Marke eintragen lassen: So schützen Sie Ihre Idee gegen Diebstahl & Nachahmung

Marke eintragen lassen: So schützen Sie Ihre Idee gegen Diebstahl & Nachahmung

 von Patricia Bauer (jur. Redaktion)
Marke eintragen lassen: So schützen Sie Ihre Idee gegen Diebstahl & Nachahmung
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  1. Wann sollte man eine Marke eintragen lassen?
  2. Was kann man als Marke eintragen lassen?
  3. Marke eintragen lassen – Verfahren & Dauer
  4. Was tun bei Markenrechtsverletzungen?
  5. Marke eintragen lassen – wie kann ein Anwalt helfen?
  6. Welche Kosten entstehen, wenn ich eine Marke eintragen lassen will?
  7. Alternativen zur Markeneintragung
  8. Tipp: Mit anwaltlicher Expertise rechtssicher Marke eintragen lassen

In diesem Beitrag erfahren Sie u. a., wie Sie eine Marke eintragen lassen, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen und welche juristischen Optionen Ihnen bei Markenrechtsverletzungen zur Verfügung stehen.

 

RECHTSBERATUNG-TIPP:

► Sie wollen eine Marke eintragen lassen und diese vollumfänglich vor Diebstahl und Nachahmung schützen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Markenrecht.

► Im Rahmen dieses Erstgesprächs beurteilen wir die Erfolgsaussichten für die Anmeldung und stellen Ihnen damit verbundene Chancen, Risiken und Kosten transparent dar. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns beauftragen, Ihre Marke eintragen zu lassen.

Schildern Sie uns dafür hier Ihr Anliegen.

 

1. Wann sollte man eine Marke eintragen lassen?

Kreative Namen und Logos schaffen einen hohen Wiedererkennungswert für Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen und grenzen diese von Wettbewerbern ab. Um zu verhindern, dass ein Name oder Logo unerlaubt von Dritten genutzt oder kopiert wird, sollte man sie als Marke eintragen lassen. So können Markenverletzungen erfolgreich abgewehrt und ein Unterlassungsanspruch oder ein Anspruch auf Schadensersatz geltend gemacht werden.

 

WICHTIGER HINWEIS:

Hat man eine Marke eintragen lassen, kann man bei unerlaubter Nutzung, Diebstahl oder gewerblicher Nachahmung Schadensersatzansprüche gerichtlich durchsetzen. Hat man vor Gericht Erfolg, dann muss die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten übernehmen.

 

Unter welchen Voraussetzungen man eine Marke eintragen lassen kann, wie die Eintragung abläuft und mit welcher Dauer zu rechnen ist, erfahren Sie in den nächsten Kapiteln.

 

2. Was kann man als Marke eintragen lassen?

Als Marke eintragen lassen kann man

  • Worte,
  • Ziffern,
  • Abbildungen,
  • Farben,
  • Töne/Tonfolgen oder
  • eine Mischung aus allem.

Daneben wurden von Marken- und Patentämtern wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sogenannte Schutzhindernisse festgelegt. Ist eins der folgenden Hindernisse erfüllt, kann man die Marke nicht eintragen lassen:

X    fehlende Unterscheidungskraft (z. B. darf ein Unternehmen, das Milchprodukte vertreibt, nicht „Milch“ heißen),
X    Nutzung erläuternder Begriffe (z. B. darf eine Süßigkeiten-Marke nicht „süß“ heißen, da Konkurrenten ihre Produkte nicht länger sinnvoll vermarkten könnten),
X    Irreführungsgefahr (z. B. wenn eine Biermarke „Wasserfall“ heißt),
X    Nutzung von Hoheitszeichen (Wappen, Flaggen, Siegel oder Namen staatlicher Institutionen dürfen nicht vorkommen),
X    Nutzung von Schimpfworten, die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen, oder
X    leichte Verwechselbarkeit mit etablierten Marken (z. B. „Gugel“).

