Internationale Markenanmeldung: weltweiter Schutz vor unerlaubter Fremdnutzung & Kopie

In diesem Beitrag erfahren Sie u. a., welche Voraussetzungen für eine internationale Markenanmeldung zu erfüllen sind, welchen Schutzumfang eine internationale Marke bietet und welche Kosten damit verbunden sein können.

RECHTSBERATUNG-TIPP:

► Sie möchten eine internationale Marke anmelden, um Ihre Marke weltweit vollumfänglich zu schützen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Markenrecht.

► Im Rahmen dieses Erstgesprächs prüfen wir die Erfolgsaussichten einer internationalen Markenanmeldung. Außerdem stellen wir Ihnen alle damit verbundenen Voraussetzungen und Kosten transparent dar. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns damit beauftragen, eine internationale Marke anzumelden.

► Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

1. Das Wichtigste zur internationalen Markenanmeldung

Marken grenzen Produkte und Dienstleistungen von Wettbewerbern ab und schaffen einen hohen Wiedererkennungswert. Mit steigendem Bekanntheitsgrad der Marke wächst das Risiko von Fälschungen und Nachahmungen. Um Produkte und Dienstleistungen weltweit umfassend zu schützen, bietet sich eine internationale Markenanmeldung an. Nur so kann bei unerlaubter Nutzung Dritter nicht nur ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht, sondern auch Schadensersatz durchgesetzt werden.

KOSTENTIPP:

Wird eine internationale Marke unerlaubt von Dritten genutzt und wird infolgedessen Schadensersatz erfolgreich durchgesetzt, übernimmt die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten.

Was genau Sie als internationale Marke anmelden können und welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche internationale Markenanmeldung darüber hinaus zu erfüllen sind, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.

2. Was kann man als internationale Marke anmelden?

Für eine internationale Markenanmeldung muss bereits eine Heimatmarke (Basismarke) oder eine EU-Marke (Unionsmarke) angemeldet worden sein. Wie bei einer nationalen Marke müssen darüber hinaus auch für eine internationale Markenanmeldung bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Diese werden bei einer internationalen Markenanmeldung vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) und von der World Intellectual Property Organization (WIPO) geprüft.

Eine internationale Marke anmelden kann man, wenn diese aus

• Wörtern,
• Zahlen,
• Farben,
• Abbildungen,
• akustischen Signalen oder
• einer Mischung aus allen Bestandteilen besteht.

Die verschiedenen internationalen Patent- und Markenämter legen neben den zulässigen Inhalten aber auch sogenannte Schutzhindernisse fest. Weist die anzumeldende Marke eines dieser Hindernisse auf, kann keine internationale Markenanmeldung durchgeführt werden.

Folgende Schutzhindernisse sollten unbedingt vermieden werden, um erfolgreich eine internationale Marke anmelden zu können:

X    fehlende Unterscheidungskraft von anderen Marken,
X    Nutzung beschreibender Wörter, die für eine allgemeine Nutzung freigehalten werden müssen,
X    Gefahr der Irreführung,
X    Verwendung von Hoheitszeichen (z. B. Wappen, Flaggen oder Namen staatlicher Institutionen),
X    Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung sowie
X    Gefahr der Verwechslung eines Namens mit einer älteren Marke.

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zu den Voraussetzungen für eine erfolgreiche Markenanmeldung und etwaigen Schutzhindernissen, die dieser entgegenstehen könnten, finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Marke anmelden.

3. Ablauf & Dauer einer internationalen Markenanmeldung

Wenn weder das DPMA noch die WIPO Schutzhindernisse erkennen, kann eine internationale Markenanmeldung erfolgen. Wie eine solche genau abläuft und welche Rolle eine umfassende internationale Markenrecherche dabei spielt, erläutern wir Ihnen jetzt.

3.1. Internationale Markenrecherche

Um erfolgreich eine internationale Marke anmelden zu können, ist eine Markenrecherche zwingend notwendig – sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Nur so kann gewährleistet werden, dass sich die neu anzumeldende Marke eindeutig von bestehenden Marken abgrenzt und eine ähnliche Marke nicht bereits existiert. Kann dies im Rahmen der Recherche nicht ausgeschlossen werden, besteht das Risiko, dass die Anmeldung von Patent- oder Markenämtern abgelehnt wird.

