Zusammenfassung
Mit einer internationalen Markenrecherche können Sie sicherstellen, dass Sie durch Ihre Markenanmeldung keine fremden Markenrechte verletzen. Zur Recherche bieten sich u. a. die Datenbanken der Patent- und Markenämter an – diese sind jedoch oft nicht vollständig.
Auf einen Blick
Um Produkte oder Dienstleistungen weltweit vor unerlaubter Nutzung durch Dritte zu schützen, bietet sich eine internationale Markenanmeldung an. Vorab sollten Sie durch eine internationale Markenrecherche ausschließen, dass eine zu große Ähnlichkeit mit bereits eingetragenen Marken besteht.
Ist das der Fall, würde dies eine erfolgreiche Markenanmeldung verhindern – Dritte könnten nicht nur einen Unterlassungsanspruch geltend machen, sondern auch Schadensersatz fordern.
Bei einer internationalen Markenrecherche sind unter Einbeziehung aller relevanten Recherchedatenbanken alle Schutzhindernisse auszuschließen, die eine erfolgreiche Markenanmeldung verhindern und Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche Dritter nach sich ziehen könnten.
Für eine internationale Markenrecherche gibt es zwei grundlegende Recherchestrategien:
Um eine erfolgreiche Markenanmeldung zu gewährleisten, sollte eine internationale Markenrecherche nicht nur eine Suche nach identischen Marken beinhalten, sondern auch die Suche nach ähnlichen Marken oder urheberrechtlich geschütztem Material abdecken, welches nicht als Marke angemeldet wurde und in den dafür vorgesehenen Recherchedatenbanken aufgeführt wird.
Um eine umfassende internationale Markenrecherche sicherzustellen, bieten sich verschiedene Recherchedatenbanken und -Tools an.
Mit der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA-Register können Sie nach Folgendem suchen:
Diese Datenbank bietet folgende Recherchemöglichkeiten:
Um hier eine internationale Markenrecherche durchzuführen, ist folgende Schrittfolge einzuhalten:
Zudem übernimmt das DPMA keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dort aufgeführter Unionsmarken (EM) und internationaler Marken (IR).
Für eine internationale Markenrecherche eignen sich die Datenbanken des EU-Markenamtes EUIPO. Dieses ist für die Registrierung von Unionsmarken, Unionskollektivmarken sowie Unionsgewährleistungsmarken mit Geltung in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten zuständig.
Für die internationale Markenrecherche auf EU-Ebene stellt das EUIPO 2 Datenbanken zur Verfügung:
eSearch plus
eSearch plus ist eine Datenbank für sämtliche Unionsmarken. Mit ihr finden Sie:
Die Datenbank bietet außerdem umfangreiche Informationen über Marken sowie deren Inhaber oder Vertreter. Auch eine Ähnlichkeitsrecherche ist möglich.
Um eine internationale Markenrecherche über diese Datenbank durchzuführen, empfiehlt sich folgende Vorgehensweise:
TMview
Eine internationale Markenrecherche lässt sich auch über die Datenbank TMview des EUIPO durchführen. Diese enthält Informationen zu Markenanmeldungen und eingetragenen Marken
Mit TMview lässt sich nicht nur überprüfen, ob der gewünschte Markenname bereits vergeben ist – es lässt sich auch feststellen, welche Dienstleistungen und Waren durch Marken von Wettbewerbern geschützt sind. Für bestimmte Marken können Sie außerdem aktuelle Informationen über Status und Namensänderungen sowie ablaufende Widerspruchsfristen einsehen.
Neben dem EUIPO stellt auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Markenverzeichnisse für die internationale Markenrecherche zur Verfügung. Das ist besonders dann von Bedeutung, wenn Sie eine internationale Marke (IR-Marke) registrieren und weltweit schützen lassen möchten.
Für die internationale Markenrecherche können Sie folgende Datenbanken nutzen:
Madrid Monitor
Die Datenbank Madrid Monitor eignet sich für Folgendes:
Um eine internationale Markenrecherche über diese Datenbank durchzuführen, ist wie folgt vorzugehen:
Global Brand Database
Neben dem Madrid Monitor stellt die WIPO noch eine weitere Suchmaschine für die internationale Markenrecherche zur Verfügung – die Global Brand Database.
Mit dieser Suchmaschine können Sie nach Folgendem suchen:
Eine einzutragende Marke kann auch dann andere Markenrechte verletzen, wenn sie gar nicht in Markenregistern eingetragen wurde – z. B. wenn diese bereits im Geschäftsverkehr eingeführt ist und sich mit dem Unternehmen in Verbindung bringen lässt.
