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Die Markenüberwachung – der dauerhafte Schutz einer Marke

 

Die Markenüberwachung – der dauerhafte Schutz einer Marke

 

 

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind derzeit rund 810.000 Marken eingetragen (Stand: April 2017). Ständig kommen neue Anmeldungen hinzu – noch größer ist die Zahl im europäischen und internationalen Raum. Da liegt es auf der Hand, dass es schnell zu einer Kollision mit bereits vorhandenen Marken kommen kann. Mit einer Markenüberwachung wird die eigene Marke geschützt und Handlungsmöglichkeiten im Falle einer kollidierenden Marke aufgezeigt. Wie verläuft die Markenüberwachung im Detail? Beschränkt sich die Überwachung ausschließlich auf Deutschland? Wie sinnvoll eine Markenüberwachung ist, erklären wir Ihnen in diesem Artikel.

Die Markenüberwachung – der dauerhafte Schutz einer Marke
Markenüberwachung: warum sie sinnvoll ist

 

Lesezeit: ca. 3 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie u. a., was eine Markenüberwachung ist, warum sie sinnvoll ist und was sie kostet. Außerdem wird der Begriff Markenverwässerung erklärt und mit den größten Irrtümern einer Markenüberwachung aufgeräumt.

 Dazu haben Sie die Möglichkeit, die Markenüberwachung kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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Inhaltsverzeichnis

1. Was ist eine Markenüberwachung?
2. Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen im Falle einer Markenkollision?
3. Markenverwässerung - was bedeutet das?
4. Warum ist eine Markenüberwachung sinnvoll?
5. Die Kosten einer Markenüberwachung
6. Die größten Irrtümer einer Markenüberwachung
7. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zur Markenüberwachung

 

1. Was ist eine Markenüberwachung?

Die Markenüberwachung – auch Monitoring genannt – ist der Schritt nach der Markenanmeldung. An erster Stelle muss immer die Markenrecherche erfolgen: Ist die gewünschte Marke noch frei verfügbar? Nur so können hohe Kosten im Falle einer Abmahnung bei einer Markenverletzung vermieden werden. Nachdem geprüft wurde, ob alle Voraussetzungen erfüllt wurden, erfolgt die Anmeldung und Eintragung einer Marke. Damit ist es jedoch nicht getan: Für einen nachhaltigen Markenschutz bedarf es auch einer Markenüberwachung, um den Markenwert zu erhalten.

Die Markenüberwachung beinhaltet eine regelmäßige Recherche in einschlägigen Registern, in denen Neuanmeldungen kontrolliert und überwacht werden. Die Überwachung sollte nicht auf identische Zeichen beschränkt sein: Auch im Falle eines ähnlichen Zeichens oder einer ähnlichen Schreibweise kann Verwechslungsgefahr bestehen, was zu einer Markenkollision führen kann. Bei Wort-Bild-Marken reicht es bereits aus, wenn ein Wortbestandteil gleich ist.

Eine Markenüberwachung wird jedoch nicht durch ein Markenamt vollzogen. Generell werden Anwälte für die Recherche beauftragt. Sie geben regelmäßig Auskunft über etwaige Markenkollisionen an den Markeninhaber weiter.

 

2. Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen im Falle einer Markenkollision?

Kommt es zu dem Fall, dass eine neue Markenanmeldung die eigene Marke verletzt, so bestehen mehrere Möglichkeiten, um darauf zu reagieren.

An erster Stelle empfiehlt sich ein höfliches Anschreiben, in dem erst einmal auf die eigene Marke verwiesen und die Gefahr einer Verletzung dieser Marke angemerkt wird. Auch kann diesbezüglich eine Bitte formuliert werden, dass die Neuanmeldung zurückgenommen werden solle.

Auch ist es üblich, einen Widerspruch gegen die Neuanmeldung oder -eintragung einer Marke einzulegen. Auch hier muss die Gefahr einer Verwechslung mit der eigenen Marke kenntlich gemacht werden. Die Frist für einen Widerspruch gegen eine Markeneintragung beträgt drei Monate nach Veröffentlichung der Eintragung. Innerhalb dieser Frist muss auch eine Widerspruchsgebühr von 120 Euro errichtet werden. In einem Verfahren wird über den Widerspruch entschieden. Eine mögliche Folge kann die Löschung der neuen Marke sein.

Es können auch extremere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. Ist die Verletzung der eigenen Marke besonders offensichtlich und klar aufzeigbar, so kann der Markenanmelder rechtlich abgemahnt oder eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragt werden. Schritte wie diese wollen jedoch gut überlegt sein. Handelt es sich um eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung, so können hohe Kosten auf die eigene Person zurückfallen. Ein auf Markenrecht spezialisierter Anwalt schützt vor solch möglichen Risiken und Kosten. Für weitere Informationen lesen Sie auch den Beitrag zur Markenverletzung.

 

3. Markenverwässerung – was bedeutet das?

Markenverwässerung ist ein Fachbegriff für die abnehmende Markenklarheit. Ob mit Absicht oder aus Versehen – immer wieder werden bereits vorhandene Marken im Nachhinein von Dritten angemeldet. Je bekannter und größer eine Marke bereits ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass auch anderweitig versucht wird, Profit aus dieser Marke zu ziehen und sich mit einer Neuanmeldung an diese Marke anzulehnen. Im schlimmsten Fall kann dies zur Markenverwässerung führen: Die Zielgruppe nimmt das Zeichen oder den Namen der Marke als Produktbeschreibung wahr. Damit verliert jede Marke ihre Kraft, sich von anderen Mitbewerbern unterscheiden zu können.

