Rechtssicherer Schutz vor Abmahnungen und unwirksamen Klauseln
Fehlerhafte und veraltete AGB zählen zu den häufigsten Gründen für eine Abmahnung. Ein advocado Partner-Anwalt überprüft Ihre AGB und passt diese unkompliziert und rechtssicher an Ihr Geschäftsmodell an.
Warum sollte ich AGB von einem Anwalt prüfen lassen?
Fehlerhafte AGB zählen zu den Hauptgründen für Abmahnungen von Online-Händlern. Oft wird dabei mehrfach abgemahnt. Mit der Überprüfung Ihrer AGB durch einen advocado Partner-Anwalt sorgen Sie für die nötige Rechtssicherheit.
Zusammenfassung
Unzulässige AGB-Klauseln sind im E-Commerce der dritthäufigste Abmahngrund – um teure Abmahnungen zu vermeiden, kann es empfehlenswert sein, die AGB prüfen zu lassen. Kritische & veraltete Klauseln sind so schnell identifizierbar und können rechtssicher auf den aktuellen Stand gebracht werden.
Auf einen Blick
- Über AGB können Unternehmen Kunden über wichtige Vertragsinhalte informieren und Verträge zu ihren Gunsten gestalten.
- Da sich die Rechtsprechung schnell wandelt, können einzelne Klauseln ihre Gültigkeit verlieren.
- Veraltete oder unpassende AGB (z. B. AGB-Muster) können unwirksame Klauseln und teure Abmahnungen nach sich ziehen.
- Bei Verwendung veralteter oder unpassender AGB (z. B. AGB-Muster) können teure Abmahnungen drohen.
- Indem Unternehmen Ihre AGB regelmäßig prüfen lassen, stellen sie sicher, alle Anforderungen rechtssicher erfüllen.
- Durch eine AGB-Prüfung vom Anwalt lassen sich kritische Klauseln schnell identifizieren, rechtskonform anpassen und kostspielige Abmahnungen vermeiden.
Um sich vor unwirksamen Klauseln und Abmahnungen zu schützen, steht Ihnen über advocado innerhalb von
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Anwalt für AGB-Recht zur Seite.
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1. AGB – ein Muss für Unternehmer?
Die Benutzung von AGB ist keine gesetzliche Pflicht – nutzen Unternehmen keine AGB, gelten für Geschäfte mit Verbrauchern automatisch die gesetzlichen Bestimmungen z. B. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bzw. die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB) für Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen (B2B).
Aber: Für Unternehmen gelten zahlreiche Informations- und Belehrungspflichten des EU-Verbraucherschutzes. Zur Umsetzung dieser Verpflichtungen eignen sich AGB am besten. Damit ergibt sich bei Geschäften mit Verbrauchern indirekt doch eine gewisse AGB-Pflicht.
So müssen Unternehmen ihre Kunden vor Vertragsabschluss über wichtige Vertragsinhalte – z. B. Preise, Lieferung und Rückgabemöglichkeiten – informieren. Mit AGB lassen sich diese Informationen übersichtlich für Kunden aufbereiten.
Darüber hinaus bringt die Verwendung von AGB folgende Vorteile:
- Einheitliche Verträge: AGB dienen als einheitliche Vertragsgrundlage, sodass nicht für jedes Geschäft ein individueller Vertrag auszuhandeln ist. Unternehmer können im Voraus über wichtige Einzelfragen entscheiden und Zeit und Geld sparen.
- Risiken im B2B-Geschäft minimieren: Nutzen Unternehmen im B2B-Geschäft keine eigenen AGB, gelten automatisch die AGB des Geschäftspartners, die zu dessen Vorteil verfasst sind. Nutzen beide Unternehmen AGB, lassen sich mögliche Benachteiligungen vermeiden, da bei sich widersprechenden Klauseln die gesetzlichen Regelungen gelten.
- Günstige Vertragsgestaltung: Wenn Unternehmer AGB erstellen lassen, haben sie die Möglichkeit, gesetzliche Bestimmungen inhaltlich nach Ihren Vorstellungen zu gestalten. Ist im BGB z. B. nur von „angemessenen Fristen“ die Rede, können Unternehmer diese in ihren AGB individuell bestimmen.
