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Marke anmelden: So funktioniert die Markenanmeldung in 5 Schritten

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Rechtssichere Markeneintragung durch erfahrene Partner-Anwälte

Eine Markenanmeldung kann über den Erfolg Ihres Unternehmens entscheiden. Denn damit schützen Sie Ihr Produkt vor der Konkurrenz. Ein advocado Partner-Anwalt kann Sie dabei unterstützen und Ihre Markeneintragung juristisch absichern.

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Ratgeberartikel: So funktioniert die Markenanmeldung

Zusammenfassung

Eine Markenanmeldung sichert dem Markeninhaber die alleinigen Nutzungsrechte an einem Namen, Logo oder Slogan. Er allein darf bestimmen, wer die Marke verwenden darf. Nutzen Dritte diese ohne Genehmigung, darf er z. B. eine kostenpflichtige Abmahnung aussprechen und Unterlassung fordern.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • Wer eine Marke anmeldet, erhält die alleinigen Nutzungsrechte an seiner Kreation.
  • Für die Markenanmeldung muss die Idee unverwechselbar und einzigartig sein.
  • Mit einer Markenrecherche können Sie die Einzigartigkeit überprüfen.
  • Bestehen keine Schutzhindernisse, kann die Marke beim DPMA angemeldet werden.
  • Mit der Eintragung ins Markenregister ist die Marke für 10 Jahre geschützt.

 

1. Warum sollte ich eine Marke anmelden?

Eine Marke – z. B. ein Firmenname, Slogan oder Logo – grenzt Produkte und Dienstleistungen von Wettbewerbern ab. Sie erleichtert Kunden durch ihren Wiedererkennungswert die Kaufentscheidung – kann also entscheidend für den Unternehmenserfolg sein.

Wer seine Kreation als eigene Marke anmeldet und ins Markenregister eintragen lässt, profitiert vom Markenschutz – nur der Markeninhaber hat die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte für die Marke.

Das hat folgende Vorteile:

  • Eine eingetragene Marke ist vor Nachahmung und Kopie durch Dritte geschützt.
  • Als Markeninhaber können Sie anderen die Verwendung der Marke gegen die Zahlung von Lizenzgebühren erlauben.
  • Kommt es zur unerlaubten Nutzung, können Sie juristisch gegen die Markenrechtsverletzung vorgehen und den Verstoß z. B. kostenpflichtig abmahnen.

 

Eine Markenanmeldung ist nicht verpflichtend, kann aber sinnvoll sein, denn: Die Entwicklung eines Logos oder die Erstellung einer Website kosten Geld. Wenn Sie in den Aufbau Ihres Unternehmens oder Geschäftsmodells investieren, können Sie diese Investitionen mit einer Markenanmeldung schützen.

Und: Sollten andere Ihre Idee klauen und für geschäftliche Zwecke missbrauchen, haben Sie als Markeninhaber rechtliche Handhabe und können bei einer Markenverletzung eine Abmahnung im Markenrecht aussprechen.

 

2. Markenanmeldung: Das ist zu beachten

Überlegen Sie, Ihre Idee als Marke schützen zu lassen, können folgende Hinweise bei der Entscheidung helfen:

 

Wann eine Markeneintragung sinnvoll sein kann

Je früher Sie Ihre Idee als Marke schützen lassen, desto eher sind Ihre Produkte vor Fremdnutzung geschützt.

Solange Sie noch in der Gründungsphase Ihres Unternehmens sind und kaum Geschäftstätigkeit sowie Umsatz vorhanden ist, kann die Benutzung eines Namens Ihnen auch schon Rechte sichern. Ein sogenanntes Benutzungsrecht schützt aber nicht vor Kopie und Verwendung durch Konkurrenten – das erreichen Sie nur mit einer Markenanmeldung.

Möchten Sie mit Ihrem Unternehmen den nächsten Schritt gehen und die Geschäftstätigkeit aktiv aufnehmen, können Sie Ihr Produkt mit der Eintragung als Marke vor Nachahmung durch die Konkurrenz schützen und sich von anderen Unternehmen am Markt abheben.

 

Was kann man als Marke anmelden?

Slogans, Namen, aber auch Formen, Farben und mehr können Sie als Marke vor Fremdnutzung schützen lassen:

Markenart

Erläuterung

Beispiel

Wortmarke

Slogans, Namen, Schriftzeichen, Personennamen, Buchstaben- und Zahlenkombinationen

4711, O2, Dr. Oetker

Bildmarke

Abbildungen, Symbole, Piktogramme und Logos

Apple-Logo, Nike-Logo

Wort-Bild-Marke

Kombinationen aus Namen und Bildern, beispielsweise Firmenname + Logo + Claim

Logo des WWF mit Panda und Schriftzug

Dreidimensionale Marke

umfasst dreidimensionale Gestaltungen und Formen

Toblerone-Verpackung, Form des Lindt-Goldhasen

Klangmarke

Melodien, Jingles, Töne und Tonfolgen

Brüllen des MGM-Löwen

Farbmarke

konkrete Farbtöne, räumliche Anordnung von Farben

Gelb der Post, Farbverlauf von O2

 

Was muss ich vor der Markeneintragung sicherstellen?

