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Firmennamen schützen lassen: So erreichen Sie den Namensschutz

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Lassen Sie Ihren (Firmen)-Namen vor Mitbewerbern schützen

Ein treffender Name erzeugt Wiedererkennungswert und Exklusivität – ob für Unternehmen, Künstler, Werke oder Produkte. Um diese Vorteile zu sichern, benötigt er rechtlichen Schutz. Ein advocado Partner-Anwalt schützt Ihren (Firmen)-Namen vor der Nutzung durch Mitbewerber und sichert Sie bei der Eintragung ab.

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Ratgeberartikel: Namen schützen lassen: So geht´s

Zusammenfassung

Der richtige Name schafft Exklusivität, Einzigartigkeit und Aufmerksamkeit. Nicht nur für Unternehmen lohnt es sich daher, den Firmennamen schützen zu lassen – auch Einzelunternehmer können sich mit dem Schutz einer Marke (z. B. für Werke, Produkte oder Künstlernamen) nachhaltigen Erfolg sichern.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • Wer seinen Namen schützen lässt, verhindert die unerlaubte Nutzung durch Dritte.
  • Mit dem Namensschutz ist ein Name rechtlich eingetragen und geschützt.
  • Ein geschützter Firmenname steigert den Unternehmenswert und sichert die Betriebsidentität.
  • Nachhaltigen Schutz für Ihren Produkt- oder Unternehmensnamen erzielen Sie mit einer Markeneintragung.
  • Werktitel und Künstlernamen lassen sich ebenfalls schützen.

 

1. Muss ich meinen Firmennamen schützen lassen?

Ob Sie Ihren Firmennamen eintragen und damit schützen lassen, liegt ganz bei Ihnen. Sie sind nicht dazu verpflichtet. Nur ein Handelsregistereintrag kann bei bestimmten Unternehmensformen verpflichtend sein.

Für den nachhaltigen Erfolg Ihres Unternehmens kann es sich lohnen, auch dessen Namen schützen zu lassen – denn ein Unternehmensname ist viel mehr als die bloße Bezeichnung der Firma: Er ist das Aushängeschild und wichtig für die Unternehmensidentität, ganz besonders bei der Gründung.

 

Warum Namen schützen lassen?

Rechtlicher Namensschutz hat mehrere Vorteile. Diese greifen übrigens nicht nur, wenn Sie Ihren Firmennamen schützen lassen möchten, sondern auch, wenn Sie als Künstler Ihren Künstlernamen, bestimmte Produkte oder Werke schützen wollen.

  • Exklusivität: Rechte an Ihrem Namen verschaffen Ihnen Vorteile im Wettbewerb mit der Konkurrenz – denn nur Sie dürfen den Namen verwenden.
  • Rechtliche Handhabe: Missbrauchen Dritte den Namen für eigene gewerbliche Zwecke, können Sie juristisch dagegen vorgehen.
  • Unternehmenswert: Ein namensrechtlich geschütztes Unternehmen strahlt eine größere Seriosität aus und kann daher einen höheren Unternehmenswert erzielen.

 

Wann ist es sinnvoll, einen Namen schützen lassen?

In diesen Fällen kann Namensschutz sinnvoll sein:

  • Sie möchten verhindern, dass jemand Ihren Namen unerlaubt verwendet.
  • Der Name Ihres Werks (wie z. B. Buch, Film, Lied), Ihrer Firma oder Ihres Produkts wird immer bekannter.
  • Sie möchten den Namen eindeutig von anderen Künstlern, Firmen oder Produkten abgrenzen.
  • Sie wollen den Namen gewerblich nutzen und damit Geld verdienen.

 

2. Wie kann ich einen Namen schützen lassen?

Möchten Sie Namensschutz erreichen, haben Sie verschiedene Möglichkeiten – je nachdem, welchen Namen Sie schützen lassen wollen:

  • Firmennamen: Firmennamen können Sie entweder durch einen Eintrag im Handelsregister oder als Marke schützen lassen. Der Markenschutz ist umfangreicher.
  • Produktnamen: Schutz für Ihren Produktnamen erreichen Sie ebenfalls durch eine Markeneintragung.
  • Künstlernamen: Mit einer Eintragung im Ausweisdokument ist der Name geschützt.
  • Titel eines Werkes: Werktitel sind z. B. durch eine Titelschutzanzeige geschützt.

Einen Namen als Idee patentieren zu lassen, ist nicht möglich – Patente werden nur für technische Erfindungen vergeben.

 

Firmenname schützen durch Handelsregistereintrag

Firmennamen lassen sich durch eine Eintragung im Handelsregister schützen. Für viele Unternehmen (z. B. GmbH, OHG und AG) ist ein dortiger Eintrag ohnehin verpflichtend. Das Handelsregister dient als Verzeichnis und Quelle für Kaufleute und Unternehmen über deren wirtschaftliche und rechtliche Verhältnisse.

