Einstweilige Verfügung und einstweilige Anordnung bieten schnell vorläufigen Rechtsschutz. Damit das möglich ist, sind einige Voraussetzungen zu beachten.

Nach Rechtsverstößen wie Verleumdung, Beleidigung oder Filesharing können Geschädigte häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fordern. Nicht immer müssen Sie unterschreiben.

Sie haben eine Unterlassungserklärung erhalten? Setzen Sie eine Modifizierung dieser durch, um sich vor weitreichenden Verpflichtungen zu schützen.

Bei Rechtsverstößen wie Filesharing, Beleidigung oder unlauterem Wettbewerb verschicken die Geschädigten ggf. Unterlassungserklärungen. Nicht immer muss sie unterschrieben werden.

Wer durch das Verhalten einer anderen Person in seinen Rechten verletzt wird, muss dies nicht hinnehmen. Der Unterlassungsanspruch bietet jedem die Möglichkeit, sich gegen einen widerrechtlichen Eingriff in den Besitz oder die persönlichen Rechte zu wehren. Dieser kann mittels einer Unterlassungserklärung und wenn nötig auch mit einer Klage durchgesetzt werden. Wann Sie Unterlassungsanspruch haben, was Sie bei einer Unterlassungsklage beachten müssen und welche Kosten hierbei entstehen, erfahren Sie in diesem Beitrag.