Markenschutz: So sichern Sie sich die Markenrechte

Markenschutz sichern durch erfahrene Partner-Anwälte

Markenschutz kann über den Erfolg Ihres Unternehmens entscheiden. Denn mit einer Markenanmeldung schützen Sie Ihr Produkt vor der Konkurrenz. Ein advocado Partner-Anwalt kann Sie dabei unterstützen und Ihre Markeneintragung juristisch absichern.

Zusammenfassung

Markenschutz ist wichtig, um Unternehmen, Produkte sowie Dienstleistungen von Wettbewerbern abzugrenzen und vor unerlaubter Fremdnutzung zu schützen. So können Sie sich die alleinigen Verwertungs- und Markenrechte sichern und bei Verstößen Schadenersatz sowie Unterlassung fordern.

Das Wichtigste in Kürze:

• Markenschutz ist wichtig, damit Dritte Firmennamen, Slogans, Logos und Designs nicht unerlaubt für eigene Zwecke nutzen können.
• Bei einem markenrechtlichen Verstoß haben Sie Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.
• Die Markenrechte sichern Sie sich über die Eintragung ins Markenregister beim Markenamt.
• Markenschutz kann auch durch intensive Benutzung der Marke im Geschäftsverkehr oder notorische Bekanntheit entstehen.
• Ein Anwalt weiß, welche Art von Markenschutz für Ihre Marke am besten ist.

1. Was ist Markenschutz?

Markenschutzgesetze schützen in Deutschland, Europa und weltweit Marken, geografische Herkunftsangaben und Unternehmensbezeichnungen wie Firmen- oder Produktnamen.

Was ist eine Marke?

Laut Definition des Markenrechts ist eine Marke „ein Zeichen, das dazu dient, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden“.

Markentypen lassen sich u. a. nach folgenden Punkten einteilen:

• Art des Eigentümers (Hersteller, Handel, Dienstleister)
• Art des Wirtschaftsgutes (Warenmarke, Dienstleistungsmarke)
• Person (z.B. bei Personen öffentlichen Interesses und Künstlernamen)
• Geographische Vermarktung (Lokalmarke, Regionalmarke)

Warum Markenschutz beantragen?

Markenschutz ist ein wesentlicher Faktor für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Mit einer geschützten Marke haben Sie als Markeninhaber die alleinigen Nutzungsrechte. Ohne Ihre Zustimmung darf niemand die Marke verwenden.

Wie entsteht Markenschutz?

Markenschutz besteht, wenn Sie beim Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Markenschutz beantragen, die Marke in das Markenregister eingetragen wurde und die 3-monatige Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Allerdings wird für den geltenden Markenschutz das Datum der Anmeldung beim Markenamt als Startzeitpunkt herangezogen.

Wenn also jemand innerhalb dieser 3-monatigen Widerspruchsfrist gegen Ihren Markenschutz verstößt, entstehen daraus dennoch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche für Sie als Markeninhaber.

Wo ist der Markenschutz geregelt?

Grundsätzlich besteht eine separate Gesetzesgrundlage für Deutschland, die EU und international. In Deutschland ist das sogenannten „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ – kurz MarkenG – für die Markenschutz-Regulation zuständig. Das MarkenG enthält sowohl Vorschriften für die Definition von schutzfähigen Marken als für Verfahren sowie Konsequenzen bei Markenschutzverstößen.

Auf EU-Ebene ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Markenschutz verantwortlich. Wenn Sie sich Markenrechte sichern möchten auch über die EU-Grenzen hinaus, müssen Sie eine internationale Registrierungsmarke (IR-Marke) anmelden.

Wer darf eine Marke anmelden?

Grundsätzlich darf nach § 7 MarkenG jede Privatperson („natürliche Person“), jedes Unternehmen oder Vereinigung („juristische Person“) sowie eine rechtsfähige Personengesellschaft den Markenschutz beantragen.