Liegt keines der genannten Schutzhindernisse vor, kann man die Marke eintragen lassen. Warum vorab eine umfassende Markenrecherche wichtig ist und wie die Eintragung genau abläuft, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu den Voraussetzungen einer Markenanmeldung finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Marke anmelden.

 

3. Marke eintragen lassen – Verfahren & Dauer

Will man eine Marke eintragen lassen, ist eine vorherige Markenrecherche unumgänglich. Bei positivem Ausgang kann die Eintragung beim DPMA vollzogen werden.

 

3.1 Wichtig: vorab Markenrecherche durchführen

Bevor man eine Marke eintragen lassen kann, sollte man unbedingt eine umfassende Markenrecherche durchführen. So findet man heraus, ob beispielsweise der einzutragende Name bzw. das zu schützende Logo ausreichend von bereits bestehenden Marken abgegrenzt werden kann oder bereits existiert.

Eine solche Markenrecherche kann beispielsweise in den DPMA-Recherchesälen, verschiedenen Patentinformationszentren oder online beim DPMA durchgeführt werden.

 

ACHTUNG:

Existiert der Name bzw. das Logo bereits als Marke und lässt man es dennoch als neue Marke eintragen, kann der Inhaber der bereits bestehenden Marke juristisch dagegen vorgehen und Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche geltend machen. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann eine umfassende Recherche in allen relevanten Datenbanken sicherstellen und mögliche Schutzhindernisse identifizieren. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zur Markenrecherche, deren Methodik und allen wichtigen Datenbanken finden Sie in unserem Beitrag zur Markenrecherche. Sofern Sie eine internationale Marke anmelden wollen, empfehlen wir Ihnen in Vorbereitung unseren Beitrag zur internationalen Markenrecherche.

 

 

3.2 Ablauf des Verfahrens

Lassen sich Schutzhindernisse im Rahmen der Markenrecherche ausschließen, so kann man die Marke eintragen lassen. Dafür ist ein Antrag auf Eintragung beim DPMA zu stellen – entweder postalisch oder mithilfe eines Online-Tools. Für diesen Antrag sind folgende Angaben obligatorisch:

    Angaben zum Antragsteller (Privat- oder juristische Personen),
    eine Darstellung der Marke in Bild und/oder Schrift,
    Angaben zur Markenform (reine Wortmarke, Kombination aus Wort und Bild, reine Bildmarke, 3D-Formen, Farb- oder Hörmarke) sowie
    Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die man die Marke eintragen lassen will.

Nach Antragsstellung beim DPMA schließen sich folgende Schritte an:

  • Eingangsbestätigung & Anmeldegebühren: Nach Eingang des Antrags versendet das DPMA eine Eingangsbestätigung. Die dort ausgewiesenen Kosten sind innerhalb von drei Monaten zu überweisen – ansonsten gilt der Antrag auf Eintragung als zurückgenommen und man kann die Marke nicht eintragen lassen.
  • Offenlegung: Die Marke wird im Informationssystem des DPMA veröffentlicht und kann eingesehen werden.
  • Dreimonatige Prüfphase: Während dieser Prüfphase wird die Marke auf formelle Fehler und ausreichende Unterscheidungskraft geprüft. Ob eine ähnliche oder gar dieselbe Marke besteht, wird allerdings nicht berücksichtigt.
  • Registereintrag: Nach erfolgreich abgeschlossener Prüfphase erfolgen die Eintragung der Marke ins amtliche Register des DPMA sowie deren Veröffentlichung im Markenblatt.
  • Dreimonatige Widerspruchsfrist: Ab Registereintrag können Dritte gegen die Marke vorgehen – z. B. bei Namensgleichheit oder -ähnlichkeit.

