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Bei Abmahnung Anwalt: Was muss ich wissen?
Filesharing, die Verletzung von Markenrechten oder Fehlverhalten am Arbeitsplatz können eine Abmahnung nach sich ziehen. In dieser weist der Abmahnende auf ein rechtswidriges Verhalten hin und fordert den Abgemahnten auf, dieses Verhalten zu unterlassen.
Weil Abmahnungen fehlerhaft oder unberechtigt sein können, lohnt es sich, die Abmahnung von einem Anwalt überprüfen zu lassen. Schließlich haben Abmahnungen weitreichende finanzielle Folgen und schränken Abgemahnte langfristig in ihrem Handeln ein.
Der Anwalt mit Schwerpunkt Abmahnung kann einschätzen, ob das Schreiben, die damit verbundene Unterlassungserklärung, der Schadensersatz und die Anwaltskosten der Gegenseite berechtigt sind. Wenn nicht, hilft er dabei, die Abmahnung abzuwehren.
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Wie reagiere ich auf Abmahnungen von Abmahnanwälten?
Wer ein Schreiben eines Abmahnanwalts erhält, muss diese nicht einfach hinnehmen. Auch wenn Sie sich in einer Ausnahmesituation befinden: Es ist wichtig, überlegt zu handeln und die Abmahnung auf Rechtmäßigkeit und Formfehler zu überprüfen.
Eine fehlerhafte Abmahnung ist für Laien nicht immer einfach zu identifizieren. Für Betroffene kann daher die Unterstützung eines Anwalts sinnvoll sein. Ein erfahrener Anwalt erkennt unberechtigte oder fehlerhafte Abmahnungen schnell und weiß, wie Betroffene erfolgreich die Forderungen abwehren können.
Mithilfe eines juristisch fundierten und fristgerechten Widerspruchs kann er die Erfolgsaussichten erhöhen, die Abmahnkosten innerhalb der Frist abzuwehren.
So reagieren Sie richtig:
- Ruhig bleiben und einen Anwalt kontaktieren.
- Nichts unterschreiben und nichts bezahlen.
- Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen.
- Abmahnung prüfen lassen.
Filesharing & Co.: Sollte ich die Unterlassungserklärung unterschreiben?
Abmahnungen sowie Unterlassungserklärungen sind nicht immer gerechtfertigt. Empfänger sollten die Anschuldigungen daher gründlich prüfen. Fehlerhafte Pflichtangaben oder inhaltliche Fehlerquellen können der Unterlassungserklärung ihre Gültigkeit nehmen. Außerdem können zu zahlende Abmahnkosten zu hoch angesetzt sein und nicht im Verhältnis zum eigentlichen Rechtsverstoß stehen.
Versuchen Abmahnkanzleien, aufgrund von Filesharing bzw. einer Verletzung der Marken- oder Urheberrechte eine Unterschrift auf einer Unterlassungserklärung zu bekommen, sollten Sie diese auf keinen Fall unterschreiben. Die Unterschrift kommt einem Schuldeingeständnis gleich, wodurch es nicht mehr möglich ist, den Vorwürfen später zu widersprechen. Zudem verpflichtet sich der Abgemahnte zur zukünftigen Unterlassung und Zahlung einer Vertragsstrafe bei Verstoß.
Bei Fehlern überprüft ein Anwalt, ob sich in Ihrem individuellen Fall eine modifizierte Unterlassungserklärung aufsetzen lässt. Mit einer stichhaltigen Begründung kann er dabei helfen, die Forderung abzuwehren, und versucht diese zu reduzieren und eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.
Filesharing & Co.: Warum bekomme ich eine Abmahnung?
Filesharing ist das Herunterladen und Teilen von Dateien über eine Online-Tauschbörse wie BitTorrent, eMule oder BitLord. Das ist nicht illegal, wenn Nutzer freie Software tauschen oder die Genehmigung des Rechteinhabers haben. Werden jedoch ohne Genehmigung urheberrechtlich geschützte Dateien geteilt, droht eine Abmahnung.
Oft kann der Rechteinhaber den Täter nicht ausfindig machen – allerdings lässt sich über die IP-Adresse zurückverfolgen, von welchem Internetanschluss die Datei heruntergeladen wurde. Deshalb wird an den Anschlussinhaber eine Filesharing-Abmahnung verschickt.
Ein Anwalt mit Schwerpunkt Abmahnung kann hier helfen: Er widerspricht einer Filesharing-Abmahnung, wenn Sie den Verstoß gar nicht begangen haben. Indem er eine modifizierte Unterlassungserklärung abgibt, kann ein Anwalt zudem ein umfassendes Schuldeingeständnis verhindern.
Markenverletzung, Urheberrechtsverletzung, Designverletzung: Welchen Anspruch haben Rechteinhaber?
Wer erfolgreich eine Marke oder ein Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert, genießt die alleinigen Nutzungsrechte für Marken- bzw. Firmennamen oder Form- und Farbgebungen. Stellt ein Markeninhaber fest, dass ein Dritter eine verwechselbar ähnliche Kennzeichnung ohne Erlaubnis benutzt, kann er eine Abmahnung wegen Marken- oder Designverletzung aussprechen.
Ein Partner-Anwalt aus unserem Netzwerk unterstützt Sie bei der Formulierung einer rechtssicheren und fehlerfreien Abmahnung. Er erstellt eine einstweilige Verfügung und vertritt Sie notfalls vor Gericht. Bei Vorsätzlichkeit setzt er sich zusätzlich für Ihren Anspruch auf Schadensersatz ein.
Abmahnung im Arbeitsrecht: Das ist wichtig für Arbeitnehmer
Wenn Sie einer unberechtigten Abmahnung am Arbeitsplatz nicht innerhalb von 2 Wochen widersprechen, müssen Sie mit einem Vermerk in Ihrer Personalakte rechnen.
Die Konsultation eines Anwalts kann die Erfolgsaussichten erhöhen, diese Folgen abzuwehren. Ein im Umgang mit Abmahnungen erfahrener Anwalt überprüft, ob die Abmahnung aufgrund formaler oder inhaltlicher Fehler unwirksam ist, verfasst ein rechtssicheres Widerspruchsschreiben, nimmt Kontakt mit dem Personalrat und dem Arbeitgeber auf und erbringt die notwendigen Beweise dafür, die Vorwürfe gegen Sie fallen zu lassen.