2. Was kann man als Marke schützen – und was nicht?

Im Markenrecht besteht für Marken ein Schutz, wenn diese aus folgenden Elementen bestehen:

• Buchstaben oder Wörtern
• Zahlen
• Personennamen
• Bilder, Formen und Abbildungen
• 3D-Formen
• Farben
• Akustische Signale und Melodien

Welche Schutzhindernisse gibt es?

Bei Schutzhindernissen wird zwischen absoluten und relativen Schutzhindernissen unterschieden. Absolute Schutzhindernisse überprüft das DPMA direkt bei der Anmeldung. Als absolute Schutzhindernisse gelten beispielsweise:

• Fehlende Unterscheidungskraft
• Für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
• Ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
• Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Wenn Sie sich Markenrechte sichern möchten, diese aber bereits geschützt ist oder geschützten Marken zu ähnlich ist, stellt dies ein relatives Schutzhindernis gemäß § 9 MarkenG dar. Dabei gibt es folgende Optionen:

• Identitätsschutz
• Verwechslungsschutz
• Bekanntheitsschutz

Bedenken Sie, dass das DPMA nur absolute Schutzhindernisse prüft und die Prüfung von relativen Schutzhindernissen in Ihrer Verantwortung liegt.

Welche Schutzklassen gibt es?

Gemäß der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“ lassen insgesamt 45 Schutzklassen unterscheiden. Das System ist auch als „Nizza-Klassifikation“ bekannt. Von den 45 Schutzklassen fallen 34 auf Waren- und 11 auf Dienstleistungsklassen.

Die Klassifikation dient der genaueren Einteilung und muss im Antrag an das DPMA eingegeben werden, wenn Sie Markenschutz beantragen. Schutzklasse 25 beispielsweise steht für „Kleidungsstücke“, während Schutzklasse 15 bei der Patentierung von Musikinstrumenten zur Anwendung kommt.

3. Wie erreiche ich Markenschutz?

Der sicherste Weg, um sich Markenrechte zu sichern, ist eine Anmeldung durch einen Antrag beim DPMA. Markenschutz kann zudem durch die Benutzung einer Marke entstehen – auch wenn diese nicht eingetragen ist. Meldet ein anderes Unternehmen beispielsweise einen Produktnamen als Marke an, den Sie seit Jahren nutzen, können Sie das durch eine Klage verhindern.

Dafür müssen Sie allerdings die Benutzung umfangreich nachweisen und dokumentieren:

• Durch ein selbst zu finanzierendes Meinungsforschungsgutachten müssen Sie nachweisen, dass mindestens 50 % der Befragten Ihre Marke mit Produkt, Dienstleistung oder Unternehmen verbinden.
• Die Verwendung der Benutzungsmarke ist genau zu dokumentieren. Dafür lassen sich Umsätze, Marktanteile oder Preislisten heranziehen.

Ein Gericht entscheidet nur auf Grundlage von Gutachten und Dokumentation, ob die Markenanmeldung durch das andere Unternehmen zulässig ist. Das Risiko, dass das Gericht die Markenanmeldung Ihrer Benutzung vorzieht, lässt sich durch diese Benutzungsmarke nicht vermeiden.

Markenschutz erreichen – Schritt für Schritt

Wer seine Marke schützen möchte, kann wie folgt dabei vorgehen:

• Schritt 1: Markenschutz prüfen
• Schritt 2: Beantragung des Schutzes beim Markenamt
• Schritt 3: kontinuierliche Markenüberwachung

Schritt 1:

Bevor Sie Ihren Markenschutzantrag stellen, können Sie mit einer Recherche sicherzustellen, dass Ihre Marke frei von Schutzhindernissen ist. Prüfen Sie dabei sowohl identische Marken als auch Marken, die starke begriffliche, visuelle oder klangliche Gemeinsamkeiten zu Ihrer präferierten Marke aufweisen.

Dafür können Sie Markendatenbanken wie DPMAregister (national) oder eSearchplus sowie Madrid Monitor (internationale Marken) nutzen.