 

RECHTSSICHERE MARKENEINTRAGUNG DANK ANWALTLICHER EXPERTISE:

Wenn Sie eine Marke eintragen lassen wollen, können Ungenauigkeiten während der Markenrecherche, falsche Interpretationen der Ergebnisse und missachtete Schutzhindernisse eine erfolgreiche Eintragung der Marke verhindern. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückgezahlt – im schlimmsten Fall kommen dann sogar Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche Dritter oder hohe Abmahnsummen auf Sie zu. Um diese Risiken zu vermeiden, kann Sie ein erfahrener und spezialisierter Anwalt bei Markenrecherche, rechtssicherer Interpretation der Ergebnisse und im Rahmen des Antragsverfahrens beim DPMA unterstützen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zum Antragsverfahren beim DPMA finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Markenanmeldung. Sofern Sie internationalen Schutz für Ihre Marke anstreben, empfehlen wir Ihnen unsere Beiträge zu den Schwerpunkten EU-Markenanmeldung und IR-Marke.

 

3.3 Verfahrens- & Schutzdauer

Zwischen dem Antrag auf Eintragung und der Eintragung der Marke können drei bis acht Monate liegen. Will man schneller eine Marke eintragen lassen, lässt sich diese Zeitspanne durch eine beschleunigte Prüfung auf wenige Wochen reduzieren. Dies ist allerdings mit zusätzlichen Gebühren in Höhe von 200 € verbunden.

Konnte man erfolgreich eine Marke eintragen lassen, ist diese zehn Jahre lang geschützt – deutschlandweit. Bei Bedarf sind Verlängerungen um je zehn Jahre möglich.

Welche juristischen Optionen Sie haben, wenn es trotz Eintragung zu Markenrechtsverletzungen kommt, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.

 

4. Was tun bei Markenrechtsverletzungen?

Hat man eine Marke eintragen lassen und wird diese dennoch unerlaubt von Dritten genutzt, nachgeahmt oder kopiert, stehen dem Markeninhaber folgende juristischen Optionen zur Verfügung:

  • Widerspruch gegen erneute Markenanmeldung: Wollen Dritte erneut dieselbe Marke eintragen lassen, kann gegen eine Gebühr in Höhe von 120 € Widerspruch erhoben werden. Kommt das DPMA im Rahmen seiner Prüfung zu dem Schluss, dass der Widerspruch begründet ist, wird die betreffende Marke gelöscht.

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zur Überwachung neuer Markenanmeldungen finden Sie in unserem Beitrag zur Markenüberwachung.

  • Abmahnung: Nutzt ein Dritter die Marke ohne Genehmigung, ahmt sie nach oder kopiert diese, kann er abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung aufgefordert werden. Außerdem hat der Inhaber der verletzten Marke dann einen Schadensersatzanspruch.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zur Abmahnung bei Markenverletzungen finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Abmahnen wegen einer Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung. Was Sie tun können, wenn Ihre Marke kopiert wurde, lesen Sie in unserem Beitrag zur Markenfälschung.

  • Gerichtliche Schritte: Bei erfolgloser Abmahnung – d. h. wenn die Markenverletzung nicht abgestellt wurde – können gerichtliche Schritte unternommen werden. Der Verletzende kann so von einem Zivilgericht zur Unterlassung und zu Schadensersatzzahlungen verurteilt werden.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu einer solchen Klageerhebung, der dafür notwendigen Klageschrift und etwaigen Kosten finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Klage einreichen. Was bei der Durchsetzung von Schadensersatz zu beachten ist, lesen Sie in unserem Beitrag zum Thema Schadensersatz geltend machen.

  • Strafanzeige: Neben der Zivilklage kommt auch eine Strafanzeige wegen Diebstahls und Betrugs bei einer Markenverletzung in Betracht. In diesem Zusammenhang kann der Verletzende mit einer Geld- oder Haftstrafe belegt werden.

Einen Überblick über alle Schutzmöglichkeiten, nachdem Sie eine Marke anmelden konnten, finden Sie in unserem Beitrag zur Markenverletzung.

