Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz: Was muss ich wissen?
Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst alle Schutzrechte für geistiges Eigentum. Dadurch wird die Unternehmenstätigkeit von Gewerbetreibenden geregelt und vor allem geschützt.
Ob Markenanmeldung, Patentanmeldung, Urheberrechte und Lizenzen oder Vorschriften des Wettbewerbsrechts und Kartellrechts: Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann Unternehmer dabei unterstützen, ihre Ideen und Produkte vor der Konkurrenz zu schützen – Gründer genauso wie langjährige Unternehmer.
Die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sind umfangreich und für Laien komplex. Für Unternehmer soll der Fokus darauf liegen, die eigenen Ideen umzusetzen und das Business voranzubringen. Um die rechtlichen Aspekte zur Absicherung des Unternehmens kann sich der Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kümmern.
Was umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?
Die gewerblichen Schutzrechte sind durch unterschiedliche Gesetze gegeben. Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören:
- Markengesetz: Schutz von gewerblichen Kennzeichen
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: Schutz der unternehmerischen Leistung,
- Urheberrechtsgesetz: Schutz von urheberrechtlichen Werken,
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Einhaltung der kartellrechtlichen Regelungen,
- Patentgesetz: Schutz von technischen Erfindungen;
Markenschutz
Firmenname, Logo, Produktnamen, Designschutz und mehr: Mit einer Markenanmeldung sichern Sie sich die alleinigen Nutzungsrechte. Bei unerlaubter Nutzung können Sie für die Verletzung Ihres gewerblichen Schutzrechts Schadensersatz und Unterlassung von den Verantwortlichen verlangen.
Sie können aber nicht jeden Namen, jedes Logo einfach schützen. Das Markengesetz definiert Schutzhindernisse, die den Markenschutz ausschließen. Bevor Sie umsonst eine Markenanmeldung bezahlen, ist eine umfassende Recherche nach bestehenden Marken wichtig. Sie können nur neue, einzigartige Namen, Logos etc. als Marke schützen lassen, solange niemand anderes bereits die Markenrechte besitzt.
Die Schutzvoraussetzungen und die Markenrecherche sind komplex, aber entscheidend für eine erfolgreiche Anmeldung beim DPMA. Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann Ihre gewünschte Marke prüfen und die Markenanmeldung für Sie übernehmen.
Patentschutz
Neue technische Erfindungen, die man gewerblich nutzen kann, sind mit einem Patent vor der Kopie durch Wettbewerber geschützt. Mit einer Patentanmeldung erhalten Sie die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte für Ihre Erfindung.
Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann einschätzen, ob Ihre Produktidee schutzfähig ist. Er kann Sie bei der Patentanmeldung unterstützen oder Ihnen andere Optionen zum Schutz erläutern.
Urheberrechte & Lizenzen
Das Urheberrecht für geistiges Eigentum entsteht automatisch. Es gilt für Bücher, Musik, Filme, Bilder. Nutzen Dritte Ihre Werke ohne Lizenz, können Sie für die Urheberrechtsverletzung Schadensersatz und Unterlassung verlangen.
Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung formulieren und die Auseinandersetzung mit dem Rechtsverletzer übernehmen, um einen angemessenen Schadensersatz zu erreichen.
Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht) schafft Regelungen für den gewerblichen Handel. Ziel ist es, eine für alle Beteiligten fairen Wettbewerb auf dem Markt zu erreichen. Wenn Wettbewerber z. B. falsche Tatsachen über Ihre Produkte oder Dienstleistungen verbreiten, liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor,
Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kennt die gesetzlichen Vorschriften und weiß, was zu tun ist, um wirksam gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen und einen nachhaltigen finanziellen Schaden und Imageschäden für Ihr Unternehmen zu verhindern.
Kartellrecht
Das Kartellrecht soll ähnlich wie das Wettbewerbsrecht einen fairen Wettbewerb auf dem Markt sicherstellen. Das Kartellrecht schützt aber nicht die Rechte einzelner Unternehmen. Die kartellrechtlichen Vorschriften sollen Monopole und andere Manipulationen des freien Wettbewerbs zwischen Unternehmen verhindern.
Das Kartellrecht bestimmt z. B.:
- Verbot von Preisabsprachen
- Verbot von Kooperationen zwischen Unternehmen, die den freien Wettbewerb einschränken.
- Prüfung von Unternehmenszusammenschlüssen ab einem bestimmten Umsatz
- Verbot der marktbeherrschenden Position eines Unternehmens
Bevor Sie entsprechende Verträge mit anderen Unternehmen schließen, kann es sich lohnen, diese von einem Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen und absichern zu lassen. Damit können Sie kartellrechtliche Verstöße und Sanktionen verhindern.
