Wortmarke schützen lassen

Sichern Sie sich die alleinigen Nutzungsrechte Ihrer Wortmarke

Gute Slogans, Firmen- oder Produktnamen schaffen einen Wiedererkennungswert und benötigen besonderen Schutz. Ein advocado Partner-Anwalt schützt Ihre Wortmarke vor Mitbewerbern und sichern Sie bei der Eintragung rechtlich ab.

Ratgeber: Wortmarke schützen lassen – rechtssicherer Schutz durch Markenanmeldung

Zusammenfassung

Eine Wortmarke besteht aus Wörtern, Zahlen und Buchstaben – üblichen Elementen der Druckschrift. Durch einen Eintrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lassen sich sowohl Firmennamen als auch ganze Slogans schützen. Registrieren Sie eine Zeichenfolge als Wortmarke, ist diese vor Plagiaten und unbefugter Fremdnutzung geschützt. Die Inhaber der Wortmarke können gegebenenfalls juristisch gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen.

1. Auf einen Blick

• Wer eine Wortmarke schützen lässt, sichert sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.
• Eine Wortmarke darf aus Buchstaben, Zahlen und gebräuchlichen Sonderzeichen bestehen.
• Mangelhafte Unterscheidungskraft und leichte Verwechselbarkeit können den vollen Schutz einer Wortmarke verhindern.
• Eine umfassende Markenrecherche kann verhindern, dass fremde Rechte verletzt werden und hohe Strafen drohen.
• Kopiert ein Fremder die Wortmarke, kann der Markeninhaber ihn zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichten.
• Die Anwalts- und Gerichtskosten müssen dann von der Gegenseite übernommen werden.
• Eine regelmäßige Markenüberwachung kann helfen, solche Markenrechtsverletzungen festzustellen.
• Ein Anwalt kann Fallstricke umgehen und für vollumfänglichen Schutz der Wortmarke sorgen.

Sie möchten eine Wortmarke schützen lassen, um sich die alleinigen Nutzungsrechte an einem Namen oder Slogan zu sichern? advocado findet für Sie den passenden Anwalt für Markenrecht aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

2. Warum ist es so wichtig, eine Wortmarke schützen zu lassen?

Durch einfallsreiche Werbesprüche und clevere Firmennamen bleiben Produkte und Dienstleistungen im Kopf der potenziellen Kunden. Marketing-Fachleute sprechen in diesem Zusammenhang auch von „Branding”. Ein hoher Wiedererkennungswert ist ein wichtiger Faktor des wirtschaftlichen Erfolgs.

Was auf keinen Fall passieren darf: Ein Mitbewerber oder andere Dritte nutzen Ihren Firmennamen oder Slogan, um das eigene Angebot zu präsentieren und zu vermarkten. Sie wollen sich klar von der Konkurrenz abgrenzen und vermeiden, dass Kunden ihre Angebote und Unternehmen verwechseln.

Um zu verhindern, dass Dritte Ihren Firmennamen oder Slogan verwenden, können Sie diese als Wortmarke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) registrieren. So sind Sie vor einer Fremdnutzung geschützt und sichern sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.

Aus folgenden Elementen darf eine Wortmarke bestehen, um diese beim Markenamt anmelden zu können:

• Druckbuchstaben
• Worten
• Ziffern
• Schriftzeichen
• Bestimmten Sonderzeichen

Wurden die Rechte an einer Wortmarke verletzt und konnte man einen rechtmäßigen Schadensersatzanspruch erfolgreich durchsetzen, muss die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten tragen.

3. Wortmarke anmelden: Mögliche Fehler & Lösungen

Eine Markenanmeldung auf eigene Faust schützen zu lassen, ist ohne Erfahrung und markenrechtliches Wissen riskant. Es kann daher sinnvoll sein, die Wortmarke von einem Anwalt registrieren zu lassen. Denn verletzen Sie mit Ihrer Wunsch-Marke die Markenrechte eines anderen, kann dieser für die Markenrechtsverletzung einen Unterlassungsanspruch geltend machen und Schadensersatz einfordern.

