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Markenrecherche für Europa

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Zusammenfassung

Mit einer europäischen Markenrecherche stellen Sie sicher, dass Sie mit Ihrer Unionsmarke keine älteren Markenrechte verletzen. Die Herausforderung einer Markenrecherche für Europa: Neben der Vielzahl an Recherchemöglichkeiten und Datenbanken ist besonders die anschließende Ergebnisinterpretation komplex.

 

Auf einen Blick

  • Eine europäische Markenrecherche stellt sicher, dass Ihre Wunschmarke keine fremden Markenrechte verletzt.
  • Melden Sie eine ähnliche Marke an, können ältere Rechteinhaber abmahnen und Schadensersatz fordern.
  • Recherchieren Sie sowohl nach identischen als auch nach ähnlichen Marken.
  • Für die Markenrecherche können Sie die Markendatenbanken des DPMA und des EUIPO nutzen.
  • Erweitern Sie die Suche in Suchmaschinen, Firmen- und Produktverzeichnissen und Handelsregistern.
  • Da die Interpretation komplex ist, lohnt sich die Unterstützung durch einen Anwalt.
  • Auch nach der Eintragung ist eine regelmäßige Markenrecherche für Europa wichtig, um Rechtsverstöße aufzudecken.

Markenrecherche in Europa – Zahlenübersicht von eingetragenen Marken, Anmeldungen und Kosten.

1. Warum sollte ich eine europäische Markenrecherche durchführen?

In der Europäischen Union gibt es laut europäischem Markenamt (EUIPO) mehr als 11 Millionen eingetragene Marken. Potenziell kann jede dieser Marken für eine geplante europäische Marke zur Gefahr werden – denn für Unionsmarken gilt das „Alles-oder-nichts Prinzip”. Sie erhalten die Marke entweder für alle 28 EU-Staaten oder für keinen einzigen.

Ist Ihre geplante Marke einer bereits eingetragenen zu ähnlich oder sogar mit ihr identisch, kann das folgende Konsequenzen haben:

  • Mit einer Eintragung beim Markenamt würde die Marke bestehende Markenrecht verletzen.
  • Dritte können der Marke widersprechen und mit einer Abmahnung oder sogar Klage gegen Sie vorgehen.
  • Ihre Marke erhält keinen Markenschutz vor Fremdnutzung, Missbrauch und Kopie.

Vor einer Markenanmeldung für die EU ist eine Markenrecherche nach bestehenden in Europa geschützten Marken wichtig. Nur durch die Recherche können Sie ausschließen, dass eine zu große Ähnlichkeit ihrer Marke zu anderen Marken besteht – und sicherstellen, dass Sie keine älteren Rechte verletzen.

 

Eine europäische Markenrecherche kann letztendlich Geld und Zeit sparen – denn Sie vermeiden mehrfache Anmeldungen, langwierige und kostenintensive Prozesse und die womöglich notwendige Komplettüberarbeitung Ihrer Marke.

 

Prüft nicht das Markenamt, ob meine Marke die Rechte Dritter verletzt?

Nein, das europäische Markenamt (EUIPO), das für die Registrierung von Unionsmarken zuständig ist, prüft nicht, ob diese die Rechte Dritter verletzen – dies ist allein Ihre Verantwortung als Markeninhaber.

Das EUIPO prüft lediglich, ob

  • die angemeldete Marke gegen absolute Schutzhindernisse (z. B. fehlende grafische Darstellung) verstößt.
  • die Anmeldeunterlagen korrekt sind.
  • die Gebühren vollständig bezahlt wurden.

Ist dies nicht der Fall, weist das Markenamt die Anmeldung zurück. Da das EUIPO während des Anmeldeprozesses keine Kollisionsprüfung durchführt, ist eine Markenrecherche für den nachhaltigen Schutz der Marke in Europa unerlässlich.

 

2. Welche Möglichkeiten der Markenrecherche für Europa gibt es?

Möchten Sie eine europäische Markenrecherche durchführen, haben Sie verschiedene Möglichkeiten: Es gibt diverse Recherchestrategien, Markendatenbanken und weitere Optionen wie die Durchsicht von Firmenregistern.

