Markenschutz: So sichern Sie sich Ihre Markenrechte

Zusammenfassung

Eine Marke grenzt ein Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen von Wettbewerbern ab und schafft einen Wiedererkennungswert. Je bekannter eine Marke ist, desto höher ist das Risiko von Kopien oder Fälschungen. Mit umfassendem Markenschutz können Sie Ihre Marke effektiv vor unerlaubter Fremdnutzung schützen – und sich die alleinigen Verwertungsrechte sichern.

Auf einen Blick

• Markenschutz ist wichtig, damit Dritte Firmennamen, Slogans, Logos und Designs nicht für eigene Zwecke nutzen.
• Markenschutz sichert die alleinigen Nutzungsrechte an der Marke.
• Ein umfassender Markenschutz ermöglicht es Ihnen, gegen Verletzung Ihres Markenrechts juristisch vorzugehen.
• Bei einem markenrechtlichen Verstoß haben Sie Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.
• Markenschutzrecht erreichen Sie über die Eintragung ins Markenregister beim Markenamt.
• Markenschutz entsteht auch durch intensive Benutzung der Marke im Geschäftsverkehr oder notorische Bekanntheit.
• Ein Anwalt weiß, welche Art von Markenschutz für Ihre Marke am besten ist.

1. Wissenswertes

Markenschutzgesetze schützen in Deutschland, Europa und weltweit Marken, geografische Herkunftsangaben und Unternehmensbezeichnungen wie Firmen- oder Produktnamen.

Was bringt Markenschutz?

Eine Marke wird im nationalen und internationalen Handelsverkehr genutzt, um Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und zu vermarkten. Sie verleiht einem Produkt einen Wiedererkennungswert und grenzt es von Wettbewerbern ab.

Markenschutz ist ein wesentlicher Faktor für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg: Mit einer geschützten Marke haben Sie als Inhaber die alleinigen Nutzungsrechte. Ohne Ihre Zustimmung darf niemand die Marke verwenden.

Umfassender Markenschutz sichert Ihnen einen Schadensersatzanspruch, wenn Dritte Ihre Idee nachahmen oder ohne Genehmigung für eigene gewerbliche Zwecke missbrauchen. Die unerlaubte Fremdnutzung unterbinden Sie, indem Sie Ihren Unterlassungsanspruch geltend machen.

Was schützt das Markenrecht?

Im Markenrecht besteht für Marken ein Schutz, wenn diese aus folgenden Zeichen bestehen:

• Buchstaben oder Wörtern
• Zahlen
• Personennamen
• Bilder, Formen und Abbildungen
• 3D-Formen
• Farben
• Akustische Signale und Melodien
• Mischformen aus den genannten Elementen

Aber: Verstößt Ihr Firmenname oder Logo gegen sogenannte Schutzhindernisse, ist kein Markenschutz möglich. Ausführliche Informationen zu den Schutzhindernissen finden Sie in Kapitel 2 – Was ist beim Markenschutz zu beachten?

Sie haben verschiedene Optionen, Markenschutz zu erreichen: Besteht Ihr Logo z. B. aus einer Wort-Bild-Kombination, lohnt sich die Anmeldung einer Wort-Bild-Marke. Für Bilder bietet sich eine Bildmarke an. Wollen Sie Wörter vor Fremdnutzung schützen, ist die Wortmarke eine Option.

Welche Arten von Markenschutz gibt es?

Je nachdem, ob Sie Ihre Marke für den nationalen oder internationalen Handelsverkehr vermarkten möchten, können Sie zwischen verschiedenen Arten von Markenschutz wählen.

Möchten Sie sich vorrangig auf den deutschen Markt konzentrieren, ist es sinnvoll, eine nationale Marke anzumelden. Um international mit Ihrer Marke erfolgreich zu sein, können Sie für europäischen Markenschutz eine EU-Marke anmelden oder eine IR-Marke anmelden, die einen Markenschutz in über 100 Ländern weltweit abdeckt.

