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Schnell & rechtssicher Wort-/Bildmarke schützen lassen

Dustin Pawlitzek

Juristische Redaktion

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Wolfgang Völger

Der Schutz einer Marke kann das A und O des wirtschaftlichen Erfolgs eines Unternehmens sein. Bei vielen Unternehmen setzt sich der Marktwert fast ausschließlich aus dem Wert der Marken zusammen.

Wolfgang Völger
Anwalt für Markenrecht
Wolfgang Völger
Anwalt für Markenrecht

Der Schutz einer Marke kann das A und O des wirtschaftlichen Erfolgs eines Unternehmens sein. Bei vielen Unternehmen setzt sich der Marktwert fast ausschließlich aus dem Wert der Marken zusammen.

Wort-/Bildmarke anmelden: So geht’s in 7 Schritten

Zusammenfassung

Die Wort-/Bildmarke ist die am zweithäufigsten angemeldete Markenform in Deutschland – und eine Investition in langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Umfassenden Schutz für ihre Marke erhalten Unternehmer nur durch eine ausführliche Recherche im Vorfeld und eine professionelle Überwachung nach der Registrierung.

 

Auf einen Blick

  • Ein Wort-/Bildmarke kombiniert Schriftzeichen und grafische Elemente miteinander.
  • Es gibt keine Pflicht, eine Wort-/Bildmarke schützen zu lassen – sie lässt sich auch ohne Anmeldung nutzen.
  • Aber: Nur wer seine Wort-/Bildmarke anmeldet, kann juristisch gegen Markenrechtsverstöße vorgehen.
  • Die Anmeldung einer Marke schützt zudem vor hohen Strafzahlungen wegen unbeabsichtigter Markenrechtsverstöße.
  • Nur mit einer umfassenden Markenrecherche im Vorfeld und einer professionellen Markenüberwachung im Nachgang ist eine Wort-/Bildmarke wirksam geschützt.

 

1. Was ist eine Wort-/Bildmarke?

Die Wort-/Bildmarke ist die am zweithäufigsten angemeldete Markenform in Deutschland. Sie besteht – im Unterschied zu einer reinen Wortmarke – nicht nur aus Buchstaben oder Ziffern, sondern enthält darüber hinaus auch grafische Elemente.

Die Anordnung der Elemente ist auf unterschiedliche Weise möglich: Das Wort- und Bildelement können

  • eine Einheit bilden – wie bei Burger King.
  • nebeneinander angeordnet sein – wie bei der Deutschen Post.
  • übereinander angeordnet sein – wie bei Adidas.

Eine Wort-/Bildmarke kann aber auch ausschließlich aus Text bestehen, wenn der Schriftzug selbst grafische Merkmale aufweist – wie z. B. bei Coca Cola und eBay.

 

Infografik zu den Bestandteilen einer Wort-/Bildmarke.

 

2. Muss ich eine Wort-/Bildmarke anmelden, um sie zu nutzen?

Nein, es gibt keine gesetzliche Pflicht, eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Sie lässt sich auch ohne Registrierung nutzen – ratsam ist dies allerdings nicht.

Die Eintragung einer Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sichert Unternehmer in doppelter Hinsicht ab.

 

Schutz der eigenen Marke

Nur wer seine Wort-/Bildmarke anmeldet, sichert sich die alleinigen Nutzungsrechte – und hat eine juristische Handhabe in Fällen von Markenrechtsverstößen.

Der Inhaber einer angemeldeten Marke kann bei Missbrauch abmahnen, einen Unterlassungsanspruch durchsetzen und Schadensersatz fordern.

Alleine durch die Nutzung ist eine Marke noch nicht geschützt. Wenn ein Dritter Ihre Wort-/Bildmarke anmeldet, kann er Ihnen sogar die Weiternutzung untersagen. Auch wenn Sie die Marke aufgebaut haben – ohne Schutz sind der bisherige Aufwand und sämtliche Marketinginvestitionen vergebens.

 

Schutz vor eigenen Verstößen

Beim deutschen Markenamt sind derzeit rund 830.000 Marken registriert. Im Schnitt kommen pro Jahr mehr als 60.000 dazu.

Die Gefahr, dass ein Unternehmen beim Gebrauch “seiner” nicht angemeldeten Marke ohne vorherige Prüfung gegen bereits bestehende Markenrechte verstößt, ist nicht gering.

Ob ein Verstoß beabsichtigt war oder nicht, spielt keine Rolle. Es drohen hohe Strafzahlungen: Abmahngebühren, Schadensersatz – und die Untersagung der Weiternutzung.