Eine Kombination aus all diesen Möglichkeiten ist Basis einer erfolgreichen Recherche.

 

Recherchestrategien

Für eine europäische Markenrecherche gibt es 2 Recherchestrategien:

  • Identitätsrecherche: Mit der Identitätsrecherche überprüfen Sie, ob Ihr Markenname bereits beim Markenamt registriert ist. So können Sie offensichtliche Kollisionsfälle vermeiden.
  • Ähnlichkeitsrecherche: Mit der Ähnlichkeitsrecherche berücksichtigen Sie neben identischen Marken auch Marken, die Ihrer in Wortlaut, Schriftbild, Wortstamm oder Design ähnlich sind.

Um eine vollständige Unionsmarken-Recherche sicherzustellen, können Sie beide Recherchestrategien anwenden und miteinander kombinieren. Daten und Informationen über bereits eingetragene Marken finden Sie in den Online-Datenbanken der Patent- und Markenämter.

 

Recherche-Datenbanken

Für die europaweite Markenrecherche eignen sich die Markendatenbanken des EUIPO. Hier finden Sie Informationen über Unionsmarken, Unionskollektivmarken und Unionsgewährleistungsmarken. Auch die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ist für eine erste Recherche hilfreich.

  • DPMAregister: Nutzen Sie die Datenbank des DPMA für die Suche nach angemeldeten, eingetragenen und zurückgewiesenen deutschen Marken, Europäischen Unionsmarken (EM) und international registrierten Marken (IR) mit Schutzwirkung in Deutschland.
  • eSearch plus: Die Datenbank des EUIPO listet sämtliche eingetragene, angemeldete, zurückgenommene, zurückgewiesene, gelöschte und abgelaufene Unionsmarken sowie international registrierte IR-Marken mit Geltung in den jeweiligen Mitgliedstaaten auf.
  • TMview: Diese Datenbank enthält Informationen zu angemeldeten und eingetragenen Marken von allen nationalen Ämter für geistiges Eigentum der EU, vom EUIPO sowie von mehreren internationalen Partnerämtern außerhalb der EU (z. B. Kanada, Philippinen, Tunesien).

 

Welche weiteren Recherchen können sinnvoll sein?

Ihre präferierte Marke kann auch dann die Rechte anderer Marken verletzen, wenn diese gar nicht beim Markenamt registriert sind – denn auch nicht eingetragene Marken haben gewisse Schutzrechte. Um dies zu vermeiden, können Sie die Recherche auf folgende Quellen ausweiten:

  • Internetsuchmaschinen wie Google
  • Handelsregister
  • Telefonverzeichnisse
  • Produktverzeichnisse
  • Europäisches Unternehmensregister EBR (für die Suche nach identischen Firmennamen)
  • Bildmarkenrecherche (falls Sie eine kombinierte Wort-Bild-Marke anmelden wollen)

Da sich diese Recherchemöglichkeiten zwar für eine Identitäts-, nicht aber für eine Ähnlichkeitsrecherche eignen, kann eine umfangreiche Suche in den Datenbanken der Markenämter sinnvoll sein.

 

3. Markenrecherche für Europa: Was muss ich tun?

Möchten Sie nach bestehenden Marken in den Online-Datenbanken der europäischen Markenämter recherchieren, müssen Sie wissen, wie Sie diese richtig nutzen.

 

Datenbank des DPMA

Mit DPMAregister können Sie nach Marken mit übereinstimmenden Merkmalen zu anderen Marken, nach Publikationsdaten sowie zum aktuellen Stand diverser Verfahren recherchieren. Auch eine Suche nach Unions- und internationalen Marken ist möglich – doch das DPMA übernimmt für diese Angaben keine Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Zur Recherche im DPMAregister können Sie wie folgt vorgehen:

  1. Auf „Marken“ klicken.
  2. Auswahl von „Einsteigerrecherche“ oder „Expertenmodus“ für komplexere Anfragen.
  3. Eingabe des Suchbegriffs im Feld „Marke“ – Platzhalter wie „!“, „#“ oder „?“ erzielen mehr Treffer. Sie können auch eine spezifische Markenform auswählen. Im Feld „Bildklasse (Wien)“ lässt sich zudem die entsprechende Ziffernfolge (Notation) der Wiener Bildklassifikation eingetragen, wenn Sie nach Logos suchen möchten.
  4. Anschließend auf „Recherche starten“ klicken.