Daneben existieren Schutzzeichen, die sich je nach Land unterscheiden und daher nicht überall gültig sind:

• ®: Diese Kennzeichnung hinter einem Zeichen bedeutet, dass es sich um eine eingetragene, rechtlich geschützte Marke handelt.
• ™: Der Zusatz „trademark“ stammt aus den USA und zeugt von einer dort angemeldeten, aber noch nicht eingetragenen Marke. In Deutschland sollte man vorsichtig bei der Verwendung dieses Zeichens sein – „trademark“ ist hierzulande unüblich und kann sogar zu Abmahnungen führen.
• ©: Das Copyright-Zeichen signalisiert Urheberrechte z. B. an Songs oder Software. Verwendet jemand dieses Zeichen ohne Genehmigung, droht ebenfalls eine Abmahnung.

Inhaber von Markenrechten sind nicht verpflichtet, diese symbolischen Hinweise zu verwenden. Das Markenregister ist frei für jeden zugänglich, sodass sich Markenrechte jederzeit dort einsehen lassen.

Ab wann besteht Markenschutz?

Grundsätzlich besteht Markenschutz ab dem Zeitpunkt, an dem der Anmeldeantrag beim Markenamt eingegangen ist. Selbst wenn die Eintragung ins Markenregister wesentlich später erfolgt, ist der Tag der Anmeldung entscheidend.

Markenschutz kann zudem durch die Benutzung einer Marke entstehen – auch wenn diese nicht eingetragen ist. Meldet ein anderes Unternehmen beispielsweise einen Produktnamen als Marke an, den Sie seit Jahren nutzen, können Sie das durch eine Klage verhindern.

Dafür müssen Sie allerdings die Benutzung umfangreich nachweisen und dokumentieren:

• Durch ein selbst zu finanzierendes Meinungsforschungsgutachten müssen Sie nachweisen, dass mindestens 50 % der Befragten Ihre Marke mit Produkt, Dienstleistung oder Unternehmen verbinden.
• Außerdem ist die Verwendung der Benutzungsmarke genau zu dokumentieren. Dafür lassen sich Umsätze, Marktanteile oder Preislisten heranziehen.

Ein Gericht entscheidet nur auf Grundlage von Gutachten und Dokumentation, ob die Markenanmeldung durch das andere Unternehmen zulässig ist. Das Risiko, dass das Gericht die Markenanmeldung Ihrer Benutzung vorzieht, lässt sich durch diese Benutzungsmarke nicht vermeiden.

Im schlimmsten Fall verlieren Sie die Marke, die Sie seit Jahren gewerblich nutzen.

Da die Kosten für ein Meinungsforschungsgutachten und einen Gerichtsprozess bei weitem die Kosten für eine Markenanmeldung von 300 Euro übersteigen, sollten Sie Ihre Marke schützen lassen, sobald Sie unter Benutzung des Markennamens mit Ihrem Produkt oder Ihrer Dienstleistung Gewinne erzielen.

Sind Sie unsicher, ob in Ihrem Fall eine Markenanmeldung sinnvoll ist?
Ein spezialisierter Anwalt für Markenrecht berät Sie in einem unverbindlichen Erstgespräch. Schildern Sie bitte hier Ihr Anliegen.

Wann ist ein Markenrecht verletzt?

Ein Verstoß gegen das Markenrecht liegt vor, wenn Dritte Ihre Marke ohne Ihre Zustimmung

• kopieren,
• nachahmen,
• für eigene wirtschaftliche Zwecke nutzen,
• unangemessen abwandeln.

Haben Sie z. B. durch eine Eintragung ins Markenregister einen umfassenden Markenschutz erreicht, haben Sie folgende Handlungsoptionen:

• Widerspruch: Lassen Dritte eine sehr ähnliche Marke eintragen, können Sie innerhalb von 3 Monaten nach Offenlegung der Marke Widerspruch einlegen.
• Abmahnung: Sie können den Verletzer Ihrer Marke wegen einer Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung abmahnen. Die Abmahnung verpflichtet ihn, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Haben Sie finanzielle Verluste durch den Verstoß erlitten, können Sie zudem Schadensersatz fordern.
• Klage: Nutzt der Verletzer Ihre Marke trotz Abmahnung weiterhin für eigene Zwecke, sollten Sie den Markenschutz gerichtlich durchsetzen, indem Sie Klage einreichen. Entscheidet das Gericht zu Ihren Gunsten, haben Sie Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.
• Strafanzeige: Als Inhaber Ihrer Markenrechte können Sie Strafanzeige wegen einer Markenrechtsverletzung stellen, wenn jemand Ihre Marke missbraucht. Dem Schädiger droht eine Geld- oder sogar Haftstrafe.