Wir zeigen Ihnen mögliche Fehler bei der Markenanmeldung – und wie Sie diese vermeiden können:

3.1 Ignorieren von Schutzhindernissen

Als Wortmarke lassen sich nur Formulierungen schützen, die kein absolutes Schutzhindernis darstellen. Stellen Sie nichtsdestotrotz einen Antrag, würde dieser abgelehnt und bereits gezahlte Gebühren nicht zurückerstattet.

Schutzhindernisse sind laut § 8 Markengesetz (MarkenG) z. B.:

X    Verwechslungs- & Irreführungsgefahr
X    Mangelnde Unterscheidungsfähigkeit
X    Nutzung staatlicher Symbole (z. B. Flaggen)
X    Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

Das Ignorieren absoluter Schutzhindernisse zieht nicht nur finanzielle Einbußen nach sich, sondern verhindert auch den effektiven Schutz der Marke. Es passiert schnell, dass man auf Schutzhindernisse stößt. Schon der Gebrauch allgemeiner Bezeichnungen ist problematisch.

Eine Getränkemarke darf z. B. nicht „Saft” oder „Fitnessgetränk” heißen, da Wettbewerber Schwierigkeiten hätten, ihre Produkte zu vermarkten und eine Monopolstellung entstünde.

Wortmarke schützen lassen dank advocado Partner-Anwalt für Markenrecht:

Sind Sie unsicher, ob Sie Ihre Idee als Wortmarke schützen lassen können oder ob eines der absoluten Schutzhindernisse greift, kann einer unserer Partner-Anwälte helfen. Dieser kann fachgerecht beurteilen, ob der Name bzw. der Werbespruch irreführend ist oder die Grenze der Anstößigkeit überschreitet. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

LINK-TIPP: Welche Alternativen Sie haben, wenn sich Ihr Name oder Slogan nicht als Wortmarke schützen lässt, zeigen wir Ihnen in unserem Beitrag zum Thema Firmennamen schützen lassen.

3.2 Unzureichende Markenrecherche

Um Verwechselungsgefahr, mangelnde Unterscheidungsfähigkeit und damit die Verletzung etablierter Wortmarken zu vermeiden, kann eine umfassende Markenrecherche helfen. Diese ist wichtig, um eine Wortmarke schützen zu lassen.

Ist eine Marke laut § 3 MarkenG nicht schutzfähig, kann sie nicht angemeldet werden. Alle mit der Registrierung verbundenen Zahlungen sind damit verloren. Vor allem könnte ein Inhaber älterer Rechte einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch geltend machen, die mit hohen Kosten verbunden sind.

Achtung: Wenn Sie eine Wortmarke schützen lassen wollen, prüfen Patent- und Markenämter nicht, ob die von Ihnen präferierte Wortmarke bereits so oder ähnlich eingetragen wurde. Die Verantwortung einer umfassenden Markenrecherche liegt bei Ihnen. Da eine solche nicht nur zeitintensiv, sondern häufig auch äußerst komplex ist, kann eine anwaltliche Beratung empfehlenswert sein.

Eine Markenrecherche durch Laien mündet nicht selten in einem unklaren Ergebnis. Die eigentliche Interpretation der Recherche-Ergebnisse ist jedoch von immenser Bedeutung: Erst bei einem positiven Verlauf der Markenrecherche kann das eigentliche Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt beginnen.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zur internationalen Markenrecherche, wie diese durchzuführen ist und welche Datenbanken sich dafür eignen, erfahren Sie in unserem Beitrag zum Thema Internationale Markenrecherche. Interessieren Sie sich für internationalen Markenschutz empfehlen wir zudem unsere Beiträge zur EU-Markenanmeldung und internationalen Markenanmeldung (IR-Marke).

Wurde eine Wortmarke erfolgreich eingetragen, sind Schritte notwendig, um den Schutz der Marke aufrechtzuerhalten.

3.3 Mangelhafte Markenüberwachung

Mit der bloßen Eintragung ins Markenregister ist es nicht getan. Für einen nachhaltigen Wortmarken-Schutz bedarf es einer andauernden Markenüberwachung.

Dieses Monitoring umfasst:

• Die regelmäßige Recherche in einschlägigen Registern sowohl nach eingetragenen als auch nach nicht-eingetragenen Wortmarken
• Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
• Die Überprüfung und Kontrolle der Neu-Anmeldungen

Markenämter führen keine Markenüberwachung durch, die Verantwortung liegt auch hier beim Inhaber der Wortmarke. Da es sich um eine unabdingbare, aber auch langfristige und zeitintensive Arbeit handelt, ist es ratsam, die Wortmarke überwachen zu lassen.

