Designschutz: In 4 Schritten Design schützen lassen ![Designschutz: In 4 Schritten Design schützen lassen](assets/images/1/designschutz-grafik-computer-dpdjvrzz4e82vp7.jpg) Beitrag von [Wiebke Mecklenburg](/rechtsanwalt/profil/wiebke-mecklenburg-anwaeltin.html) **Rechtsanwältin für Markenrecht** Aktualisiert am 04.04.2022 --- [...](ratgeber/markenrecht.html "Ratgeber Markenrecht") [Markenschutz](ratgeber/markenrecht/markenschutz.html "Ratgeber Markenschutz") Designschutz Ein eingetragenes Design schützt äußere Form und farbliche Gestaltung eines Produktes vor Nachahmung. Damit Form und Farbgebung von Gegenständen wie Haushaltsgeräten, Möbeln, Werkzeuge, Kleidung oder Tapeten geschützt werden können, muss das Design neu sein und eine schöpferische Leistung darstellen. **Sollten Sie bei dem Schutz Ihres Designs Unterstützung benötigen,** stehen Ihnen die Partner-Anwälte der deutschlandweit renommierten Anwaltsplattform advocado zur Seite – inklusive einer **kostenlosen Ersteinschätzung** durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. **So funktioniert’s:** - **Fall schildern** – Über unser Online-Formular können Sie Ihr Anliegen schnell und unkompliziert schildern und bei Bedarf relevante Unterlagen hochladen. - **Kostenlose Ersteinschätzung** – Ein erfahrener Anwalt prüft Ihren Fall, erläutert Ihnen telefonisch Ihre rechtlichen Möglichkeiten und unterbreitet Ihnen ein transparentes Festpreisangebot. - **Entscheidung mit Kostensicherheit** – Erst nach der kostenlosen Ersteinschätzung und dem Kostenangebot entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie den Anwalt verbindlich beauftragen möchten. Inhalt 1. 1. Was ist Designschutz? 2. 2. Wann kann ich ein Design schützen lassen? | Voraussetzungen 3. 3. Wie melde ich ein Design an? 4. 3. Kann ich ein Design auch international schützen lassen? 5. 5. Wie lange kann ich mein Design schützen? 6. 6. Was kostet der Designschutz? 7. 7. FAQ zum Designschutz [Design schützen](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado "Design schützen") # Designschutz: In 4 Schritten Design schützen lassen Beitrag von [Wiebke Mecklenburg](/rechtsanwalt/profil/wiebke-mecklenburg-anwaeltin.html) **Rechtsanwältin für Markenrecht** Aktualisiert am 04.04.2022 --- Ein eingetragenes Design schützt äußere Form und farbliche Gestaltung eines Produktes vor Nachahmung. Damit Form und Farbgebung von Gegenständen wie Haushaltsgeräten, Möbeln, Werkzeuge, Kleidung oder Tapeten geschützt werden können, muss das Design neu sein und eine schöpferische Leistung darstellen. **Sollten Sie bei dem Schutz Ihres Designs Unterstützung benötigen,** stehen Ihnen die Partner-Anwälte der deutschlandweit renommierten Anwaltsplattform advocado zur Seite – inklusive einer **kostenlosen Ersteinschätzung** durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. **So funktioniert’s:** - **Fall schildern** – Über unser Online-Formular können Sie Ihr Anliegen schnell und unkompliziert schildern und bei Bedarf relevante Unterlagen hochladen. - **Kostenlose Ersteinschätzung** – Ein erfahrener Anwalt prüft Ihren Fall, erläutert Ihnen telefonisch Ihre rechtlichen Möglichkeiten und unterbreitet Ihnen ein transparentes Festpreisangebot. - **Entscheidung mit Kostensicherheit** – Erst nach der kostenlosen Ersteinschätzung und dem Kostenangebot entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie den Anwalt verbindlich beauftragen möchten. [ Fall schildern & kostenlosen Rückruf vom Anwalt erhalten](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado)Das Wichtigste in Kürze: - Ein Design schützt die Erscheinungsform eines Produktes oder seiner Einzelteile. - Um ein Design schützen zu lassen, müssen Sie einen Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) stellen. - Damit Sie das Design schützen lassen können, muss es neu sein und eine Eigenart aufweisen, die es von bestehenden Mustern unterscheidet. - Mit