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Langfristiger Markenschutz per Markenüberwachung vom Partner-Anwalt

Die Markenanmeldung allein bringt keinen 100 %-igen Markenschutz. Sie müssen den Markt kontinuierlich im Auge behalten und genau prüfen, ob neue Marken Ihre Markenrechte gefährden.  

advocado findet für Sie den passenden Anwalt für die Markenüberwachung – so sparen Sie sich die Zeit und den Rechercheaufwand und sind immer auf der sicheren Seite.

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Ratgeberartikel: So funktioniert die Markenüberwachung

Zusammenfassung

Markenämter prüfen nicht, ob eine neue Marke bestehende Markenrechte verletzt – das müssen Sie selbst übernehmen. Mit einer Markenüberwachung wird kontinuierlich geprüft, ob es Marken gibt, die identisch oder ähnlich zu Ihrer Marke sind. So können Sie einer Markenverwässerung vorbeugen und rechtzeitig verhindern, dass Dritte Ihre Markenrechte verletzten.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Markenanmeldung allein bedeutet nicht, dass Ihre Marke vor Marken-Kopien sicher ist.
  • Mithilfe der Markenüberwachung können Sie frühzeitig Marken identifizieren, die Ihre Markenrechte verletzen.
  • Dazu ist eine umfassende Markenrecherche notwendig.
  • Ohne Überwachung droht eine Markenkollision und Verwässerung der Marke: Sie verliert an Wert.
  • Verlassen Sie sich nicht auf das Markenamt – es prüft nicht, ob eine neue Marke gegen bestehende Schutzrechte verstößt.

 

1. Was ist eine Markenüberwachung?

Markenämter prüfen nicht, ob eine gleiche oder ähnliche Marke bereits eingetragen ist. Markenämter kontrollieren weder vor noch nach der Markenanmeldung, ob eine neue Marke bestehende Schutzrechte verletzt.

Für einen dauerhaften Schutz der Marke sind Markeninhaber selbst verantwortlich. Eine Markenüberwachung sichert einen solchen nachhaltigen Markenschutz durch eine regelmäßige Recherche in einschlägigen Registern.

Die Markenüberwachung ähnelt der Markenrecherche und beinhaltet Folgendes:

  • Kontrolle von neu angemeldeten Marken bei den nationalen Markenämtern (DPMA) und internationalen Markenämtern (EUIPO, WIPO)
  • Identitätsrecherche nach gleichen Marken
  • Ähnlichkeitsrecherche nach Marken, die sich in Wortlaut, Schreibweise oder Bildelementen ähneln
  • Recherche nach sich deckenden Waren- und Dienstleistungsklassen

Bei angemeldeten Wort-Bild-Marken kann es bereits ausreichend sein, wenn sich ein Wortbestandteil mit der eigenen Marke deckt. Diese Verwechslungsgefahr kann zu einer Markenkollision führen, welche durch eine regelmäßige Markenüberwachung leicht zu vermeiden ist.

 

2. Warum sollte ich meine Marke überwachen?

Kommt es zur Neuanmeldung einer Marke, die Ihrer sehr ähnlich oder sogar identisch ist, kollidieren beide Marken. Die Folgen einer solchen Markenrechtsverletzung:

  • Es kommt zur Koexistenz von nachahmenden Mitbewerbern am Markt.
  • Dritte versuchen, Profit aus Ihrer Bekanntheit zu schlagen.
  • Ihre Marke verliert an Unterscheidungskraft und verwässert.

Nur wenn Sie sich als Markeninhaber gegen Rechtsverstöße verteidigen, können Sie den Schutz Ihrer Markenrechte aufrechterhalten und eine Markenverwässerung verhindern.

 

Markenverwässerung verhindern

Markenverwässerung meint eine abnehmende Markenklarheit. Je bekannter eine Marke, desto wahrscheinlicher kann es sein, dass Dritte versuchen, Profit mit der Marke zu machen – z. B. indem sie eine ähnliche oder sogar identische Marke anmelden und diese für eigene gewerbliche Zwecke nutzen.

Dies kann negative Folgen für Sie als Markeninhaber haben:

  • Konsumenten können die einzelnen Marken nicht mehr voneinander trennen.
  • Die Zielgruppe nimmt das Zeichen nicht mehr als Herkunftshinweis, sondern nur noch als Produktbeschreibung wahr.
  • Die Identifikation der Marke mit einem bestimmten Produkt oder einer Dienstleistung ist nicht mehr möglich
  • Die Marke verliert an Unterscheidungskraft – es kommt zum Wertverlust.