Deshalb sollten Sie eine internationale Markenrecherche durch eine Suche in Internet-Suchmaschinen wie Google, Handelsregistern, Telefonverzeichnissen, Titelschutzanzeigern oder Produktverzeichnissen ergänzen. Auch ein Blick ins Europäische Unternehmensregister (EBR) kann sich auch lohnen, sofern Sie nur einen europäischen Firmennamen suchen möchten. Das EBR listet derzeit Informationen zu rund 20 Millionen europäischen Unternehmen.
Haben Sie mithilfe verschiedener Recherchedatenbanken und weiterer Möglichkeiten eine umfangreiche Markenrecherche sichergestellt, gilt es anschließend, die Rechercheergebnisse rechtssicher zu interpretieren und die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
Eine internationale Markenrecherche führt zu zahlreichen und nicht selten zu unverständlichen Rechercheergebnissen, die rechtssicher interpretiert werden müssen. Dabei sind u. a. folgende Fragen von grundlegender Bedeutung:
Da vor allem Ähnlichkeitsrecherchen zu vielen verschiedenen und auf den 1. Blick nur schwer zu unterscheidenden Ergebnissen führen, ist die Beantwortung dieser Fragen oft kaum möglich. Das liegt auch daran, dass eine Ähnlichkeit auch vorliegt, wenn die Treffer vermeintlich ausreichend voneinander abgrenzbar erscheinen. Dies wäre z. B. bei folgenden Treffern der Fall:
Ein weiteres Problem bei der rechtssicheren Interpretation der Rechercheergebnisse einer internationalen Markenrecherche besteht darin, dass die Daten kostenloser Datenbanken häufig unvollständig sind. Verlassen Sie sich hier auf die Datenbasis, kann dies zur Ablehnung der Markenanmeldung und im schlimmsten Fall zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen Dritter führen.
Dieser unterstützt Sie bei einer umfassenden internationalen Markenrecherche. Er berücksichtigt alle relevanten Datenbanken, bewertet die Ergebnisse rechtssicher und vermeidet durch Anpassungen der anzumeldenden Marke Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche Dritter. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.
Wenn Sie eine neue Marke anmelden, prüfen die meisten ausländischen Patent- und Markenämter nicht, ob diese mit bereits eingetragenen Marken kollidiert. Die Gefahr, dass die Ämter eine ähnliche oder gar identische Marke eintragen, ist daher sehr hoch.
Um zu verhindern, dass Dritte wirtschaftliche Gewinne mit Ihrer Marke erzielen können und diese an Kennzeichnungskraft verliert, ist es ratsam, auch nach einer erfolgreichen Markenanmeldung eine regelmäßige internationale Markenrecherche durchzuführen.
Mit einer solchen Markenüberwachung können Sie die Anmeldung ähnlicher oder identischer Marken verhindern und bei Markenverletzungen zudem Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch geltend machen. Außerdem lässt sich dadurch viel Geld sparen:
Neu eingetragene Marken legt das Markenamt für einen Zeitraum von 3 Monaten offen – währenddessen können Sie Widerspruch einlegen. Ist der Widerspruch begründet, löscht das Amt die Marke. Nach Ablauf der Frist lässt sich die Eintragung der neuen Marke nur noch durch die Beantragung eines aufwendigen und kostenintensiven Löschungsverfahrens verhindern.
Um erfolgreich international eine Marke schützen zu lassen und Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche Dritter auszuschließen, kann es empfehlenswert sein, eine Markenanmeldung durch eine umfassende internationale Markenrecherche rechtlich abzusichern.
Ein erfahrener Anwalt stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass alle relevanten Datenbanken bei der Recherche berücksichtigt werden. Er überprüft Ihre Marke auf mögliche Schutzhindernisse und interpretiert die Rechercheergebnisse rechtssicher, sodass Sie eine Markenkollision ausschließen können.
Zudem trägt er nach erfolgreicher Markenanmeldung dafür Sorge, dass Ihre Marke durch eine umfassende Markenüberwachung geschützt ist.
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Bei einer internationalen Markenrecherche suchen Sie in internationalen Markenregistern nach ähnlichen oder gleichen Marken. Dadurch schließen Sie aus, dass Ihre Marke ältere Markenrechte verletzt. In diesem Fall könnten ältere Rechteinhaber Sie abmahnen sowie Unterlassung und Schadensersatz fordern – eine gründliche Markenrecherche beugt dem vor.
Wichtig ist, neben einer Identitätsrecherche – hier suchen Sie nach identischen Marken – auch die Suche nach ähnlichen Marken (v. a. klanglich, visuell und in der Schreibweise) zu suchen. Von Ihrer neuen Marke darf keine Verwechslungsgefahr für ältere Marken ausgehen.
Für die Suche bieten sich die Datenbanken der Patent- und Markenämter an – z. B. vom DPMA, EUIPO (eSearch plus, TMview) und des WIPO (Madrid Monitor, Global Brand Database). Kostenlose Recherchetools und Datenbanken sind aber häufig unvollständig und zeigen nicht alle Markeneintragungen auf.
Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.