Achtung: Mit dem DPMA-Register ist keine Ähnlichkeitsrecherche möglich. Damit Ihre europäische Markenrecherche vollumfänglich ist, kann es sinnvoll sein, auch die Markendatenbanken des EUIPO zu nutzen.

 

Datenbanken des EUIPO

Die Datenbank eSearch plus ist der Zugang des EUIPO zu sämtlichen eingetragenen Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Mit der Recherche in dieser Datenbank können Sie herausfinden, ob Ihre Marke einer anderen ähnlich ist. Neben einer Suche nach Bildern können Sie außerdem einen Vertreter finden oder das Blatt für Unionsmarken durchsuchen.

Um eine Recherche über eSearch plus durchzuführen, gehen Sie wie folgt vor:

  1. Oben links die Seite auf „Deutsch“ bzw. eine beliebige Sprache umstellen.
  2. Rechts neben der Suchmaske „Erweiterte Suche“ starten. Sie können zwischen der Suche nach Marken, Markeninhabern und Vertretern wählen.
  3. Gesuchten Begriff im oberen Suchfeld eintragen. Spezifizieren Sie die Suche über die linke Liste (z. B. nach Markennummer, Markenname, Art der Marke).
  4. Mit „Search“ die Recherche starten.

Mit der Datenbank TMview können Sie nicht nur überprüfen, ob der von Ihnen präferierte Markenname bereits vergeben ist, sondern auch ob Ihre gewählten Waren und Dienstleistungen geschützt sind.

Nach der Ähnlichkeitsrecherche gilt es, die Ergebnisse zu interpretieren und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

 

4. Wie interpretiere ich die Ergebnisse?

Da eine Recherche in den verschiedenen Datenbanken zu zahlreichen Ergebnissen führt, kann die anschließende Analyse und Interpretation komplex und herausfordernd sein.

Um sich einen Überblick zu verschaffen, können Sie sich zunächst folgende Fragen stellen:

  • Gibt es bereits eine ältere identische oder ähnliche Marke?
  • Wie ähnlich ist meine Marke den Produkten, Dienstleistungen und Klassen bereits eingetragener Marken?
  • Ist mein Datensatz vollständig – d. h. habe ich auch nach ähnlichen Marken bezüglich Klang, Schriftbild oder Bildbestandteilen gesucht?
  • Habe ich neben eingetragenen Marken auch nicht eingetragene berücksichtigt?

Anschließend geht es an die Interpretation der Ergebnisse. Dabei geht es besonders um die Ähnlichkeit der Zeichen sowie der präferierten Waren- und Dienstleistungsklassen.

 

Ähnlichkeit der Zeichen prüfen

Wenn Sie Ihre Marke mit älteren Marken vergleichen, müssen Sie sich in die Position eines typischen Verbrauchers hineinversetzen. Fragen Sie sich Folgendes: „Würde ein Verbraucher wahrscheinlich annehmen, dass meine Marke bereits jemand anderem gehört?“. Können Sie diese Frage mit “Ja” beantworten, lässt sich Ihre präferierte Marke möglicherweise nicht schützen.

Beachten Sie: Eine Ähnlichkeit der Zeichen liegt auch dann vor, wenn die Treffer vermeintlich ausreichend voneinander abgrenzbar erscheinen. Dies wäre z. B. in folgenden Fällen gegeben:

  • “NOMAFOAM” und “ARMAFOAM”
  • “HEITEC” und “HAITEC“
  • „METRO“ und „ROLLER’s Metro“

Selbst wenn ähnliche Marken für andere Warenklassen gelten sollen, kann eine zu große Ähnlichkeit einer Anmeldung im Weg stehen: So ließe sich “FERRO” für Salzgebäck-Waren nicht registrieren, da der Marke die älteren Markenrechte von "FERRERO" für Süßwaren gegenüberstehen würden.