Die internationale Markenrecherche kann z. B. in Recherchesälen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München und Berlin vorgenommen werden, in Patentinformationszentren oder auf der Website des DPMA sowie der WIPO.

Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche ausschließen:

Nur eine umfassende internationale Markenrecherche schließt aus, dass Dritte gegen Ihre internationale Markenanmeldung vorgehen und Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend machen. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt führt eine umfassende Recherche unter Berücksichtigung aller relevanten Datenbanken und Publikationen durch und identifiziert mögliche Schutzhindernisse. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zu den Anforderungen an eine umfassende internationale Markenrecherche und die rechtssichere Interpretation der Rechercheergebnisse finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Internationale Markenrecherche.

3.2. Internationale Marke anmelden

Konnten im Rahmen der internationalen Markenrecherche etwaige Schutzhindernisse oder eine zu große Ähnlichkeit zu bereits eingetragenen Marken ausgeschlossen werden, kann man eine internationale Marke anmelden. Hier ist dann folgende Schrittfolge einzuhalten:

• Anmeldung einer Basismarke bei DPMA oder EUIPO: Um eine internationale Markenanmeldung erfolgreich durchführen zu können, benötigt man eine bereits registrierte Basismarke – besteht diese noch nicht, muss man sie zunächst anmelden. Je nachdem, ob man eine nationale oder eine EU-Marke als Basismarke nutzen will, muss man sich ans DPMA oder an die EUIPO wenden.

LINK-TIPP: Sofern Sie sich für die Anmeldung einer EU-Marke als Basismarke interessieren, empfehlen wir Ihnen unseren Beitrag zur EU-Markenanmeldung.

• Internationale Markenanmeldung mithilfe des DPMA: Nach der erfolgreichen Anmeldung einer Basismarke kann eine internationale Markenanmeldung vorgenommen werden. Das DPMA wird hier dann als Vermittler zwischen Antragssteller und WIPO tätig – die Anmeldung einer internationalen Marke wird dementsprechend erst einmal beim DPMA eingereicht. Dieses stellt ein für die Anmeldung notwendiges Begleitschreiben und Formblatt zur Verfügung. Grundlegende Informationen über die Marke wie Name, Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie die Auswahl der Länder, in denen die Marke angemeldet werden soll, sind in diesem Zusammenhang anzugeben.
• Erste Prüfung der internationalen Markenanmeldung: Den ersten Prüfungsschritt übernimmt ebenfalls noch das DPMA. Dabei überprüft es, ob alle Kriterien für eine Anmeldung erfüllt sind. Außerdem müssen die national und die international festgelegten Waren- und Dienstleistungsklassen miteinander übereinstimmen.
• Zweite Prüfung der internationalen Markenanmeldung: Hat das DPMA keine Beanstandungen, wird der Antrag für die internationale Markenanmeldung an die WIPO weitergeleitet. Diese überprüft dann noch einmal die Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen, das Waren- und Dienstleistungsverhältnis sowie den Eingang der Gebührenzahlung. Ausführliche Informationen zu den Gebühren einer internationalen Markenanmeldung haben wir Ihnen übrigens in Kapitel 6 – Kosten für eine internationale Markenanmeldung zusammengestellt.
• Eintragung im internationalen Register: Erfüllen Antrag und Marke alle Voraussetzungen, wird die Marke in das internationale Register eingetragen und im offiziellen Journal für internationale Marken – dem „Gazette des Marques Internationales“ – veröffentlicht.
• Eintragung in den einzelnen Ländern: Wurde die internationale Markenanmeldung durchgeführt und die Marke im internationalen Register eingetragen, werden die Länder, in denen Schutz gewünscht wird, über die Eintragung informiert. Innerhalb einer Frist von 18 Monaten können diese dann den Schutz der Marke annehmen oder ablehnen. Zudem können auch Markeninhaber aus dem betreffenden Land innerhalb einer individuell vom Land festgelegten Frist Widerspruch gegen eine internationale Markenanmeldung einlegen. Kommt es zu einer Ablehnung der Eintragung in einem oder mehreren Ländern, hat dies jedoch keinen Auswirkungen auf die Länder, in denen die Marke eingetragen wurde – dort erhält sie bei Annahme den gleichen Schutz wie eine nationale Marke.