erfolgreicher Eintragung ist Ihr Design für mindestens 5 Jahre geschützt. - Als Inhaber der Designrechte dürfen Sie die unerlaubte Nutzung und Herstellung Ihres Designs verbieten und gegen Rechtsverstöße vorgehen. ## 1. Was ist Designschutz? Designschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem sich das äußere Erscheinungsbild eines Erzeugnisses **vor Diebstahl, Kopie oder Nachahmung durch Dritte schützen** lässt. Mit einem eingetragenen Design kann die äußere Erscheinungsform eines analogen oder auch digitalen Erzeugnisses geschützt werden. Es kann sich dabei um das komplette Erzeugnis oder nur um bestimmte Einzelteile handeln. Früher Geschmacksmuster, heute eingetragenes Design Bis 2014 mussten Designer in Deutschland noch ein Geschmacksmuster anmelden, um ihr Design schützen zu lassen. Dann wurde aus dem Geschmacksmuster das eingetragene Design, aus dem Geschmacksmustergesetz das Designgesetz ([DesignG](https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/ "Zum Design-Gesetz")) und aus der Geschmacksmusterverordnung die Designverordnung ([DesignV](https://www.gesetze-im-internet.de/designv/ "Zur Design-Verordnung")). ### Was schützt das Designrecht? | Beispiele Das Designrecht schützt Designs vor unerlaubter Verwendung oder Nachahmung durch Dritte. Als Design wird dabei die äußere Form- und Farbgestaltung von zweidimensionalen Flächen wie z. B. Stoffe und Materialien oder dreidimensionalen Gegenständen wie z. B. Autos, Handtaschen und Möbelstücke verstanden. **Der Designschutz gilt für:** - Konturen & Linien - Gestaltung & Ausstattung - Werkstoffe & Oberflächenstruktur - Farbgebung, Typografie & grafische Symbole (wenn sich diese Erscheinungsformen auf ein Erzeugnis beziehen) Somit sind das komplette Erscheinungsbild eines Erzeugnisses oder einzelne Elemente geschützt. Bekannte Beispiele für Designschutz sind: Coca-Cola-Flasche, Porsche-Karosserieform, Eames Chair, Drosten-Räuchermann. Wort- und Textelemente, Grafiken und Klänge lassen sich nicht als Design schützen – hierfür lässt sich eine [Marke anmelden](produkte/marke-anmelden.html "Marke anmelden zum Festpreis"). Auch allgemeine Ideen, Konzepte und Gestaltungsprinzipien sind nicht schutzfähig. ### Warum Designschutz? Durch ein eingetragenes Design hat dessen Inhaber das **alleinige Recht, das Design herzustellen, zu verwenden und zu verkaufen**. Dritten ist es damit verboten, das eingetragene Design ohne Ihre Genehmigung zu verwenden, herzustellen, in Verkehr zu bringen, anzubieten oder zu besitzen. Kopiert jemand unerlaubt das Design, darf der Inhaber per Abmahnung die **sofortige Unterlassung** der Verwendung und [Schadensersatz](ratgeber/vertragsrecht/schadensersatz/schadensersatz-geltend-machen.html "Schadensersatz geltend machen: So geht’s") für die Verletzung der Designrechte fordern. Nicht zuletzt bringt Ihnen die amtliche Bekanntmachung Ihres Designschutzes durch das DPMA oder EUIPO neben Renommée auch Seriosität und Verbindlichkeit. Wenn Sie in Zukunft vorhaben, sich breiter im Markt aufzustellen und größere wirtschaftliche Handlungsoptionen zu haben, bringt Ihnen der Designschutz klare Vorteile, z. B. um Lizenznehmer zu finden. ## 2. Wann kann ich ein Design schützen lassen? | Voraussetzungen Um ein Design zu schützen, sind **2 Voraussetzungen** zu erfüllen: - **Neuheit**: Es darf nicht bereits ein identisches Design angemeldet sein. Allerdings gilt eine Neuheitsschonfrist von 1 Jahr, in der das Design seine Neuheit trotz erstmaliger Veröffentlichung nicht verliert. - **Eigenart**: Der Gesamteindruck des Designs muss sich für den informierten Benutzer von anderen Designs eindeutig unterscheiden. Der Anmelder ist verantwortlich, diese **Voraussetzungen sicherzustellen**. Dies ist über einen Vergleich des Designs mit dem vorbekannten Formenschatz möglich. ### Was lässt sich nicht als Design schützen? Laut [§ 3 DesignG](https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__3.html "Zu § 3 DesignG") ist Designschütz in den folgenden Fällen ausgeschlossen: - Die Gestaltung und Formgebung eines Erzeugnisses wird durch dessen **technische Funktion** - Die Merkmale von Erzeugnissen müssen **in Form und Abmessung nachgebildet** werden, um dem geschützten Design kompatibel zu sein. - Ein in ein Erzeugnis eingebautes Design ist **Bauelement eines komplexen Erzeugnisses**, das repariert werden muss, um wieder sein ursprüngliches Erscheinungsbild zu haben. - Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten - Ein Design ist grob verunglimpfend, politisch oder religiös verunglimpfend oder volksverhetzend – verstößt also **gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten**. ### Was prüft das DPMA beim Designschutz? Das DPMA prüft **jedes Design vor der Registrierung**. Dabei sind folgende Fragen wichtig: - Ist der Antrag **frei von Formfehlern**? - Handelt es sich bei dem Design um **ein rein technisches Merkmal**? - Verstößt das Design gegen **Schutzhindernisse**, z. B. gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten? Das Amt prüft aber **nicht das Vorliegen der Voraussetzungen** für einen Designschutz (also Neuheit und Eigenart des Designs) – das muss der Anmelder sicherstellen. Um auf der sicheren Seite zu sein, können Sie die Prüfung und Anmeldung Ihres Designs einem Anwalt überlassen. ## 3. Wie melde ich ein Design an? Grundsätzlich lässt sich selbstständig Designschutz anmelden. Ohne eine umfassende Recherche vorab und eine eindeutige Darstellung Ihres neuen Designs könnte Ihr Antrag aber abgelehnt werden. Nur wenn sicher ist, dass Ihr Muster sich eindeutig von bestehenden Designs abhebt und der Antrag korrekt ausgefüllt ist, können Sie Ihr Design schützen lassen. Die Schutzvoraussetzungen sicherzustellen, kann schwierig sein. Ein [Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz](rechtsanwalt/anwalt-gewerblicher-rechtsschutz.html "Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz") weiß, worauf es für umfassenden Designschutz ankommt. **Der Anwalt kann** - eine umfangreiche Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nach bestehenden Designs in allen relevanten Datenbanken gewährleisten. - Sie bei der bestmöglichen Darstellung Ihres Musters beraten. - sicherstellen, dass Ihr Antrag für die Designanmeldung vollständig und fehlerlos beim zuständigen Patent- und Markenamt eingeht. advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten. Sie möchten Ihr Design schützen lassen? Wir helfen Ihnen! Mit der bundesweiten Anwaltsplattform advocado finden Sie schnell und unkompliziert den passenden Anwalt – inklusive **kostenloser Ersteinschätzung.** Auf dieser Grundlage entscheiden Sie anschließend ganz in Ruhe, ob Sie den Anwalt verbindlich beauftragen möchten. [ Kostenlose Ersteinschätzung ](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado "Kostenlose Ersteinschätzung") Die **Designschutz-Anmeldung in 5 Schritten**: ### 1. Design prüfen Um nach eingetragenen Designs zu recherchieren und Schutzhindernisse auszuschließen, können die Datenbanken der Patent- und Markenämter genutzt werden: - Amtliche Publikations- und Registerdatenbank des DPMA ([DPMAregister](https://www.dpma.de/recherche/dpmaregister/index.html "Zum DPMAregister")) - Datenbanken der Europäischen Union für geistiges Eigentum ([EUIPO](https://euipo.europa.eu/ohimportal/de "Zur Datenbank der EUIPO")) - Datenbanken der Weltorganisation für geistiges Eigentum ([WIPO](https://www.wipo.int/portal/en/index.html "Zur Datenbank der WIPO")) Durch eine gründliche Recherche vom Anwalt lässt sich verhindern, dass die Ämter den Schutz des Designs aufgrund von **Schutzhindernissen** oder **älteren Schutzrechten** ablehnt. Andernfalls kann ein Gericht im Streitfall Ihr Schutzrecht entziehen. ### 2. Abbildung des Designs erstellen Sie benötigen für die Anmeldung Ihres Designschutzes eine **detaillierte und