Firmennamen schützen lassen

 

 

Der Firmenname ist wesentlich für ein Unternehmen und sollte daher so einzigartig wie möglich gestaltet sein. Der Schutz des Firmennamens ist neben dem allgemeinen Markenschutz und Schutz des Logos von großer Bedeutung für die erfolgreiche Zukunft eines Unternehmens. Dieser Artikel erklärt, wie Sie Ihren Namen schützen lassen und was Sie dabei beachten sollten.

Firmennamen schützen lassen
Firmennamen schützen lassen: Wann ist mein Name geschützt?

 

Lesezeit: ca. 4 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie u. a., wie man einen Namen schützen lässt, welche Kosten auf Sie zukommen, ab wann der Name geschützt ist und wie man gegen eine Verletzung der Namensrechte vorgehen kann.

 Dazu haben Sie die Möglichkeit, über den Schutz Ihres (Firmen-)Namens kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu sprechen.

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Inhaltsverzeichnis

1. Einen Namen schützen lassen
2. Firmennamen schützen lassen - Kosten
3. Wo kann ich meinen Firmennamen schützen lassen?
4. Wann ist mein Name geschützt?
5. Was kann ich bei Verletzung der Namensrechte meiner Firma tun?
6. Einen Firmennamen weltweit schützen lassen
7. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt für Markenrecht

 

1. Einen Namen schützen lassen

Den eigenen Namen schützen lassen, ist für Inhaber einer Firma unumgänglich. Die Markenanmeldung beim Patentamt beugt Verwechslungsgefahr mit anderen Firmen vor und sorgt für langanhaltende Sicherheit des gesamten Unternehmens. Wenn Sie darauf verzichten, Ihren Firmennamen schützen lassen, kann dies dazu führen, dass andere Unternehmen ähnliche Namen annehmen und Sie so Ihren Standpunkt auf dem Markt verlieren könnten.

Firmennamen lassen sich als Wortmarken durch Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schnell und einfach schützen. Wortmarken wie Firmennamen sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen und anderen Schriftzeichen bestehen und sich in üblicher Druckschrift Arial darstellen lassen. Zu beachten ist hier also besonders, dass der Markenschutz einer Wortmarke für einen Firmennamen nur dann besteht, wenn sich alle enthaltenden Schriftzeichen in Arial abbilden lassen. Enthält Ihr Name Bestandteile, die auf eine Bildmarke hinweisen, können Sie den auch im Rahmen einer Wort-/Bildmarke anmelden und schützen lassen.

Da viele Firmennamen in den meisten Fällen mehrere Wörter als Wortmarke geltend machen, schließt der Markenschutz ebenfalls die Existenz von Werbebotschaften und Werbeslogans ein. Durch eine Kenntlichmachung als entsprechende Marke beim DPMA und eine Eintragung im Markenregister können Sie Ihren Firmennamen schützen lassen.

 

2. Firmennamen schützen lassen – Kosten

Wenn Sie Ihren Firmennamen schützen lassen wollen, kommen verschiedene Kosten auf Sie zu – je nach dem für welche Klasse an Waren und Dienstleistungen die Wortmarke geschützt werden soll. Diese staffeln sich anhand einer bestimmten Klassifikation und werden teurer, je mehr Klassen man mit seiner Marke beansprucht.

Die Anmeldegebühren belaufen sich bei elektronischer Anmeldung (bis zu maximal drei Klassen) auf 290,00 € und bei Anmeldung in klassischer Papierform (bis zu maximal drei Klassen) auf 300,00 €. Wenn Sie also schon von vornherein Kosten sparen wollen, sollte der Firmenname elektronisch angemeldet werden. Ein zeitlicher Aufwand lässt sich dadurch ebenfalls verhindern, denn bei Anmeldung über das klassische Antragsformular in Papierform sind ein Ausdruck und eine Absendung per Post erforderlich.

Wenn das Anmeldeverfahren aufgrund geschäftlicher Belange beschleunigt werden soll, gibt es die Möglichkeit, gegen Zahlung einer Extra-Gebühr den eigenen Firmennamen schützen zu lassen. Die Anfrage wird vom Amt dann schneller bearbeitet. Neben dieser Gebühr gibt es noch viele weitere Kosten, die z. B. entstehen, sobald eine vierte Waren- und Dienstleistungsklasse erschlossen wird.

 

Firmennamen schützen lassen - Anleitung zur Markenanmeldung

Sie haben Fragen zum Schutz eines Firmennamens? Hier bieten wir Ihnen die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung durch unseren Anwalt für Markenrecht.

