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Filesharing-Abmahnung – Unterlassungserklärung und Haftung

 

Filesharing-Abmahnung – Unterlassungserklärung und Haftung

 

 

Filesharing: der Austausch und Download von Dateien im Internet. Doch das ist nicht immer legal. Wie geht man bei einer Filesharing-Abmahnung vor?

Filesharing-Abmahnung – Unterlassungserklärung und Haftung
Filesharing-Abmahnung: Immer mehr werden abgemahnt

Lesezeit: ca. 2 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie unter anderem, was Sie nach einer Filesharing Abmahnung tun sollten, welche Kosten auf Sie zukommen könnten, wenn Sie nicht mit einem Anwalt dagegen vorgehen und ob Sie überhaupt haften, wenn Ihre Kinder die Urheberrechtsverletzung begangen haben. Dazu haben Sie die Möglichkeit, Ihren Fall ohne Gebühr einem Experten für Urheberrecht zu schildern. Dieser kann Ihnen in einer kostenfreien individuellen Ersteinschätzung mitteilen, ob es Sinn macht in Ihrem Fall einen Anwalt heranzuziehen und Sie entscheiden selbst, ob Sie in dem Fall weiter vorgehen wollen.

 

 

Was ist überhaupt Filesharing?

Das Internet ist voll mit Daten – Musik, Videos, Bilder, Programme, E-Books und Texte. Diese Daten sind natürlich dazu da, mit anderen geteilt zu werden. Doch häufig unterliegen sie dem Urheberrecht und man macht sich mit dem Herunterladen oder Hochladen strafbar und es folgt eine Filesharing-Abmahnung.

Beim Filesharing geht es darum – wie der Name schon sagt – Dateien zu tauschen. Das kann durchaus auf legale Art und Weise geschehen, wenn es sich zum Beispiel um freie Software handelt oder man die Zustimmung des Rechteinhabers hat. Häufig ist jedoch auf Tauschbörsen wie Bit Torrent oder Emule voreingestellt, dass ein Download mit einem Upload und einer Freigabe der jeweiligen Datei verbunden ist. Dieses Recht steht allerdings nur dem Urheber zu. So wird aus dem Download, der kaum verfolgt wird, ein illegaler Upload und es droht eine Filesharing-Abmahnung. Um diese Rechtsverstöße festzustellen, durchsuchen inzwischen professionelle Dienstleister Tauschbörsen für die Rechteinhaber.

 

--> Sie haben eine Filesharing Abmahnung erhalten? Fotografieren Sie einfach die Abmahnung! Schildern Sie uns dazu hier unten kurz & kostenlos was passiert ist. Nach der Anmeldung im System können Sie die Abmahnung hochladen. Unsere Experten für Urheberrecht helfen Ihnen sofort weiter und widersprechen der Abmahnung. In einer Vielzahl von Fällen kann mit anwaltlicher Hilfe die Abmahnung abgewehrt werden. Wenn Sie sich dazu entscheiden, mit dem Anwalt gegen die Abmahnung vorzugehen, zahlen Sie nur einen geringen Festpreis. Ihr Anwalt sendet Ihnen dazu ein Angebot.

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Unterschied zwischen Filesharing und Streaming

Beim Streaming werden ebenfalls Daten übertragen, aber im Gegensatz zum Filesharing nicht gedownloadet. Die Daten werden lediglich kurz zwischengespeichert, um auf Portalen wie beispielsweise YouTube eine reibungslose Wiedergabe zu ermöglichen.

Laut Bundesjustizministerium ist das Betrachten eines Videostreams rechtmäßig. Auch das Kopieren der Datei für private Zwecke wäre in diesem Fall rechtmäßig (§ 53 UrhG). Allerdings darf diese nicht weiter verbreitet oder veröffentlicht werden.

 

Streaming und Filesharing gilt es zu unterscheiden

 

Filesharing-Abmahnung erhalten: Was nun?

Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, sollte diese keinesfalls ignoriert werden. Das gilt sowohl für Abmahnungen, die per Post zugestellt werden, als auch für Abmahnungen per Mail. Eine Abmahnung per Mail ist formell wirksam, sollte aber besonders intensiv auf Seriosität geprüft werden.

Eine Filesharing-Abmahnung gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihren Rechtsverstoß außergerichtlich zu beseitigen. So wird zum Beispiel das Unterzeichnen einer Unterlassungserklärung verlangt. Dazu kommen meist eine Schadenersatzforderung sowie die Übernahme von gegnerischen Anwaltskosten.

