • ästhetische Formschöpfungen,
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele oder geschäftliche Tätigkeiten sowieProgramme für Datenverarbeitungsanlagen,
  • die Wiedergabe von Informationen.

 

Was sollte eine Patentanmeldung beinhalten?

Um Ihr Patent wirksam anzumelden, reicht es nicht aus, bloß das Antragsformular auszufüllen und abzugeben. Vielmehr ist eine umfassende Beschreibung Ihrer Idee notwendig, die folgende Punkte unbedingt enthalten sollte:

  • den Namen Ihrer Idee,
  • welches Gebiet der Technik Ihre Entwicklung umfasst,
  • wie der aktuelle Stand der Technik ist, um zu zeigen, inwieweit Ihre Erfindung neu ist,
  • mit welchem Problem sich Ihre Erfindung befasst,
  • wie Ihre Erfindung diesen Mangel im aktuellen Stand der Technik beseitigen kann,
  • detailliertes Ausführungsbeispiel darlegen,
  • Vorteile Ihrer Erfindung erläutern,
  • Haltbarkeit der Erfindung,
  • Ihre Unterschrift oder die Ihres Vertreters.
Die Patentanmeldung darf nur eine einzige Erfindung oder eine Gruppe von Erfindungen, die eine einzelne erfinderische Idee verwirklichen, beinhalten. Damit wäre das Kriterium der „Einheitlichkeit der Erfindung“ erfüllt.

 

Benötigt man zur Anmeldung eines Patents einen Anwalt?

Grundsätzlich können Sie die Patentanmeldung ohne Anwalt durchführen. Wenn der Anmelder ohne Wohnsitz oder Niederlassung in Deutschland ist, muss ein Rechtsanwalt beziehungsweise ein Patentanwalt als Vertreter bestellt werden. Wer auf Nummer sichergehen möchte und den potentiellen Gewinn, den er mit seiner Erfindung erwirtschaften könnte, nicht leichtfertig aus der Hand geben möchte, sollte zumindest eine Beratung durch einen Anwalt in Anspruch nehmen. Wie umfangreich die Zusammenarbeit mit dem Experten anschließend sein soll, können Sie dann während der Rechtsberatung besprechen.

 

Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung?

Wenn Sie eine Erfindung entwickelt haben, müssen Sie sich entscheiden, ob Sie diese patentieren lassen möchten oder ob ein Gebrauchsmuster ausreicht. Ein Gebrauchsmuster ist schneller beantragt, ist kostengünstiger, aber bei weitem nicht so umfangreich wie ein Patent. Es ist mit geringeren Anforderungen an die Neuheit, Erfindungshöhe und gewerbliche Anwendbarkeit verbunden, denn es findet keine inhaltliche Überprüfung durch das Amt statt. Außerdem ist die Bearbeitungszeit kürzer. Gebrauchsmuster werden innerhalb von zwei bis fünf Monaten zugeteilt, bei Patenten kann es teilweise bis zu zwei Jahre dauern. Eine elektronische Anmeldung kostet nur 30 Euro, in Papierform werden 40 Euro fällig. Daraufhin schützt ein Gebrauchsmuster Ihre Idee für drei Jahre. Anschließend kommen ähnlich wie bei Patenten Verlängerungsgebühren hinzu. Die maximale Laufzeit für ein Gebrauchsmuster beträgt zehn Jahre. Ein Patent hingegen wird maximal 20 Jahre geschützt. Was in Ihrem Fall sinnvoll ist, sollten Sie mit Ihrem Anwalt besprechen.

Patent anmelden – Rentabilität, Kosten und Möglichkeiten zur Kostenreduktion

Kosten Patent anmelden - Patentanwalt Welche Kosten entstehen beim Patent anmelden?

In diesem Artikel erfahren Sie, wie hoch die Kosten einer nationalen Patentanmeldung sind, was die internationale Anmeldung in etwa kostet und Sie erhalten eine Empfehlung zur Kosteneinsparung.

Lesezeit: ca. 2 Min.

Rentabilität: Kosten Patentanmeldung

Wie Sie gleich feststellen werden, ist es ein recht teures Unterfangen, ein Patent anzumelden. Stellen Sie daher Vorüberlegungen an, wie rentabel eine Patentanmeldung am Ende für Sie ist. Haben Sie sich daraufhin dazu entschieden, ein Patent anzumelden, sollten Sie sich von der bis zu zwei Jahre langen Dauer bis zur Anerkennung des Patents nicht entmutigen lassen. Wie lange das Patentverfahren dauert, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Für einen zügigen Ablauf empfehlen Experten, nach der Anmeldung innerhalb von vier Monaten die Prüfung zu beantragen und die geforderten Gebühren zu bezahlen. Ein Anwalt muss nicht zwingend hinzugezogen werden. Für vielversprechende Entwicklungen macht eine Rechtsberatung allerdings Sinn, da der wirtschaftliche Verlust bei fehlerhaftem Vorgehen zu schmerzlich wäre.

