Coronavirus & Kinderbetreuung

Zusammenfassung

Die Corona-Pandemie stellt Eltern vor große Herausforderungen. Da Schulen und Kitas jetzt nur schrittweise wieder öffnen werden, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als die Kinderbetreuung selbst zu übernehmen. Für die Zeit, in der sie deswegen zuhause bleiben, kann es finanzielle Unterstützung geben.

Das Wichtigste in Kürze:

• Wer seine Kinder im Lockdown nicht betreuen kann, hat unter Umständen Anspruch auf Notbetreuung.
• Ohne Betreuungsmöglichkeit gibt es eine Entschädigung bei Verdienstausfall.
• Anspruch haben Eltern von Kindern unter 12 Jahren bzw. Kindern mit Behinderung.
• Alle Familien bekommen ein Kindergeldbonus von 150 Euro pro Kind.

1. Kinderbetreuung bei Corona: Was gilt?

Eltern müssen wegen des Coronavirus die Kinderbetreuung seit Monaten selbst übernehmen. Auch wenn seit dem 22. Februar 2021 viele Grundschulen wieder geöffnet sind – es geht nur schrittweise zurück zum normalen Alltag.

Kindergärten und die Kindertagespflege sind bis auf eine Notbetreuung bundesweit geschlossen. Welche Eltern die Notbetreuung für ihre Kinder beanspruchen können, regelt auch hier jedes Bundesland selbst. Alle Eltern sind jedoch dazu aufgerufen, sich nach Möglichkeit eine andere Betreuung für ihre Kinder zu suchen und abzuwägen, ob sie die Notbetreuung tatsächlich benötigen.

Die Regelungen für Schulen sind von Bundesland zu Bundesland verschieden:

2. Was passiert, wenn meine Kinder nicht in die Kita oder Schule können?

Sind Kita, Kindertagespflege oder Schule wegen des Coronavirus geschlossen, müssen Eltern die Kinderbetreuung selbst übernehmen. Verschiedene Regelungen sollen sie dabei unterstützen, die eigene berufliche Tätigkeit, Homeschooling und Kinderbetreuung miteinander zu verbinden.

Dürfen Arbeitnehmer wegen des Coronavirus für die Kinderbetreuung zuhause bleiben?

Ja, Arbeitnehmer dürfen zuhause bleiben, wenn das Kind wegen Schul- oder Kitaschließung und aufgrund seines Alters nicht anders betreut werden kann.

Sie haben ein Leistungsverweigerungsrecht, da die Betreuung von kleinen Kindern die Leistungserbringung aus dem Arbeitsvertrag unmöglich macht (§ 275 Abs. 3 BGB).

Dazu kommt, dass Eltern dazu verpflichtet sind, ihre Aufsichtspflicht zu erfüllen, insbesondere wenn die Kinder noch klein sind:

• Bis zum Alter von 8 Jahren sind die Eltern in der Pflicht, regelmäßig nach ihren Kindern zu schauen.
• Ob ältere Kinder eine dauerhafte Betreuung benötigen, können die Eltern selbst einschätzen.

Dennoch dürfen Eltern nicht einfach so zuhause bleiben. Ohne vorherige Absprache mit dem Arbeitgeber kann ein unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit eine arbeitsrechtliche Abmahnung nach sich ziehen. Es kann daher helfen, wenn Sie mit Ihrem Arbeitgeber offen über Ihre Schwierigkeiten bei der Kinderbetreuung sprechen. So lässt sich unter Umständen eine flexible und für alle Seiten akzeptable Lösung finden.

Lassen sich Arbeit und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie nicht vereinen, können sich Arbeitnehmer freistellen lassen. Voraussetzung dafür ist, dass keine anderweitige Betreuung – etwa durch Nachbarn, Ihren Partner oder Notbetreuung – möglich ist.

Alternativ können Sie Ihrem Arbeitgeber auch vorschlagen, dass Sie Überstunden abbauen oder Urlaub nehmen, um die Kinderbetreuung während der Coronavirus-Pandemie sicherzustellen.

Wie bin ich finanziell abgesichert, wenn ich wegen des Coronavirus die Kinderbetreuung selbst übernehmen muss?