Schritt 2:

Konnten Sie ausschließen, dass Ihre Marke gegen ältere Markenrechte verstößt, können Sie sich nun die alleinigen Markenrechte sichern und beim zuständigen Markenamt den Markenschutz beantragen. Den Antrag für die Anmeldung können Sie

• postalisch oder online stellen.
• als Einzelperson oder als Unternehmen stellen.

Dem Antrag ist eine Darstellung der Marke sowie eine Angabe zu den zutreffenden Schutzklassen beizulegen. Sobald Sie die Anmeldegebühren bezahlt haben, wird der Antrag zur Prüfung freigegeben.

Das DPMA veröffentlicht Marken schon vor der Prüfphase. Dritte können diese einsehen und deren Eintragung bei Verletzung ihrer Markenrechte widersprechen. Das Markenamt kontrolliert den Antrag in einer 3-monatigen Prüfphase. Nach erfolgreicher Prüfphase kommt es zur Eintragung der Marke ins Markenregister. Damit haben Sie sich sämtliche Markenrechte sichern können.

Schritt 3:

Mit einer kontinuierlichen Markenüberwachung können Sie in diesem Zeitraum ausschließen, dass Dritte durch unerlaubte Nutzung oder Kopie gegen Ihre Markenrechte verstoßen. Dieses Verfahren ist mit dem der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vergleichbar: Prüfen Sie regelmäßig in Markendatenbanken, ob Dritte identische oder ähnliche Marken neu anmelden.

Stellt sich heraus, dass jemand Ihre alleinigen Markennutzungsrechte verletzt hat, können Sie als Markeninhaber auf dieser Basis juristische Schritte – beispielsweise auf Unterlassung oder Schadensersatz für die Markenrechtsverletzung – einleiten.

Markenämter übernehmen keine kontinuierliche Markenüberwachung!

Wie lange gilt der Markenschutz?

Wenn Sie erfolgreich Markenschutz beantragen, besteht dieser zunächst für 10 Jahre. Wenn Sie die Verlängerungsgebühr bezahlen, verlängert das DPMA die Schutzdauer um weitere 10 Jahre.

Kann ich eine Marke auch international schützen lassen?

Sie können sich auch internationale Markenrechte sichern. Für eine internationale Markenanmeldung benötigen Sie zunächst eine Basismarke, mit der Sie über das DPMA eine IR-Marke anmelden können. Die Prüfung und Eintragung erfolgt anschließend durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Wie kann mir ein Anwalt helfen?

Fehler oder Versäumnisse bei der Markenrecherche können Markenschutz verhindern. Stellen Sie während der Recherche nämlich nicht sicher, dass keine andere Marke ältere Schutzrechte hat, riskieren Sie eine Abmahnung im Markenrecht. Zudem hat der Inhaber der älteren Rechte dann auch einen Anspruch auf Schadensersatz gegen Sie.

Um ältere Markenrechte nicht zu verletzen und erfolgreich Markenschutz zu beantragen, kann es sinnvoll sein, die Markenrecherche und die Anmeldung von einem Anwalt für Markenrecht durchführen zu lassen. Auch die regelmäßige Markenüberwachung kann er übernehmen und dabei sicherstellen, dass kein Dritter Ihre Markenrechte verletzt.

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4. Was kostet Markenschutz?

Mit welchen Kosten Sie konkret rechnen müssen, wenn Sie Markenschutz beantragen, hängt maßgeblich davon ab, ob Sie Ihre Marke lediglich innerhalb Deutschlands oder auch auf EU-Ebene oder gar international schützen möchten.

5. Markenrechtsverletzung? Diese Rechte haben Sie

Wenn jemand gegen Ihren Markenschutz verstößt, ergeben sich hieraus für Sie als Markeninhaber folgende Rechtsansprüche:

• Unterlassungsansprüche
• Schadensersatzansprüche
• Auskunftsansprüche
• Vernichtungsansprüche

Als Markeninhaber haben Sie die alleinigen Markenrechte. Dementsprechend haben Sie das Recht, anderen Personen und Unternehmen die Verwendung der eingetragenen Marke zu verbieten und gegen eine drohende Verwechselungsgefahr juristisch vorzugehen.