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Markenrecherche: Marken recherchieren & Verwechslungsgefahr vermeiden

 

Markenrecherche: Marken recherchieren & Verwechslungsgefahr vermeiden

 

 

Das Markengesetz dient dem Schutz von Marken und auch entsprechende Markenregister sollen die Individualität von Marken schützen. Mit einer Markenrecherche wird überprüft, ob ähnliche Marken bereits registriert sind oder neu registrierte Marken der eigenen in die Quere kommen könnten. Was ist dabei zu beachten? Sollte ein Rechtsanwalt die Markenrecherche übernehmen?

Markenrecherche: Marken recherchieren & Verwechslungsgefahr vermeiden

Lesezeit: ca. 2 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie u. a. warum Sie eine Markenrecherche durchführen sollten, welche Möglichkeiten Sie zur Recherche haben und wie Sie Ihre eigene Marke nach der Eintragung schützen können. 

Dazu haben Sie die Möglichkeit, Ihre geplante Markenanmeldung kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

Einfach den Fall oder die Frage kurz schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

Inhaltsverzeichnis

1. Was sind Marken?
2. Kann ich eine ähnliche Marke eintragen lassen?
3. Warum ist eine ausführliche Markenrecherche vor der Markeneintragung wichtig?
4. Wo muss ich überall recherchieren?
5. Welche Möglichkeiten habe ich zur Markenrecherche?
6. PRAXISTIPP: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt für Markenrecht
7. Welche Möglichkeiten habe ich, meine Marke nach der Eintragung zu schützen?

 

1. Wodurch zeichnen sich Marken aus?

„Marken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“ (Artikel 2 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates).

Diese Definition gilt überall in der Europäischen Union, seit die Mitgliedsstaaten ihr Markenrecht harmonisiert haben. Die Marke ist also Ihr Zeichen, was im Handelsverkehr genutzt wird, um Ihr Produkt zu kennzeichnen. Ihre Marke hebt sich im Idealfall von anderen ab, um herauszustechen und somit Kunden für sich zu gewinnen.

Prinzipiell wird unterschieden zwischen deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken (ab 23. März 2016 Marke der Europäischen Union) und internationalen Marken.

Marken können weiterhin unterteilt werden in:

    • Wortmarke,
    • Bildmarke,
    • Bildmarke mit Buchstaben,
    • Dreidimensionale Marken,
    • Ihre Farbmarke,
    • Hörmarke.

2. Verbot der Nutzung ähnlicher Marken

14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG verbietet die Nutzung einer ähnlichen Marke durch einen nicht berechtigten Dritten. Eine Verwechslungsgefahr liegt bereits vor, wenn eine ähnlich lautende oder ähnlich aussehende Marke einer bereits existierenden Marke eingetragen wird. Dazu reicht auch schon eine gedankliche Verbindung des Endkunden mit einer bereits existierenden Marke. Ein weiteres Kriterium ist die Ähnlichkeit zwischen den Marken bei der angebotenen Dienstleistung bzw. dem angebotenen Produkt.

 

3. Markenrecherche: warum vor der Eintragung?

Vor einer Markenanmeldung muss unbedingt eine Markenrecherche durchgeführt werden, denn sollte die Marke bereits identisch oder in ähnlicher Form eingetragen sein, drohen nicht nur hohe Abmahngebühren, sondern auch bereits erbrachte Leistungen und Geld, was in die Marke z. B. durch Werbung investiert wurde, kann so verloren gehen. Im schlimmsten Fall kann das Unterlassen einer Markenrecherche die geschäftliche Existenz kosten.

Sobald eine Marke im Register des Markenamtes veröffentlicht wurde, haben andere Markeninhaber die Möglichkeit, Widerspruch gegen diese Eintragung einzulegen, eine Abmahnung zu veranlassen oder sogar zivilrechtlich dagegen vorzugehen.

