2. Abmahnung wegen Instagram Musik: Rechtslage
Bei einer Abmahnung wegen Instagram Musik spielen mehrere rechtliche Regelungen eine Rolle. Zu beachten ist:
- Es gibt einen Unterschied zwischen lizenzierter und lizenzfreier Musik.
- Für Musik gilt der Urheberrechtsschutz in Deutschland.
- Instagram hat eine eigene Musikrichtlinie.
- Es wird unterschieden zwischen gewerblichen und privaten Accounts.
Lizenziert vs. lizenzfrei
Ist Musik lizensiert, bedeutet das: Man benötigt die Lizenz des Urhebers bzw. Rechteinhabers, um die Musik legal gewerblich nutzen zu dürfen.
Eine Abmahnung wegen Instagram Musik ist berechtigt, wenn lizensierte Musik ohne Lizenz gewerblich genutzt wurde.
Lizenzfrei ist Musik in Deutschland nur dann, wenn z. B. der Urheber länger als 70 Jahre verstorben ist – das Werk also nicht mehr urheberrechtlich geschützt ist. Musik ist auch lizenzfrei, wenn die Urheberrechte an der Musik nicht bei der GEMA liegen. Das ist aber selten der Fall.
Unlizensierte Musik ist Musik, die ohne die notwendige Lizenz des Urhebers veröffentlicht ist. Gemeint sind also illegale Raubkopien, deren Nutzung eine Urheberrechtsverletzung ist.
Urheberrecht
Musikalische Werke sind in Deutschland automatisch durch das Urheberrecht geschützt, sodass niemand außer der Urheber die Musik veröffentlichen, vervielfältigen und verbreiten darf (§ 15 ff. UrhG).
Um die Musik z. B. für Instagram nutzen zu dürfen, braucht man die Erlaubnis des Urhebers. Die kann man bekommen, wenn man Lizenzen erwirbt. Ohne die Lizenz zur Nutzung droht eine Abmahnung im Urheberrecht.
Instagram Musikrichtlinie
Instagram hat eigene Vorschriften zur Verwendung von Musik in Reels und anderen Posts auf der Plattform. Die Musikrichtlinie besagt, dass Nutzer die Musik aus der Musikbibliothek von Instagram nur zu privaten Zwecken verwenden dürfen:
„Bestimmte Business-Konten oder Beitragsarten können jedoch nicht darauf zugreifen. Der Grund dafür ist, dass sich unsere Vereinbarungen mit den Rechteinhabern lediglich auf die persönliche, nichtkommerzielle Nutzung von Musik beschränken. Konten, die nicht auf unsere lizenzierte Musikbibliothek zugreifen können, steht die Sound Collection von Facebook zur Verfügung.“
Das bedeutet: Die Lizenzvereinbarung, die der Meta-Konzern als Inhaber von Instagram mit den Rechteinhaber der Musik hat, gelten nicht für die gewerbliche Nutzung.
Aus diesem Grund bietet Meta gewerblichen Nutzern die Sound Collection von Facebook an. Die dort gelisteten Songs dürfen auch für gewerbliche Zwecke verwendet werden – solange man sie im Rahmen der Plattformen des Meta-Konzerns nutzt.
Gewerbliches vs. privates Instagramkonto
Laut BGH-Urteil vom 13.01.2022 (I ZR 35/21) handelt eine Person, die Waren und Dienstleistungen anbietet und über ihre Social Media Kanäle bewirbt, mit ihren veröffentlichten Beiträgen regelmäßig geschäftlich zugunsten des eigenen Unternehmens.
Das bedeutet: Auch Beiträge, Reels usw., die keinen offensichtlichen Werbezweck haben, dürften als gewerblich betrachtet werden, weil sie zur Steigerung des eigenen Werbewertes beitragen. Alles, was zur Steigerung der eigenen Reichweite auf Social Media beiträgt, erhöht den Werbewert und ist demnach gewerblich.
Wer Werbung über Instagram macht – ob über ein Unternehmenskonto oder ein persönliches Konto – muss also darauf achten, Musik nur mit Lizenz zu nutzen. Ansonsten droht eine Abmahnung wegen der Musik bei Instagram.