 

3. Wo kann ich meinen Firmennamen schützen lassen?

Bevor Sie einen Firmennamen schützen lassen, empfiehlt sich die genaue Recherche, ob bereits ähnliche oder sogar gleiche Namen auf dem Markt existieren. Dies kann zu späteren Konflikten führen, indem jemand ältere Rechte an dem Namen beanspruchen möchte. Auf der Webseite des DPMA, in Patentinformationszentren oder in extra dafür ausgelegten Recherchesälen des Patentamts können Sie sich allein über bereits bestehende Namen informieren. Da die Markenrecherche für Inhaber einer neuen Firma oft eine große Herausforderung darstellt, ist an dieser Stelle ein juristischer Beistand kaum wegzudenken.

Für den Schutz einer Wortmarke gibt es – wie auch bei allen anderen Marken – drei Wege, die Sie einschlagen können:

  • Anmeldung beim DPMA über ein signaturloses Online-Formular,
  • Anmeldung beim DPMA über den klassischen Antrag in Papierform (Ausdruck und Absendung per Post verpflichtend),
  • Anmeldung beim DPMA über DPMAdirekt mit einem Online-Formular inklusive Signatur (elektronische Dokumente sind hier auf demselben Weg nachzureichen).

4. Wann ist mein Name geschützt?

Wie auch beim eigenen Logo sollte der Firmenname ebenfalls erst dann verwendet werden, sobald eine sichere Wahrung dieser Marke gewährleistet werden kann. Für dieses Szenario sind drei Voraussetzungen im Paragraph vier des Markengesetztes (MarkenG) verankert. Ihr Name gilt bei Erfüllung dessen als geschützt.

 

Firmennamen schützen lassen - In diesen Fällen ist Ihr Name geschützt

 

5. Was kann ich bei Verletzung der Namensrechte meiner Firma tun?

Namensrechtsverletzungen sind aufgrund einer breiten Masse an möglichen Namen auf dem Markt keine Seltenheit. Da der Inhaber der Firma bzw. des Firmennamens jedoch das alleinige Recht hat, diese Wortmarke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, kann er bei Verletzung dessen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend machen. Ebenso sind der Verkauf vom eigenen Namen sowie der Kauf einer fremden Marke erlaubt. Auch Markenlizenzen für die Nutzung Dritter können ausgegeben werden.

Als Unterstützung empfiehlt sich Beratung durch einen Anwalt, der die Sonderregelungen im Markenschutz kennt. Mittlerweile gibt es viele Ausnahmen für die Nutzung fremder Wortmarken, sodass der Überblick schnell verloren geht. Im Jahr 2011 wird beispielsweise ein ehemaliger Gesellschafter eines Unternehmens auch aufgrund von Nachahmungsabsichten einer Firma vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt (Aktenzeichen I-15 U 107/11).

Ein Eigentümer einer Firma und Inhaber einer Marke hat immer die Möglichkeit, Widerspruch gegen eine neue Eintragung bzw. Veröffentlichung einer Marke zu erheben. Innerhalb einer Frist von drei Monaten und einer verpflichtenden Gebühr von 120,00 € kann ein Antrag aufgrund von Gleichung gestellt werden. Das damit eingeleitete Widerspruchsverfahren entscheidet dann, ob diesem stattgegeben und die Löschung der neu eingetragenen Wortmarke vollzogen wird.

 

6. Einen Firmennamen weltweit schützen lassen

Ein Firmenname lässt sich nicht nur national schützen, sondern genießt einen Schutzumfang auf der ganzen Welt – wenn man die richtigen Behörden anspricht. Sie können europaweit Ihren Namen schützen lassen, indem Sie die Eintragung in allen Mitgliedsstaaten durch die EU-Markenanmeldung sichern. Das EU-Markenamt (EUIPO) ist an dieser Stelle der richtige Ansprechpartner.

Wird eine weltweite Firmenpräsenz angestrebt, so sind eine Antragstellung auf internationale Registrierung und der Erwerb der IR-Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nötig. Es gibt weiterhin trotzdem Länder, die in keinem aufgeführten Amt gelistet sind. Hier können Sie, durch Ansprache der nationalen Behörden, Ihren Namen schützen lassen.

 

7. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zum Markenrecht

Sie stehen im Gründungsprozess einer Firma und haben ein Interesse daran, Ihren Firmennamen schützen zu lassen? Unsere Anwälte für Marken- und Patentrecht beraten Sie kostenfrei.

 

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihren Fall zum Schutz Ihres Firmennamens kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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