 

Ähnlichkeit der Waren & Dienstleistungen berücksichtigen

Eine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen kann dem Schutz einer Marke ebenfalls entgegenstehen. Auch hier gilt: Die von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen müssen nicht mit denen der anderen Partei identisch sein – eine Ähnlichkeit reicht aus, um die Anmeldung zu gefährden. Dies wäre z. B. bei folgendem Treffer gegeben:

  • Wortmarken “Vernisgrün” und “Wernesgrüner“ für den gleichen Produktbereich (Klasse 32 “Bier”)
  • Eine reine Identitätsrecherche kann diese Verletzung nicht aufzeigen – und bleibt trotz Markenrechtsverletzung ohne Ergebnis.

Keine Verwechslungsgefahr der Waren und Dienstleistungen besteht hingegen – trotz Ähnlichkeit der Zeichen – in folgenden Fällen:

  • Wortmarken “Bounty” für Schokoriegel und Papiertaschentücher
  • "ELOXANTIN" zu "EXANTIN" für Pharmaprodukte mit unterschiedlicher Anwendungsbestimmung

 

Eine geringe Zeichenähnlichkeit lässt sich durch eine klare Abgrenzung in den Dienstleistungs- und Warenklassen kompensieren – und umgekehrt. So können im Einzelfall auch identische Markenzeichen auf dem Markt koexistieren, wenn die Produktebereiche nicht miteinander verwechselbar sind.

 

5. Wie geht es nach der Recherche weiter?

Haben Sie die Interpretation der Ergebnisse abgeschlossen, sind nun die Schlussfolgerungen zu ziehen: Können Sie die Marke im Register eintragen lassen? Stehen der Anmeldung Schutzhindernisse entgehen? Und wie kann man identifizierte kollidierende Marken umgehen?

 

Umgang mit identifizierten kollidierenden Marken

Stellen Sie nach der Recherche fest, dass die von Ihnen präferierte Marke mit älteren Markenrechten kollidiert, haben Sie folgende Möglichkeiten:

  • Verhandeln: Sie können sich mit dem Inhaber der älteren Marke in Verbindung setzen und versuchen, eine Einigung zu erzielen – mit seiner Genehmigung können Ihre Marken gleichzeitig auf dem Markt existieren, auch wenn sie sich sehr ähneln oder sogar identisch sind.
  • Anfechten: Sie können versuchen, die ältere Marke anzufechten und sie für nichtig erklären zu lassen.
  • Modifizieren: Sie können Ihren Markenbegriff leicht anpassen, um eine Ähnlichkeit mit anderen Marken auszuschließen. Auch durch geschickte Formulierung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen lässt sich ein potenzieller Konflikt womöglich umgehen.
  • Umorientieren: Ist die ähnliche Marke lediglich als nationale Marke in einem Land registriert, das für Sie nicht im Fokus steht, können Sie alternativ eine IR-Marke anmelden und unter Aussparung des problematischen Staates trotzdem den angestrebten Schutz erhalten. Zuvor sollten Sie eine internationale Markenrecherche erwägen.

 

Eintragung & Überwachung der Unionsmarke

Konnten Sie durch die Markenrecherche Verletzungen älterer Schutzrechte in Europa ausschließen, steht einer erfolgreichen Registrierung nichts mehr im Wege und Sie können Ihre EU-Marke anmelden.

Auch nach der Eintragung kann es sinnvoll sein, regelmäßig nach Neueintragungen anderer Marken zu recherchieren, um gegen identische und ähnliche Marken vorgehen zu können. Mit einer solchen regelmäßigen Markenüberwachung verteidigen Sie die eigene Marke und verhindern, dass sie an Kennzeichnungskraft verliert.

Kommt es zu einer Markenverletzung, haben Sie einen Unterlassungs- und ggf. Schadensersatzanspruch.