ANTRAG AUF ABLEHNENDE LÄNDER ZUSCHNEIDEN:

Lehnt ein Land die Eintragung einer internationalen Marke ab, wird eine Benachrichtigung mit dem Titel „Notice concerning an international application“ verschickt. Ein häufiger Grund für die Ablehnung einer internationalen Markenanmeldung sind unterschiedliche Anforderungen an das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Innerhalb einer festgelegten Frist muss das Verzeichnis dann den Anforderungen entsprechend angepasst und erneut eingereicht werden. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann die rechtskonforme Überarbeitung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sicherstellen und Sie auch bei der Abstellung weiterer monierter Ablehnungsgründe unterstützen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

3.3 Verfahrens- & Schutzdauer

• Dauer der Anmeldung: Die Dauer einer internationalen Markenanmeldung beträgt in der Regel 2–3 Monate – wenn es keine Beanstandungen seitens des DPMA oder der WIPO gibt. Nach weiteren 18 Monaten ist die Marke auch in den einzelnen Ländern registriert – wird die Eintragung dieser Marke in dieser Zeit nicht abgelehnt, gilt sie automatisch als geschützt. Eine nachträgliche Ablehnung ist nicht möglich.
• Schutzdauer der internationalen Marke: Durch eine internationale Markenanmeldung wird eine Marke für zehn Jahre in den jeweiligen Ländern geschützt. Sechs Monate vor Ablauf der Schutzfrist wird der Inhaber der Marke von der WIPO an die Verlängerung erinnert – diese erfolgt dann erneut für zehn Jahre. Eine solche Verlängerung kann beliebig oft wiederholt werden.

Konnte man erfolgreich eine internationale Marke anmelden, ist diese weltweit vor unerlaubter Fremdnutzung, Fälschung oder Kopie geschützt. Welche juristischen Optionen Sie haben, wenn es dennoch zu einer Markenverletzung kommt, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.

4. Verletzung meiner internationalen Marke – was kann ich tun?

Wird eine internationale Marke unerlaubt von Dritten genutzt, gefälscht oder nachgeahmt, stehen dem Markeninhaber folgende juristische Optionen zur Verfügung:

• Widerspruch gegen eine internationale Markenanmeldung: Zeigt sich durch die Veröffentlichung einer neuen Marke im offiziellen Journal für internationale Marken, dass eine bereits eingetragene oder sehr ähnliche Marke erneut angemeldet werden soll, kann der Markeninhaber Widerspruch gegen die erneute Eintragung einlegen.

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zu Überwachung von nationalen und internationalen Markenanmeldungen und wie Sie eine Anmeldung einer ähnlichen oder identischen Marke ausschließen können, finden Sie in unserem Beitrag zur Markenüberwachung.

• Abmahnung: Konnte man erfolgreich eine internationale Marke anmelden, kann man bei einer Markenverletzung den Verletzer im Rahmen einer Abmahnung zur Unterlassung auffordern.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu den Anforderungen an eine Abmahnung finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Abmahnen wegen einer Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung.

• Einstweiliges Verfügungsverfahren: Wurde die Marke nach der internationalen Markenanmeldung verletzt, kann eine einstweilige Verfügung zur schnellen Abstellung der Rechtsverletzung erwirkt werden. Mit dieser wird dem Markenverletzer die Nutzung der Marke untersagt. In Deutschland muss eine einstweilige Verfügung übrigens spätestens vier Wochen nach Kenntnisnahme der Verletzung beantragt werden. Für die Ausstellung einer einstweiligen Verfügung im Ausland sollte man sich vorher mit den jeweiligen landesspezifischen Bestimmungen vertraut machen.
• Markenverletzungsklage: Führen die genannten Optionen nicht zur Abstellung der Markenverletzung, kann man beim zuständigen Zivilgericht Klage einreichen. Dadurch kann der Markeninhaber seinen Unterlassungsanspruch durchsetzen und Schadensersatz geltend machen.

