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Der landwirtschaftliche Alltag ist komplex – genauso wie die rechtlichen Anforderungen an landwirtschaftliche Unternehmen und Landwirte. Bei der wirtschaftlichen Nutzung von Acker, Wiese und Wald sind zur Erzeugung von Lebensmitteln, Rohstoffen, Futtermitteln oder Biodiesel eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen zu beachten.

 

Neben nationalen Bestimmungen spielen durch die gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) auch EU-Verordnungen und Richtlinien eine zentrale Rolle. Zudem umfasst das Agrarrecht verschiedene Rechtsgebiete – u. a. das Forstrecht, das Fischereirecht, das Weinrecht und das Jagdrecht.

 

Die vielen Rechtsvorschriften und staatlichen Regulierungen können es schwer machen, den Überblick zu behalten. Um alle wesentlichen Anforderungen an Ihren Agrarbetrieb zu erfüllen und keine Genehmigungspflichten zu übersehen, ist ein Anwalt für Agrarrecht Ihr kompetenter Ansprechpartner.

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Häufig gestellte Fragen

Die Beauftragung eines Anwalts für Agrarrecht kann z. B. sinnvoll sein, wenn Sie oder einer Ihrer Angehörigen den Hof in der Familie weitergeben möchten.

Daneben ist er der richtige Ansprechpartner bei Rechtsfragen zu Flächennutzung, Pachtverträgen, Gewährung von Fördermitteln sowie zu den Themen Pflanzenschutz, Tierhaltung und Cross-Compliance. Auch bei Fragen zur Testaments- oder Erbvertragsgestaltung oder bei Konflikten mit der landwirtschaftlichen Sozialversicherung kann Sie ein Rechtsanwalt für Agrarrecht unterstützen.

Bei einer geplanten Hofübergabe kann ein Anwalt für Agrarrecht nicht nur als Rechtsbeistand fungieren und einen rechtssicheren Hofübergabevertrag aufsetzen, sondern auch sicherstellen, dass Ihre persönlichen und die individuellen Bedürfnisse Ihrer Familie Berücksichtigung finden. Benötigen Sie einen Flächennutzungs- oder Pachtvertrag, kann der Anwalt die Vertragsgestaltung und -prüfung übernehmen. Möchten Sie Fördermittel beantragen, kann prüfen, welche Gelder Ihnen zustehen, und die notwendigen Anträge frist- und formgerecht einreichen.

Was ein Anwalt für Agrarrecht kostet, hängt vor allem vom Umfang seiner Tätigkeit ab. Die Anwaltskosten sind durch das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Sie können aber auch eine individuelle Vergütungsvereinbarung mit dem Anwalt schließen.

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Anwalt für Agrarrecht: Was muss ich wissen?

Der landwirtschaftliche Alltag ist komplex – genauso wie die rechtlichen Anforderungen an landwirtschaftliche Unternehmen und Landwirte. Bei der wirtschaftlichen Nutzung von Acker, Wiese und Wald sind zur Erzeugung von Lebensmitteln, Rohstoffen, Futtermitteln oder Biodiesel eine Vielzahl von Regelungen zu beachten.

Neben nationalen Bestimmungen spielen durch die gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) auch EU-Verordnungen und Richtlinien eine zentrale Rolle.

Das Agrarrecht umfasst verschiedene Rechtsgebiete – u. a. das Forstrecht, das Fischereirecht, das Weinrecht und das Jagdrecht. Die vielen Rechtsvorschriften und staatlichen Regulierungen machen es schwer, den Überblick zu behalten.

Um alle wesentlichen Anforderungen an Ihren Agrarbetrieb zu erfüllen und keine Genehmigungspflichten zu übersehen, ist ein erfahrener Anwalt für Agrarrecht Ihr kompetenter Ansprechpartner.

 

Umwelt und Tiere

Um negative Einflüsse auf die Natur möglichst gering zu halten, spielen bei der landwirtschaftlichen Nutzung umweltrechtliche Bestimmungen eine große Rolle. So ist bei landwirtschaftlichen Betrieben im Agrarrecht z. B. die Düngeverordnung sowie das Tierseuchen- und Pflanzenschutzgesetz zu beachten. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder.

Bei der Haltung von Nutztieren zur Erzeugung von Fleisch, Milchprodukten oder Eiern greifen Tierschutzgesetze und Bestimmungen zu Tierhaltung, Zucht, Kauf und Transport. Das Tierwohl steht dabei im Vordergrund – der Halter hat z. B. eine artgerechte Unterbringung, Ernährung und leidlose Schlachtung sicherzustellen. Bei Verstößen drohen Strafverfahren und Bußgelder.

 

Grundstücksrecht und Pachtvertrag

Pacht und Verpachtung, Kauf oder Verkauf von Anbauflächen sowie Jagdpacht sind im Agrarrecht ebenso von Bedeutung. Eigentumsverhältnisse und Nutzungsrechte werden vertraglich abgesichert.

Den Geschäftsverkehr mit landwirtschaftlich genutzten Flächen kontrolliert der Gesetzgeber durch das Grundstücksverkehrsgesetz. Demnach erfordert der Verkauf land- und forstwirtschaftlicher Betriebe ab einer bestimmten Größe – die je nach Bundesland variiert – eine behördliche Genehmigung.

Ist Ihr Grundstück von einer Flurbereinigung betroffen oder will der Staat Ihr Grundstück bebauen (z. B. mit einer Straße oder Pipeline), haben Sie Anspruch auf einen angemessenen Nachteilsausgleich. Dieser soll Ihre finanziellen Einbußen kompensieren. Ein erfahrener Anwalt für Agrarrecht unterstützt Sie bei der Durchsetzung eines solchen Entschädigungsanspruchs bei der zuständigen Baubehörde.

 

Landwirtschaftlicher Betrieb: Einkauf und Finanzierung

Landwirte haben z. B. beim Einkauf und der Verwendung von Saatgut den Patent- sowie Sortenschutz zu beachten. Das Erzeugen oder Inverkehrbringen geschützter Sorten ohne entsprechende Lizenz ist nicht gestattet.

Beschäftigen Sie z. B. Saisonarbeiter für den Gemüse-, Obst- oder Weinanbau, sind zudem arbeitsrechtliche Bestimmungen einzuhalten – z. B. Kündigungsfristen und Mindestlohnbestimmungen.

Subventionen und Cross-Compliance sind für die Finanzierung landwirtschaftlicher Betriebe ebenfalls wichtig: Staatliche Fördergelder sind oftmals von der Erfüllung EU-weiter Standards (z. B. Umweltschutzauflagen) abhängig. Bei Verstößen drohen hohe Rückforderungen.

 

Höfeordnung für Landwirte

In den Bundesländern Hamburg, Niedersachsen, NRW sowie Schleswig-Holstein gilt als Erbrechtsregelung die Höfeordnung. Diese regelt den Übergang eines Bauernhofs an die nachfolgende Generation. Zunächst ist das Kind des Landwirtes Erbe des gesamten Hofes.

Möchten Sie jedoch individuelle Vorkehrungen zum Erbrecht treffen, ist dies mittels eines Testaments oder Erbvertrages möglich. Ein erfahrener Partner-Anwalt für Agrarecht aus unserem Netzwerk kennt die Besonderheiten im Erbrecht bei Bauernhöfen und erstellt Ihnen ein Testament oder einen Erbrechtsvertrag nach Ihren individuellen Vorstellungen.

 

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