Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung

Carolin Stadler

Juristische Redaktion

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Carolin Stadler (jur. Redaktion)  |   Stand:

Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung

Inhaltsverzeichnis [ausblenden]

  1. Was bringt mir ein Patent?
  2. Wann kann ich ein Patent anmelden?
  3. Ablauf: in 5 Schritten zum Patent
  4. Kosten & Finanzierung
  5. Checkliste: Das brauche ich für eine Patentanmeldung
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  1. Kostenfreies Erstgespräch mit einem Anwalt
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Patent anmelden

Zusammenfassung

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat 2018 über 67.000 Patentanmeldungen angenommen. Wir sagen Ihnen, was es beim Anmeldeverfahren zu beachten gibt und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen.

 

Auf einen Blick

  • Patente schützen Ihre Erfindung vor unerlaubter Verwendung oder Kopie durch andere.
  • Das Patent sichert Ihnen das alleinige Recht, zu bestimmen, wer die Erfindung vermarkten darf.
  • Voraussetzungen für die Patentanmeldung: Erfindung muss eine Neuheit und gewerblich anwendbar sein.
  • Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass es noch kein Patent für die Erfindung gibt.
  • Für die Patentanmeldung sind verschiedene Unterlagen nötig, die die Erfindung detailliert beschreiben.
  • Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt. Am besten holen Sie sich zur Vor- und Nachbereitung anwaltliche Unterstützung.
  • Das Anmeldeverfahren kann bis zu 3 Jahre dauern – einwandfreie Unterlagen beschleunigen den Prozess.
  • Es gibt Förderprogramme, die Sie bei der Patent-Finanzierung unterstützen.

 

RECHTSBERATUNG-TIPP:

Sie möchten ein Patent anmelden und mit Ihrer Erfindung Geld verdienen? Wir helfen Ihnen dabei – kontaktieren Sie uns für ein unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Patentrecht.

► In diesem Gespräch beantwortet der Anwalt erste Fragen zur Patentanmeldung und informiert Sie über den Ablauf. Nach dem kostenfreien Erstgespräch erhalten Sie ein Festpreis-Angebot. Bis dahin fallen für Sie keine Kosten an und Sie entscheiden erst dann, ob Sie uns beauftragen.

Schildern Sie bitte hier Ihren Fall.

 

1. Was bringt mir ein Patent?

David Nourney

Wurde das Patent durch Dritte verletzt, können verschiedene Ansprüche geltend gemacht werden. Dies beinhaltet in erster Linie eine Unterlassungserklärung und eine Schadensersatzforderung, aber auch den Anspruch auf Auskunft über das Ausmaß des Schadens.

David Nourney
Anwalt für Patentrecht
David Nourney
Anwalt für Patentrecht

Wurde das Patent durch Dritte verletzt, können verschiedene Ansprüche geltend gemacht werden. Dies beinhaltet in erster Linie eine Unterlassungserklärung und eine Schadensersatzforderung, aber auch den Anspruch auf Auskunft über das Ausmaß des Schadens.

Wenn Sie ein Patent anmelden, sichern Sie sich für bis zu 20 Jahre folgende Vorteile:

  • Schutz der Erfindung vor unerlaubter Vermarktung oder Kopie durch Dritte – z. B. Mitbewerber.
  • Allein Sie entscheiden, wer Ihre Idee vermarkten darf.
  • Sie können Geld mit dem Patent verdienen – z. B. durch den Verkauf von Lizenzen.
  • Investoren und Unternehmen sind oft beeindruckt, wenn ein Produkt oder Verfahren patentiert ist – so haben Sie gute Chancen für die Vermarktung.

Achtung: Mit einer provisorischen Patentanmeldung sichern Sie sich nicht die gleichen Vorteile. Diese schützt nur Einzelheiten Ihrer Erfindung und ist nicht für innovative Produkte oder Verfahren geeignet. Daher ist eine endgültige Patentanmeldung sinnvoller.

 

2. Wann kann ich ein Patent anmelden?

Wollen Sie ein Patent anmelden, gelten zwei Voraussetzungen:

  • Die Erfindung darf nicht zum aktuellen Stand der Technik gehören – das ist der Fall, wenn es dazu bereits schriftliche oder mündliche Beschreibungen z. B. in Büchern, Vorträgen oder Artikeln gibt.
  • Die Erfindung muss der Öffentlichkeit bis zur Patentanmeldung unbekannt sein.