Unternehmen profitieren jedoch
nur von den Vorteilen individueller AGB, wenn sie
korrekt eingebunden sind. Notwendig ist ein
konkreter Hinweis auf die AGB, sodass Kunden sie vor Vertragsabschluss in klarer und verständlicher Form zur Kenntnis nehmen können – andernfalls gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2. Warum sollten Sie Ihre AGB prüfen lassen?
Nutzen Unternehmen AGB, sind nach §§ 305 bis 310 BGB zahlreiche gesetzliche Vorschriften zu beachten. So dürfen AGB z. B. Kunden nicht unangemessen benachteiligen und müssen zum individuellen Geschäftsmodell sowie zur Branche passen. Der Grad zwischen Zulässigkeit und Unzulässigkeit von AGB-Klauseln ist oft schmal und für juristische Laien kaum erkennbar.
Um sicherzustellen, dass Ihre AGB allen Anforderungen rechtskonform entsprechen, empfiehlt es sich u. a. aus folgenden Gründen die AGB prüfen zu lassen:
Veränderungen in der Rechtsprechung
Da sich die Rechtsprechung im Verbraucherrecht schnell ändert, können einzelne AGB-Klauseln unbemerkt ihre Rechtsgültigkeit verlieren. Ungültige Klauseln gehen immer zu Lasten des Unternehmens und werden im Falle eines Rechtsstreits zu Gunsten der Kunden ausgelegt.
Schon kleinste Nuancen im Wortlaut können eine Klausel unzulässig machen, wie folgende Beispiele zeigen:
- Teillieferungen: „Der Händler ist zur Teillieferung berechtigt“ wurde vom Landgericht Regensburg (1 HK O 2360/13) als unrechtmäßig eingestuft. Die Klausel impliziere, der Verkäufer hätte die Wahl, welchen Teil einer Bestellung er tatsächlich versendet.
- Ungenaue Lieferzeit: Ungenaue Formulierungen wie „in der Regel“ oder Circa-Angaben zur Lieferzeit hat das KG Berlin (5 W 73/07) für unzulässig erklärt. Die Lieferung könne sonst nach Belieben des Händlers stattfinden.
- Rücksendung nur in Originalverpackung: „Bitte senden Sie uns die Ware in der Originalverpackung zurück und legen Sie den beigefügten Rücksendeschein ausgefüllt dazu“ wurde vom OLG Hamm (11 U 102/04) als unzulässig gewertet. Die Verwendung der Originalverpackung darf keine zwingende Voraussetzung für die Rücksendung sein.
Auch können durch Veränderung der Rechtsprechung Ergänzungen notwendig sein: So verpflichtete z. B. die DSGVO viele Unternehmen dazu, ihre Datenschutzrichtlinien innerhalb der AGB zu überarbeiten.
Indem Sie Ihre AGB prüfen lassen, stellen sie beispielsweise sicher, dass veraltete Klauseln auf den neuesten Stand gebracht und Ergänzungen rechtssicher eingepflegt werden.
AGB-Mustervorlage verwendet
AGB-Muster sollen eine große Bandbreite möglicher Geschäftsmodelle abdecken. Dadurch passen sie häufig nicht zum individuellen Unternehmen oder Geschäftsmodell – Klauseln können ungültig sein. Wenn sie ein kostenloses Muster nutzen, können Sie Ihre AGB prüfen lassen, um fehlerhafte oder unzureichende Klauseln zu korrigieren.
Fremde AGB zu kopieren kann nach einem Urteil des Amtsgerichts Köln (
137 C 568/12) eine Verletzung des
Urheberrechts darstellen. Häufig suchen deren Urheber oder Lizenzinhaber gezielt nach unbefugt genutzten AGB im Internet, um die
Urheberrechtsverletzung abzumahnen und Unterlassung sowie Schadensersatz zu verlangen.
Veränderungen im Unternehmen
Da das Waren- bzw. Dienstleistungsangebot und das Geschäftsmodell die AGB-Inhalte bestimmen, sollten Sie Ihre AGB überprüfen lassen, wenn innerhalb dieser Bereiche Veränderungen anstehen. Ansonsten können wichtige Informationen fehlen oder einzelne Klauseln unpassend sein.