Eine sporadische Recherche reicht nicht aus, um eine Wortmarke schützen zu lassen. Der zeitliche Aufwand wird oftmals unterschätzt. Laien fehlt zudem die Kenntnis über wichtige Recherche-Datenbanken, was zu einem fehlerhaften Monitoring führen kann.

Durch ein mangelhaftes Monitoring steigt die Gefahr, dass gleichlautende oder ähnliche Wortmarken erneut angemeldet werden und Dritte Profit aus der eigenen Marke schlagen. Es besteht darüber hinaus das Risiko, dass relevante Zielgruppen die Marke nicht richtig zuordnen können, was letztlich mit einem Wertverlust der Wortmarke einhergeht (Markenverwässerung).

3.4 Beispiel: Löschung der Marke „Black Friday” (Mai 2021)

Der Black Friday kommt ursprünglich aus den USA – am letzten Freitag im November gibt es dort große Rabattaktionen – insbesondere für Elektronik. Dieser Tag ist auch in Deutschland immer bekannter und beliebter.

2013 wurde „Black Friday” allerdings als Wortmarke beim DPMA registriert – wer den Begriff genutzt hat, wurde deshalb wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt. 2018 hat das DPMA auf die Forderungen vieler Unternehmen reagiert und die Löschung der Marke beschlossen, weil es ihr an Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) fehle.

Die Markeninhaberin wehrte sich gegen die Entscheidung des DPMA – und bekam vom BPatG zumindest teilweise Recht zugesprochen. Das reichte der Markeninhaberin jedoch nicht. Nach einer Rechtsbeschwerde hat der BGH im Mai 2021 endgültig entschieden: eine Bezeichnung für Rabattaktionen zu bestimmten Dienstleistungen ist nicht als Marke für diese Dienstleistung schutzfähig (BGH, I ZB 21/20).

Die Marke muss teilweise beim DPMA gelöscht werden – fortan ist Werbung mit dem Begriff „Black Friday” also ohne Abmahngefahr möglich.

3.5 Beispiel: RIAMET vs. Rivamed (Juni 2013)

Ein Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.06.2013 (AZ. 25 W (pat) 64/12) zeigt, wie effektiv sich Inhaber von Wortmarken gegen Verletzungen wehren können – und warum Schutzhindernisse unbedingt zu vermeiden sind.

Das Gericht bejahte in einem Fall aus dem Pharmasektor die wirksame Löschung der Marke „Rivamed”. Die Inhaber der älteren Marke „RIAMET” hatten Widerspruch aufgrund von Verwechslungsgefahr eingereicht. Das Gericht bestätigte den Vorwurf der Verwechslungsgefahr aus folgenden Gründen:

• Die Marken beziehen sich auf ähnliche Waren – verschreibungspflichtige, pharmazeutische Erzeugnisse
• Die Marken weisen eine zu große Ähnlichkeit in Schriftbild bzw. Klang auf

Die jüngere Marke Rivamed verstieß gleich gegen mehrere absolute Schutzhindernisse: Verwechslungsgefahr mit älteren, bereits bestehenden Markenrechten sowie fehlende Unterscheidungskraft.

Rivamed ließ sich deswegen nicht als Wortmarke schützen. Bereits entstandene Ausgaben, z. B. für die Anmeldung oder Werbung, sind verloren. Außerdem haben die Inhaber der jüngeren Wortmarke die gegnerischen Anwalts- und Gerichtskosten zu tragen. Ein Anwalt für Markenrecht hätte diese Konsequenzen verhindern können.

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4. Umfassender Markenschutz dank anwaltlicher Expertise

Möchte man eine Wortmarke anmelden, ist eine umfassende Markenrecherche sowie das Überprüfen möglicher Schutzhindernisse erforderlich, um einen dauerhaften Schutz zu gewährleisten. Nur ein umfangreiches Monitoring nach der Anmeldung schützt die Wortmarke zudem vor

• Der Kollision mit anderen Marken
• Markenverwässerung
• Dem Verlust von Abwehrrechte

Mittels einer vollumfänglichen Markenüberwachung lässt sich eine Wortmarke nachhaltig schützen. Ein Anwalt für Markenrecht kann hier Unterstützung leisten und bei Bedarf rechtliche Schritte einleiten – z. B. bei einer Markenrechtsverletzung.