Sobald Verwechslungsgefahr mit einer anderen eingetragenen Marke besteht, kann ein solcher Widerspruch eingelegt werden.

Ein häufiger Irrtum bei einer Markenanmeldung ist, dass vom zuständigen Register vor einer Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt wird. Es liegt einzig und allein in der Verantwortung des Markenanmelders, sich vorab über ähnliche Marken zu informieren.

 

4. Markenrecherche: Wo muss ich überall recherchieren?

Der Markenschutz kann in Deutschland über drei verschiedene Wege erlangt werden, eben diese sind in eine Markenrecherche einzubeziehen. Geprüft werden müssen also nationale Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), internationale Registrierungen, die sich auf Deutschland erstrecken, und Registrierungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Die registrierten Marken des HABM beanspruchen den Schutz in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

In jedem Fall ist eine intensive Recherche durch einen Rechtsanwalt zu empfehlen, um alle Risiken auszuschließen.

 

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5. Möglichkeiten der Markenrecherche

Eine erste, aber absolut unzureichende Möglichkeit, die Wunschmarke auf bereits vorhandene Doppelgänger zu untersuchen, bieten herkömmliche Suchmaschinen im Internet. Allerdings müssen dort nicht zwangsläufig alle Ergebnisse angezeigt werden und Marken, die lediglich eine geringe Ähnlichkeit besitzen, werden mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gefunden. Eine ähnlich unsichere Variante, in Ergänzung zum Internet, können Telefonverzeichnisse und Branchenverzeichnisse sein.

Eine weitere Möglichkeit bietet die kostenlose Markenrecherche im Markenregister der Markenämter. Diese ist zwar die kostengünstigste Variante, aber auch sehr zeitaufwendig, da in den Datenbanken alle angemeldeten, zurückgewiesenen und eingetragenen Marken zu finden sind. Inzwischen gibt es kostenlose Anbieter im Internet, die die Register des DPMA, HABM und WIPO zur Suche zusammenführen. In München und Berlin werden außerdem Recherchesäle vom DPMA bereitgestellt, um in einer umfangreichen Fachbibliothek nach bereits vorhandenen Marken zu suchen.

 

6. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt für Markenrecht

Die sicherste Methode bietet jedoch ein spezialisierter Anwalt. Dieser führt nicht nur eine umfassende Markenrecherche durch, sondern kann auch über das Risiko der Markenanmeldung informieren und bietet eine Beratung zu weiteren Fragen.

Anwaltliche Erstberatungen kosten gem. § 34 I RVG bis zu 190 Euro. Durch unsere Kooperation mit einem Markenrechts-Spezialisten können wir Ihnen eine Ersteinschätzung kostenlos anbieten. 

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihren Fall kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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7. Monitoring: Die eigene Marke schützen

Ist die gewünschte Marke frei und wurde erfolgreich in ein Register eingetragen, sollte in regelmäßigen Abständen erneut eine Markenrecherche durchgeführt werden, um die eigene Marke zu verteidigen. So ist man jederzeit über neu eingetragene Marken informiert und kann im Zweifelsfall ein entsprechendes Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten.

Als Inhaber von Markenrechten sollte man nicht damit rechnen, dass auch andere Unternehmen eine Markenrecherche durchführen oder, falls doch, die bereits eingetragenen Marken respektieren. Auch das zuständige Register ist nicht für die Information über eine neu eingetragene Marke zuständig.

Neu eingetragene Marken werden für drei Monate offengelegt. Während dieser Zeit ist es möglich, ohne Weiteres Widerspruch gegen die neue Marke wegen Markenkollision einzulegen. Ist die Frist abgelaufen, kann nur noch ein wesentlich aufwendigeres Löschungsverfahren beantragt werden, um die Marke zu eliminieren.

Dieses aufwendige Monitoringverfahren verfolgt ein Unternehmen lebenslang. Externe Dienstleister, eine Beratung bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) oder ein spezialisierter Anwalt können dabei eine große Entlastung bieten.

 

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