Die Eintragung ins Handelsregister hat Vorteile, aber auch gewisse Nachteile:

Vorteile einer Eintragung ins Handelsregister

Nachteile einer Eintragung ins Handelsregister

Schutz: Im Amtsgerichtsbezirk darf keine Firma den gleichen oder einen ähnlichen Namen verwenden

Nur lokaler Schutz: Der Firmenname lässt sich mit einem Handelsregistereintrag nicht deutschlandweit schützen

Wiedererkennungswert: Auf dem lokalen Markt besteht keine Verwechslungsgefahr mit der Konkurrenz

Pflichten: Die Eintragung ist mit verschiedenen Pflichten für Sie als Inhaber verknüpft (z. B. Inventur, doppelte Buchführung)

Kreativität: Mit der Eintragung im Handelsregister können Sie Ihrer Firma einen frei erfundenen Namen geben

Kosten: Der Eintrag ist gebührenpflichtig – u. a. fallen Notarkosten an, den Sie für die Registrierung benötigen

 

Ein Handelsregistereintrag kann also ein erster Schritt in Richtung Namensschutz sein. Wirklich umfangreich ist dieser allerdings nicht – insbesondere, wenn Sie überregional oder sogar international tätig sind.

 

Namen schützen per Markenanmeldung beim DPMA

Möchten Sie einen Firmennamen schützen lassen, können Sie auch auf eine Markenanmeldung zurückgreifen.

Der größte Vorteil: Der Markenschutz vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist wesentlich höher als der, den Sie durch einen Handelsregistereintrag erreichen:

  • Deutschlandweiter Schutz Ihres Markennamens
  • Alleinige Nutzungs- und Verwertungsrechte (auch: Lizenzvergabe)
  • Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch gegen Nachahmer
  • Schutzumfang für 10 Jahre, beliebig verlängerbar
  • Umfangreicher Schutz durch internationale Markenanmeldung möglich

Möchten Sie den Firmennamen eintragen lassen, können Sie eine Wortmarke anmelden – diese bietet den passenden Schutzumfang.

Allerdings lässt sich nicht jeder beliebige Firmen- oder Produktname als Wortmarke schützen. Um nicht ältere Schutzrechte zu verletzen und deswegen eine Abmahnung im Markenrecht zu riskieren, kann es sinnvoll sein, vorab eine umfangreiche Markenrecherche von einem Anwalt durchführen zu lassen.

Übrigens: Es kann sich lohnen, nicht nur den Firmennamen, sondern auch Ihr Logo schützen zu lassen, um den Wiedererkennungswert Ihres Unternehmens durch prägnante Grafiken zu verstärken. Kombinierten Schutz erreichen Sie, indem Sie eine Wort-Bild-Marke schützen lassen.

 

Künstlername schützen lassen

Als Künstler haben Sie 2 Möglichkeiten, um Ihren Künstlernamen eintragen zu lassen:

  • Eintrag im Ausweis: Mit einem formlosen Antrag bei Ihrer Meldebehörde können Sie Ihren Künstlernamen im Personalausweis oder Reisepass eintragen und damit schützen lassen. Voraussetzung ist der Nachweis der künstlerischen Tätigkeit und ein gewisser Bekanntheitsgrad – d. h., Sie müssen beruflich als Künstler arbeiten.
  • Schutz dank IPI-Nummer: Alternativ ist Namensschutz über die sogenannte Interested-Parties-Information-Nummer möglich. Diese ordnet Werke wie Lieder eindeutig dem Komponisten zu. Damit können Sie Ihre Urheberschaft schützen. Voraussetzung ist, dass Sie einer Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaft wie der GEMA angehören.

 

Namensschutz für Werknamen

Möchten Sie den Namen Ihres künstlerischen Werkes schützen (z. B. eines Buches, Liedes, Theaterstücks), gelten einige Sonderregelungen:

  • Titelschutz: Unterscheidet sich das Werk von anderen und ist noch nicht veröffentlicht, ist es rechtlich geschützt – bis Sie es als Autor veröffentlichen.
  • Titelschutzanzeige: Zukünftige Namen können Sie durch die Veröffentlichung einer Titelschutzanzeige in einem branchenüblichen Magazin schützen (z. B. im „Titelschutz-Magazin“, „Titelschutzanzeiger“ oder im Börsenblatt des Börsenvereins). Es ist wichtig, dass die Veröffentlichung bereits vor Fertigstellung des Werkes erfolgt – das kann auch nur die Namensidee sein.

Daneben eröffnet auch das Urheberrecht Möglichkeiten, sich Namensrechte zu sichern.