 

Marke eintragen lassen

► Sie möchten eine Marke eintragen lassen, um eine Idee, einen Namen oder ein Logo vollumfänglich zu schützen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

5. Marke eintragen lassen – wie kann ein Anwalt helfen?

Eine Marke eintragen lassen und umfassend schützen kann nur, wer Fehlern bei der Markenrecherche, im Antragsverfahren und bei der Markenüberwachung vermieden hat. Nachlässigkeiten im Rahmen der Markenrecherche, formelle Fehler im Rahmen des Antragsverfahrens beim DPMA oder eine unzureichende Markenüberwachung können nicht nur Eintragung und umfassenden Schutz der Marke verhindern, sondern auch zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen Dritter führen.

Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann hier Abhilfe schaffen und sicherstellen, dass auf Grundlage einer umfassenden Markenrecherche mit rechtssicherer Interpretation der Ergebnisse mögliche Schutzhindernisse ausgeschlossen werden können und man erfolgreich die Marke eintragen lassen kann. Außerdem gewährleistet er einen umfassenden Markenschutz während des Schutzzeitraumes und die effektive Abwehr etwaiger Markenrechtsverletzungen. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen wollen, kann ein Anwalt u. a. folgende Aufgaben für Sie übernehmen:

  • rechtliche Chancen- & Risikobewertung zur Eintragung der Marke,
  • umfassende Markenrecherche & rechtssichere Interpretation der Rechercheergebnisse,
  • Ausschluss möglicher Schutzhindernisse durch Überarbeitung Markenanmeldung,
  • Wahrung aller relevanten Fristen & Formalia,
  • Unterstützung beim mit den Patent- und Markenämtern,
  • vollumfängliche Markenüberwachung & effektive Abwehr von Markenrechtsverletzungen,
  • erfolgreiche Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten bei einer Markenrechtsverletzung.

 

RECHTSBERATUNG-TIPP:

Schon vor Beauftragung eines erfahrenen und spezialisierten Anwalts kann in einem unverbindlichen Erstgespräch geklärt werden, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, damit Sie Ihre Marke eintragen lassen können. Außerdem erklären wir Ihnen, wie Sie eine rechtssichere Markenrecherche durchführen und welche Chancen, Risiken und Kosten mit einer Markeneintragung verbunden sein können. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

6. Welche Kosten entstehen, wenn ich eine Marke eintragen lassen will?

Will man eine Marke eintragen lassen, ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

  • Anmeldung beim DPMA: Eine Neuanmeldung beim DPMA kostet 300 € (bei Nutzung des Online-Tools 290 €). Diese deckt bis zu drei Waren- und Dienstleistungsklassen ab. Jede weitere Klasse kostet zusätzlich 100 €. Wird ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt, kostet dieser 200 €, jede Verlängerung des Schutzzeitraums 750 €.
  • Anwaltskosten: Anwaltskosten entstehen, wenn man einen Anwalt hinzuzieht, um rechtssicher seine Marke eintragen zu lassen. Deren genaue Höhe hängt vom Beratungsumfang, möglichen Schwierigkeiten bei der Anmeldung und dem gewünschten Schutzbereich ab.

 

KOSTENTIPP:

Um rechtssicher und erfolgreich eine Marke eintragen zu lassen, empfiehlt sich die Hinzuziehung eines erfahrenen und spezialisierten Anwalts. Von damit verbundenen Kosten sollte man sich allerdings nicht abschrecken lassen, sondern sie eher als Investition in umfassenden Markenschutz betrachten – zumal so teure Abmahnungen oder hohe Schadensersatzforderungen Dritter vermieden werden können.