vollständige Darstellung** (als Grafik oder als Foto) Ihres Musters. Achten Sie dabei auf Folgendes: - Darstellung aus **mehreren Perspektiven**, sowohl statisch als Fotokopie als auch digital als 3D-Abbildung - **Einfarbiger, neutraler Hintergrund**, damit sich das Muster deutlich abhebt und erkennbar ist, was Sie als Design schützen lassen möchten - Abbildung aller **Details und Gestaltungselemente**, denn der Schutzumfang ist auf die Darstellung begrenzt, die Sie einreichen - Keine erläuternden Textelemente oder Symbole - Maximalanzahl ausnutzen für eine detaillierte Darstellung – bis zu 10 Abbildungen in Farbe oder schwarz-weiß sind möglich ### 3. Locarno-Klassifikation festlegen Die Locarno-Klassifikation ermöglicht Ihnen, eingetragene Designs leichter zu recherchieren und einfacher zuzuordnen – und zwar EU-weit. Es gibt **32 Haupt- und 237 Unterklassen**, die bei der Anmeldung freiwillig angegeben werden können. Für eine Recherche bietet sich die [DPMA-Datenbank](https://www.dpma.de/recherche/klassifikationen/designs/index.html "Zur DPMA-Datenbank für die Locarno-Klassifikation") an. ### 4. Designschutz beantragen & Unterlagen einreichen Die Designanmeldung reichen Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt ein. **Folgende Unterlagen und Angaben muss Ihr Antrag enthalten**: - vollständig ausgefüllter **Antrag** zur Eintragung eines Designs - eine zur Bekanntmachung geeignete fotografische bzw. grafische **Wiedergabe des Designs** - Angabe der **Erzeugnisse** und **Locarno-Klassen**, für die Sie den beantragen möchten Die Design-Anmeldung ist über die [Webseite des DPMA](https://www.dpma.de/designs/anmeldung/index.html "Zur Webseite des DPMA") oder per Post möglich. Eine Online-Anmeldung ist allerdings kostengünstiger und durch die elektronische Eingabeform weniger fehleranfällig. ### 5.Das DPMA prüft die Anmeldung Nachdem Sie den Antrag gestellt und die Anmeldegebühren für den Designschutz bezahlt haben, prüft das DPMA Ihr Design u. a. auf Schutzhindernisse. Verläuft die Prüfung erfolgreich, trägt das Amt Ihr Design im Designregister ein und veröffentlicht es online im Designblatt. Möchten Sie Ihr Design **vorerst geheim halten** – z. B., um den Markt zu beobachten – können Sie gegen Zahlung einer Gebühr die Veröffentlichung bis zu 30 Monate aufschieben. Für die Aufschiebung der Bekanntmachung müssen Sie einen **separaten Antrag** stellen. ## 3. Kann ich ein Design auch international schützen lassen? Ein Design lässt sich nicht nur in Deutschland, sondern auch **EU- oder weltweit** schützen. Für internationalen Designschutz ist ein Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Im internationalen Verkehr heißt das eingetragene Design nicht Design, sondern [Gemeinschaftsgeschmacksmuster](ratgeber/markenrecht/markenanmeldung/gemeinschaftsgeschmacksmuster.html "Gemeinschafts­geschmacks­muster: EU-weiter Schutz für Ihr Design"). Die Rechtsgrundlage für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) liegt in der [Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)](https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/community-design-legal-texts "Zur GGV"). Hier werden zwei Varianten des Designschutzes unterschieden: das eingetragene und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster: - **Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster**: gleicher Schutz wie beim eingetragenen Design - **Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster:** reduzierter Schutzumfang sowie Schutzdauer, die nicht verlängert werden kann Sie möchten Ihr Design schützen lassen? Wir helfen Ihnen! Mit der bundesweiten Anwaltsplattform advocado finden Sie schnell und unkompliziert den passenden Anwalt – inklusive **kostenloser Ersteinschätzung.