 

3. Was sind die Vorteile? Wann sind andere Markenformen sinnvoller?

Unternehmer können verschiedene Markenformen anmelden: Schutzfähig sind zum Beispiel Schriftzüge, Bilder, Farben, Töne und sogar Gerüche. Je nach gewählter Markenform unterscheidet sich der Schutzumfang.

Eine Wort-/Bildmarke schützt in der Regel nicht den Wortbestandteil, sondern nur die grafische Gestaltung. Der Wortbestandteil selbst darf also meist trotz der Eintragung von Dritten genutzt werden.

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, bietet aber einen großen Vorteil: Die Eintragung einer Wort-/Bildmarke ist häufig auch dann möglich, wenn die Eintragung einer reinen Wortmarke scheitern würde.

 

Schutzfähigkeit von Begriffen

Ein Wort ist grundsätzlich nicht als Marke schutzfähig, wenn es

  • beschreibend ist (z. B. „Consulting“ für eine Unternehmensberatung).
  • freihaltebedürftig ist, also für den Wettbewerber oder die Allgemeinheit essentiell (z. B. „kalorienarm“ für ein Diätprodukt).

Ein beschreibendes oder freihaltebedürftiges Wort lässt sich aber durch die Ergänzung eines grafischen Elements häufig trotzdem als Wort-/Bildmarke schützen.

Dabei gilt: Je beschreibender das Wort, desto kreativer und einzigartiger muss die grafische Gestaltung sein.

Ein beschreibender Wortbestandteil (z. B. „Consulting“) in Kombination mit einer simplen, allgemeinen Grafik (z. B. Kreisen oder Quadraten) würde das Markenamt höchstwahrscheinlich als nicht eintragungsfähig zurückweisen.

 

Das Freihaltebedürfnis gilt nur für spezifische Waren oder Dienstleistungen, aber nicht pauschal: „Diesel“ als Marke für Kraftstoff ist nicht eintragungsfähig, als Marke für Kleidung hingegen schon.

 

Alternative: Wortmarke statt Wort-/Bildmarke anmelden

Wenn der Wortbestandteil alleine schutzfähig ist, empfiehlt es sich, eine reine Wortmarke schützen zu lassen. Sie bietet aus markenrechtlicher Sicht nämlich einen stärkeren Schutz als die Wort-/Bildmarke: Sie sichert das Wort unabhängig von der grafischen Gestaltung in nahezu allen Darstellungsformen ab.

Geschützt sind:

  • Unterschiedliche Schreibweisen (groß, klein, versal, fett, kursiv)
  • Unterschiedliche Schriftgrößen
  • Alle üblichen Schriftarten (z. B. Times New Roman, Arial)
  • Die Aussprache (Phonetik)
  • Der Sinngehalt

 

Die Festlegung auf eine Markenform hat marketingrelevante und juristische Folgen. Macht es für Ihr Vorhaben Sinn, eine Wort-/Bildmarke anzumelden oder gibt es eine bessere Alternative?

Ein erfahrener Anwalt für Markenrecht berät Sie im Vorfeld der Anmeldung individuell zu allen relevanten Aspekten. Kontaktieren Sie uns für ein unverbindliches und kostenfreies Erstgespräch.

 

4. So melden Sie in 7 Schritten eine Wort-/Bildmarke an

Markenschutz hat nur, wer seine Wort-/Bildmarke anmeldet und ins Markenregister eintragen lässt. Mit den folgenden 7 Schritten schützen Sie Ihre Wort-/Bildmarke wirkungsvoll:

 

So funktioniert die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke.

 

1 | Relevante Nizza-Klassen definieren

Eine Marke ist nicht pauschal geschützt. Der Schutzbereich beschränkt sich immer auf sogenannte Waren- und Dienstleistungsklassen.

Zunächst gilt es, die Waren- und Dienstleistungsklassen auszuwählen, die Sie markenrechtlich beanspruchen möchten.

Das Einteilungssystem (die sogenannte Marken-Klassifikation oder auch Nizza-Klassifikation) besteht aus insgesamt 45 Kategorien:

  • 34 Warenklassen – z. B „Software“, „Fahrzeuge“, „Bekleidung“
  • 11 Dienstleistungsklassen – z. B. „Telekommunikation“ oder „Juristische Dienstleistungen“

 

Die Festlegung auf die relevanten Nizza-Klassen ist eine essentielle Entscheidung: Die Auswahl kann nachträglich nicht mehr erweitert werden. Die vorsorgliche Eintragung in viele Nizza-Klassen ist nicht sinnvoll. Denn um geschützt zu sein, muss die Wort-/Bildmarke in der jeweiligen Klasse auch benutzt werden.