Wann erlöschen Markenrechte?

Für ins Markenregister eingetragene Marken besteht ein 10-jähriger Markenschutz. 6 Monate vor Ablauf des Zeitraums können Sie den Markenschutz gegen eine Gebühr beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängern. Bezahlen Sie die Gebühr nicht, löscht das Amt die Marke und sie ist wieder für die Benutzung freigegeben.

Markenrechte können auch erlöschen, wenn Dritte sie erfolgreich anfechten. Wurde die Marke z. B. trotz bestehender Schutzhindernisse wie mangelnder Unterscheidungskraft eingetragen oder 5 Jahre lang nicht benutzt, ist eine Löschungsklage möglich.

Der Markeninhaber hat 2 Monate Zeit, um auf die Löschung zu reagieren und ihr zu widersprechen, falls er seine Markenrechte behalten möchte. Ohne Widerspruch löscht das Amt die Marke und der Markenschutz erlischt.

Lassen sich Markenrechte übertragen?

Ja, Markenrechte lassen sich übertragen. Sie können die Rechte an Ihrer Marke mittels eines Kaufvertrags veräußern. Dabei steht es Ihnen frei, ob Sie die Marke vollständig verkaufen oder nur Teilrechte an der Marke abgeben.

Beispiel

Sie sind Inhaber einer Kosmetikmarke, die für die Waren- und Dienstleistungen „Klasse 4: Kosmetika; kosmetische Badezusätze“, „Klasse 5: pharmazeutische Erzeugnisse; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke“ sowie „Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere“ angemeldet ist. Sie können nun die Verwendung der Marke für eine der Klassen veräußern – behalten aber die Rechte an den übrigen beiden Klassen.

Die präzise Formulierung des Vertragsinhaltes ist essenziell. Es ist daher ratsam, den Kaufvertrag von einem spezialisierten Anwalt für Markenrecht aufsetzen zu lassen. Ob anteilig oder komplett – der Verkauf der Markenrechte ist dem DPMA durch eine Übertragungserklärung anzuzeigen.

Sie können Ihre Markenschutzrechte auch durch einen Lizenzvertrag übertragen. Sie erteilen damit als Rechteinhaber die Erlaubnis zur Mitnutzung Ihrer Markenrechte. Auch beim Lizenzvertrag gilt: Lassen Sie ihn unbedingt von einem Anwalt aufsetzen bzw. überprüfen, um Lizenz-Streitigkeiten von vornherein zu vermeiden. Hier Anliegen schildern & rechtssicheren Lizenzvertrag erhalten.

2. Was ist beim Markenschutz zu beachten?

Nicht für alle Zeichen ist Markenschutz möglich. Verstößt die Marke gegen sogenannte absolute oder relative Schutzhindernisse, lässt sie sich nicht schützen. Die folgenden Schutzhindernisse sollten Sie daher nicht missachten, wenn Sie sich Markenrechte sichern möchten.

Absolute Schutzhindernisse:

• Fehlende Unterscheidungskraft
• Gefahr der Irreführung
• Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
• Beschreibende Eigenschaften, die der allgemeinen Verwendung vorbehalten sind (Beispiel: Ein Textilunternehmen kann nicht die Wortmarken „Pullover“ oder „Hose“ anmelden)
• Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung
• Verwendung von Hoheitszeichen wie Wappen, Flaggen oder Bezeichnungen staatlicher Institutionen

Relative Schutzhindernisse:

• Ihre Marke sowie die Waren- und Dienstleistungsklassen sind mit einer bereits bestehenden Marke identisch: Die ältere Marke genießt Identitätsschutz.
• Ihre Marke ist einer älteren so ähnlich, dass für Verbraucher Verwechslungsgefahr besteht: Die ältere Marke genießt Verwechslungsschutz.
• Ihre Marke ist einer im Inland bekannten älteren Marke ähnlich oder identisch, unterscheidet sich allerdings in den Waren- und Dienstleistungsklassen von dieser: Die ältere Marke besitzt Bekanntheitsschutz, wenn Ihre Marke diese Bekanntheit ausnutzt oder die Unterscheidungskraft der älteren Marke beeinträchtigt.

