Markenschutz prüfen: So finden Sie Ihren einzigartigen Markennamen

1. Warum ist es wichtig, den Markenschutz prüfen zu lassen?

Bevor Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Marke anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Marke schutzfähig ist und keine älteren Markenrechte verletzt – sonst kann es teuer werden.

Ist die Marke nicht schutzfähig, lehnt das DPMA die Anmeldung ab – und die bereits gezahlten Anmeldegebühren sind verloren.

Wenn Ihr Markenzeichen einer bestehenden Marke zu ähnlich oder sogar mit ihr identisch ist, hat diese Markenverletzung möglicherweise diese Folgen:

• Löschung Ihrer Marke aus dem Markenregister
• Verbot der weiteren Nutzung
• Unbrauchbarmachung von bereits gekennzeichneten Produkten
• Abmahnung & Forderung einer Unterlassungserklärung
• Schadensersatzzahlung
• Einstweilige Verfügung & Gerichtsverfahren

Das können Sie verhindern, indem Sie eventuelle Markenrechtsverletzungen mit einer Markenrecherche aufdecken, bevor Sie zum DPMA gehen. Denn das DPMA prüft bei Ihrer Anmeldung nicht, ob Ihre Marke mit einer anderen kollidiert – andere Markeninhaber aber schon.

Wenn Sie vorab die Markenrechte prüfen und Markenrechtsverletzungen ausschließen, stellen Sie den reibungslosen Ablauf Ihrer Anmeldung sicher – und beugen dem Risiko einer erfolglosen Eintragung und/oder einer kostspieligen Abmahnung vor.

2. In 4 Schritten Markennamen prüfen

Möchten Sie herausfinden, ob der von Ihnen gewünschte Markenname schutzfähig und noch frei verfügbar ist, ist eine reine Google-Suche nicht ausreichend.

Mit den folgenden 4 Schritten können Sie Ihren Markennamen überprüfen:

1. Schritt: Marke auf Schutzfähigkeit überprüfen

Sie müssen zuerst die Schutzfähigkeit Ihres Markenzeichens prüfen. Verstößt es gegen sogenannte absolute Schutzhindernisse, bekommen Sie keinen Markenschutz. Das DPMA lehnt die Anmeldung der Marke dann ab – bereits gezahlte Gebühren sind verloren.

Schutzhindernisse sind laut § 8 Markengesetz (MarkenG) z. B.:

X Beschreibende Eigenschaft der Marke
X Fehlende Unterscheidungskraft
X Nutzung staatlicher Symbole (z. B. Flaggen)
X Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

2. Schritt: Identische & ähnliche Marken recherchieren

Konnten Sie sicherstellen, dass Ihre Markenzeichen nicht gegen absolute Schutzhindernisse verstößt, ist der erste Schritt getan. Nun müssen Sie per Markenrecherche herausfinden, ob Ihr Wunschkennzeichen bereits existiert bzw. eine zu große Ähnlichkeit zu anderen Marken besteht. Das geht über eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche:

• Identitätsrecherche: suchen Sie z. B. in speziellen Marken-Suchmaschinen und Datenbanken nach gleichlautenden bzw. identisch aussehenden Marken. Im Handelsregister können Sie nach gleichen Firmennamen recherchieren.
• Ähnlichkeitsrecherche: prüfen Sie, ob es in Ihrem Bereich Marken mit begrifflichen, visuellen oder klanglichen Gemeinsamkeiten gibt. Prüfen Sie die Schreibweise Ihrer Markenidee und Abwandlungen (z. B. Kaffee, Café und Ckahfee).

Hinweis: Sie können den Markenschutz selbst prüfen – allerdings ist eine sorgfältige Markenrecherche nach ähnlichen und identischen Marken sehr zeitintensiv.

Außerdem ist die korrekte Interpretation der Suchergebnisse für juristische Laien schwer. Wenn Sie Ähnlichkeiten übersehen, kann das z. B. eine Abmahnung im Markenrecht bedeuten.