Die Bundesregierung unterstützt Eltern finanziell, wenn diese wegen des Coronavirus die Kinderbetreuung übernehmen müssen:

• Home Office: Das Arbeiten von zuhause aus macht die Kinderbetreuung in Corona-Zeiten nicht gerade einfacher – sichert Ihnen aber immerhin weiter regelmäßiges Einkommen.
• Gleitzeit: Sie können Ihrem Arbeitgeber anbieten, zu anderen Uhrzeiten zu arbeiten – falls das möglich ist. So können Sie sich im besten Fall mit Ihrem Partner bei der Kinderbetreuung abwechseln und z. B. in den Abendstunden arbeiten, wenn die Kinder im Bett sind.
• Entschädigung wegen Verdienstausfall: Ist es Ihnen nicht zumutbar bzw. einfach unmöglich, gleichzeitig zu arbeiten und auf den Nachwuchs aufzupassen, kommt eine Entschädigung wegen Lohnausfall gemäß des Infektionsschutzgesetzes infrage. Ob ein Anspruch besteht, entscheidet die jeweils zuständige Behörde des jeweiligen Bundeslandes.
• Anspruch auf Lohnfortzahlung: Neben dem Anspruch auf Entschädigung kann unter Umständen ein Anspruch auf Lohnfortzahlung gemäß des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestehen.
• Kinderkrankengeld: Mit Beschluss vom 05.01.2021 wurde angekündigt, dass Eltern, die wegen des Coronavirus die Kinderbetreuung selbst übernehmen und deswegen zuhause bleiben, Kinderkrankengeld beziehen können.
• Kurzarbeit: Eine weitere finanzielle Absicherung für Eltern, die aufgrund des Lockdowns nicht arbeiten bzw. nur weniger arbeiten können, ist das Kurzarbeitergeld. Dieses fällt für Familien höher aus als für Kinderlose.

Ob Sie Lohnersatz wegen Kita- und Schulschließung erhalten können und wie hoch die verschiedenen finanziellen Unterstützungen ausfallen kann, erfahren Sie in Kapitel 3.

Wer zahlt bei längerer Schul- und Kitaschließung?

Bei längeren Schul- und Kitaschließungen entfällt der Anspruch auf Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen Corona die Kinderbetreuung selbst übernehmen müssen. Es kann dann aber eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) möglich sein.

Einige Bundesländer und Kommunen haben zudem bereits erklärt, für die Dauer der Schließungen wegen des Coronavirus die Kitagebühren teilweise oder sogar vollständig zu erstatten. Ob Sie Geld zurückerhalten, wenn die Kindertagespflege geschlossen ist, entscheiden die einzelnen Bundesländer.

Die Kommune oder der Träger der Betreuungseinrichtung besteht auf die Zahlung der Kita- oder Hortgebühren, auch wenn Sie Ihr Kind dort gar nicht betreuen lassen können? Sie sind sich unsicher, ob Sie sich diese Gebühren erstatten lassen können?

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3. Wie werden Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung entschädigt?

Erwerbstätige Eltern oder Pflegeeltern können unter Umständen eine Entschädigung erhalten, wenn keine anderweitige Kindertagesbetreuung möglich ist und sie deswegen einen Verdienstausfall erleiden.

Wann erhalten Arbeitnehmer Entschädigung wegen Kinderbetreuung?

Sorgeberechtigte Arbeitnehmer, die wegen der notwendigen Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten können, haben unter folgenden Voraussetzungen Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfall gemäß § 56 Abs. 1a IfSG:

• Das zu betreuende Kind ist unter 12 Jahren alt (bei mehreren Kindern gilt das Alter des jüngsten Kindes).
• Die Schule oder der Kindergarten ist aufgrund einer behördlichen Anordnung geschlossen oder das Kind muss in Quarantäne.
• Notbetreuung ist nicht möglich.
• Es gibt keine andere Möglichkeit, das Kind betreuen zu lassen.
• Der Arbeitnehmer erhält kein Kurzarbeitergeld.

Bei Kindern, die älter als 12 Jahre sind, aber aufgrund einer Behinderung eine Betreuung benötigen, besteht der Anspruch auf Lohnersatz ebenfalls. Schließen z. B. die Behindertenwerkstatt oder andere Einrichtungen coronabedingt, ist eine Entschädigung möglich.

Die finanzielle Unterstützung bei Verdienstausfall aufgrund der Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie gibt es für Alleinerziehende bis zu 20 Wochen und bei Paaren bis zu 10 Wochen pro Partner – wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Die Entschädigungsregelung bleibt vorläufig bis zum 31. März 2021 in Kraft.

Wie hoch ist die Entschädigung für die Kinderbetreuung wegen Corona?