 

Patent anmelden

► Sie wollen Ihre Erfindung als Patent anmelden? Kontaktieren Sie uns für ein unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

3. Ablauf: in 5 Schritten zum Patent

1. Bestehende Patente suchen: Bevor Sie die Anmeldung einreichen, sollten Sie sicherstellen, dass es bisher kein Patent für Ihre Idee gibt.

Dazu gibt es Datenbanken des Patentamtes. Diese sind sehr komplex, sodass ein Laie dabei kaum alle wichtigen Dokumente erkennt – ein geübter Anwalt kann die Patentrecherche für Sie übernehmen.

2. Patentanmeldung einreichen: Sie müssen das Patent beim DPMA einreichen. Dabei ist der Prüfungsantrag wichtig, denn ohne diesen prüft das Patentamt nicht, ob das Patent erteilt werden kann.

Welche Unterlagen Sie einreichen müssen, erfahren Sie in Kapitel 5 – Checkliste: Das brauche ich für eine Patentanmeldung.

Hier finden Sie das Anmeldeformular für das DPMA:

Formular zur Erteilung eines Patents.

Hinweis: Das DPMA bietet zusätzlich einen sogenannten Rechercheantrag an. Das Patentamt recherchiert dann, was gegen eine Anmeldung spricht. Allerdings erstellt das DPMA nur eine Übersicht über wichtige Quellen, die Sie dann selbst auswerten müssen.

3. Patenterteilungsverfahren: Das DPMA prüft nach Einreichung des Prüfungsantrags, ob die Erfindung alle Voraussetzungen erfüllt. Treten dabei Fehler auf, werden Sie darüber informiert und können diese innerhalb einer Frist beheben.

4. Ergebnis des Erteilungsverfahrens: Ist die Patentanmeldung fehlerfrei, informiert Sie das DPMA über seine Entscheidung.

5. Anhörungen: Meistens wird das Patent nicht direkt im ersten Verfahren erteilt oder der Prozess dauert sehr lange. Das bedeutet aber nicht, dass Ihre Erfindung nicht patentierfähig ist. In diesem Fall können Sie eine Anhörung beim Patentamt beantragen und damit das Verfahren beschleunigen.

Dabei können Sie dem DPMA detaillierte Informationen zu Ihrer Erfindung geben. Häufig wird das Patent danach erteilt, auch wenn es vorher abgelehnt wurde.

 

Schrecken Sie nicht vor dem komplizierten Ablauf der Patentanmeldung zurück. Zusammen mit einem Anwalt stellen Sie schnell fest, ob es bereits ein Patent gibt und meistern Anhörungen beim Patentamt problemlos. Vereinbaren Sie ein unverbindliches Erstgespräch.

 

Patent anmelden international & weltweit

Wollen Sie z. B. ein europäisches Patent anmelden oder in den USA schützen lassen, müssen Sie auch die ausländischen Vorschriften beachten. Das macht den Ablauf komplizierter, weshalb es bei internationalen Patentanmeldungen ratsam ist, die Leistungen eines Anwalts für Patentrecht in Anspruch zu nehmen. Dieser kennt die internationalen Vorschriften und kann die Anmeldung einwandfrei durchführen.

Die internationale Patentanmeldung läuft wie folgt ab:

  1. Patentanmeldung in Deutschland: Zuerst müssen Sie beim DPMA ein Patent beantragen – für internationale Patente gibt es ein besonderes Anmeldeformular. Das DPMA prüft daraufhin, ob die Erfindung international patentierfähig ist.
  2. Vorläufige Prüfung: Nach der internationalen Recherche des DPMA können Sie eine vorläufige internationale Prüfung beantragen. Dazu müssen Sie alle relevanten Unterlagen beim DPMA einreichen.
  3. Anmeldung im Ausland: Erfüllt die Erfindung auch die internationalen Vorschriften, erfolgt die Anmeldung in den jeweiligen Ländern. Sie können den Antrag beim DPMA stellen, das Ihren Antrag als Übermittlungsbehörde an die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) übermittelt.

 

Patent anmelden – Dauer

Insgesamt dauert die Patentanmeldung meist 1,5 bis 3 Jahre. Die sorgfältige Prüfung der Erfindung und Ihrer Unterlagen nimmt viel Zeit in Anspruch.

Um die Dauer der Patentbeantragung so kurz wie möglich zu halten, ist eine einwandfreie Anmeldung unverzichtbar. Mit einem Anwalt stellen Sie sicher, dass Sie eine fehlerfreie Anmeldung vorlegen und können schnellstmöglich ein Patent beantragen.