Die Filesharing-Abmahnung sollte zuerst auf formelle Richtigkeit geprüft werden, denn werden bestimmte Kriterien nicht eingehalten, ist sie unwirksam. Deutlich angegeben müssen sein:

• Firma oder Name des Geschädigten bzw. eines Vertreters,

• Bezeichnung der Rechtsverletzung inklusive Datum, IP-Adresse sowie Uhrzeit und Titel der heruntergeladenen Datei,

• Aufschlüsselung der Zahlungsansprüche (unzulässig sind pauschale Summen).

Ein erster Handlungsschritt bei einer Filesharing-Abmahnung kann eine Fristverlängerung sein. Diese muss beim Abmahnenden beantragt werden und lässt Ihnen mehr Zeit zur Überprüfung und für weitere Schritte.
Gehen Sie weiterhin auf die Unterlassungserklärung ein. Diese können Sie entweder in der vorgefertigten Version unterschreiben oder aber verändern, falls diese zu weitreichend formuliert oder die Vertragsstrafe zu hoch ist. In jedem Fall sollte sie überprüft werden. Außerdem kann es hilfreich sein, sich von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Ist die Filesharing-Abmahnung nicht gerechtfertigt, haben Sie zudem die Möglichkeit, diese zurückzuweisen. Nicht rechtens ist sie, wenn die Abmahnung formell nicht den Anforderungen genügt, kein Rechtsverstoß vorliegt, der Abmahnende nicht der Inhaber der Rechte ist oder Sie den Rechtsverstoß nicht begangen haben. Sollte Letzteres der Fall sein, sind Sie allerdings in der Beweispflicht. Das ist meist schwierig zu belegen – außer Sie waren im Krankenhaus oder im Urlaub, denn dafür gibt es einfache Nachweise.

 

Welche Kosten erwarten mich bei einer Filesharing Abmahnung?

In Folge einer Filesharing-Abmahnung können Ihnen die Kosten für Schadenersatz, den gegnerischen Anwalt und möglicherweise auch für eine Auskunft Ihres Internetproviders in Rechnung gestellt werden.
Für den Schadenersatz werden die Kosten meist anhand von regulären Lizenzgebühren berechnet. Das bedeutet, dass Sie die Summe zahlen, die Sie bei legaler Nutzung an den Lizenzinhaber gezahlt hätten. Allerdings gibt es unterschiedliche Gerichtsentscheidungen. Meist belaufen sich die Kosten auf 200–300 Euro pro Musikdatei. Bei Filmen und Spielen kann es schnell mal teurer werden.

Die gegnerischen Anwaltskosten belaufen sich bei einer Filesharing-Abmahnung im Regelfall auf maximal 147,56 Euro brutto. Dies ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Das Urheberrecht lässt einen Streitwert von maximal 1.000 Euro zu. Dieser reduzierte Streitwert gilt jedoch nicht, wenn der Abgemahnte keine natürliche Person ist, den geschützten Gegenstand für gewerbliche oder selbstständig berufliche Tätigkeiten verwendet oder bereits eine Unterlassungserklärung vorliegt.

Eine gerichtliche IP-Abfrage beim Internetprovider wird Ihnen mit 200 Euro in Rechnung gestellt.

 

Filesharing-Abmahnung durch Kinder oder Mitbewohner: Wer haftet?

Wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, die Ihre Kinder verschuldet haben, haften Sie in der Regel nicht. Wenn Ihr Kind minderjährig ist, reicht es aus, es über Internetnutzung belehrt zu haben. Um vor Gericht damit durchzukommen, kann es allerdings sinnvoll sein, die besprochenen Regeln schriftlich festgelegt zu haben. Bei volljährigen Kindern muss keine Belehrung vorliegen, ebenso wenig bei Ehepartnern – diese sind voll haftbar.
Leben Sie in einer Wohngemeinschaft und bekommen als Anschlussinhaber eine Filesharing-Abmahnung, haften Sie nicht automatisch. Sie müssen nachweisen, dass auch andere Personen in Ihrem Haushalt Ihren Anschluss nutzen. Allerdings müssen Sie dann Ihren Mitbewohner namentlich benennen.

Suchen Sie sich idealerweise rechtlichen Beistand durch einen auf Internetrecht spezialisierten Anwalt, um ein bestmögliches Ergebnis für Sie zu erzielen.

 

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Bildquellen: © Corina Rosu, filmfoto - 123rf.com





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