Patent anmelden: diese Kosten fallen an

Patent anmelden: diese Kosten fallen an

 von Kerstin Brouwer (jur. Redaktion)
Patent anmelden: diese Kosten fallen an
  • Lesezeit: ca. 5 Min.

In diesem Artikel erfahren Sie, wie hoch die Kosten einer nationalen Patentanmeldung sind, was die internationale Anmeldung für Ihr Patent in etwa kostet und Sie erhalten eine Empfehlung zur Kosteneinsparung. 

 Dazu haben Sie die Möglichkeit, die Patentanmeldung kostenlos mit unserem Anwalt für Patentrecht zu besprechen.

Einfach das Patent grob schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt zur Patentanmeldung erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

Inhaltsverzeichnis

1. Vorüberlegungen zur Rentabilität
2. Wie hoch sind die Kosten bei einer Anmeldung in Deutschland?
3. Wie hoch sind die Kosten bei einer internationalen Anmeldung?
4. Gibt es eine Möglichkeit, Kosten zu reduzieren?
5. PRAXISTIPP: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt für Patentrecht

 

1. Rentabilität: Patent anmelden & Kosten

Wie Sie gleich feststellen werden, ist es ein recht teures Unterfangen, ein Patent anzumelden. Stellen Sie daher Vorüberlegungen an, wie rentabel eine Patentanmeldung am Ende für Sie ist.  Im Internet können Sie zunächst selbst recherchieren, ob Ihre Idee bereits als Patent existiert.

Haben Sie sich daraufhin dazu entschieden, ein Patent anzumelden, sollten Sie sich von der bis zu zwei Jahre langen Dauer bis zur Anerkennung des Patents nicht entmutigen lassen. Wie lange das Patentverfahren dauert, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Für einen zügigen Ablauf empfehlen Experten, nach der Anmeldung innerhalb von vier Monaten die Prüfung zu beantragen und die geforderten Gebühren für die Anmeldung zu bezahlen. Ein Anwalt muss nicht zwingend hinzugezogen werden. Für vielversprechende Entwicklungen macht eine Rechtsberatung allerdings Sinn, da der wirtschaftliche Verlust bei fehlerhaftem Vorgehen zu schmerzlich wäre.

 

2. Nationales Patent anmelden Kosten

Grundsätzlich hat man das Patent für seine Erfindung nur in dem Land inne, in dem man es beantragt hat. Die Kosten für eine Patentanmeldung variieren je nach Art der Abgabe deutlich. In Deutschland kostet eine elektronische Anmeldung einmalig 40 € und für jeden weiteren Anspruch werden 20 € für das Patent fällig. Die Anmeldung in Papierform hingegen kostet 60 € und 30 € je weiteren Anspruch. Bei beiden Formen sind in der Anmeldegebühr je zehn Patentansprüche inklusive.

Neben den Anmeldegebühren werden zusätzlich Rechercheantragsgebühren in Höhe von 300 € und eine Prüfungsgebühr für das Patent in Höhe von 150 € (wenn es zuvor eine Recherche gab) oder in Höhe von 350 € ohne vorherigen Rechercheantrag verlangt.

Wurde Ihnen das Patent für Ihre Erfindung gesichert, kommen für die Aufrechterhaltung des Patents ab dem dritten bis zum zwanzigsten Jahr jährliche Gebühren hinzu. Die Jahresgebühr im dritten und vierten Patentjahr beträgt jeweils 70 €, im fünften 90 € und im sechsten Jahr 130 € für das Patent. Im 20. Jahr sind es folglich 1940 €.

 

3. Internationales Patent anmelden Kosten 

Wenn Sie Ihr Patent nicht nur in Deutschland, sondern international anmelden möchten, erhöhen sich die Kosten selbstverständlich. Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) regelt das Patentrecht von insgesamt 38 Vertragsstaaten, in denen Sie Ihr Patent anmelden können. Dieses gilt dann jedoch nicht pauschal für all diese Länder. Vielmehr wird Ihre Erfindung als Patent nach den jeweiligen nationalen Schutzrechten geschützt. Da Sie für sämtliche Länder daher auch die landestypischen Gebühren zahlen müssen, kostet ein europaweiter Patentschutz für alle Mitgliedsländer im Durchschnitt ca. 30.000 €. Um dieser enormen Summe zu entgehen, können Sie auch einzelne Länder auswählen, in denen Sie Ihr Patent anmelden wollen.

