WIPANO – so finanzieren Sie Ihr Patent

WIPANO – so finanzieren Sie Ihr Patent

 von Carolin Stadler (jur. Redaktion)
WIPANO – so finanzieren Sie Ihr Patent
  • Lesezeit: ca. 6 Min.
  • PDF herunterladen

Inhaltsverzeichnis [ausblenden]

  1. Was ist WIPANO?
  2. Wer wird von WIPANO gefördert?
  3. WIPANO beantragen
  4. Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrem Patent

In diesem Beitrag erfahren Sie u. a., wie Sie eine WIPANO-Förderung für Ihr Patent beantragen, welche Leistungspakete Ihnen dabei zur Verfügung stehen und wer genau gefördert werden kann.

 

RECHTSBERATUNG-TIPP:

► Wenn Sie mit anwaltlicher Unterstützung eine Förderung für Ihr Patent erhalten oder ein Patent rechtssicher anmelden möchten, kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Patentrecht.

► Im Rahmen dieses Erstgesprächs prüfen wir die Voraussetzungen und Erfolgsaussichten für eine Patentförderung. So stellen wir sicher, dass sich eine Beantragung für Sie lohnt und wir Ihnen das richtige Vorgehen empfehlen können.

Schildern Sie bitte hier Ihr Anliegen.

 

1. Was ist WIPANO?

WIPANO steht für „Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“. Das Bundeministerium für Wirtschaft und Energie fördert mit diesem Programm die Entstehung von Innovationen und deren Vermarktung – so soll die deutsche Wirtschaft gestärkt werden. Sowohl öffentliche Institutionen als auch Unternehmen können die Förderung beantragen und werden nach der Bewilligung bei der Patentanmeldung und -vermarktung finanziell unterstützt.

 

LINK-TIPP:

Ausführliche Informationen zur Patentanmeldung, welche Schritte dafür unternommen werden müssen und das Anmeldeformular finden Sie in unserem Beitrag „Patentanmeldung“.

 

2. Wer wird von WIPANO gefördert?

Grundsätzlich ist WIPANO in zwei verschiedene Förderungsbereiche aufgeteilt. Welche das sind und wer genau von WIPANO gefördert wird, erklären wir Ihnen hier.


Unterstützung der öffentlichen Forschung

WIPANO dient im Bereich der öffentlichen Forschung vor allem der Normierung und Standardisierung. Dabei ist das Ziel die Umsetzung von Forschungsergebnissen in allgemeine Normen wie DIN oder ISO.

In diesem Zusammenhang werden vor allem

  • staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen – die sich auch in einem Verbund organisieren und WIPANO gemeinsam beantragen können –
  • sowie öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen

gefördert. Andere Forschungseinrichtungen sind nur förderungsberechtigt, wenn diese sich in einem Verbund mit mindestens einer Hochschule befinden. Voraussetzung für eine Förderung ist dabei, dass die betreffende Institution eine Strategie zum Umgang mit geistigem Eigentum erarbeitet.


Unterstützung von Unternehmen

WIPANO unterstützt außerdem kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) der gewerblichen Wirtschaft sowie Selbstständige der freien naturwissenschaftlichen oder technischen Berufe bei der Patentanmeldung und -vermarktung.

 

Wipano Patentförderung

 

Wann Sie nicht von WIPANO gefördert werden:

Unter folgenden Voraussetzung ist eine Förderung über WIPANO ausgeschlossen:

  • Die Forschung wird von privatwirtschaftlich finanzierten Einrichtungen betrieben.
  • Das Projekt wird bereits durch andere Förderprogramme unterstützt.
  • Die Erarbeitung des Projektes hat bereits vor der Antragsstellung begonnen.
  • Das Projekt wurde von einem Dritten in Auftrag gegeben – d. h. der Antragssteller ist nicht der Urheber der Idee, die patentiert werden soll.
  • Das Forschungsprojekt soll bestehende Produkte oder Verfahren verändern – es dient also nicht dazu, eine Neuheit hervorzubringen.
  • Das Forschungsprojekt ist eine Studie.

 

RECHTSTIPP:

Erfüllt ihr Forschungsprojekt oder ihr Betrieb nicht die Voraussetzungen für eine Förderung durch WIPANO, sollten Sie dennoch über eine Patentanmeldung nachdenken. Besonders bei aussichtsreichen Ideen sollte unbedingt geprüft werden, ob die Anmeldung zum Patent auch ohne WIPANO sinnvoll wäre. Einer unserer spezialisierten Anwälte kann Sie dabei unterstützen. In einem unverbindlichen Erstgespräch können Sie vorab Chancen, Erfolgsaussichten und Kosten einer Patentanmeldung besprechen. Schildern Sie dafür hier kurz Ihr Vorhaben.

 

3. WIPANO beantragen

Sind die Voraussetzungen für eine Förderung durch WIPANO erfüllt, kann der Antrag gestellt werden. Wie das geht, welche verschiedenen Leistungspakete es gibt und was Sie tun können, wenn der Antrag abgelehnt wird, wird in diesem Kapitel erklärt.

Wipano Patentförderung

 

3.1 Antrag stellen

Der Antrag für WIPANO kann noch bis zum 30. September 2019 über das elektronische Formular-System „easy-online“ gestellt werden. Dabei muss entweder der Bereich für Unternehmen oder für Institutionen der öffentlichen Forschung ausgewählt werden. Anschließend wird der Antrag unterschrieben an den Projektträger Jülich geschickt. Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 4 Wochen.