BESTIMMUNGEN IM AUSLAND:

Wurde eine internationale Markenanmeldung durchgeführt, müssen beim Vorgehen gegen Markenrechtsverletzungen die rechtlichen Bestimmungen der einzelnen Länder beachtet werden. Daher sollten Sie sich mit den jeweiligen Landesbestimmungen zur Markenverletzung vertraut machen – nur so gehen Sie sicher, dass sie auch im Ausland rechtssicher handeln. Zusammen mit einem erfahrenen und spezialisierten Anwalt können Sie eine Markenverletzung auch im Ausland erfolgreich bekämpfen und Unterlassungs- sowie Schadenersatzansprüche durchsetzen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

LINK-TIPP: Einen ausführlichen Überblick über alle juristischen Optionen bei der Verletzung einer internationalen Marke finden Sie in unserem Beitrag zur Markenverletzung.

► Sie möchten durch eine internationale Markenanmeldung eine Marke weltweit schützen? Kontaktieren Sie uns für ein unverbindliches und kostenfreies Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

5. Sollte ich einen Anwalt hinzuziehen?

Eine internationale Markenanmeldung ist häufig mit hohen Hürden verbunden. Eine mangelhafte internationale Markenrecherche oder eine fehlerhafte Interpretation der Rechercheergebnisse können genauso zur Ablehnung der Marke durch internationale Patent- und Markenämter führen wie nicht beachtete Schutzhindernisse, die einer internationalen Markenanmeldung entgegenstehen. In der Folge bleibt die Marke im Ausland ungeschützt – im schlimmsten Fall werden dann bereits geleistete Anmeldegebühren nicht zurückerstattet und dem Anmelder gehen durch Kopie und Nachahmung Einnahmen verloren. Zudem können Dritte Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen, sollte man eine bereits existierende internationale Marke anmelden wollen.

Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann hier Abhilfe schaffen und sicherstellen, dass durch eine umfangreiche Markenrecherche Schutzhindernisse ausgeschlossen werden und man schnell sowie unkompliziert eine internationale Marke anmelden kann. Wenn Sie mit anwaltlicher Unterstützung eine internationale Markenanmeldung vornehmen möchten, kann ein Anwalt u. a. folgende Aufgaben übernehmen:

• Überprüfung aller relevanten Dokumente,
• Einhaltung von Fristen- und Formvorgaben,
• umfangreiche Markenrecherche und rechtssichere Interpretation der Ergebnisse,
• Bearbeitung des Antrags auf eine internationale Markenanmeldung zur Vermeidung von Schutzhindernissen,
• Unterstützung im Dialog mit Patent- und Markenämtern sowie ausländischen Kanzleien oder Übersetzern sowie
• Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten bei unerlaubter Nutzung Ihrer internationalen Marke.

RECHTSBERATUNG-TIPP:

Schon vor Beauftragung eines erfahrenen und spezialisierten Anwalts kann in einem unverbindlichen und kostenfreien Erstgespräch geprüft werden, ob alle Voraussetzungen für eine internationale Markenanmeldung erfüllt sind. Zudem werden Ihnen der damit verbundene Schutzumfang sowie zu erwartende Risiken und Kosten transparent dargestellt. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

Mit einer internationalen Markenanmeldung sind verschiedene Kosten verbunden. Welche das sind, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.

6. Kosten für eine internationale Markenanmeldung

Will man eine internationale Marke anmelden, können damit folgende Kosten verbunden sein:

• Internationale Markenanmeldung beim DPMA: Der erste Schritt zur internationalen Markenanmeldung erfolgt beim DPMA. Für die durchgeführte Prüfung und Vermittlung des Antrages sowie die Bereitstellung der Formblätter erhebt das DPMA eine Gebühr in Höhe von 180,00 €.
• Internationale Markenanmeldung bei der WIPO: Für die internationale Markenanmeldung bei der WIPO erfolgt die Bezahlung der Gebühren in Schweizer Franken (CHF).

• Anwaltskosten: Wird im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung ein Anwalt hinzugezogen, um eine umfassende Markenrecherche, die rechtssichere Interpretation der Rechercheergebnisse und eine form- und fristgerechte Anmeldung sicherzustellen, löst dies Anwaltskosten aus. Deren Höhe ist dabei abhängig vom Umfang der anwaltlichen Beratung, dem Aufwand der Anmeldung und etwaigen Schwierigkeiten während des Anmeldeprozesses.
• Zusatzkosten im Ausland: Aufgrund möglicher Sprachbarrieren sowie unterschiedlicher Anforderungen in den verschiedenen Staaten kann es bei einer internationalen Markenanmeldung zu weiteren Kosten für Übersetzer, Rechercheure oder auch ausländischen Anwaltskanzleien kommen. Auch hier sind die Kosten vom Umfang und möglichen Schwierigkeiten während des Anmeldeprozess abhängig.