Für eine rechtssichere Bewertung der Suchergebnisse kann die Unterstützung eines Markenanwalts sinnvoll sein. Er kann die Verletzung fremder Schutzrechte ausschließen und eine sichere Anmeldung gewährleisten.

3. Markenrechte sichern: So geht’s

Eine reibungslose Eintragung und langfristigen Schutz erreichen Sie nur, indem Sie Ihre Marke vor der Eintragung mit einer Markenrecherche prüfen.

Möchten Sie sichergehen, dass Sie nichts übersehen und die Rechercheergebnisse richtig interpretieren, kann ein Anwalt helfen.

Ein Anwalt für Markenrecht kann

• die Markenrecherche für Sie übernehmen.
• die Ergebnisse rechtssicher interpretieren.
• Sie zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und der geeignetsten Markenform beraten.
• im Falle einer Markenkollision helfen, Ihre Marke bestmöglich anzupassen.
• eine Abgrenzungsvereinbarung mit dem Inhaber einer ähnlichen Marke erreichen, damit Ihr Markenschutz möglich ist.
• durch eine Markenüberwachung verhindern, dass Dritte Ihre Rechte verletzen.

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4. Namensschutz prüfen: auch nach der Anmeldung wichtig

Nach der Anmeldung kann es sinnvoll sein, durch eine regelmäßige Recherche im Informationssystem des DPMA die eigene Marke zu überwachen. So können Sie frühzeitig verhindern, dass Dritte z. B. eine ähnliche Marke anmelden und Ihren Markenschutz verletzen. Das DPMA überprüft Eintragungen nicht von sich aus auf mögliche Markenkollisionen.

Bemerken Sie eine Dopplung, können Sie innerhalb einer 3-monatigen Frist Widerspruch beim DPMA einlegen – die Frist beginnt, wenn das Amt die Eintragung der neuen Marke veröffentlicht. Gegen eine Gebühr von 250 € prüft das DPMA Ihre Einwände. Sind diese berechtigt, leitet es die Löschung der anderen Marke ein.

Haben Sie die Frist verpasst, ist für die Löschung der fraglichen Marke ein Nichtigkeitsantrag zu stellen. Alternativ können Sie eine Löschungsklage bei Gericht einreichen. Die Kosten sind dann deutlich höher als im Widerspruchsverfahren.

5. Kosten für die Prüfung von Markenrechten

Wenn Sie selbstständig die Markenrechte prüfen, entstehen Ihnen – außer für die Nutzung kostenpflichtiger Recherchetools – keine weiteren Kosten.

Ohne Erfahrung kann ein selbstständiges Vorgehen aber mit Risiken verbunden sein: Im schlimmsten Fall drohen Ihnen bei Nachlässigkeiten Schadensersatzforderungen und Unterlassungsansprüche von Dritten – wenn Sie z. B. eine Marke anmelden, die es bereits gibt.

Lassen Sie Ihren Markenschutz vom Anwalt prüfen, können Sie dieses Risiko vermeiden.

Kosten für eine anwaltliche Markenrechtsprüfung

Möchten Sie die Markenverfügbarkeit von einem Anwalt prüfen lassen, entstehen Anwaltskosten. Diese lassen sich nicht pauschal beziffern, sondern bestimmen sich nach verschiedenen Faktoren:

• Markenform (ob Sie z. B. eine Bildmarke oder eine Wortmarke anmelden möchten)
• Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen
• Umfang der Recherche (ob der Anwalt z. B. nur eine nationale oder auch eine internationale Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vornimmt)

Wenn Sie über advocado einen Anwalt mit der Prüfung Ihres Markenschutzes beauftragen, erhalten Sie von ihm nach einer kostenlosen Ersteinschätzung ein transparentes Festpreisangebot. Sie entscheiden im Anschluss, ob Sie den Anwalt zu diesen Konditionen beauftragen möchten.