 

7. Alternativen zur Markeneintragung

Bestehen Schutzhindernisse oder eine zu große Ähnlichkeit zu einer bereits bestehenden Marke, kann man durch folgende Alternativen dennoch eine Marke eintragen lassen:

  • Firmennamen schützen: Wer seinen Firmennamen nicht als Marke eintragen lassen kann, hat die Möglichkeit eines Handelsregistereintrags. Dadurch ist der Firmenname öffentlich einsehbar – und eindeutig mit dem Unternehmen verknüpft.

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zum Schutz von Firmennamen finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Firmennamen schützen lassen.

  • Künstlernamen schützen: Kann man seinen Künstlernamen nicht als Marke eintragen lassen, kommt ein Eintrag in den Personalausweis bzw. Reisepass in Betracht. Außerdem ist die Beantragung einer Interested-Parties-Information-Nummer (IPI) möglich.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zum Schutz von Künstlernamen finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Künstlername eintragen lassen.

  • Werknamen schützen: Im Fall von Namen künstlerischer Werke (z. B. Buch- oder Filmtitel, Bühnenstücke) greifen markenrechtliche Sondervorschriften: der Titelschutz. Dieser entsteht automatisch mit der Veröffentlichung (z. B. Buchveröffentlichung oder erstmaliger Filmvorführung) und besteht, solange das Werk auf dem Markt erhältlich bzw. lieferbar ist.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zum effektiven Schutz von Namen finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Namen schützen lassen.

 

ACHTUNG:

Keine der aufgeführten Alternativen bietet so weitreichenden Schutz wie die Eintragung einer Marke. Wägen Sie daher genau ab, ob die Alternativen Ihren Ansprüchen genügen oder Sie lieber effektivere Maßnahmen ergreifen möchten – auch wenn dabei z. B. Ihr Firmenname geändert werden muss, um Schutzhindernisse auszuschließen.

 

8. Tipp: Mit anwaltlicher Expertise rechtssicher Marke eintragen lassen

Namen oder Logos schaffen ein Alleinstellungsmerkmal und einen hohen Wiedererkennungswert. Um zu gewährleisten, dass diese weder kopiert noch nachgeahmt werden können, sollte man sie als Marke eintragen lassen. Nur dann kann effektiv gegen Markenrechtsverletzungen vorgegangen werden. Nachlässigkeiten bezüglich Markenrecherche, Antragsverfahren oder Markenüberwachung können einen effektiven Schutz einer Marke verhindern und zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen Dritter führen. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann hier Abhilfe schaffen und dafür sorgen, dass Ihre Marke schnell und rechtssicher eingetragen wird.

► Im Rahmen eines unverbindlichen und kostenfreien Erstgesprächs prüfen wir schon vor Beauftragung eines Anwalts, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, damit Sie Ihre Marke eintragen lassen können. Die Anforderungen an eine umfassende Markenrecherche und die rechtssichere Interpretation der Ergebnisse werden Ihnen genauso umfassend dargestellt wie alle damit verbundenen Chancen, Risiken und Kosten.

► Für ein Erstgespräch machen Sie uns bitte kurze Angaben zur Marke, die Sie eintragen lassen wollen, deren Einsatz und den bisher eingeleiteten Schritten. Verfügen Sie über in diesem Zusammenhang relevante Dokumente, können Sie diese in unserem verschlüsselten System hochladen.

Hier können Sie Ihr Anliegen schildern.

 

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Patricia Bauer
Ein Artikel von Patricia Bauer aus der juristischen Redaktion bei advocado

Als Teil der juristischen Redaktion bei advocado steht Patricia Bauer stetig im Austausch mit Anwälten und anderen Juristen, um Ihnen bei schwierigen Rechtsfragen oder -problemen die besten Lösungsansätze aufzuzeigen. Dabei legt Patricia großen Wert auf eine verständliche Sprache, damit auch Nicht-Juristen im deutschen Paragraphendschungel den Durchblick behalten und ihre rechtlichen Angelegenheiten schnell, einfach und sorgenfrei erledigen können.

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