Markenrechtsverletzungen abwehren mit anwaltlicher Unterstützung:

Um zu gewährleisten, dass eine Abmahnung sämtlichen Form- und Inhaltsvorschriften entspricht, kann die Unterstützung eines Anwalts sinnvoll sein. Dieser kann Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Abwehrrechte mit Rat und Tat zur Seite stehen und Klageschriften rechtssicher formulieren. So können Sie erfolgreich Ihre Wortmarke schützen lassen.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu den juristischen Möglichkeiten bei Kopie oder Nachahmung finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Markenfälschung.

Wie ein Anwalt Sie beim Schutz einer Wortmarke unterstützen kann:

• Umfassende Markenrecherche vor der Anmeldung
• Schutzhindernisse aufdecken, die den Schutz ihrer Wortmarke gefährden
• Juristische Chancen- und Risikobewertung vor der Markenanmeldung
• Überprüfung, ob bereits bestehende Markenrechte den Schutz der Wortmarke gefährden
• Vorbereitung und Durchführung der Markenanmeldung vor dem Deutschen Marken und Patentamt
• Beratung zum Schutz internationaler Marken
• Nachhaltige Markenüberwachung, um Markenverwässerung zu verhindern
• Abwehr von Markenverletzungen:
• Widerspruch gegen Anmeldung einer ähnlichen Wortmarke
• Abmahnung schreiben
• Gerichtliche Schritte einleiten
• Strafanzeige stellen

Ein Anwalt weiß genau, was für den Wortmarken-Schutz zu tun ist. Er kann Sie über Ihre Möglichkeiten informieren und bei Bedarf alle wichtigen Schritte einleiten – damit Sie auf der sicheren Seite sind.

5. Wortmarke schützen lassen – Kosten

Die Sorge vor hohen Kosten hält einige Unternehmer davon ab, eine Wortmarke eintragen und schützen zu lassen. Für einen langanhaltenden Markenschutz kann es empfehlenswert sein, eine laufende Markenüberwachung professionell durchführen zu lassen.

In der folgenden Tabelle sind mögliche Kosten aufgelistet, die im Rahmen des Wortmarken-Schutzes entstehen.

Hinzu kommen die Kosten für die Markenrecherche. Diese sind abhängig von den gewählten Waren- und Dienstleistungsklassen und den Registern, in denen recherchiert wird – und werden individuell berechnet.

Ein Anwalt kann Sie umfassend unterstützen, wenn Sie Ihre Wortmarke schützen lassen möchten. Zwar löst die Hinzuziehung eines Anwalts zusätzliche Kosten aus, jedoch sind diese als Investition in eine rechtssichere Markenanmeldung anzusehen. Zudem können sie als individuelle Vergütungsvereinbarung zum Festpreis finanziert werden.

6. So gehen Sie vor: In 4 Schritten zur geschützten Wortmarke

Damit Namen oder Slogans nicht von Dritten unerlaubt genutzt werden, lassen sich diese als Wortmarke schützen. Kopiert ein Fremder dennoch eine solche Marke, kann der Markeninhaber ihn zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichten.

Damit Sie bei der Anmeldung Ihrer Wortmarke nicht über etwaige Fallstricke stolpern und hohe Kosten sowie mangelhaften Markenschutz riskieren, kann die Hinzuziehung eines Anwalts ratsam sein. Um eine Wortmarke erfolgreich schützen zu lassen, sollten Sie daher Folgendes tun:

1. Überlegen Sie sich, in welchen Ländern und für welche Produkte bzw. Dienstleistungen Sie Ihren Namen oder Slogan als Wortmarke anmelden wollen.
2. Stellen Sie wichtige Dokumente zu Ihrem Namen oder Slogan zusammen: genaue Schreibung, Informationen zu Entstehung und bisheriger Nutzung, Fotos, Schriftverkehr mit Patent- oder Markenämtern usw.
3. Um Markenverletzungen abzuwehren, dokumentieren Sie diese.
4. Lassen Sie sich von einem advocado Partner-Anwalt zum weiteren Vorgehen beraten.

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