KOSTENTIPP:

Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann eine erfolgreiche internationale Markenanmeldung mit vollem Schutzumfang rechtlich absichern – und unnötige Ausgaben, entgehende Gewinne oder Schadensersatzansprüche Dritter vermeiden. Etwaige Anwaltskosten sollten daher als Investition betrachtet werden. Diese können übrigens auch auf Grundlage einer individuellen Vergütungsregelung zum Festpreis abgegolten werden – so haben Sie die volle Kostensicherheit.

7. Alternativen zur internationalen Markenanmeldung

Neben einer internationalen Markenanmeldung bieten sich folgende Alternativen an, um Produkte oder Dienstleistungen international vor unerlaubter Nutzung durch Dritte, Nachahmung, Kopie oder Fälschung zu schützen:

• Anmeldung einer EU-Marke: Besitzt man eine Basismarke und man möchte diese innerhalb der EU schützen, bedarf es keiner internationalen Markenanmeldung – die Anmeldung einer EU-Marke ist hier ausreichend. Mit nur einer Anmeldung wird die Marke automatisch in allen EU-Ländern geschützt.
• Anmeldung einer nationalen Marke im Ausland: Eine Marke kann auch ohne eine internationale Markenanmeldung international geschützt werden. Jede Marke kann – wenn Sie alle landesspezifischen Anforderungen erfüllt – einzeln bei jedem nationalen Patent- und Markenamt angemeldet werden. Der Aufwand gegenüber einer internationalen Markenanmeldung ist hier aber ungleich höher.

HINWEIS:

Wägen Sie genau ab, in welchen Ländern Sie Ihre Marke anmelden möchten und welche Markenanmeldung dafür sinnvoll ist – nur so kann der Schutzumfang einer Markenanmeldung gewährleistet werden. Möchten Sie z. B. in Norwegen oder der Schweiz eine Marke anmelden, bedarf es einer internationalen Markenanmeldung – die Anmeldung einer EU-Marke ist hier nicht ausreichend, da die beiden genannten Länder keine Mitglieder der EU sind. Im Rahmen einer kostenfreien und unverbindlichen Bedarfsanalyse prüfen wir gern, welche Optionen sich für den von Ihnen präferierten Schutzumfang anbieten. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

8. Tipp: Mit juristischer Expertise schnell & unkompliziert internationale Marke anmelden

Firmen-, Produktnamen und Logos verleihen einer Marke Individualität – auch im Ausland. Durch eine internationale Markenanmeldung wird die Marke weltweit vor Nachahmungen und unrechtmäßiger Nutzung durch Dritte geschützt. Kommt es während der Anmeldung zu Nachlässigkeiten – z. B. durch eine unzureichende Markenrecherche, die nicht rechtzeitige Zahlung der Anmeldegebühren oder durch Formfehler im Rahmen der Anmeldung –, ist eine erfolgreiche internationale Markenanmeldung in Gefahr und das Risiko von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen vonseiten Dritter hoch. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann hier Abhilfe schaffen und eine schnelle und erfolgreiche internationale Markenanmeldung gewährleisten.

► Im Rahmen eines unverbindlichen und kostenfreien Erstgesprächs prüfen wir schon vor der Beauftragung eines Anwalts, ob alle Voraussetzungen für eine internationale Markenanmeldung erfüllt sind und wie sich etwaige Schutzhindernisse vermeiden lassen. Zudem werden Ihnen alle Chancen, Risiken und Kosten transparent dargestellt. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns damit beauftragen, Ihre Marke international anzumelden.

► Für ein Erstgespräch machen Sie uns bitte kurze Angaben zu Ihrer Marke, die Sie international schützen lassen möchten, den bisher eingeleiteten Maßnahmen und der von Ihnen gewünschten Verwendung. Alle dafür relevanten Unterlagen können Sie in unserem verschlüsselten System hochladen.

► Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.