Wer über Europa hinaus ein weltweites Patentrecht beantragen möchte, muss sich am Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) orientieren. Sie haben nunmehr die Wahl zwischen 148 Ländern, in denen Sie Ihr Patent zu den national üblichen Kosten anmelden können. Die Anmeldegebühr beträgt hier je nach Art der Anmeldung (elektronisch oder auf Papier) zwischen 944 € und 1.219 €. Welche Kosten für die Patentanmeldung in den einzelnen Ländern fällig werden, erklärt Ihnen Ihr Anwalt für Patentrecht.

 

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4. Patent anmelden – Kosten reduzieren

Wem diese Kosten als zu hoch erscheinen, als dass er sie selbst zahlen könnte, hat die Chance auf Fördermöglichkeiten. Befragen Sie hierzu einen Anwalt, der Sie über sämtliche finanziellen Unterstützungen für das Patent aufklären kann.

Das PatG ermöglicht dem Patentinhaber zudem eine Ermäßigung der Kosten für das Patent. 50 % Rabatt auf ihre Jahresgebühren bekommen demnach diejenigen, die dem Patentamt gegenüber schriftlich erklären, dass die Benutzung der Erfindung jedem gegen angemessene Vergütung gestattet wird. Die Erklärung muss für ihre Gültigkeit im Register eingetragen und im Patentblatt veröffentlicht werden.

Um Kosten für die Anmeldung eines Patents, das Ihnen am Ende doch nicht zugesprochen wird, zu vermeiden, sollten Sie zunächst einen Anwalt damit beauftragen, Ihre Erfindung zu prüfen. Daraufhin kann dieser begründen, ob ein günstigerer Gebrauchsmusterschutz ausreicht oder Sie ein umfangreicheres Patent anmelden sollten. Die Kosten des Anwalts sind dabei nicht in einer Gebührenordnung festgelegt. Üblich ist, je nach Arbeitsaufwand, ein niedriger bis mittlerer vierstelliger Betrag. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit die Kosten für den Anwalt erstattet zu bekommen. Dies ist der Fall bei entsprechender Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse und sollte während der Beratung über die Anmeldung des Patents mit Ihrem Anwalt angesprochen werden.

Sie können außerdem Ihre Kosten reduzieren, indem Sie Fehler in Ihrem Patentverfahren vermeiden. Ein Anwalt für Patentrecht kennt sich mit sämtlichen Formularen aus und spricht die geforderte „Patentsprache“, sodass Ihnen mithilfe eines Rechtsanwalts keine Fehler bei der Patentanmeldung passieren sollten.

Folgenschwer wären Ungereimtheiten bei der Anmeldung des Patents, die Ihnen im schlimmsten Fall ein Geldverdienen mit Ihrer Idee verwehren könnten. Damit hätten Sie nur Ausgaben durch die Anmeldung des Patents usw., aber keine Einkünfte, da Ihnen das Patent bei Fehlern nicht zugesprochen werden kann.

Gehen Sie daher gewissenhaft vor. Kalkulieren Sie, wie sich die Kosten zum potentiellen Gewinn verhalten und befragen Sie im Zweifel einen Anwalt. Die Anwaltskosten sind eine lohnenswerte Investition und schnell ausgeglichen, wenn Ihre Erfindung erst patentiert und auf dem Markt ist. Ihr Rechtsanwalt kann Ihnen hier helfen. Viel Erfolg!

 

5. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zu den Kosten Ihrer Patentanmeldung

Sie möchten vorab wissen, welche Kosten in Ihrem Patentfall anfallen oder Ihr Patent bereits gleich anmelden oder zunächst vorab prüfen lassen?

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihr anzumeldendes Patent  kostenlos mit unserem Anwalt für Patentrecht zu besprechen.

Einfach Ihre Frage oder das Problem  zum Patent kurz schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

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Bildquellen Copyright (c): Rabia Elif Aksoy, My Make OU – 123rf.com

Kerstin Brouwer
Ein Artikel von Kerstin Brouwer aus der juristischen Redaktion bei advocado

Als Teil der juristischen Redaktion bei advocado steht Kerstin Brouwer stetig im Austausch mit Anwälten und anderen Juristen, um Ihnen bei schwierigen Rechtsfragen oder -problemen die besten Lösungsansätze aufzuzeigen. Dabei legt Kerstin großen Wert auf eine verständliche Sprache, damit auch Nicht-Juristen im deutschen Paragraphendschungel den Durchblick behalten und ihre rechtlichen Angelegenheiten schnell, einfach und sorgenfrei erledigen können.

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