 

2 | Markenrecherche durchführen

Bevor Sie eine Wort-/Bildmarke anmelden, muss immer eine umfassende Markenrecherche durchgeführt werden.

Die Recherche dient dazu, die sogenannten relativen Schutzhindernisse (identische bzw. ähnliche bereits angemeldete Marken) auszuschließen: Sie stellt sicher, dass die Wort-/Bildmarke sich ausreichend von bestehenden Marken abgrenzt und keine bestehenden Rechte verletzt.

Das Markenamt kontrolliert diese im Anmeldeprozess nicht – es liegt alleine in der Verantwortung des Anmelders.

 

Eine Wort-/Bildmarke ist immer nur in den ausgewählten Nizza-Klassen geschützt. Es ist also möglich, dass zwei Unternehmen eine gleichlautende Marke in unterschiedlichen Klassen nutzen, ohne dass es zum Markenrechtsverstoß kommt – wie z. B. bei „Bounty“ als Markenname für Küchentücher und einen Schokoriegel.

 

Registrieren und nutzen Sie eine Wort-/Bildmarke, die Schutzhindernisse verletzt, und beanstandet dies der Inhaber der älteren Marke, drohen Unterlassungsklage, Abmahngebühren und Schadensersatzforderungen. Rechteinhaber können auch Jahre nach der Anmeldung noch die jüngere Marke löschen lassen. Alle bis dahin in den Markenaufbau getätigten Investitionen sind dann umsonst.

Bei aktuell rund 830.000 beim DPMA eingetragenen Marken und im Schnitt mehr als 60.000 Eintragungsverfahren pro Jahr ist die Wahrscheinlichkeit einer Kollision nicht gering.

Um eine Kollision mit identischen und ähnlichen Marken sicher auszuschließen, müssen das DPMA-Verzeichnis und weitere nicht allgemein zugängliche Datenbanken durchsucht werden.

Insbesondere Kollisionen wegen zu großer Ähnlichkeit sind für Laien meist nicht zu erkennen. Diese liegen beispielsweise vor bei:

  • Klanglicher Ähnlichkeit
  • Ähnlichem Schriftbild
  • Überschneidungen im Sinngehalt
  • Ähnlichem Design bei Wort-/Bildmarken

Eine umfassende und rechtssichere Recherche nach identischen und ähnlichen Marken ist äußerst komplex und sollte deshalb nur von einem spezialisierten Anwalt vorgenommen werden.

 

Nur mit einer umfassenden und professionellen Recherche im Vorfeld der Registrierung stellen Sie den Schutz Ihrer Marke sicher. Nutzen Sie ein unverbindliches und kostenfreies Erstgespräch mit einem erfahrenen Anwalt für Markenrecht, um Ihren individuellen Fall zu besprechen. Stellen Sie dazu bitte hier Ihre Anfrage.

 

3 | Eintragung beim DPMA beantragen

Haben Sie mit der Recherche Kollisionen ausgeschlossen, können Sie die Eintragung der Wort-/Bildmarke beim DPMA beantragen. Den Antrag können natürliche Personen, juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften stellen.

Den Antrag können Sie online, postalisch oder persönlich übermitteln. Er muss folgende Informationen enthalten:

  • Angaben zum Antragsteller
  • Darstellung der Marke
  • Angaben zur Markenform
  • Angabe der relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen

 

4 | Anmeldegebühr bezahlen

Das Markenamt bestätigt die erfolgreiche Anmeldung mit einer Eingangsbestätigung. Die darin aufgeschlüsselten Gebühren müssen Sie innerhalb von 3 Monaten bezahlen. Ansonsten verfällt der Antrag.

Alle Kosten, die entstehen, wenn Sie eine Wort-/Bildmarke anmelden, finden Sie in Kapitel 5.

 

5 | Markenprüfung und Eintragung in das Markenregister

Sobald die Anmeldegebühren beglichen sind, wird Ihre Marke im Informationssystem des DPMA offengelegt und ist für Dritte einsehbar.

Innerhalb von 3 Monaten überprüft das DPMA Ihre Anmeldung auf absolute Schutzhindernisse und formale Unstimmigkeiten.

