Wer Filesharing, eine Marken-, Urheberrechts- oder Designverletzung begeht oder sich am Arbeitsplatz Fehlverhalten zu Schulden kommen lässt, kann eine Abmahnung erhalten. Darin wird der Empfänger aufgefordert, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Aber nicht jede Abmahnung ist berechtigt.
Ein im Umgang mit Abmahnungen erfahrener Partner-Anwalt aus unserem Netzwerk kann einschätzen, ob eine Abmahnung und die damit verbundenen Abmahnkosten berechtigt sind. Wenn nicht, klärt er Sie über Ihre Handlungsoptionen auf, erarbeitet eine passende Verteidigungsstrategie und erhöht die Erfolgsaussichten, Strafzahlungen und Unterlassungserklärungen abzuwehren.
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Wie reagiere ich auf Abmahnungen von Abmahnanwälten?
Wer ein Schreiben eines Abmahnanwalts erhält, muss diese nicht einfach hinnehmen. Auch wenn Sie sich in einer Ausnahmesituation befinden: Es ist wichtig, überlegt zu handeln und die Abmahnung auf Rechtmäßigkeit und Formfehler zu überprüfen.
Eine fehlerhafte Abmahnung ist für Laien nicht immer einfach zu identifizieren. Für Betroffene kann daher die Unterstützung eines Anwalts sinnvoll sein. Ein erfahrener Anwalt erkennt unberechtigte oder fehlerhafte Abmahnungen schnell und weiß, wie Betroffene erfolgreich die Forderungen abwehren können.
Mithilfe eines juristisch fundierten und fristgerechten Widerspruchs kann er die Erfolgsaussichten erhöhen, die Abmahnkosten innerhalb der Frist abzuwehren.
Filesharing & Co.: Sollte ich die Unterlassungserklärung unterschreiben?
Abmahnungen sowie Unterlassungserklärungen sind nicht immer gerechtfertigt. Empfänger sollten die Anschuldigungen daher gründlich prüfen. Fehlerhafte Pflichtangaben oder inhaltliche Fehlerquellen können der Unterlassungserklärung ihre Gültigkeit nehmen. Des Weiteren sind zu zahlende Abmahnkosten oft zu hoch angesetzt und stehen nicht im Verhältnis zum eigentlichen Rechtsverstoß.
Versuchen Abmahnkanzleien aufgrund von Filesharing oder einer Verletzung der Marken- oder Urheberrechte eine Unterschrift auf einer Unterlassungserklärung zu bekommen, sollten Sie diese auf keinen Fall unterschreiben. Die Unterschrift kommt einem Schuldeingeständnis gleich, wodurch es nicht mehr möglich ist, den Vorwürfen später zu widersprechen. Zudem verpflichtet sich der Abgemahnte zur zukünftigen Unterlassung und Zahlung einer Vertragsstrafe bei Verstoß.
Bei Fehlern überprüft ein Anwalt, ob sich in Ihrem individuellen Fall eine modifizierte Unterlassungserklärung aufsetzen lässt. Mit einer stichhaltigen Begründung hilft er, die Forderung abzuwehren, und versucht diese zu reduzieren und eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.
Abmahnung im Arbeitsrecht: Das ist wichtig für Arbeitnehmer
Wenn Sie einer unberechtigten Abmahnung am Arbeitsplatz nicht innerhalb von 2 Wochen widersprechen, müssen Sie mit einem Vermerk in Ihrer Personalakte rechnen.
Die Konsultation eines Anwalts kann die Erfolgsaussichten erhöhen, diese Folgen abzuwehren. Ein im Umgang mit Abmahnungen erfahrener Anwalt überprüft, ob die Abmahnung aufgrund formaler oder inhaltlicher Fehler unwirksam ist, verfasst ein rechtssicheres Widerspruchsschreiben, nimmt Kontakt mit dem Personalrat und dem Arbeitgeber auf und erbringt die notwendigen Beweise dafür, die Vorwürfe gegen Sie fallen zu lassen.
Markenverletzung, Urheberrechtsverletzung, Designverletzung: Welchen Anspruch haben Rechteinhaber?
Wer erfolgreich eine Marke oder ein Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert, genießt die alleinigen Nutzungsrechte für Marken- bzw. Firmennamen oder Form- und Farbgebungen. Stellt ein Markeninhaber fest, dass ein Dritter eine verwechselbar ähnliche Kennzeichnung ohne Erlaubnis benutzt, kann er eine Abmahnung wegen Marken- oder Designverletzung aussprechen.
Ein Partner-Anwalt aus unserem Netzwerk unterstützt Sie bei der Formulierung einer rechtssicheren und fehlerfreien Abmahnung. Er erstellt eine einstweilige Verfügung und vertritt Sie notfalls vor Gericht. Bei Vorsätzlichkeit setzt er sich zusätzlich für Ihren Anspruch auf Schadensersatz ein.
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