Namen patentieren lassen – so schützen Sie Ihre Wortmarke dauerhaft

Namen patentieren lassen – so schützen Sie Ihre Wortmarke dauerhaft
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Inhaltsverzeichnis [ausblenden]

  1. Namen patentieren lassen mittels Wortmarke
  2. Sind alle Namen schutzfähig?
  3. Warum es sinnvoll ist, sich einen Namen patentieren zu lassen
  4. Kosten für die Patentierung eines Namens
  5. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung für Markenrecht

 

In diesem Beitrag erfahren Sie unter anderem, wann ein Name als Wortmarke patentiert werden kann, welche Kosten die Anmeldung verursacht und wann die Patentierung eines Namens sinnvoll ist.

► Hier haben Sie zudem die Möglichkeit, Ihre Fragen zur Anmeldung eines Namens kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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1. Einen Namen patentieren lassen mittels Wortmarke

Nicht nur Erfindungen, auch ganz spezifische Formen oder Logos lassen sich durch das Markenrecht schützen. Auch Namen lassen sich patentieren, sofern sie den Anforderungen einer Wortmarke entsprechen. Diese kann sowohl aus Buchstaben, Zahlen, sonstigen Schriftzeichen oder aber Wörtern bestehen. Prinzipiell ist auch eine Kombination denkbar, wobei diese – abhängig vom optischen Gesamteindruck – als Wort-/ Bildmarke bzw. Bildmarke Berücksichtigung findet. Die Schutzfähigkeit des Markenrechts entfaltet sich mit der Eintragung eines Namens beim Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ins Markenregister.

 

2. Sind alle Namen schutzfähig?

Nicht jeder Name lässt sich patentieren. Damit ein Name als Wortmarke Berücksichtigung findet, muss er bestimmte Kriterien erfüllen. Daher überprüft das DPMA, ob der Eintragung sogenannte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Nachfolgend findet sich eine Auflistung der wichtigsten Schutzhindernisse, die eine Eintragung verneinen:

  • Fehlende Unterscheidungskraft eines Namens („Pasta“ als Name für ein Unternehmen, welches Nudelsorten verkauft, eignet sich z. B. nicht als Wortmarke.).

  • Allgemeine beschreibende Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit oder Ort der Herstellung sind freizuhalten.

  • Namen, die sich bereits im allgemeinen Sprachgebrauch durchgesetzt haben, lassen sich ebenfalls nicht patentieren (z. B. der Begriff „Vaseline“).

  • Täuschende Angaben über Art, Beschaffenheit oder Herkunft sind nicht zulässig.

  • Namen, die amtliche Prüfzeichen, Wappen, Flaggen, Hoheitszeichen oder Siegel beinhalten, sind nicht schutzfähig.

  • Auch darf ein Name nicht gegen die öffentliche Ordnung und guten Sitten verstoßen, damit er sich patentieren lässt.

Von besonderer Bedeutung ist jedoch regelmäßig die Unterscheidungskraft eines Namens und ob der Namenspatentierung eine freihaltungsbedürftige und beschreibende Angabe entgegensteht. Daher ist der Name stets im Zusammenhang mit der dafür vorgesehenen Waren- und Dienstleistungsklasse zu betrachten. So ist es beispielsweise nicht möglich, sich den Namen „Fahrrad“ für das entsprechende Produkt schützen zu lassen, jedoch lässt sich der Name durchaus patentieren, wenn das jeweilige Unternehmen Schuhe veräußert.

Liegt kein Verstoß gegen die absoluten Schutzhindernisse vor, so können einer Eintragung gegebenenfalls relative Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese liegen vor, wenn die neu eingetragene Wortmarke mit einer älteren, bereits zuvor eingetragenen Marke identisch oder zum verwechseln ähnlich ist.

Sind alle notwendigen Kriterien erfüllt und ist der Name nicht bereits vergeben, so steht der Patentierung des Namens nichts mehr im Wege.

 

3. Warum es sinnvoll ist, sich einen Namen patentieren zu lassen

Von Namen geht eine besondere Signalwirkung aus. Hat sich ein Unternehmen oder Produkt auf dem Markt etabliert, so erfreut sich der Name großer Bekanntheit, weist einen Wiedererkennungswert auf und entfaltet eine entsprechende Reputationswirkung, die dem Markeninhaber als Wettbewerbsvorteil zugutekommt. Die Eintragung eines Namens ins Markenregister ermöglicht dem Markeninhaber darüber hinaus die exklusive Nutzung dieses Namens in einem bestimmten Bereich. Die so erzeugte Monopolstellung stellt einen probaten Schutz vor Konkurrenzunternehmen dar, die eine unrechtmäßige Verwendung des Namens im Sinn haben. So können Nachahmer, die von der Bekanntheit des Namens Gebrauch machen wollen, auf Abstand gehalten und eine missbräuchliche Nutzung ausgeschlossen werden.

Die wesentlichen Vorteile, von denen der Markeninhaber durch die Eintragung einer Wortmarke profitiert, sind demzufolge:

  • Schutz vor Nachahmern,

  • Abgrenzung von Konkurrenzunternehmen und Wettbewerbern,

  • Schaffung eines Wiedererkennungswertes,

  • exklusives Nutzungsrecht.

 

Namen patentieren lassen - Patentrecht - Markenrecht

 

4. Mit welchen Kosten geht die Patentierung eines Namens einher?

Durch die Eintragung eines Unternehmens- oder Produktnamens in das Markenregister entstehen Gebühren. Die deutschlandweiten Amtsgebühren betragen 300 Euro bzw. 290 Euro bei einer elektronischen Markenanmeldung. Zusätzlich in diesem Betrag enthalten ist die Gebühr für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse ist ein Betrag von 100 Euro zu entrichten. Die Schutzdauer für die Wortmarke beträgt zunächst 10 Jahre, kann aber durch die Zahlung einer Verlängerungsgebühr um weitere 10 Jahre ausgeweitet werden.

Um sich einen Namen europaweit patentieren lassen zu können, erfolgt die Anmeldung der schutzfähigen Wortmarke beim EU-Markenamt EUIPO. Die Kosten belaufen sich hierbei auf 900 Euro, sehen jedoch nur den Schutz von zwei Waren- und Dienstleistungsklassen – auch Nizza-Klassen genannt – vor. Für jede weitere Klasse fällt eine zusätzliche Gebühr von 150 Euro an. Soll der Firmenname auch über die europäischen Grenzen hinweg Schutz genießen, so erfolgt die Eintragung als IR-Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit Sitz in Genf. Neben den Kosten für die Namensregistrierung, die wenigstens 653 Schweizer Franken (ca. 600 Euro) betragen, fallen Ländergebühren und Gebühren des Heimatmarkenamtes an. Die Schutzdauer für den europäischen und internationalen Markenschutz beträgt ebenfalls 10 Jahre.

 

5. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung im Markenrecht

Es ist nicht immer einfach zu erkennen, ob der Patentierung eines Namens absolute oder relative Schutzhindernisse entgegenstehen. Sollten Sie Beratungsbedarf haben, können Sie Ihre Fragen im Rahmen unserer kostenfreien Ersteinschätzung telefonisch unverbindlich klären lassen.

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Frage oder das Rechtsproblem kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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