 

HINWEIS:

Wird die Förderung bewilligt, hat der Antragssteller für die Durchführung des Projektes 24 Monate Zeit. Damit die Fördergelder ausgezahlt werden, müssen die Belege über die verschiedenen Kosten des Patents bis spätestens drei Monate nach Ende des Forschungsprojektes beim Projektträger Jülich eingereicht werden. Geschieht das nicht oder erst verspätet, kann die Förderungssumme nicht ausgezahlt werden.

 

Die Adresse des Projektträgers lautet:

Projektträger Jülich (PtJ)

Forschungszentrum Jülich GmbH

GTI 5 -Technologietransfer-

Zimmerstraße 26–27

10969 Berlin

 

3.2 WIPANO-Leistungspakete

Die WIPANO-Förderung beinhaltet neben der Patentanmeldung auch Beratungsmaßnahmen vor und eine kompetente Nachbetreuung mit dem Ziel der wirtschaftlichen Verwertung des Patents nach der Anmeldung. Diese einzelnen Leistungen werden in sogenannten Leistungspaketen zusammengefasst – der Zuschuss für öffentliche Institutionen, Unternehmen und Selbstständige beträgt dabei 50 % der Kosten, die für die folgend aufgelisteten Maßnahmen entstehen:

 

Leistungspaket

Was wird gefördert?

Förderungssumme

1

Grobprüfung der Erfindung: Prüfung auf grundsätzliche Patentierbarkeit

375 €

2

Detailprüfung der Erfindung: Prüfung auf Neuheit der Erfindung & Kosten-Nutzen-Analyse

1.200 €

3

Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung: Entwicklung einer Anmeldestrategie

2.000 €

4

Patentanmeldung: Kosten für Anwalt für Patentrecht & Amtsgebühren

10.000 €

5

Vermarktung: Entwicklung einer Marketingstrategie, Bau von Prototypen & Organisation von Messeteilnahmen

3.000 €

 

Dabei stellen 33.150 Euro die Obergrenze für die förderungsfähigen Ausgaben dar, die maximale Förderungshöhe von WIPANO beträgt damit 16.575 Euro.

 

3.3 Prüfung des Antrags

Wurde der Antrag online ausgefüllt und dann unterschrieben an den Projektträger versandt, prüft dieser die Unterlagen und entscheidet über die Förderung. Ausschlaggebend dafür sind vor allem die Voraussetzungen für die Förderung – welche das sind, ist in Kapitel 2 – Wer wird von WIPANO gefördert? erklärt. Grundsätzlich ist die Entscheidung aber vor allem vom Ermessen des Projektträgers und den verfügbaren Mitteln abhängig. 

 

3.4 Antrag abgelehnt – was kann ich tun?

Wird die Förderung abgelehnt, besteht zunächst keine Möglichkeit der Finanzierung mit Fördergeldern – im schlimmsten Fall kann das zu einem Verzicht auf das Patent führen.

Um das zu verhindern, ist ein Anwalt für Patentrecht sinnvoll. Die Ablehnung des Antrags bedeutet nämlich nicht, dass die Anmeldung zum Patent für Ihre Idee aussichtslos ist. Ein Anwalt kann im Fall der Ablehnung überprüfen, ob die Idee überhaupt grundsätzlich patentierbar ist und welche Anpassungen ggf. vorzunehmen sind. Auf dieser Grundlage kann er das weitere Vorgehen für eine erfolgreiche Patentanmeldung planen und alle denkbaren Optionen mit Ihnen abstimmen. Vor allem aber kann er bewerten, ob sich die Patentanmeldung wirtschaftlich für Sie überhaupt lohnt oder ohne Förderung davon abzuraten ist.

 

4. Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrem Patent

Mit WIPANO werden Hochschulen, Unternehmen oder Selbstständige bei der kostenintensiven Patentierung ihrer Forschungsprojekte unterstützt. Eine fehlerhafte Anmeldung kann die Ablehnung der Förderung zur Folge haben – schlimmstenfalls wird das Projekt dann nicht als Patent geschützt und wirtschaftliche Gewinne gehen verloren. Ein Anwalt kann bereits vor der Beantragung von WIPANO gewährleisten, dass die Unterlagen korrekt zusammengestellt werden und die Voraussetzungen für die Förderung erfüllt sind. Nach einer Ablehnung kann er zudem prüfen, welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren und welche Anpassungen vorzunehmen sind, um dennoch eine erfolgreiche Patentanmeldung zu gewährleisten.

► Im Rahmen eines kostenfreien und unverbindlichen Erstgesprächs bewertet einer unserer spezialisierten Anwälte die Chancen auf eine Förderung oder Patentanmeldung, klärt Sie über den Ablauf und damit verbundene Kosten auf. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit dem Förderantrag oder der Patentanmeldung beauftragen.

► Für ein kostenfreies Erstgespräch noch vor der Beauftragung eines Anwaltes machen Sie uns bitte kurze Angaben zu Ihrem Patent. Alle in diesem Zusammenhang relevanten Dokumente können Sie in unserem verschlüsselten System hochladen.

Schildern Sie uns dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

Das könnte Sie auch interessieren ...

 

Aktuelle Beiträge im advocado-Ratgeber

Internationale Markenrecherche – Markenanmeldung absichern & Abmahnungen vermeiden
Marke eintragen lassen: So schützen Sie Ihre Idee gegen Diebstahl & Nachahmung
Berufung einlegen: So wehren Sie sich gegen ein fehlerhaftes Urteil

Sie haben noch offene Fragen?

Noch offene Fragen?

Wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung

Wir helfen Ihnen gerne

icon-advocate
Beratung & Ersteinschätzung vom Anwalt Hier können Sie Ihr Anliegen schildern.
icon-handy
0800 400 18 80 (Mo.-Fr. 8-22 Uhr)
Für neue Anfragen nutzen Sie bitte unseren einfachen & schnellen Online-Prozess.