Nationales Patent anmelden Kosten

Grundsätzlich hat man das Patent für seine Erfindung nur in dem Land inne, in dem man es beantragt hat. Die Kosten für eine Patentanmeldung variieren je nach Art der Abgabe deutlich. In Deutschland kostet eine elektronische Anmeldung einmalig 40 € und für jeden weiteren Anspruch werden 20 € fällig. Die Anmeldung in Papierform hingegen kostet 60 € und 30 € je weiteren Anspruch. Bei beiden Formen sind in der Anmeldegebühr je zehn Patentansprüche inklusive. Neben den Anmeldegebühren werden zusätzlich Rechercheantragsgebühren in Höhe von 300 € und eine Prüfungsgebühr von 150 € (wenn es zuvor eine Recherche gab) oder 350 € ohne vorherigen Rechercheantrag verlangt. Wurde Ihnen das Patent für Ihre Erfindung gesichert, kommen für die Aufrechterhaltung des Patents ab dem dritten bis zum zwanzigsten Jahr jährliche Gebühren hinzu. Die Jahresgebühr im dritten und vierten Patentjahr beträgt jeweils 70 €, im fünften 90 € und im sechsten Jahr 130 €. Im 20. Jahr sind es folglich 1940 €.

Internationales Patent anmelden Kosten

Wenn Sie Ihr Patent nicht nur in Deutschland, sondern international anmelden möchten, erhöhen sich die Kosten selbstverständlich. Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) regelt das Patentrecht von insgesamt 38 Vertragsstaaten, in denen Sie Ihr Patent anmelden können. Dieses gilt dann jedoch nicht pauschal für all diese Länder. Vielmehr wird Ihre Erfindung nach den jeweiligen nationalen Schutzrechten geschützt. Da Sie für sämtliche Länder daher auch die landestypischen Gebühren zahlen müssen, kostet ein europaweiter Patentschutz für alle Mitgliedsländer im Durchschnitt ca. 30.000 €. Um dieser enormen Summe zu entgehen, können Sie auch einzelne Länder auswählen, in denen Sie Ihr Patent anmelden wollen. Wer über Europa hinaus ein weltweites Patentrecht beantragen möchte, muss sich am Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) orientieren. Sie haben nunmehr die Wahl zwischen 148 Ländern, in denen Sie Ihr Patent zu den national üblichen Kosten anmelden können. Die Anmeldegebühr beträgt hier je nach Art der Anmeldung (elektronisch oder auf Papier) zwischen 944 € und 1.219 €. Welche Kosten für die Patentanmeldung in den einzelnen Ländern fällig werden, erklärt Ihnen Ihr Anwalt für Patentrecht.

Patent anmelden – Kosten reduzieren

Wem diese Kosten als zu hoch erscheinen, als dass er sie selbst zahlen könnte, hat die Chance auf Fördermöglichkeiten. Befragen Sie hierzu einen Anwalt, der Sie über sämtliche finanziellen Unterstützungen aufklären kann. Das PatG ermöglicht dem Patentinhaber zudem eine Ermäßigung der Kosten. 50 % Rabatt auf ihre Jahresgebühren bekommen demnach diejenigen, die dem Patentamt gegenüber schriftlich erklären, dass die Benutzung der Erfindung jedem gegen angemessene Vergütung gestattet wird. Die Erklärung muss für ihre Gültigkeit im Register eingetragen und im Patentblatt veröffentlicht werden. Um Kosten für die Anmeldung eines Patents, das Ihnen am Ende doch nicht zugesprochen wird, zu vermeiden, sollten Sie zunächst einen Anwalt damit beauftragen, Ihre Erfindung zu prüfen. Daraufhin kann dieser begründen, ob ein günstigerer Gebrauchsmusterschutz ausreicht oder Sie ein umfangreicheres Patent anmelden sollten. Die Kosten des Anwalts sind dabei nicht in einer Gebührenordnung festgelegt. Üblich ist, je nach Arbeitsaufwand, ein niedriger bis mittlerer vierstelliger Betrag. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit die Kosten für den Anwalt erstattet zu bekommen. Dies ist der Fall bei entsprechender Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse und sollte während der Beratung mit Ihrem Rechtsanwalt angesprochen werden. Sie können außerdem Ihre Kosten reduzieren, indem Sie Fehler in Ihrem Patentverfahren vermeiden. Ein Anwalt für Patentrecht kennt sich mit sämtlichen Formularen aus und spricht die geforderte „Patentsprache“, sodass Ihnen mithilfe eines Rechtsanwalts keine Fehler bei der Patentanmeldung passieren können. Folgenschwer wären Ungereimtheiten bei der Anmeldung des Patents, die Ihnen im schlimmsten Fall ein Geldverdienen mit Ihrer Idee verwehren könnten. Damit hätten Sie nur Ausgaben durch die Anmeldung usw., aber keine Einkünfte, da Ihnen das Patent bei Fehlern nicht zugesprochen werden kann. Gehen Sie daher gewissenhaft vor. Kalkulieren Sie, wie sich die Kosten zum potentiellen Gewinn verhalten und befragen Sie im Zweifel einen Anwalt. Die Anwaltskosten sind eine lohnenswerte Investition und schnell ausgeglichen, wenn Ihre Erfindung erst patentiert und auf dem Markt ist. Viel Erfolg!

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