Wortmarke schützen lassen: rechtssicherer Schutz durch Markenanmeldung

Zusammenfassung

Eine Wortmarke besteht aus Wörtern, Zahlen und Buchstaben – üblichen Elementen der Druckschrift. Durch einen Eintrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lassen sich sowohl Firmennamen als auch ganze Slogans schützen. Registrieren Sie eine Zeichenfolge als Wortmarke, ist diese vor Plagiaten und unbefugter Fremdnutzung geschützt. Die Inhaber der Wortmarke können gegebenenfalls juristisch gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen.

1. Auf einen Blick

• Wer eine Wortmarke schützen lässt, sichert sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.
• Eine Wortmarke darf aus Buchstaben, Zahlen und gebräuchlichen Sonderzeichen bestehen.
• Mangelhafte Unterscheidungskraft und leichte Verwechselbarkeit können den vollen Schutz einer Wortmarke verhindern.
• Eine umfassende Markenrecherche verhindert, dass fremde Rechte verletzt und hohe Strafen riskiert werden.
• Kopiert ein Fremder die Wortmarke, kann der Markeninhaber ihn zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichten.
• Die Anwalt- und Gerichtskosten müssen dann von der Gegenseite übernommen werden.
• Um solche Markenrechtsverletzungen festzustellen, ist eine regelmäßige Markenüberwachung wichtig.
• Ein erfahrener Anwalt kann Fallstricke umgehen und für vollumfänglichen Schutz der Wortmarke sorgen.

2. Warum ist es so wichtig, eine Wortmarke schützen zu lassen?

Durch einfallsreiche Werbesprüche und clevere Firmennamen bleiben Produkte und Dienstleistungen im Kopf der potenziellen Kunden. Marketing-Fachleute sprechen in diesem Zusammenhang auch von „Branding”. Ein hoher Wiedererkennungswert ist ein wichtiger Faktor des wirtschaftlichen Erfolgs.

Was auf keinen Fall passieren darf: Ein Mitbewerber oder andere Dritte nutzen Ihren Firmennamen oder Slogan, um das eigene Angebot zu präsentieren und zu vermarkten. Sie wollen sich klar von der Konkurrenz abgrenzen und vermeiden, dass Kunden ihre Angebote und Unternehmen verwechseln.

Um zu verhindern, dass Dritte Ihren Firmennamen oder Slogan verwenden, registrieren Sie diese als Wortmarke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt). So sind Sie vor einer Fremdnutzung geschützt und sichern sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.

Aber Vorsicht: Eine solche Markenanmeldung birgt gewisse Risiken und Fallstricke, wie Sie möglicherweise schon recherchiert haben. Es ist absolut empfehlenswert, die Wortmarke mithilfe eines erfahrenen Anwalts registrieren zu lassen. Denn der durch eine Markenrechtsverletzung Geschädigte kann einen Unterlassungsanspruch geltend machen sowie Schadensersatz fordern.

Aus folgenden Elementen darf eine Wortmarke bestehen, um diese schützen zu können:

• Druckbuchstaben
• Worten
• Ziffern
• Schriftzeichen
• Bestimmten Sonderzeichen

3. Wortmarke schützen lassen: Worauf Sie unbedingt achten müssen!

Eine Wortmarke auf eigene Faust schützen zu lassen, erfordert Erfahrung und markenrechtliches Wissen.

3.1 Ignorieren von Schutzhindernissen

Als Wortmarke lassen sich nur Formulierungen schützen, die kein absolutes Schutzhindernis darstellen. Stellen Sie nichtsdestotrotz einen Antrag, würde dieser abgelehnt und bereits gezahlte Gebühren nicht zurückerstattet.

Schutzhindernisse sind z. B.:
X    Verwechslungs- & Irreführungsgefahr
X    Mangelnde Unterscheidungsfähigkeit
X    Nutzung staatlicher Symbole (z. B. Flaggen)
X    Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

Das Ignorieren absoluter Schutzhindernisse zieht nicht nur finanzielle Einbußen nach sich, sondern verhindert auch den effektiven Schutz der Marke. Es passiert schnell, dass man auf Schutzhindernisse stößt. Schon der Gebrauch allgemeiner Bezeichnungen ist problematisch.

Eine Getränkemarke darf z. B. nicht “Saft” oder “Fitnessgetränk” heißen, da Wettbewerber Schwierigkeiten hätten, ihre Produkte zu vermarkten und eine Monopolstellung entstünde.