Bei der Anmeldung prüft das Markenamt die absoluten Schutzhindernisse. Relative Schutzhindernisse sind nicht Teil der Prüfung – das liegt in der Verantwortung des Anmelders.

Meldet dieser eine Marke trotz Schutzhindernissen an, können Dritte sie anfechten und der Markenschutz erlischt. Vorab sollten Sie daher unbedingt eine Markenrecherche durchführen.

Liegt kein Schutzhindernis vor, können Sie Markenschutz für Ihre Marke beantragen.

Sie haben Fragen zum Markenschutz? Unsere Partneranwälte beraten Sie kompetent zu allen Fragen rund um den Markenschutz. Schildern Sie uns bitte hier Ihr Anliegen.

3. Wie & wo beantrage ich Markenschutz?

Je nachdem, welchen Umfang der Markenschutz haben soll, beantragen Sie Ihre Markenrechte beim jeweils zuständigen Marken- und Patentamt. Für nationale Marken ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig, Markenschutz für europäische Marken beantragen Sie beim EUIPO und für IR-Marken (internationale Marken) ist das WIPO verantwortlich.

Der Ablauf der Beantragung ist bei allen Markenämtern ähnlich:

I. Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

Bevor Sie Markenschutz beantragen können, müssen Sie prüfen, ob Ihre Marke frei von Schutzhindernissen ist. Dafür können Sie in Markendatenbanken wie DPMAregister (nationale Marken) oder eSearch plus und Madrid Monitor (internationale Marken) nach bestehenden Marken suchen.

Prüfen Sie bei Ihrer Suche sowohl identische Marken als auch Marken, die starke begriffliche, visuelle oder klangliche Gemeinsamkeiten zu Ihrer präferierten Marke aufweisen. Sowohl eine nationale Markenrecherche als auch eine internationale Markenrecherche kann viele und komplexe Ergebnisse hervorrufen, deren korrekte Interpretation oftmals eine Herausforderung darstellt.

Interpretieren Sie die Ergebnisse falsch oder führen nur eine unzureichende Recherche durch, lehnt das Markenamt den Markenschutz ab. Bereits bezahlte Gebühren und Investitionen ins Branding der Marke sind dann verloren. Verstoßen Sie gegen fremde Markenrechte, können zudem Schadensersatzforderungen und Unterlassungsansprüche Dritter drohen.

Ein spezialisierter Anwalt ist bei der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche der richtige Ansprechpartner. Er stellt fest, ob die Marke gegen Schutzhindernisse oder Markenrechte Dritter verstößt und sorgt für die Interpretation der Suchergebnisse. So verhindern Sie die Ablehnung des Markenschutzes und den Verlust bereits getätigter Investitionen.

Sie benötigen eine Online-Rechtsberatung zum Markenschutz? Hier Anliegen schildern und kostenfreies Erstgespräch vereinbaren.

II. Beantragung des Schutzes beim Markenamt

Konnten Sie ausschließen, dass Ihre Marke gegen ältere Markenrechte verstößt, können Sie die alleinigen Markenrechte für die Marke beim zuständigen Markenamt beantragen.

• Antragstellung: Diese kann postalisch oder online erfolgen. Geben Sie an, ob Sie Markenschutz als Einzelperson oder als Unternehmen beantragen. Reichen Sie zudem eine Darstellung der Marke ein und geben Sie die gewünschten Klassen an, für die Sie die Markenrechte erreichen möchten. Begleichen Sie die Anmeldegebühren.
  
  
• Offenlegung der deutschen Marke: Das DPMA veröffentlicht Marken schon vor der Prüfphase. Dritte können diese einsehen und deren Eintragung bei Verletzung ihrer Markenrechte widersprechen. Die Offenlegung internationaler Marken erfolgt erst nach erfolgreicher Prüfung.
  
  
• Prüfphase: Das Markenamt kontrolliert den Antrag in einer 3-monatigen Prüfphase. Es prüft die genannten Waren- und Dienstleistungsklassen und absolute Schutzhindernisse, die einer Eintragung entgegenstehen.
  
  
• Eintragung ins Markenregister: Nach erfolgreicher Prüfphase kommt es zur Eintragung der Marke ins Markenregister. Sie genießt nun umfangreichen Markenschutz.

Die Beantragung von Markenschutz für IR-Marken weicht vom oben genannten Verfahren leicht ab. Für weiterführende Informationen empfehlen wir Ihnen unseren Beitrag zur internationalen Markenanmeldung.