 

Patent anmelden mithilfe eines Anwalts für Patentrecht

Infografik: So unterstützt ein Anwalt Sie dabei, ein Patent anzumelden.

 

Zwar besteht nur bei Anmeldern aus dem Ausland Anwaltszwang, aber ohne Anwalt riskieren Sie die Ablehnung Ihres Patents, unnötige Wartezeiten und zusätzliche Kosten. Ihre Erfindung ist dann nicht geschützt und Dritte können diese zur eigenen Bereicherung nutzen.

Ein Anwalt hilft Ihnen bei folgenden Schritten:

  • Ein Anwalt für Patentrecht kennt alle Tücken des Patentrechts und kann Fehler verhindern.
  • Ein spezialisierter Anwalt durchsucht die Datenbanken nach bestehenden Patenten – Patentrecherchen sind sehr komplex und Laien übersehen oft wichtige Informationen.
  • Der Anwalt kann die Beschreibung der Erfindung so formulieren, dass das Patentamt die Anmeldung bestätigt.
  • Ein Anwalt kann Sie bei Auseinandersetzungen mit dem Patentamt unterstützen.

  

Unkomplizierte Patentanmeldung:

Ein spezialisierter Anwalt steht Ihnen bei der Anmeldung zur Seite und hilft Ihnen dabei, Ihr Patent schnell, sicher und unkompliziert zu beantragen. Kostenfreies Erstgespräch vereinbaren & Patent anmelden.

 

4. Kosten & Finanzierung

Kosten

Möchten Sie ein Patent anmelden, müssen Sie mit folgenden Kosten rechnen:

  • Anmeldegebühren des DPMA: zwischen 390 und 510 €.
  • Anwaltskosten: zwischen 150 und 500 €.
  • Europäisches Patent: bis zu 30.000 € (im Schnitt jedoch knapp 6000 €).
  • Weltweites Patent: zwischen 944 und 1.219 € pro Land.
  • Kosten nach der Anmeldung: zwischen 70 und 1.940 € pro Jahr.

Die Kosten sind jedoch sehr individuell und abhängig von Umfang und Komplexität Ihrer Erfindung.

 

Keine versteckten Kosten bei advocado:

Die Gesamtkosten für ein Patent sind abhängig von der jeweiligen Erfindung – eine pauschale Angabe ist daher nicht möglich. Mit advocado haben Sie schon im Vorfeld die Kontrolle über sämtliche Kosten. Nach einem unverbindlichen Erstgespräch erhalten Sie ein Angebot zum Festpreis – vorher entstehen keine Kosten für Sie.

 

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zu den Kosten eines Patents finden Sie in unserem Beitrag Patent anmelden: Diese Kosten fallen an.

 

Finanzierung

Das Programm „Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ (WIPANO) fördert Patente. Bis zu 16.500 € Förderung sind möglich. Dafür müssen Sie einen Antrag einreichen.

 

5. Checkliste: Das brauche ich für eine Patentanmeldung

  • Anmeldeformular des DPMA.
  • Patentansprüche: Hier sollten Sie alle Merkmale der Erfindung, die vom Patent geschützt werden sollen, genau beschreiben. Der Schutz bezieht sich dann nur auf diese Merkmale, daher ist eine genaue Beschreibung entscheidend.
  • Technische Beschreibung: Beschreiben Sie das Problem, welches mit der Erfindung gelöst wird. Heben Sie hervor, welche Vorteile die Erfindung gegenüber dem aktuellen Stand der Technik hat.
  • Zeichnungen: Diese sollen die Kombination und die Funktionalität der einzelnen Bestandteile der Erfindung verdeutlichen. Fotos sind nicht zugelassen.
  • Zusammenfassung: Darin müssen Sie die Erfindung in 1.500 Zeichen beschreiben – wichtig sind die Bezeichnung der Erfindung, die Benennung des gelösten Problems und des technischen Gebiets.
  • Erfinderbenennung: Geben Sie Ihre Daten an und erklären Sie, dass keine anderen Personen an der Erfindung beteiligt waren.

Sie möchten eine Erfindung als Patent anmelden?

Unser Anwalt erläutert Ihnen im kostenfreien Erstgespräch das mögliche Vorgehen.

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Carolin Stadler hat jahrelange Erfahrung im Schreiben von Ratgeber-Artikeln zu Rechtsthemen – insbesondere zum Erbrecht und Patentrecht. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist das Studium der Organisationskommunikation.

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