Egal welche Markenart Sie wählen – sie muss in jedem Fall einzigartig sein und sich von anderen in der von Ihnen gewählten Branche unterscheiden. Ihre Kreation darf nicht bereits am Markt vorhanden sein.

Außerdem muss sicher sein, dass Ihre Kreation tatsächlich schutzfähig ist. Denn es bestehen sogenannte absolute und relative Schutzhindernisse, die eine Markeneintragung ausschließen.

Ob Sie eine Wortmarke anmelden, eine Wort-/Bildmarke schützen oder ein Logo schützen lassen möchten: Das Markenamt akzeptiert die Anmeldung nur, wenn der Marke keine Schutzhindernisse entgegenstehen.

Zu den absoluten Schutzhindernissen zählen gemäß § 8 Markengesetz (MarkenG) z. B.

  • Fehlende Unterscheidungskraft
  • Allgemeine Beschreibungen
  • Gefahr der Irreführung
  • Verstoß gegen die guten Sitten
  • Verwendung staatlicher Symbole
  • Bezeichnungen zwischenstaatlicher Organisationen

Das DPMA prüft bei der Anmeldung nur, ob Ihre Marke eines der absoluten Schutzhindernisse verletzt.

Was das DPMA hingegen nicht prüft, sind die relativen Schutzhindernisse – doch auch sie können der Eintragung entgegenstehen. Ist Ihre Marke einer bereits vorhandenen zu ähnlich, kann der Inhaber der älteren Marke gegen Ihre Markenanmeldung vorgehen und die Löschung beantragen.

Um auszuschließen, dass die präferierte Marke ältere Schutzrechte verletzt, kann daher eine gründliche Markenrecherche vor der Anmeldung sinnvoll sein.

 

3. So können Sie in 5 Schritten eine Marke anmelden

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dazu können Sie in 5 Schritten vorgehen:

 

1. Markenrecherche durchführen

Damit Sie Markenschutz erhalten, muss Ihre Kreation einzigartig dass Ihre Marke auch tatsächlich schutzfähig ist, kann eine sorgfältige Markenrecherche vor der Anmeldung helfen. So können Sie herausfinden, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist.

Die Recherche muss so umfassend und erschöpfend sein, dass vor der Anmeldung der Marke zweifelsfrei ausgeschlossen ist, dass die präferierte Marke bestehende Markennamen verletzt oder Schutzhindernisse einer erfolgreichen Anmeldung entgegenstehen.
Dr. Michael Metzner
Dr. Michael Metzner
Anwalt für Markenrecht

Tipp: Um auf der sicheren Seite zu sein, kann es hilfreich sein, wenn Sie nicht nur nach identischen, sondern auch nach ähnlichen Marken suchen. Ein Anwalt hat umfassenden Zugriff auf alle relevanten Datenbanken und kann genau beurteilen, ob Ihre Wunschmarke schutzfähig ist. Jetzt Hilfe vom Anwalt erhalten.

 

2. Waren- und Dienstleistungsklassen wählen

Konnten Sie durch die Recherche sicherstellen, dass Ihre Marke schutzfähig ist, können Sie nun die Anmeldung vorbereiten. Dafür müssen Sie entscheiden, für welche Branchen die Marke geschützt werden soll.

Grundsätzlich lässt sich jede Marke für verschiedene Dienstleistungs- und Warenklassen anmelden (sogenannte Nizzaer Klassifikation). Insgesamt gibt es 45 verschiedene Klassen wie z. B. chemische Erzeugnisse, Bekleidung und Werkzeuge.

In der Anmeldegebühr sind 3 Klassen enthalten. Möchten Sie die Marke in weiteren Klassen schützen, ist eine zusätzliche Klassengebühr zu entrichten (siehe Kapitel 5).

 

3. Markenantrag einreichen

Im nächsten Schritt können Sie nun die Antragsformulare ausfüllen und einreichen. Das geht sowohl online als auch klassisch per Post. Wenn Sie die Marke online anmelden, können Sie Geld sparen – die Online-Markeneintragung kostet 10 Euro weniger.

Nach Eingang des Antrags erhalten Sie vom DPMA eine Empfangsbestätigung samt Rechnung für die Anmeldegebühren. Begleichen Sie die Rechnung innerhalb von 3 Monaten, ist die Anmeldung erfolgreich beim DPMA hinterlegt.

 

4. Marke wird offengelegt & geprüft

Sobald Sie die Gebühren für die Markenanmeldung bezahlt haben, beginnt das Markenamt mit der Arbeit. Zunächst legt es die Marke im Informationssystem offen – sie kann nun von Dritten eingesehen werden.

Im Anschluss wird die Eintragungsfähigkeit der Marke geprüft: Innerhalb von 3 Monaten prüft das DPMA ob die Marke grundsätzlich schutzfähig ist – jedoch nicht, ob eine gleiche oder ähnliche Marke bereits eingetragen ist.