LINK-TIPP: Welche Alternativen Sie haben, wenn sich Ihr Name oder Slogan nicht als Wortmarke schützen lässt, zeigen wir Ihnen in unserem Beitrag zum Thema Namen schützen lassen.

3.2 Unzureichende Markenrecherche

Um Verwechslungsgefahr, mangelnde Unterscheidungsfähigkeit und damit die Verletzung etablierter Wortmarken zu vermeiden, muss eine umfassende Markenrecherche erfolgen. Diese ist zwingende Voraussetzung, um eine Wortmarke schützen zu lassen.

Ist eine Marke laut § 3 MarkenG nicht schutzfähig, kann sie nicht angemeldet werden. Alle mit der Registrierung verbundenen Zahlungen sind damit verloren. Vor allem könnte ein Inhaber älterer Rechte einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch geltend machen, die mit hohen Kosten verbunden sind.

Eine Markenrecherche durch Laien mündet nicht selten in einem unklaren Ergebnis. Die eigentliche Interpretation der Recherche-Ergebnisse ist jedoch von immenser Bedeutung: Erst bei einem positiven Verlauf der Markenrecherche kann das eigentliche Anmeldeverfahren beim Deutschen Marken- und Patentamt beginnen.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zur internationalen Markenrecherche, wie diese durchzuführen ist und welche Datenbanken sich dafür eignen, erfahren Sie in unserem Beitrag zum Thema Internationale Markenrecherche. Interessieren Sie sich für internationalen Markenschutz empfehlen wir zudem unsere Beiträgen zu EU-Markenanmeldung und IR-Marke.

Wurde eine Wortmarke erfolgreich eingetragen, sind Schritte notwendig, um den Schutz der Marke aufrechtzuerhalten.

3.3 Mangelhafte Markenüberwachung

Mit der bloßen Eintragung ins Markenregister ist es nicht getan. Für einen nachhaltigen Wortmarken-Schutz bedarf es einer andauernden Markenüberwachung.

Dieses Monitoring umfasst:

• Die regelmäßige Recherche in einschlägigen Registern sowohl nach eingetragenen als auch nach nicht-eingetragenen Wortmarken
• Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
• Die Überprüfung und Kontrolle der Neu-Anmeldungen

Markenämter führen keine Markenüberwachung durch, die Verantwortung liegt auch hier beim Inhaber der Wortmarke. Da es sich um eine unabdingbare, aber auch langfristige und zeitintensive Arbeit handelt, ist es ratsam, die Wortmarke überwachen zu lassen.

Eine sporadische Recherche reicht nicht aus, um eine Wortmarke schützen zu lassen. Der zeitliche Aufwand wird oftmals unterschätzt. Laien fehlt zudem die Kenntnis über wichtige Recherche-Datenbanken, was zu einem fehlerhaften Monitoring führen kann.

3.4 Beispiel aus dem Jahr 2013: RIAMET vs. Rivamed

Ein Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.06.2013 (AZ. 25 W (pat) 64/12) zeigt, wie effektiv sich Inhaber von Wortmarken gegen Verletzungen wehren können – und warum Schutzhindernisse unbedingt zu vermeiden sind.

Das Gericht bejahte in einem Fall aus dem Pharmasektor die wirksame Löschung der Marke Rivamed. Die Inhaber der älteren Marke RIAMET hatten Widerspruch aufgrund von Verwechslungsgefahr eingereicht. Das Gericht bestätigte den Vorwurf der Verwechslungsgefahr aus folgenden Gründen:

• Die Marken beziehen sich auf ähnliche Waren – verschreibungspflichtige, pharmazeutische Erzeugnisse
• Die Marken weisen eine zu große Ähnlichkeit in Schriftbild bzw. Klang auf

Die jüngere Marke Rivamed verstieß gleich gegen mehrere absolute Schutzhindernisse: Verwechslungsgefahr mit älteren, bereits bestehenden Markenrechten sowie fehlende Unterscheidungskraft.

Rivamed ließ sich deswegen nicht als Wortmarke schützen. Bereits entstandene Ausgaben, z. B. für die Anmeldung oder Werbung, sind verloren. Außerdem haben die Inhaber der jüngeren Wortmarke die gegnerischen Anwalts- und Gerichtskosten zu tragen. Ein auf Markenrecht spezialisierter Anwalt hätte diese Konsequenzen verhindern können.

