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Leonie Thum
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Für Rechtsanwalt
Eric Geppert
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in einen aussichtslosen Rechtsstreit.
Wer Filesharing, eine Marken-, Urheberrechts- oder Designverletzung begeht oder sich am Arbeitsplatz Fehlverhalten zu Schulden kommen lässt, kann eine Abmahnung erhalten. Darin wird der Empfänger aufgefordert, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Aber nicht jede Abmahnung ist berechtigt.
Ein Anwalt mit Schwerpunkt Abmahnung schätzt rechtssicher ein, ob eine Abmahnung und die damit verbundenen Abmahnkosten berechtigt sind. Wenn nicht, klärt er Sie über Ihre Handlungsoptionen auf, erarbeitet eine passende Verteidigungsstrategie und erhöht die Erfolgsaussichten, Strafzahlungen und Unterlassungserklärungen abzuwehren.
Wer ein Schreiben eines Abmahnanwalts erhält, muss diese nicht einfach hinnehmen. Auch wenn Sie sich in einer Ausnahmesituation befinden: Es ist wichtig, überlegt zu handeln und die Abmahnung auf Rechtmäßigkeit und Formfehler zu überprüfen.
Eine fehlerhafte Abmahnung ist für Laien nicht immer einfach zu identifizieren. Betroffene können daher anwaltliche Hilfe zur Klärung des Sachverhaltes in Anspruch nehmen. Ein spezialisierter Anwalt erkennt unberechtigte oder fehlerhafte Abmahnungen schnell und weiß, wie Betroffene erfolgreich die Forderungen abwehren können.
Mithilfe eines juristisch fundierten und fristgerechten Widerspruchs erhöht er die Erfolgsaussichten, die Abmahnkosten innerhalb der Frist abzuwehren.
Abmahnungen sowie Unterlassungserklärungen sind nicht immer gerechtfertigt. Empfänger sollten die Anschuldigungen daher gründlich prüfen. Fehlerhafte Pflichtangaben oder inhaltliche Fehlerquellen können der Unterlassungserklärung ihre Gültigkeit nehmen. Des Weiteren sind zu zahlende Abmahnkosten oft zu hoch angesetzt und stehen nicht im Verhältnis zum eigentlichen Rechtsverstoß.
Versuchen Abmahnkanzleien aufgrund von Filesharing oder einer Verletzung der Marken- oder Urheberrechte eine Unterschrift auf einer Unterlassungserklärung zu bekommen, sollten Sie diese auf keinen Fall unterschreiben. Die Unterschrift kommt einem Schuldeingeständnis gleich, wodurch es nicht mehr möglich ist, den Vorwürfen später zu widersprechen. Zudem verpflichtet sich der Abgemahnte zur zukünftigen Unterlassung und Zahlung einer Vertragsstrafe bei Verstoß.
Bei Fehlern überprüft ein Anwalt, ob sich in Ihrem individuellen Fall eine modifizierte Unterlassungserklärung aufsetzen lässt. Mit einer stichhaltigen Begründung wehrt er die Forderungen ab und versucht, diese zu reduzieren und eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.
Wenn Sie einer unberechtigten Abmahnung am Arbeitsplatz nicht innerhalb von 2 Wochen widersprechen, müssen Sie mit einem Vermerk in Ihrer Personalakte rechnen.
Mit anwaltlicher Unterstützung erhöhen Sie die Erfolgsaussichten, diese Folgen abzuwehren. Ein Anwalt mit Schwerpunkt Abmahnung überprüft, ob die Abmahnung aufgrund formaler oder inhaltlicher Fehler unwirksam ist, verfasst ein rechtssicheres Widerspruchsschreiben, nimmt Kontakt mit dem Personalrat und dem Arbeitgeber auf und erbringt die notwendigen Beweise dafür, die Vorwürfe gegen Sie fallen zu lassen.
Wer erfolgreich eine Marke oder ein Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert, genießt die alleinigen Nutzungsrechte für Marken- bzw. Firmennamen oder Form- und Farbgebungen. Stellt ein Markeninhaber fest, dass ein Dritter eine verwechselbar ähnliche Kennzeichnung ohne Erlaubnis benutzt, kann er eine Abmahnung wegen Marken- oder Designverletzung aussprechen.
Ein Anwalt unterstützt Sie bei der Formulierung einer rechtssicheren und fehlerfreien Abmahnung. Er erstellt eine einstweilige Verfügung und vertritt Sie notfalls vor Gericht. Bei Vorsätzlichkeit setzt er für Markeninhaber zusätzlich den Anspruch auf Schadensersatz durch.
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