Die Patentrecherche ist der erste Schritt für die Anmeldung eines neuen Patents. Mit dieser Patentsuche finden Sie heraus, welche Erfindungen bereits geschützt sind und ob Sie Ihre Idee patentieren lassen können.
Die Patentdatenbanken sind umfangreich – die Bewertung der verschiedenen Patente kann ohne die Hilfe eines Profis schwierig sein.
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Ganz einfach mit advocado:
Wer seine Idee patentieren lassen möchte, muss seine Erfindung möglichst gut von anderen, bereits vorhandenen Patenten abgrenzen. Dies können Sie mit einer sorgfältigen Patentrecherche sicherstellen.
Durch eine strukturierte und systematische Suche in vorhandenen Patentdatenbanken können Sie sich einen Überblick über den aktuellen Stand der Technik, bereits angemeldete Patente und die tatsächliche Neuheit Ihrer Erfindung verschaffen.
Um erfolgreich ein Patent anzumelden, muss die Erfindung neu sein und den sogenannten Stand der Technik überwinden. Mit der Patentrecherche können Sie ausschließen, dass es bereits ein Patent auf Ihre Erfindung gibt – denn dann wäre es nicht mehr neu und damit auch nicht schutzfähig.
Eine gründliche Recherche hat daher folgende Vorteile:
Der Ablauf einer Patentrecherche ist abhängig von der Erfindung und deren Entwicklungsstand.
Es kann sinnvoll sein, die Recherche spätestens vor der Anmeldung durchzuführen. In der Regel wird sie aber nicht nur einmal, sondern mehrmals durchgeführt:
Eine erste Stand-der-Technik-Recherche in der Planungsphase Ihrer Erfindung verschafft Ihnen einen Überblick über die aktuelle Branchensituation und stellt sicher, dass Ihre Entwicklung nicht schon patentiert ist.
Diese Patentrecherche können Sie mit der Datenbank Espacenet durchführen. Die Patentdatenbank ist kostenlos und enthält über 120 Mio. Einträge weltweit. Die Suchbegriffe können Sie zwar nur in Englisch eingeben, die Ergebnisse erhalten Sie per maschineller Übersetzung aber auch auf Deutsch.
Die Herausforderung einer sorgfältigen Patentrecherche liegt insbesondere im Filtern der hohen Anzahl an Ergebnissen.
Um zu beurteilen, ob Sie Ihre Erfindung schützen lassen können, können Sie sich zu Ihren Ergebnissen folgende Fragen stellen:
Für die Auswertung und Interpretation der Ergebnisse sind oft statistische Methoden notwendig, die meist nur kostenpflichtige Datenbanken oder professionelle Unterstützung bereitstellen können.
Wer die Patentsuche nicht selbstständig durchführen möchte oder dabei Unterstützung benötigt, hat mehrere Möglichkeiten:
Ein advocado Partner-Anwältin erläutert Ihnen in einer kostenlosen Ersteinschätzung das weitere Vorgehen.
Neben Espacenet können Sie für eine Online-Patentrecherche folgende Patentdatenbanken nutzen:
Mit der Datenbank DPMAregister ist Folgendes möglich:
Mit dem Europäischen Patentregister erhalten Sie folgende Informationen:
Die Datenbank Octimine
Die Recherchedatenbank DEPATISnet
Um nach einem Patent zu recherchieren, können Sie die Patentliteratur nach Stichworten im Titel bzw. im Text der Patentdokumente, nach Patentnummern und nach Namen der Anmelder bzw. Erfinder durchsuchen.
Mit der internationale Patentklassifikation IPC können Sie sich die Patentrecherche leichter machen: Mit der jeweiligen IPC-Nummer können Sie nach dem technischen Fachgebiet suchen. Das IPC-System ermöglicht in Kombination mit den entsprechenden Datenbanken eine sprachunabhängige und internationale Patentrecherche. So finden Sie Erfindung leichter auch innerhalb eines Themengebietes.
Die genauen Kosten der Patentrecherche hängen vom Vorgehen und der genutzten Datenbank ab. Wenn Sie die Patentsuche selbst übernehmen und ausschließlich kostenlose Datenbanken nutzen, entstehen Ihnen erst Kosten für die Patentanmeldung.
Möchten Sie ein eigenes Patent anmelden, könnten Sie aber womöglich schnell feststellen, dass kostenlose Datenbanken keine ausreichenden Ergebnisse liefern. Für diesen Fall stehen Ihnen kostenpflichtige Alternativen zur Verfügung.
Es gibt die Möglichkeit, zur Anmeldung einen Rechercheantrag beim DPMA zu stellen. Der Rechercheantrag beim DPMA kostet 300 Euro.
Patentrecherchen können Zeit und Geld sparen. Damit sich der Arbeitsaufwand auch lohnt, können Sie die folgenden 4 Fehler vermeiden:
Wenn Ihre Patentrecherche zu oberflächlich ist, könnten Sie wichtige Details übersehen, was zu einer Ablehnung Ihres Patents führen kann. Im schlimmsten Fall kann das Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen bedeuten, wenn Sie die Schutzrechte anderer Patentinhaber verletzen.
Eine ausführliche Patentrecherche kann bis zu 10 Monate dauern. Je länger die Recherche dauert, desto höher ist das Risiko, dass jemand anderes eine sehr ähnliche Erfindung anmeldet – dann ist Ihre Erfindung nicht mehr neu und lässt sich nicht patentieren.
Öffentliche Datenbanken sind zwar kostenlos, aber ihre Quellen und ihr Funktionsumfang reichen unter Umständen nicht für eine detaillierte, professionelle Patentrecherche aus. Kostenpflichtige Datenbanken sind umfangreicher. Neben der Patentliteratur stellen sie auch Artikel in wissenschaftlichen Zeitungen und Kongressartikel zur Verfügung.
Vor allem wenn Sie noch keine Erfahrungen mit der Recherche haben, kann es riskant sein, die Patentrecherche selbstständig durchzuführen. Die richtige Einordnung der Ergebnisse kann ohne professionelle Hilfe schwierig sein.
So kann ein Anwalt Ihnen helfen:
advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden 
für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten.
Ein advocado Partner-Anwältin erläutert Ihnen in einer kostenlosen Ersteinschätzung das weitere Vorgehen.
Mit einer Patentrecherche können Sie Ihr Patent prüfen und ausschließen, dass Ihre Entwicklung neu und nicht schon patentiert ist. Damit können Sie eine Ablehnung der Patentanmeldung vermeiden.
Bei der Patentsuche recherchieren Sie nach gleichen oder ähnlichen Erfindungen, die einem Schutz Ihrer eigenen Erfindung im Wege stehen würden. Sie können nämlich nur patentieren, was neu ist und den Stand der Technik überwindet. Um herauszufinden, ob Ihre Erfindung bereits patentiert ist, stehen Ihnen verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Sie können grundsätzlich ohne Hilfe Ihr Patent prüfen. Da eine Patentrecherche allerdings komplex und zeitaufwendig ist und Sie die Ergebnisse korrekt bewerten müssen, kann professionelle Unterstützung sich lohnen.
Als Teil der juristischen Redaktion von advocado strebt Sophie Suske jeden Tag danach, komplexe Rechtsprobleme des Marken- und Versicherungsrechts für jeden Leser verständlich aufzubereiten. Grundlage ihrer lösungsorientierten Arbeit ist ihr Masterstudium der Sprach- und Kommunikationswissenschaft.