 

3. Wie viel kostet es, einen Namen zu schützen?

Je nachdem, wie Sie welchen Namen schützen lassen möchten, fallen unterschiedliche Kosten an. Einen Überblick über die Kosten gibt die folgende Tabelle:

Namensschutz

Kosten/Anmeldegebühr

Eintragung ins Handelsregister

Je nach Unternehmens­größe 200 bis 700 €

Markenan­meldung national

Einmalig 300 € bei Anmeldung und bei Verlängerung des Schutzes 750 € (den Namen durch eine Online-Anmeldung schützen zu lassen kostet weniger)

Eintragung im Personal­ausweis/­Reisepass

Je nach Alter des Ausweis­inhabers 22,80 bis 82 €

Titelschutz

Je nach Anzeige 25 € bis 150 €

 

Ob neben diesen (amtlichen) Gebühren zusätzliche Kosten anfallen, hängt davon ab, ob Sie einen Anwalt mit dem Namensschutz beauftragen. Dies kann sich vor allem dann lohnen, wenn Sie Ihren Namen beim DPMA schützen lassen möchten – denn Komplikationen bei der Anmeldung (und damit zusätzlich Kosten) lassen sich vermeiden, wenn ein Anwalt vorab den Firmennamen prüft.

 

4. Rechtssicher Namen per Marke schützen lassen: So geht’s

Es gibt verschiedene Herangehensweisen, einen Namen schützen zu lassen. Möchten Sie sich auf den Schutz Ihres Firmennamens konzentrieren, kann sich Markenschutz lohnen – vor allem wenn Sie überregional oder international tätig sein wollen.

Um einen Firmennamen umfassend z. B. vor einer Markenverletzung schützen zu lassen, kann Ihnen ein Anwalt für Markenrecht bei der Markenrecherche, im Anmeldeverfahren oder während der anschließenden Markenüberwachung helfen.

Zur Vorbereitung können Sie jetzt schon Folgendes tun:

  • Notieren Sie sich die Form und den Zweck Ihres Firmennamens, um im weiteren Vorgehen genaue Vorstellungen von Ihrem Anliegen zu haben.
  • Sammeln Sie wichtige Informationen zum gewünschten Namen – darunter Schreibweise, Verwendung und graphische Gestaltung.
  • Notieren Sie sich Ihre Vorstellungen zum Umfang des Namensschutzes. Überlegen Sie sich, ob Sie ihn auch europa- und weltweit schützen lassen wollen.

Wenn Sie einen Firmennamen schützen lassen wollen, finden wir den passenden Anwalt für Sie: Der advocado Partner-Anwalt informiert Sie in einer kostenlosen Ersteinschätzung über alle wichtigen Voraussetzungen. Anschließend erhalten Sie ein transparentes Festpreisangebot für die Markenanmeldung.

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Ratgeber Mockup
5. FAQ: Wichtige Fragen zum Namensschutz

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, einen Namen zu schützen – abhängig davon, um was für einen es sich handelt und welchen Zweck Sie mit dem Schutz verfolgen. Produkt- und Firmennamen lassen sich durch eine Anmeldung beim Markenamt umfassend schützen. Sind Sie mit Ihrem Geschäft nur lokal tätig, kann auch ein Eintrag ins Handelsregister ausreichend sein. Ihren Künstlernamen können Sie sich durch einen Eintrag im Ausweis sichern.

Möchten Sie Ihren Firmennamen umfassend vor Fremdnutzung schützen, können Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wenden. Erfüllt das Unternehmenskennzeichen bestimmte Vorgaben, trägt es das Markenamt ins Markenregister ein – damit erhalten Sie die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.

Die Kosten hängen davon ab, wie Sie Ihren Firmennamen schützen möchten: Ein Handelsregistereintrag kostet je nach Unternehmensgröße bis zu 700 € – eine Anmeldung beim Markenamt weniger, wenn Sie die Bezeichnung nur durch eine nationale Marke sichern lassen wollen.

Nein, patentieren lässt sich ein Name nicht. Es gibt zwar unterschiedliche Schutzmöglichkeiten – ein Patent können Sie jedoch nur erhalten, wenn es sich um eine technische Erfindung handelt.

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Sophie Suske
Sophie Suske
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Sophie Suske

Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Ratgeberartikel, den unsere juristische Redaktion mit größtmöglicher Sorgfalt verfasst hat. Der Artikel stellt keine Rechtsberatung dar und unsere Redakteure sind keine Rechtsanwälte. Selbstverständlich ersetzen die Informationen aus diesem Artikel keine Rechtsberatung im Einzelfall. Jeder individuelle Fall muss vorher durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, um eine fundierte Handlungsempfehlung erteilen zu können.

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