Absolute Schutzhindernisse sind:

  • Fehlende Unterscheidungskraft
  • Gefahr der Irreführung
  • Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
  • Beschreibende Eigenschaften, die der allgemeinen Verwendung vorbehalten sind
  • Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung
  • Verwendung von Hoheitszeichen wie Wappen, Flaggen oder Bezeichnungen staatlicher Institutionen

 

Das Markenamt stellt sicher, dass eine Anmeldung nicht gegen absolute Schutzhindernisse verstößt. Der Ausschluss relativer Schutzhindernisse – also die Ähnlichkeit zu bestehenden Marken – ist nicht Teil der Prüfung, sondern liegt in der Verantwortung des Anmelders.

 

Liegen weder Verstöße gegen absolute Schutzhindernis noch formelle Fehler vor, wird die Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt des DPMA veröffentlicht.

Ihre Wort-/Bildmarke ist damit angemeldet und ab diesem Zeitpunkt geschützt.

 

6 | Widerspruchsfrist abwarten

Nach der Eintragung in das Markenregister beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist. In dieser Zeit können die Inhaber anderer Marken Einspruch gegen die Anmeldung Ihrer Wort-/Bildmarke erheben, wenn sie deren Markenrechte verletzt.

Bei erfolgreichem Widerspruch wird die Marke ganz oder für einen Teil der Waren- bzw Dienstleistungsklassen gelöscht.

Erfolgt kein Widerspruch, ist Ihre Marke für 10 Jahre vor Nachahmung und unerlaubter Nutzung geschützt. Der Schutzzeitraum lässt sich beliebig oft verlängern.

 

7 | Wort-/Bildmarke überwachen lassen

Um Ihre Wort-/Bildmarke effektiv zu schützen und sicherzustellen, dass kein Dritter gegen Ihre Rechte verstößt, ist nach der Anmeldung eine regelmäßige Überwachung der Marke nötig.

Markenämter übernehmen diese Aufgabe nicht. Es empfiehlt sich, den professionellen Schutz Ihrer Marke einem Anwalt für Markenrecht zu übertragen.

Er übernimmt dazu die folgenden Aufgaben:

  • Überwachung von Neuanmeldungen identischer und ähnlicher Marken
  • Frist- und formgerechter Widerspruch gegen Neuanmeldungen
  • Abwehr und Verfolgung markenrechtlicher Verstöße

 

5. Was kostet es, eine Wort-/Bild­marke anzu­melden?

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, stellt eine verhältnismäßig geringe Investition dar: Ihnen entstehen Anmelde- und Klassengebühren sowie Anwaltskosten, wenn Sie sich entschließen, Ihre Wort-/Bildmarke rechtssicher vom Anwalt anmelden zu lassen.

Die Vorteile der Eintragung überwiegen den Kostenfaktor um ein Vielfaches, denn die professionelle Anmeldung Ihrer Marke beim Markenamt bietet Ihnen Schutz in 2 Richtungen:

  • Schutz der eigenen Marke:
    Sie haben eine juristische Handhabe und können Ihre Marke wirkungsvoll vor Nachahmung und Missbrauch schützen. Melden Sie Ihre Marke nicht an, können Dritte dies jederzeit tun und Ihnen die Weiternutzung untersagen – Zeit und Kapital wären vergebens investiert.
  • Schutz vor unbeabsichtigten Markenrechtsverstößen:
    Sie verhindern, mit einer ungeprüften und unangemeldeten Marke unabsichtlich gegen fremde Markenrechte zu verstoßen – auch bei Fahrlässigkeit werden Abmahngebühren und Schadensersatz fällig.

 

Anmelde- und Klassen­gebühren beim DPMA:

  • Eintragung ins Markenregister: Die Anmeldegebühren betragen 290 Euro für die elektronische Einreichung und 300 Euro für die Einreichung in Papierform. Darin enthalten sind drei Dienstleistungs- oder Warenklassen.
  • Zusätzliche Schutzklasse: jeweils 100 Euro.
  • Beschleunigte Prüfung: Für 200 Euro lässt sich das Anmeldeverfahren auf wenige Werktage bis auf maximal 6 Monate verkürzen.
  • Verlängerung der Schutzzeit: Die Verlängerung des Schutzes um 10 Jahre kostet für bis zu drei Klassen 750 Euro. Für jede weitere Klasse fallen zusätzlich 260 Euro an.

 

Anwaltskosten

Ein Anwalt ist nicht zwingend erforderlich, aber unbedingt empfehlenswert. Ein erfahrener Anwalt für Markenrecht stellt eine professionelle Markenrecherche und -überwachung sicher.