Die Entschädigung laut Infektionsschutzgesetz für die Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie, beträgt

• 67 % des Netto-Verdienstausfalls
• maximal 2.016 Euro pro Monat

Sie können die Unterstützung tageweise beantragen und damit über mehrere Monate strecken – wenn Ihr Kind z. B. immer montags und mittwochs betreut wird, während der restlichen Wochentage aber ohnehin zuhause ist. Eine stundenweise Beantragung ist hingegen nicht möglich.

Wie beantrage ich die Entschädigungszahlung?

Sie brauchen die Entschädigungszahlung zunächst nicht selbst beantragen – Sie erhalten die Entschädigung für die ersten 6 Wochen von Ihrem Arbeitgeber ausbezahlt. Danach müssen Sie selbst einen Entschädigungsantrag bei der zuständigen Behörde stellen.

11 von 16 Bundesländern haben sich im Onlineportal „Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz“ zusammengeschlossen – hier können Sie sich online informieren, was Sie für die Beantragung benötigen. Die übrigen Bundesländer haben eigene Formulare, die Sie verwenden müssen. Sie finden diese auf den Internetseiten der Länder.

Bei Arbeitnehmern zahlt der Arbeitgeber die Entschädigung für maximal 6 Wochen aus. Die Beträge kann er sich dann auf Antrag von der zuständigen Behörde zurückerstatten lassen.

Was ist mit dem Anspruch auf Lohnfortzahlung?

Eltern können unter bestimmten Voraussetzungen Lohnfortzahlung gemäß § 616 BGB erhalten, wenn sie wegen der Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie nicht arbeiten können. Ein Vergütungsanspruch besteht allerdings nur, wenn die Verhinderung eine “verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit” andauert. Nach allgemeiner Auffassung sind dies höchstens 10 Tage.

Der Anspruch kann außerdem durch Vereinbarungen im Tarif- oder Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein.

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) ist der Anspruch auf Lohnfortzahlung nach § 616 BGB vor dem Anspruch auf Entschädigung nach § 56 Abs. 1 IfSG zu sehen. Solange die Lohnfortzahlung erfolgt, ist also keine Entschädigung für einen Verdienstausfall möglich, wenn die Kindertagespflege oder Schule geschlossen ist.

Wer hat kein Recht auf Entschädigung wegen Kinderbetreuung?

Kein Recht auf Entschädigung haben Eltern, die im Home-Office arbeiten können und damit – so die Gesetzesbegründung – auch keinen Verdienstausfall erleiden.

Eltern sollen die Entschädigung zudem erst beanspruchen können, wenn andere Möglichkeiten nicht mehr zur Verfügung stehen. Gemeint sind damit Überstunden und Erholungsurlaub. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) stellt dazu aber klar, dass es sich dabei um folgenden Urlaub handelt:

• restliche Urlaubstage aus dem Vorjahr
• bereits verplanter und genehmigter Urlaub, der in die Zeit der Schul- bzw. Kita-Schließung fällt.

Sie können nicht dazu verpflichtet werden, Ihren gesamten Erholungsurlaub für das laufende Kalenderjahr zu nehmen, bevor ein Entschädigungsanspruch entsteht: Denn dieser ist eben zur Erholung da – und nicht zur Kinderbetreuung wegen des Coronavirus.

4. Welchen Bonus gibt es für Kinderbetreuung während der Coronavirus-Pandemie?

Wer sich zuhause um sein (krankes) Kind kümmert, kann Kinderkrankengeld beantragen. Es beträgt bis zu 90 % des Nettogehalts und maximal 112,88 Euro pro Tag.

Seit dem 05.01.2021 wird das Kinderkrankengeld auch dann gewährt, wenn das Kind nicht krank ist. Diese Entschädigungsregelung gilt so lange, wie Schulen, Kindergärten und andere Einrichtungen zur Kinderbetreuung geschlossen bzw. nur eingeschränkt geöffnet sind.

Unter folgenden Voraussetzungen erhalten Sie Corona-Betreuungsgeld in Form von Kinderkrankengeld:

• Sie bleiben für die Kindertagesbetreuung wegen Corona selbst zuhause und können nicht arbeiten.
• Ihr Kind ist unter 12 Jahren alt oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen.
• Sie und Ihr Kind sind gesetzlich krankenversichert.
• Es kann sich niemand außer Ihnen um das Kind kümmern.

