Elternunterhalt – Anspruchsumfang und Schonvermögen

Elternunterhalt – Anspruchsumfang und Schonvermögen
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In diesem Artikel erfahren Sie unter anderem, was Sie für Ihre pflegebedürftigen Eltern bezahlen müssen, welche Rolle das Sozialamt dabei spielt und was Sie eventuell über das Schonvermögen schützen können.

 

 

Elternunterhalt: was muss gezahlt werden?

Verwandte in gerader Linie, also Eltern und Kinder, sind sich gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet. Gesetzlich geregelt ist dies in § 1601 BGB. In einer immer älter werdenden Gesellschaft bedeutet das vor allem, dass Kinder öfter für lange Heimaufenthalte ihrer Eltern zur Kasse gebeten werden. Ein Platz im Pflegeheim ist mit hohen Kosten verbunden.

Die durchschnittlichen monatlichen Kosten belaufen sich auf rund 3.000 €. Doch wer zahlt für die Pflegebedürftigen? Ein großer Teil wird von der gesetzlichen Pflegeversicherung getragen. Doch die Differenz von 1.000 € monatlich muss privat getragen werden. Grundsätzlich wird der Heimplatz durch den Untergebrachten bezahlt. Haben Ihre Eltern also selbst genug Vermögen, müssen sie die Kosten tragen. Im schlimmsten Fall bedeutet das eine Mehrbelastung von 1.000 € im Monat.

Grundsätzlich geht der Gesetzgeber davon aus, dass alles, was nicht nötig ist, um nicht den eigenen Lebensbedarf zu decken, als Elternunterhalt zu zahlen ist. Davon gibt es allerdings Ausnahmen.

 

Elternunterhalt: Welche Rolle spielt das Sozialamt?

Wenn der Pflegefall bei einem älteren Menschen eintritt und dieser ins Heim kommt, wird die Summe, welche nicht von der Pflegeversicherung gedeckt wird, zunächst von öffentlicher Hand übernommen. Doch das Sozialamt fordert nach einiger Zeit die Summe von den Kindern der Pflegebedürftigen zurück.

Sollten Sie vom Sozialamt auf Elternunterhalt in Anspruch genommen werden, bekommen Sie einen Brief vom Sozialamt. Sie müssen dann Rechenschaft über Ihr Einkommen und Vermögen ablegen. Doch ohne weiteres müssen sie dem Sozialamt keine Auskunft geben. Um von Ihnen Elternunterhalt zu verlangen, muss das Sozialamt zunächst nachweisen, dass Ihr Elternteil tatsächlich bedürftig ist. Als Nachweise können Sie umfangreiche Angaben über die Einkünfte, Berechnungen über Sozialhilfe und Angaben über das Pflegeheim und die Pflegstufe verlangen. Je nachdem, welche Auskünfte Sie noch brauchen, sollten Sie dem Sozialamt antworten und diese Angaben verlangen.

Wenn das Sozialamt allerdings durch seine Auskünfte die Bedürftigkeit nachweist, sind Sie verpflichtet für den Elternunterhalt aufzukommen und müssen die Vorleistungen erstatten. Wenn Sie diese Aufforderung erhalten haben, ist es sinnvoll einen Anwalt zum Elternunterhalt einzuschalten, mit dem Sie Ihr weiteres Vorgehen abstimmen können.

 

Elternunterhalt und Schonvermögen: Was kann ich schützen?

Sie müssen zwar für den Elternunterhalt aufkommen, es gibt jedoch Vermögensgrenzen unter denen von einer Unzumutbarkeit der finanziellen Belastung für Sie ausgegangen wird. Im juristischen Fachjargon bezeichnet man diese geschützten Werte als Schonvermögen. Die Höhe des Schonvermögens setzt sich aus verschiedenen Faktoren zusammen.

Für den Elternunterhalt ist zunächst das Einkommen des Kindes entscheidend. Abgezogen wird der Selbstbedarf, den Sie zum Leben benötigen.

Den zweiten wichtigen Faktor zur Berechnung vom Elternunterhalt stellt das Vermögen der Kinder dar. Nicht als Vermögen angesehen werden Rücklagen für wichtige Anschaffungen oder die Altersvorsorge. Dies hat den Grund, dass die unterhaltspflichtige Person nicht so stark belastet werden soll, dass die öffentliche Hand später selbst für sie aufkommen muss. Auch das Eigenheim, in dem die eigene Familie lebt gehört in der Regel nicht zu dem Vermögen, was in den Elternunterhalt einbezogen werden.

Dabei spielt auch eine Rolle, ob der Unterhaltspflichtige verheiratet ist, denn auch das Vermögen des Ehegatten ist beim Elternunterhalt von Bedeutung. Diese Berechnung des Elternunterhalts ist mithin immer vom Einzelfall abhängig und kompliziert. Ein Anwalt zum Elternunterhalt kann Ihnen bei der Berechnung und Aufstellung helfen.

Eine wichtige Frage, die sich im Zusammenhang mit dem Elternunterhalt stellt, ist, wie die Haftung mehrerer Kinder gegenüber ihrer Eltern ist. Die Kinder haften anteilig nach ihren jeweiligen Vermögensverhältnissen für ihre Eltern. Somit müssen Sie sich umfangreich mit Ihren Geschwistern über Ihre Vermögensverhältnisse austauschen.

 

 

Bildquellen: copyright (c) - Cathy Yeulet, hanohiki - 123rf.com

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