► Sie wollen eine Wortmarke schützen lassen? Dann kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

4. Umfassender Markenschutz dank anwaltlicher Expertise

Möchte man eine Wortmarke schützen lassen, ist eine umfassende Markenrecherche sowie das Überprüfen möglicher Schutzhindernisse erforderlich, um einen dauerhaften Schutz zu gewährleisten. Nur ein umfangreiches Monitoring nach der Anmeldung schützt die Wortmarke zudem vor

• Der Kollision mit anderen Marken
• Markenverwässerung
• Dem Verlust von Abwehrrechte

Mittels einer vollumfänglichen Markenüberwachung lässt sich eine Wortmarke nachhaltig schützen. Ein auf Markenrecht spezialisierter Anwalt leistet hierbei Unterstützung und leitet bei Bedarf rechtliche Schritte ein – z. B. bei einer Markenverletzung.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu den juristischen Möglichkeiten bei Kopie oder Nachahmung finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Markenfälschung.

Wie ein Anwalt Sie beim Schutz einer Wortmarke unterstützt:

• Umfassende Markenrecherche vor der Anmeldung
• Schutzhindernisse aufdecken, die den Schutz ihrer Wortmarke gefährden
• Juristische Chancen- und Risikobewertung vor der Markenanmeldung
• Überprüfung, ob bereits bestehende Markenrechte den Schutz der Wortmarke gefährden
• Vorbereitung und Durchführung der Markenanmeldung vor dem Deutschen Marken und Patentamt
• Beratung zum Schutz internationaler Marken
• Nachhaltige Markenüberwachung, um Markenverwässerung zu verhindern
• Abwehr von Markenverletzungen:
• Widerspruch gegen Anmeldung einer ähnlichen Wortmarke
• Abmahnung schreiben
• Gerichtliche Schritte einleiten
• Strafanzeige stellen

Ein erfahrener Anwalt weiß genau, was für den Wortmarken-Schutz zu tun ist. Er informiert Sie über Ihre Möglichkeiten und leitet bei Bedarf alle wichtigen Schritte ein – damit Sie auf der sicheren Seite sind.

5. Wortmarke schützen lassen – Kosten

Die Sorge vor hohen Kosten hält einige Unternehmer davon ab, eine Wortmarke registrieren und schützen zu lassen. Viele Firmen sind überrascht, dass hierfür nur relativ geringe Kosten entstehen. Für einen langanhaltenden Markenschutz empfiehlt es sich, eine laufende Markenüberwachung professionell durchführen zu lassen.

In der folgenden Tabelle sind mögliche Kosten aufgelistet, die im Rahmen des Wortmarken-Schutzes entstehen.

Hinzu kommen die Kosten für die Markenrecherche. Diese sind abhängig von den gewählten Waren- und Dienstleistungsklassen und den Registern, in denen recherchiert wird – und werden individuell berechnet.

6. So gehen Sie vor: In 4 Schritten zur geschützten Wortmarke

Damit Namen oder Slogans nicht von Dritten unerlaubt genutzt werden, lassen sich diese als Wortmarke schützen. Kopiert ein Fremder dennoch eine solche Marke, kann der Markeninhaber ihn zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichten.

Damit Sie bei der Anmeldung Ihrer Wortmarke nicht über etwaige Fallstricke stolpern und hohe Kosten sowie mangelhaften Markenschutz riskieren, ist die Hinzuziehung eines Anwalts ratsam. Um eine Wortmarke erfolgreich schützen zu lassen, sollten Sie daher Folgendes tun:

1. Überlegen Sie sich, in welchen Ländern und für welche Produkte bzw. Dienstleistungen Sie Ihren Namen oder Slogan schützen lassen wollen.
2. Stellen Sie wichtige Dokumente zu Ihrem Namen oder Slogan zusammen: genaue Schreibung, Informationen zu Entstehung und bisheriger Nutzung, Fotos, Schriftverkehr mit Patent- oder Markenämtern usw.
3. Um Markenverletzungen abzuwehren, dokumentieren Sie diese.
4. Lassen Sie sich von einem unserer spezialisierten Anwälte zum weiteren Vorgehen beraten. In einem kostenfreien Erstgespräch prüft der Anwalt Ihre Optionen, um eine Wortmarke schützen zu lassen oder Markenrechtsverletzungen abzuwehren. Schildern Sie bitte hier Ihren Fall.

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