Sind die Voraussetzungen erfüllt, können Sie die Bescheinigung von Kindertagespflege oder Schule bzw. die Krankschreibung vom Kinderarzt bei Ihrer Krankenkasse einreichen und das Kinderkrankengeld beantragen. Es ist möglich, das Geld für mehrere Tage am Stück oder für einzelne Tage zu beziehen.

Maximal stehen Ihnen 2021 20 Kinderkrankentage pro Kind zur Verfügung. Sind Sie alleinerziehend, verdoppelt sich die Anzahl der Tage. Haben Sie mehr als 2 Kinder, ist der Zuschuss auf insgesamt 45 Kinderkrankentage je Elternteil bzw. 90 Tage für Alleinerziehende beschränkt.

Selbstständige und Freiberufler können nur dann Kinderkrankengeld erhalten, wenn sowohl sie als auch ihr Kind gesetzlich krankenversichert sind und sie bei der Krankenkasse einen Wahltarif abgeschlossen haben, der die Zahlung von Krankengeld einschließt. Ohne Wahltarif Versicherte und privat Versicherte haben keinen Anspruch.

Wie hilft der Staat Familien mit geringem Einkommen?

Familien mit geringem Einkommen können einen Kinderzuschlag (KiZ) von maximal 205 Euro (ab 2021) erhalten. Diesen gibt es zusätzlich zum Kindergeld.

Der Kinderzuschlag wird laut Arbeitsagentur unter folgenden Voraussetzungen gewährt:

• Das Kind lebt im Haushalt der Eltern der Eltern, ist unter 25 Jahre alt und nicht verheiratet bzw. in einer Lebenspartnerschaft.
• Die Eltern erhalten Kindergeld oder eine vergleichbare Leistung für das Kind.
• Die Eltern verdienen mindestens 900 Euro brutto als Paar bzw. 600 Euro brutto als alleinerziehender Elternteil.
• Durch Kinderzuschlag und ggf. Wohngeld haben die Eltern neben ihrem Einkommen ausreichend Geld für den Unterhalt der Familie.

Für den Anspruch auf Kinderzuschlag ist das durchschnittliche Monatseinkommen der letzten 6 Monate relevant. Auch die Mietkosten einschließlich Nebenkosten spielen bei der Berechnung des Anspruchs eine Rolle.

Ob und wie viel Zuschlag Sie für Ihr Kind erhalten können, können Sie mit dem KiZ-Lotsen der Bundesagentur für Arbeit herausfinden. Dort finden Sie auch die Antragsformulare zum Download.

Übrigens: Um die Beantragung des KiZ zu erleichtern, müssen Familien ohne nennenswertes Vermögen keine Angaben mehr zu ihrem Vermögen machen. Diese Entschädigungsregelung gilt vorläufig bis zum 31.03.2021.

Wie hoch ist der Kindergeldbonus während der Corona-Pandemie?

Unabhängig vom Einkommen gibt es für Familien eine weitere finanzielle Unterstützung: Bereits 2020 hat der Staat Eltern einen Kinderbonus gezahlt. Diesen gibt es auch 2021 – auch wenn er geringer ausfällt.

Anfang Februar haben Union und SPD vereinbart, einen Kindergeldbonus von 150 Euro pro Kind auszuzahlen.

5. Was gilt, wenn mein Kind in Quarantäne muss?

Sollte Ihr Kind nach der Wiedereröffnung der Schulen, Kitas und Kindertagespflegestellen in Quarantäne müssen – weil sich z. B. ein Klassenkamerad, ein anderes Kind aus der Kindergartengruppe oder der Erzieher mit Corona angesteckt hat – gelten folgende Regelungen:

• Für Schulkinder soll nach 5 Tagen Quarantäne ein Antigen-Schnelltest erfolgen – ist dieser negativ, kann das Kind die Schule wieder besuchen.
• Für Kindergartenkinder gilt diese Regelung nicht – stattdessen sollten kleine Kinder für 14 Tage in Quarantäne zuhause bleiben.

Eltern können selbstverständlich frei entscheiden, ob sie ihr Kind auf Corona testen lassen möchten oder nicht. Ein Test gibt die Sicherheit, ob sich das Kind tatsächlich mit Covid-19 angesteckt hat oder nicht.

Übrigens: Sind Sie selbst krank oder besteht der Verdacht, dass Sie mit Covid-19 infiziert sind, können Sie in der Regel Lohnfortzahlung bei Quarantäne wegen Corona erhalten.