Wie weit die Gefahr einer Markenverwässerung aus Sicht der Markeninhaber reichen kann, lässt sich am Beispiel von „Apple“ aufzeigen. Der kalifornische Software-Hersteller ging rund zwei Jahre lang gegen das Bonner Café „Apfelkind“ vor. Das Logo des Cafés zeigt einen roten Apfel mit einem Kinderkopf, bei „Apple“ wird ein angebissener, meist weißer Apfel gezeigt. Der Technikhersteller befürchtete die Markenverwässerung und eine Beeinträchtigung der eigenen Markenkraft. Obwohl „Apple“ den Widerspruch beim Deutschen Marken- und Patentamt schließlich zurückzog, ist solch ein zügiges Eingreifen bei möglichen Verletzungen des Markenschutzes generell sinnvoll. Wurden bereits zuvor ähnliche Zeichen geduldet, kann sich dies in späteren Rechtsstreitigkeiten nachteilig auf den Markeninhaber auswirken.

 

4. Warum ist eine Markenüberwachung sinnvoll?

Markenämter führen keine Markenüberwachungen durch. So ist die Gefahr besonders hoch, dass ähnliche, im schlimmsten Falle sogar identische Markennamen oder Logos eingetragen werden. Dies kann dazu führen, dass Dritte Profit aus der bereits bestehenden Marke schlagen oder keine korrekte Zuordnung mehr stattfinden kann. Um die eigene Marke zu schützen und die Unterscheidungskraft der Marke aufrechtzuerhalten, bedarf es einer Markenüberwachung.

Zudem lässt sich mit einer professionell durchgeführten Markenüberwachung viel Geld sparen: So können rechtzeitig Neuanmeldungen, die der eigenen Marke ähneln und dem Markenwert gefährlich werden können, erkannt und Fristen für einen Widerspruch eingehalten werden. Die Kosten für einen Widerspruch sind weitaus geringer als ein nachträglicher Löschungsversuch der eingetragenen neuen Marke vor Gericht.

 

Markenüberwachung - das sind die Kosten

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5. Die Kosten einer Markenüberwachung

Oftmals hält die Sorge vor hohen Kosten den Markeninhaber davon ab, eine laufende Markenüberwachung professionell durchführen zu lassen. Diese Kosten sind jedoch geringer als meist angenommen.

Generell richtet sich eine Überwachung nach dem Umfang der gewünschten Recherche. Diese kann beispielsweise die Kontrolle in den Registern des Deutschen Marken- und Patentamtes, des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der Weltorganisation für Geistiges Eigentum umfassen. Damit wäre die Markenüberwachung weltweit abgedeckt und beläuft sich im Durchschnitt auf rund 500 Euro.

Günstiger wird es, wenn sich die Markenüberwachung lediglich auf den europäischen Raum oder Deutschland beschränkt. Die Kosten für die Ähnlichkeitsüberwachung bewegen sich dabei zwischen 100 bis 300 Euro.

Die Preise der Markenüberwachungen richten sich jedoch nicht nur nach den Ländergruppen. Eine Preisbeeinflussung kann auch durch weitere Faktoren wie etwa durch den jeweiligen Markentypen zustande kommen: Handelt es sich um eine Wort- oder Bildmarke? Wie viele Markenklassen werden ausgewählt?

Je nach Angebot sind die Raten monatlich, vierteljährlich oder jährlich zu zahlen.

 

6. Die größten Irrtümer einer Markenüberwachung

Die Markenüberwachung kann selbstständig vollzogen werden.

Um die Markenüberwachung umfassend abzudecken, bedarf es einer ständigen Kontrolle sämtlicher Register sowie die Prüfung von Waren- und Dienstklassen. Die gezielte Ähnlichkeitssuche ist unumgänglich, um den Markenwert aufrechterhalten zu können. Immer mal wieder eine sporadische Suche zu starten, reicht nicht aus. Die dafür einzuplanende Zeit sollte in keinem Falle unterschätzt werden. Hinzu kommt, dass dem Laien mitunter nicht alle Möglichkeiten einer Überwachung bekannt sind. Nur mit einer professionell durchgeführten Markenüberwachung können alle Recherche-Bereiche abgedeckt werden.

 

Eine professionelle Markenüberwachung ist eine unnütze Geldausgabe.

Die Markenüberwachung dient ganz im Gegenteil vor allem dazu, Geld einzusparen. Eine professionell durchgeführte Überwachung bemerkt Neuanmeldungen rechtzeitig und erkennt, ob eine mögliche Verwässerungsgefahr vorliegt. Teuer kann es insbesondere für denjenigen werden, der selbstständig ein gerichtliches Löschungsverfahren einer Marke beantragt. Denn oftmals können diese Fristen nur mit professioneller Unterstützung eingehalten und dadurch auch die Kosten so niedrig wie möglich gehalten werden.

 

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist für die Prüfung und Abgleichung vorhandener und neu eingetragener Markennamen zuständig.

Das DPMA ist lediglich für die Eintragungsfähigkeit und die Kontrolle der erfüllten Voraussetzungen einer nationalen Marke zuständig. Anschließend erfolgt die Anmeldung und Eintragung. Demnach wird jedoch nicht überprüft, ob diese Marke bereits in identischer oder ähnlicher Weise existiert. Dem Markeninhaber obliegt es daher selbst, sich um den Schutz seiner Marke zu kümmern.

 

7. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zur Markenüberwachung

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