Verwässert die Marke, dauert es meist nicht lange, bis es zu Verwechslungsfällen kommt. Daraus folgt das Risiko, langfristig nicht nur Kunden, sondern auch Lieferanten, Kooperationspartner und Investoren zu verlieren. Auch steigt die Wahrscheinlichkeit negativer Bewertungen von Verbrauchern, die Sie mit Ihrem Imitator verwechseln.

Nicht nur der Schutz der Marke ist dann in Gefahr – sondern auch der gute Ruf Ihres Unternehmens. Lassen Sie die Marke professionell überwachen, können Sie eine Markenverwässerung von Anfang an vermeiden.

 

Die Vorteile einer Markenüberwachung

Eine professionelle Markenüberwachung kann folgende Vorteile haben:

  • Sicherheit: Sie erfahren umgehend von einer möglichen Markenrechtsverletzung durch Neueintragungen – und können rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen, um eine Markenkollision auszuschließen.
  • Kostenersparnis: Gehen Sie frühzeitig gegen einen Rechtsverstoß vor, können Sie ähnliche oder identische Marken durch einen Widerruf beim Markenamt stoppen.
  • Zeitersparnis: Sie müssen die aufwendige Recherche nach identischen und ähnlichen Marken nicht selbst durchführen, sondern nur den aktuellen Recherchebericht lesen. So haben Sie Zeit für andere wichtige Dinge als Unternehmer.

Lagern Sie die Überwachung aus (z. B. an einen Anwalt), sparen Sie sich zudem die Kosten einer professionellen Überwachungssoftware.

 

3. Markenverwässerung verhindern: So geht’s

Beauftragen Sie einen Rechtsanwalt mit der Markenüberwachung, kann er für Sie die folgenden Aufgaben übernehmen:

Erschöpfende Ähnlichkeitsrecherche

Grundsätzlich können Sie eine Identitätsrecherche alleine durchführen – allerdings sind ähnliche Marken nicht durch eine einfache Suchanfrage im Markenregister zu finden. Insbesondere bei Bildmarken ist die Suche nach Imitationen aufwendig und zeitintensiv. Ein Anwalt kann eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche für Sie sicherstellen.

 

Recherche in allen relevanten Datenbanken

Lassen Sie Ihre Marke von einem Rechtsanwalt überwachen, stellt dieser die Recherche in allen relevanten Informationsquellen sicher. Er recherchiert nicht nur in den öffentlichen Datenbanken der Markenregister des DPMA, EUIPO und der WIPO, sondern auch in Handelsregistern, Titelschutzverzeichnissen, Firmenregistern und kostenpflichtigen Datenbanken. Auch eine Recherche nach ähnlichen Domains ist bei einer Online-Markenüberwachung möglich.

 

Computergestützte Vorgehensweise

Der Anwalt hat Zugriff auf spezielle Monitoring-Software, die eine genaue computergestützte Markenüberwachung ermöglichen. Moderne Suchtools decken nicht nur ähnliche Logos auf, sondern auch ähnliche Wortbestandteile und grafische Elemente. Mithilfe eines Algorithmus lassen sich so mögliche Kollisionen umgehend herausfiltern.

 

Umfassender Recherchebericht

Nach der Markenüberwachung erstellt der Rechtsanwalt einen ausführlichen Recherchebericht über ähnliche oder identische Drittmarken. Kommt es zu einer Markenkollision, können Sie schnellstmöglich Gegenmaßnahmen ergreifen. Eine lückenlose Dokumentation der Überwachung ist für das Widerspruchsverfahren oder eine Löschungsklage unverzichtbar.

 

Umfassende Beratung

Kommt es zur Kollision, berät Sie der Anwalt über Ihre Handlungsmöglichkeiten. Da womöglich nur ein schmaler Grat zwischen einer Markenfälschung und einer legalen Nachahmung besteht, können Sie die Erfolgsaussichten rechtlicher Schritte zuvor juristisch einschätzen lassen.

advocado findet für Sie den passenden Rechtsanwalt für Markenrecht aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten.

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Ratgeber Mockup

4. Das können Sie bei einer Markenverwässerung tun

Kommt es zur Markenkollision, weil eine Drittmarke Ihre Markenrechte verletzt, haben Sie folgende Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen:

Höfliches Anschreiben

Zunächst können Sie den Inhaber der neu angemeldeten Marke in einem höflichen Schreiben darauf hinweisen, dass seine Marke die älteren Schutzrechte Ihrer Marke verletzt. Fordern Sie die Rücknahme der Neueintragung.

 

Widerspruch einlegen

Durch eine professionelle Überwachung erfahren Sie von Markenverletzungen frühzeitig – und können rechtzeitig Widerspruch gegen die Neuanmeldung einlegen.

