Was sind die Ziele der AGB?
AGB werden verwendet, um
- Vertragsabschlüsse zu vereinfachen.
- Verträge zu vereinheitlichen.
- Vertragsklauseln zu standardisieren.
- gesetzliche Belehrungs- & Informationspflichten zu erfüllen.
- Transparenz & rechtliche Klarheit zu schaffen.
- unzureichende gesetzliche Regelungen abzuändern.
Was steht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht alles, was Kunden wissen müssen, bevor sie Waren oder Dienstleistungen kaufen. Was in den AGB genau geregelt werden soll, kann jeder Unternehmer individuell festlegen.
Deswegen enthalten AGB in der Regel Informationen zu:
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Rücktritt
- Gewährleistung
- Haftung
- Zahlung
- Fälligkeit
- Rücksendung
- Widerruf
2. Sind AGB Pflicht?
Nein, AGB sind keine Pflicht. Weil sie vom Gesetzgeber nicht vorgeschrieben sind, dürfen Unternehmen frei entscheiden, ob sie vorformulierte Vertragsbedingungen einsetzen.
Für den Einsatz von AGB sprechen aber die gesetzlichen Belehrungs- und Informationspflichten, die Unternehmen laut § 312d BGB bei außerhalb der Geschäftsräume geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen gegenüber Verbrauchern haben. Mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich diese gesetzlichen Vorgaben erfüllen.
Was passiert, wenn ich keine AGB habe?
Wenn Sie keine AGB haben, müssen Sie jeden Vertrag individuell aushandeln. Dabei sind die Vorgaben für Verträge und alle wichtigen Vertragsinhalte zu beachten, die u. a. durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und das Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt werden.
3. Wann brauche ich AGB?
Auch wenn es keine gesetzliche Verpflichtung zur Verwendung von AGB gibt, können diese für Webseitenbetreiber und Online-Händler sinnvoll sein, um ihr Geschäft rechtlich abzusichern.
Wann brauche ich AGB auf einer Webseite?
Die gesetzlichen Belehrungs- und Informationspflichten gelten auch für Webseiten, wenn über diese Waren oder Dienstleistungen zum Kauf angeboten werden. Mit einem Link zu den AGB können Webseiten-Beitreiber diese Pflichten per Klick erfüllen.
Solange es über die Webseite nicht zu einem Vertragsabschluss kommt, brauchen Sie keine AGB – das gilt z. B. für eine private Webseite oder solange die Seite nur als Visitenkarte im Internet dient.
Wann brauche ich AGB in einem Online-Shop?
AGB helfen auch Online-Händler dabei, ihre gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten gegenüber ihren Kunden zu erfüllen. Denn mit AGB für einen Onlineshop können Sie Kunden vorab über die Leistungen und Bedingungen aufklären – und dabei wichtige Fragen beantworten:
- Wie soll der Käufer zahlen?
- Wie hoch sind die Versandkosten & wer muss sie bezahlen?
- Mit welchen Lieferzeiten ist zu rechnen?
- Was ist bei Widerruf & Reklamation zu beachten?
Das schafft die notwendige Transparenz und Rechtssicherheit für die Verbraucher. Zusätzlich vereinfachen die allgemeingültigen Vertragsbedingungen den Kaufprozess.