 

6. Was kostet eine Markenrecherche für Europa?

Wie viel eine europäische Markenrecherche kostet, hängt vom damit verbundenen Aufwand ab. Möchten Sie die Recherche nicht selbst durchführen, können Sie einen erfahrenen Anwalt beauftragen.

Die Kosten für eine juristisch fundierte Ähnlichkeitsrecherche für die gesamte Europäische Union inklusive Anwaltskosten bewegen sich regelmäßig zwischen 800 und 2.000 Euro. Die große Preisspanne ergibt sich aus folgenden Faktoren:

  • Durchführung einer preiswerteren rein computergestützten Recherche oder aufwendige manuelle Recherche
  • Aufwand der anwaltlichen Auswertung und Interpretation der Ergebnisse
  • Komplexität und Umfang der anwaltlichen Haftung

Obwohl die Kosten einer professionell durchgeführten Recherche im ersten Moment hoch erscheinen, sind sie gut investiert: Denn eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche ist im Kollisionsfall meist preiswerter, als Website, Briefköpfe und Firmenschild ändern zu müssen.

 

7. Warum ist eine professionelle Recherche wichtig?

Wer erfolgreich in Europa seine Marke schützen lassen will, muss folgende Punkte beachten:

  • Eine austauschbare Marke bietet keinen Wiedererkennungswert und hebt sich nicht von der Konkurrenz ab.
  • Verstößt die eigene Marke gegen absolute Schutzhindernisse, lässt sie sich nicht anmelden.
  • Kommt es zur Verletzung älterer Markenrechte, hat deren Inhaber einen Unterlassungsanspruch gegen Sie.
  • Bei Rechtsverstößen drohen Schadensersatzforderungen und Löschungsklagen.
  • Müssen Sie Ihre Marke wieder vom Markt nehmen oder abändern, sind die Kosten für die Anmeldung und bereits getätigte Investitionen verloren.

Diese Punkte lassen sich vorab nur durch eine professionell durchgeführte EU-Markenrecherche ausschließen – denn sie ist der Grundstein für einen nachhaltigen Markenschutz in Europa.

Ein Anwalt für Markenrecht kann sowohl die Suche in amtlichen als auch in nicht-öffentlichen, kostenpflichtigen Datenbanken sicherstellen und Ihre Marke auf mögliche Schutzhindernisse überprüfen. Anschließend kann er die Rechercheergebnisse rechtssicher interpretieren, um eine Markenkollision von Beginn an auszuschließen.

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8. FAQ: Das Wichtigste zur europäischen Markenrecherche

Möchten Sie mit Ihrem Unternehmen oder Produkt ins europäische Ausland expandieren, kann eine Unionsmarke sinnvoll sein. Bevor Sie mit dieser umfassende Schutzrechte in der gesamten EU erreichen können, müssen Sie eine Markenrecherche für Europa durchführen. Sie ist die Basis für den Schutz Ihrer Marke.

Eine europäische Markenrecherche sichert Sie ab: Durch eine umfassende Recherche können Sie sicherstellen, dass Ihre präferierte Marke nicht die Schutzrechte älterer Marken verletzt. So können Sie Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen von anderen Markeninhabern verhindern.

Für die Markenrecherche in Europa können Sie zum einen die Datenbanken des deutschen und des europäischen Markenamtes nutzen. Suchen Sie sowohl nach identischen als auch nach ähnlichen Marken. Kombinieren Sie dieses Vorgehen mit einer Recherche in Suchmaschinen, Handelsregistern, Firmenverzeichnissen und Produktverzeichnissen.

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Sophie Suske
Sophie Suske
Beitrag von
Sophie Suske

Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Ratgeberartikel, den unsere juristische Redaktion mit größtmöglicher Sorgfalt verfasst hat. Der Artikel stellt keine Rechtsberatung dar und unsere Redakteure sind keine Rechtsanwälte. Selbstverständlich ersetzen die Informationen aus diesem Artikel keine Rechtsberatung im Einzelfall. Jeder individuelle Fall muss vorher durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, um eine fundierte Handlungsempfehlung erteilen zu können.
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