  • Markenrecherche: ca. 150–500 Euro (je nach Komplexität und Recherche-Umfang)
  • Anmeldung beim DPMA (inkl. Beratung): ca. 150–200 Euro
  • Nationale Überwachung der Marke: ca. 100–300 Euro

 

Wort-/Bildmarke: Schutzumfang auf die EU oder global ausweiten

Im Markenrecht gilt das sogenannte Territorialitätsprinzip. Die oben aufgeführten Kosten entstehen beim Schutz einer Wort-/Bildmarke über das deutsche Markenamt.

Es ist möglich, den Schutzbereich geografisch auszuweiten:

 

Eine Wort-/Bildmarke länderübergreifend zu schützen, verursacht höhere Kosten und lohnt sich erst, wenn Unternehmen tatsächlich eine Internationalisierung anstreben.

 

6. So schützen Sie Ihre Wort-/Bild­marke – und sich selbst vor unabsichtlichen Markenrechtsverstößen

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, ist für Unternehmer keine Pflicht. Sie lässt sich auch einfach so nutzen. Schutz gibt es nur durch die Eintragung in das Markenregister.

Die Wort-/Bildmarke auf eigene Faust anzumelden, ist möglich – die Ablehnungsquote für private Anmeldungen beim DPMA liegt allerdings bei rund 40 %.

Ein erfahrener Anwalt gewährleistet den Schutz. Er übernimmt dazu die juristisch komplexen Prozessschritte:

  • Beratung zur Wahl der richtigen Markenform und Nizza-Klassen
  • Recherche nach identischen und ähnlichen Marken inklusive der Ergebnisinterpretation
  • Überwachung der Marke im Anschluss an die Anmeldung
  • Juristisches Vorgehen im Fall von Markenrechtsverstößen.

 

Doppeltes Risiko ohne Markenregistrierung

Wer eine Marke ohne Registrierung beim Markenamt nutzt, geht ein zweifaches Risiko ein:

I. Kein Schutz der eigenen Marke

  • Ohne die Wort-/Bildmarke zu schützen, haben Sie keine juristische Handhabe bei Markenmissbrauch oder Nachahmung durch Dritte.
  • Sichern sich Dritte die Rechte an Ihrer nicht eingetragenen Marke, können sie Ihnen die Weiternutzung untersagen – selbst dann, wenn sich diese bereits etabliert hat.

II. Kein Schutz vor eigenen Verstößen

  • Die Markenrecherche im Vorfeld der Anmeldung verhindert Kollisionen mit bestehenden Marken.
  • Auch wenn es aus Versehen passiert: Wer gegen bestehende Markenrechte verstößt, dem drohen hohe Strafzahlungen, Abmahngebühren und Schadensersatz – sowie die Untersagung der Weiternutzung.

Sie möchten eine Wort-/Bildmarke anmelden?

Ein erfahrener Anwalt erläutert Ihnen im kostenfreien Erstgespräch das mögliche Vorgehen.

Ratgeber Mockup

7. FAQ: Das müssen Sie wissen, bevor Sie eine Wort-/Bild­marke anmelden

Eine Wort-/Bildmarke ist eine Markenform, die Buchstaben und grafische Elemente kombiniert. Sie kann auch ausschließlich aus Text bestehen, wenn der Schriftzug selbst grafische Merkmale aufweist.

Nein, eine Wort-/Bildmarke anzumelden, ist keine Pflicht – aber ratsam: Alleine durch die Nutzung ist sie nämlich nicht geschützt. Nur wer seine Wort-/Bildmarke beim DPMA registriert, sichert sich die alleinigen Nutzungsrechte und hat eine juristische Handhabe bei Markenrechtsverstößen.

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, kostet mindestens 300 Euro. Zusätzliche Kosten fallen an für die Erweiterung der Schutzklassen (je 100 Euro), eine beschleunigte Prüfung (200 Euro) und die Verlängerung der Schutzzeit (750 Euro). Eine Wort-/Bildmarke international zu schützen, kostet ebenfalls einen Aufpreis.

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Dustin Pawlitzek

Nach einem Journalismus-Studium und fünf Jahren in der Unternehmenskommunikation eines Technologiekonzerns schreibt Dustin Pawlitzek bei advocado zu den Gebieten Arbeits- und Zivilrecht. Ziel ist, komplexe juristische Themen verständlich aufzubereiten, damit Leser passende Lösungen erhalten.

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