Unterschiedliche Widerspruchsfrist beachten!

Mit der Eintragung der Marke ins Markenregister beginnt für deutsche Marken eine dreimonatige Widerspruchsfrist, in der Dritte die Eintragung beanstanden können – z. B. weil die Marke gegen ältere Markenrechte verstößt.

Für europäische Marken beginnt die Widerspruchsfrist bereits mit Offenlegung der Marke. Stimmen die jeweiligen Markenämter dem Widerspruch zu, stoppen sie das Anmeldeverfahren umgehend bzw. löschen die Marke nach der Eintragung.

III. Nach der Beantragung des Markenschutzes

Konnten Sie erfolgreich Markenschutz für Ihre Marke beantragen, besteht dieser zunächst für 10 Jahre. Mit einer kontinuierlichen Markenüberwachung schließen Sie in diesem Zeitraum aus, dass Dritte durch unerlaubte Nutzung oder Kopie gegen Ihre Markenrechte verstoßen.

Dieses Verfahren ist mit dem der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vergleichbar: Prüfen Sie regelmäßig in Markendatenbanken, ob Dritte identische oder ähnliche Marken neu anmelden.

Markenämter übernehmen diese Aufgabe nicht – hier lohnt es sich, einen spezialisierten Anwalt hinzuziehen, der Verstöße gegen Ihr Markenrecht frühzeitig aufdeckt und juristisch dagegen vorgeht.

Ein Anwalt übernimmt folgende Aufgaben, um Ihren Markenschutz dauerhaft sicherzustellen:

• Überwachung von Neuanmeldungen identischer und ähnlicher Marken
• Abwehr und Verfolgung markenrechtlicher Verstöße
• Frist- und formgerechter Widerspruch gegen Neuanmeldungen
• Schutz vor hohen Kosten einer nachträglichen Löschung der fremden Marke

Falls Sie sich unsicher sind, ob Sie selbst diese Aufgaben übernehmen können oder ob ein Anwalt die bessere Wahl ist, können Sie sich in einem unverbindlichen Erstgespräch von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen.

4. Kosten des Markenschutzes

Wie viel der Markenschutz kostet, hängt von verschiedenen Faktoren ab:

• Für welche Marke möchten Sie Markenschutz beantragen: deutsche Marke, IR-Marke oder eine europäische Unionsmarke?
• Für wie viele Waren- und Dienstleistungsklassen soll der Markenschutz bestehen?
• Möchten Sie das Anmeldeverfahren beschleunigen?

Die wichtigsten Kosten im Überblick

5. Markenschutz sichern mit juristischer Expertise

Umfangreicher Markenschutz lässt sich in der Regel nur durch eine Eintragung erreichen. In seltenen Fällen ist ein Schutz auch ohne Anmeldung möglich. Möchten Sie Markenschutz für Ihre Marke erreichen, sind die Hürden häufig hoch: Ignorierte Schutzhindernisse und unzureichende Recherchen führen regelmäßig zur Ablehnung.

Dennoch ist es richtig und wichtig, die eigene Marke gegen Fälschung und Markenpiraterie abzusichern – so ist gewährleistet, dass potenzielle Kunden die Marke Ihrem Produkt oder Ihrer Dienstleistung eindeutig zuordnen können und Sie diese wirtschaftlich erfolgreich vermarkten können.

Daher empfiehlt es sich, für einen effektiven und dauerhaften Markenschutz einen spezialisierten Anwalt für Markenrecht hinzuziehen. Im Rahmen eines umfassenden Markenschutzes stellt er u. a. Folgendes sicher:

• Gründliche Ähnlichkeitsrecherche, die sowohl ähnliche und identische Marken als auch Schutzhindernisse aufdeckt
• Prüfung, ob ältere Schutzrechte Ihrer Marke gegenüberstehen – und falls ja, ob sich diese z. B. mittels eines Nichtigkeitsverfahrens anfechten lassen
• Vorbereitung, Prüfung und Durchführung der Anmeldung
• Nachhaltige Überwachung, um Markenverwässerung zu verhindern
• Abwehr markenrechtlicher Verstöße – z. B. mittels Abmahnung, Widerspruch und ggf. gerichtlichen Schritten