Wollen Sie Ihr Geschäft im Ausland etablieren, müssen Ihre AGB zudem das Verbraucherrecht des jeweiligen Landes berücksichtigen. Einige Begriffe des deutschen Rechts gelten im Ausland nicht, sodass eine bloße Übersetzung in die jeweilige Landessprache nicht ausreicht. Indem Sie vor der Expansion Ihre AGB prüfen lassen, können Sie diese rechtssicher an die ausländischen Rechtsbedingungen anpassen.
Nicht nur Unternehmen profitieren von rechtssicheren AGB, sondern auch Kunden. Korrekte AGB mit verständlichen, übersichtlichen und verbraucherfreundlichen Klauseln geben Kunden ein gutes & sicheres Gefühl beim Einkaufen.
Abmahnungen ausschließen
Passen die AGB nicht zum Geschäftsmodell, zum Waren- oder Dienstleistungsangebot oder sind einzelne AGB-Klauseln fehlerhaft, können Abmahnungen von Verbraucherverbänden, Abmahnvereinen oder Wettbewerbern drohen.
Laut Abmahnstudie 2018 von Trusted Shops sind fehlerhafte AGB-Klauseln der dritthäufigste Abmahnungsgrund. Eine Abmahnung ist nicht nur sehr teuer – zusätzlich fordern Abmahner meist noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
Eine Unterschrift verpflichtet dazu, jegliche Rechtsverstöße in den AGB komplett zu unterlassen. Kommt es versehentlich zu weiteren Verstößen – etwa weil sich weitere Klauseln als fehlerhaft herausstellen – ist zusätzlich eine hohe Vertragsstrafe fällig.
Indem Sie Ihre AGB prüfen lassen, können Sie inhaltliche und formale Fehlerquellen umgehen. Mit anwaltlicher Unterstützung erhalten Sie abmahnsichere AGB.
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3. Wo können Sie Ihre AGB überprüfen lassen?
Um kostspielige Abmahnungen auszuschließen, müssen AGB stets den neuesten Stand der Rechtsprechung berücksichtigen – für juristische Laien kann dies schwer sein. Daher kann es empfehlenswert sein, auf juristische Expertise zurückzugreifen und die AGB von einem Anwalt prüfen zu lassen.
Ein Anwalt für AGB-Recht kennt die aktuelle Rechtsprechung, identifiziert kritische Klauseln und passt diese rechtskonform an. So ist sicher, dass Ihre AGB sämtliche gesetzliche Vorgaben erfüllen – und Sie vor teuren Abmahnungen geschützt sind.
Wenn Sie Ihre AGB vom Anwalt prüfen lassen, stellt er Folgendes sicher:
- Wirksamer Einbezug der AGB an allen relevanten Stellen
- Erfüllung aller wichtigen Informationspflichten in den AGB
- Vermeidung widerrechtlicher Klauseln
- Rechtskonforme Anpassungen nach Ihren Vorstellungen
- Schaffung einer fairen Vertragsgrundlage
- Passende AGB für Ihr Geschäftsmodell und Ihr individuelles Angebot
- Schutz vor Abmahnungen
Ein Anwalt prüft ebenso, ob Ihre AGB korrekt in den Kaufvertrag einbezogen sind – erst dann sind sie wirksam. Bei AGB für Dienstleistungen gelten hierzu beispielsweise andere Vorschriften als bei AGB für Onlineshops.
Was kostet es, AGB prüfen zu lassen?
Wenn Sie Ihre AGB vom Anwalt prüfen lassen, entstehen Anwaltskosten. Diese sind abhängig vom Umfang der Prüfung und richten sich z. B. nach der Komplexität Ihres Geschäftsmodells oder Waren- bzw. Dienstleistungsangebots.
Die AGB prüfen zu lassen, ist in vielen Fällen günstiger als die Straf- oder Schadensersatzzahlung im Falle einer Abmahnung.
Die Online-Rechtsberatung über advocado bietet Ihnen hier Kostensicherheit: Ein advocado Partner-Anwalt prüft Ihre AGB zum Festpreis und berät Sie anschließend zum weiteren Vorgehen. Sind Anpassungen notwendig, erstellt er Ihnen ein unverbindliches Festpreisangebot – Sie entscheiden auf dieser Grundlage, ob Sie den Anwalt für die rechtssichere Umformulierung Ihrer AGB beauftragen möchten.