Sie können dabei wie folgt vorgehen:

  • Richten Sie den Widerspruch an das zuständige Markenamt.
  • Weisen Sie im Schreiben auf die Verwechslungsgefahr hin.
  • Versenden Sie das Widerspruchsschreiben innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung der neuen Marke
  • Bezahlen Sie die Widerspruchsgebühr von 120 Euro.

Sobald Ihr Widerspruch eingegangen ist, prüft das zuständige Amt den Fall. Kommt es zu dem Schluss, dass die jüngere Marke mit Ihrer kollidiert, veranlasst es deren Löschung.

 

Rechtsverletzer abmahnen

Ist die Verletzung der eigenen Marke besonders offensichtlich oder ist die dreimonatige Widerrufsfrist bereits verstrichen, können Sie den Markeninhaber der Nachahmung abmahnen und zur sofortigen Unterlassung auffordern.

Bevor Sie eine markenrechtliche Abmahnung versenden, können Sie jedoch prüfen, ob diese zulässig ist – denn kommt es zu einer unberechtigten Abmahnung, hat der Abgemahnte ggf. einen Anspruch auf Schadensersatz. Ein Anwalt kann prüfen, ob Sie Ansprüche geltend machen können.

 

Löschungsklage einreichen

Haben die genannten Optionen nicht zum gewünschten Erfolg geführt, bleibt Ihnen die Möglichkeit einer Löschungsklage. Zudem können Sie bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen, um die Verletzung Ihrer Schutzrechte zu stoppen.

Eine Löschungsklage ist im Vergleich zum Widerspruch mit erheblich höheren Kosten verbunden. In den meisten Fällen entstehen z. B. Anwaltskosten, da Sie sich ab einem Streitwert von 5.000 Euro anwaltlich vertreten lassen müssen.

Bejaht das Gericht die Verletzung Ihrer Schutzrechte, muss die Gegenseite alle Kosten des Prozesses tragen. Um jedoch einen langwierigen und womöglich aussichtslosen Gerichtsprozess zu vermeiden, können Sie die Erfolgsaussichten einer Klage in jedem Fall vorab von einem Anwalt einschätzen lassen.

 

5. Das kostet eine Markenüberwachung

Die Kosten einer professionellen Markenüberwachung richten sich u. a. nach Aufwand und Dauer der Recherche. Da die Kosten von mehreren Faktoren abhängig sind, lässt sich keine Pauschalaussage treffen.

Folgende Faktoren beeinflussen, was eine Markenüberwachung kostet:

  • Handelt es sich um eine Wort-, Bild- oder eine kombinierte Wort-Bild-Marke?
  • Möchten Sie nur den Wort- oder auch den Bildbestandteil überwachen lassen?
  • Soll die Überwachung für den deutschen Raum, europaweit oder international stattfinden?
  • In wie vielen Marken- und Dienstleistungsklassen soll die Marke überwacht werden?

Eine professionelle Markenüberwachung ist meist weitaus günstiger, als Markeninhaber annehmen. So lässt sich in vielen Fällen eine professionelle Überwachung bereits mit wenigen hundert Euro pro Jahr sicherstellen.

6. FAQ zur Markenüberwachung

Für eine Markenüberwachung können Sie regelmäßig nach neu angemeldeten Marken recherchieren, die Ihrer Marke ähneln oder mit ihr identisch sind. Sie können dafür die Markendatenbanken, Firmenverzeichnisse, Handelsregister nutzen und auch fremde Domains auf Verwechslungsgefahr mit Ihrer Marke kontrollieren.

Grundsätzlich können Sie Ihre Marke selbst überwachen. Während eine Recherche nach identischen Marken vergleichsweise einfach erscheint, ist eine Ähnlichkeitsrecherche jedoch komplex – häufig kann eine Verwechslungsgefahr selbst dann gegeben sein, wenn es auf den ersten Blick nicht so erscheint.

Das kommt darauf an, wie lange Sie Ihre Marke schützen wollen. Da eine Markeneintragung meist für zunächst 10 Jahre erfolgt, können Sie eine laufende Markenüberwachung für diesen Zeitraum erwägen.

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Sophie Suske
Sophie Suske
Beitrag von
Sophie Suske

Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Ratgeberartikel, den unsere juristische Redaktion mit größtmöglicher Sorgfalt verfasst hat. Der Artikel stellt keine Rechtsberatung dar und unsere Redakteure sind keine Rechtsanwälte. Selbstverständlich ersetzen die Informationen aus diesem Artikel keine Rechtsberatung im Einzelfall. Jeder individuelle Fall muss vorher durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, um eine fundierte Handlungsempfehlung erteilen zu können.
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