 

5. DPMA trägt Marke ein

Bei erfolgreicher Prüfung trägt das DPMA die Marke ins Markenregister ein und gibt sie im Markenblatt bekannt. Dritte haben nun die Möglichkeit, innerhalb einer 3-monatigen Widerspruchsfrist die Markenanmeldung zu verhindern, sollte die neue Marke bestehende Rechte verletzen.

Erhebt niemand Widerspruch, ist Ihre Marke erfolgreich für die nächsten 10 Jahre geschützt. Sie können die Schutzdauer beliebig oft verlängern.

 

Und wie funktioniert eine internationale Markenanmeldung?

Möchten Sie weltweit expandieren, kommt eher eine internationale Markenanmeldung bzw. bei europaweiter Tätigkeit die Anmeldung einer EU-Marke (Unionsmarke) infrage. Die Zuständigkeit liegt dann entweder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO oder beim europäischen Markenamt EUIPO.

 

4. Wie kann ich meine Markenanmeldung absichern?

Eine Markenanmeldung ist mit oder ohne Anwalt möglich – allerdings kann eine Markeneintragung einige Hürden mit sich bringen. Eine zu geringe Unterscheidungskraft zu älteren Marken oder allgemeine Beschreibungen können zur Ablehnung der Anmeldung führen.

Damit Sie Ihre Wunschmarke wirtschaftlich verwenden können, kann die Unterstützung durch einen Anwalt für Markenrecht sinnvoll sein.

Er kann Sie vor und während der Markenanmeldung z. B. in folgenden Punkten unterstützen:

  • Umfassende Markenrecherche & rechtssichere Ergebnisinterpretation
  • Überarbeitung des Markenantrags bei Problemen
  • Erstellung eines passgenauen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Überprüfung relevanter Dokumente

Sie suchen einen Anwalt, der Sie bei der Anmeldung Ihrer Wunschmarke unterstützt? advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 500 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten.

Anschließend erhalten Sie vom Anwalt für die Markenanmeldung ein unverbindliches Angebot zum Festpreis. Erst dann entscheiden Sie, ob Sie den Anwalt beauftragen möchten

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Ratgeber Mockup

5. Was kostet eine Markenanmeldung?

Was eine Markenanmeldung kostet, hängt zunächst erst einmal davon ab, ob Sie die Marke selbst anmelden wollen oder Unterstützung hinzuziehen. Gehen Sie eigenständig vor, entstehen für die Markenanmeldung beim DPMA folgende Gebühren:

  • Marke anmelden: Online kostet die Markenanmeldung 290 Euro; per Post sind es 300 Euro – jeweils inklusive 3 Dienstleistungs- oder Warenklassen.
  • Weitere Klassen: Für jede weitere Klasse fällt eine Klassengebühr von 100 Euro an.
  • Beschleunigte Prüfung: Für 200 Euro lässt sich das Anmeldeverfahren verkürzen.
  • Verlängerung der Schutzzeit: Weitere 10 Jahre Markenschutz kosten für bis zu 3 Klassen 750 Euro. Für jede weitere Klasse fallen 260 Euro Gebühren an.

 

Soll ein Anwalt Sie bei Recherche und Anmeldung unterstützen, entstehen Kosten für seine Arbeit. Eine professionelle Markenrecherche vom Anwalt kann für eine nationale Marke zwischen 150 und 500 Euro kosten – je nach Komplexität und Recherche-Umfang. Soll der Anwalt die komplette Markenanmeldung übernehmen, können für deren Vorbereitung und Durchführung inklusive Beratung noch einmal Kosten von ungefähr 150 bis 200 Euro entstehen.

6. FAQ: das Wichtigste zur Markeneintragung

Je nachdem, welche Art von Kreation Sie schützen lassen möchten, können Sie eine Wort- oder Bildmarke oder eine Kombination aus beiden anmelden. Auch dreidimensionale Marken sind ebenso denkbar wie Farb- und Klangmarken.

Grundsätzlich können Firmen oder Vereine (juristische Personen), Personengruppen und Verbraucher eine Marke eintragen lassen. Sie können also auch als Privatperson eine Marke anmelden – allerdings ist sie für Geschäftszwecke gedacht. Benutzen Sie die Marke innerhalb der nächsten 5 Jahre ab der Eintragung nicht geschäftlich, verfällt der Markenschutz.

Die Dauer einer Markenanmeldung beträgt in der Regel 7 bis 8 Monate. Sie können die Bearbeitungszeit verkürzen, indem Sie von Anfang an sicherstellen, dass Ihre Unterlagen vollständig und korrekt ausgefüllt sind. Gegen eine Zusatzgebühr von 200 Euro ist zudem eine beschleunigte Prüfung möglich.

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Sophie Suske
Sophie Suske
Beitrag von
Sophie Suske

Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Ratgeberartikel, den unsere juristische Redaktion mit größtmöglicher Sorgfalt verfasst hat. Der Artikel stellt keine Rechtsberatung dar und unsere Redakteure sind keine Rechtsanwälte. Selbstverständlich ersetzen die Informationen aus diesem Artikel keine Rechtsberatung im Einzelfall. Jeder individuelle Fall muss vorher durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, um eine fundierte Handlungsempfehlung erteilen zu können.
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