** Auf dieser Grundlage entscheiden Sie anschließend ganz in Ruhe, ob Sie den Anwalt verbindlich beauftragen möchten. [ Kostenlose Ersteinschätzung ](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado "Kostenlose Ersteinschätzung") ## 5. Wie lange kann ich mein Design schützen? Der Schutz eines Designs besteht ab dem Anmeldetag. Die Dauer des Designschutzes ist **zunächst auf 5 Jahre begrenzt**. Gegen Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr lässt er sich auf **bis zu 25 Jahre verlängern**. Nach Ablauf der maximalen Schutzdauer des Designs wird die Eintragung aus dem Designregister gelöscht. ## 6. Was kostet der Designschutz? Folgende Kosten können für den Designschutz anfallen: - Anmeldegebühren - Erstreckungskosten für die vorläufige Geheimhaltung des Designschutzes - Kosten für den Designschutz - Kosten für die Aufrechterhaltung nach Ablauf der Schutzrechte von 5 Jahren - Anwaltskosten Weil jedes Design individuell ist, lassen sich die Kosten leider nicht konkret beziffern. Nur ein Anwalt kann eine verbindliche Kostenauskunft geben. ## 7. FAQ zum Designschutz ### Kann man ein Design schützen lassen? Ja, die äußere Form- und Farbgestaltung von zweidimensionalen Flächen wie z. B. Stoffe und Materialien oder dreidimensionalen Gegenständen wie z. B. Autos, Handtaschen und Möbelstücke lässt sich als Design schützen. Dazu gehören z. B. Linien, Konturen, Farben, Gestaltung, Oberflächenstruktur, Werkstoffe, Einzelteile, Verpackung und Ausstattung des Erzeugnisses, grafische Symbole sowie typografische Schriftzeichen. ### Wann ist ein Design geschützt? Ein Design ist geschützt, wenn es z. B. beim DPMA angemeldet und nach der Prüfung vom DPMA als Design eingetragen wurde. Dafür muss es neu sein und eine Eigenart aufweisen, die es von bestehenden Mustern unterscheidet. ### Wie kann man ein Design schützen lassen? Um ein Design zu schützen, ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu stellen. Zuvor ist zu recherchieren, ob die Voraussetzungen für Designschutz erfüllt sind und keine Schutzhindernisse bestehen. ### Wie lange dauert es, bis das Design eingetragen ist? Sie können von der Anmeldung bis zur Eintragung eines Designs mit einem Zeitraum von 2 bis Monaten rechnen. [Jetzt Design schützen lassen](https://www.advocado.de/anliegen-schildern/?lb=markenrecht<=markenschutz&lp#rechtsfrage-stellen "Jetzt Design schützen lassen") Das könnte Sie auch interessieren Markenanmeldung EU-Design (Unionsgeschmacksmuster): EU-weiter Schutz für Ihr Design Durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster schützen Sie Ihr Design im gesamten EU-Binnenmarkt vor Nachahmung und Fälschung. Weiterlesen Markenanmeldung Geschmacksmuster anmelden: So sichern Sie ein eingetragenes Design Um Designs als Geschmacksmuster anzumelden, sind verschiedene Schutzvoraussetzungen zu erfüllen. Eine erfolgreiche Eintragung sichert Inhabern die alleinigen Nutzungsrechte. Weiterlesen Urhebergesetz Urheberrecht: Umfang & Grenzen des Schutzes kreativer Werke Geistiges und kreatives Eigentum wird vom Gesetz geschützt: Das Urheberrecht umfasst Werke aus Literatur, Wissenschaft und Kunst. 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So entsteht unsere Sternebewertung Unsere Sternebewertung basiert auf den Erfahrungen von Nutzerinnen und Nutzern, die über advocado erfolgreich Kontakt zu einer **Anwältin oder einem Anwalt für Markenrecht** aufgenommen haben. Nach Abschluss einer kostenlosen Ersteinschätzung haben diese Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit, ihren jeweiligen Anwalt oder ihre Anwältin individuell zu bewerten. Aus allen abgegebenen Einzelbewertungen wird ein durchschnittlicher Bewertungswert berechnet, der hier als Sternebewertung dargestellt wird. [Jetzt Ersteinschätzung erhalten](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado "Jetzt Ersteinschätzung erhalten") Fall in wenigen Worten schildern Kostenlosen Rückruf vom Anwalt erhalten [ Design schützen ](https://formulare.advocado.de/?formular=markenrecht-advocado) ![Banner](https://cdn-fe.advocado.de/img/premium/golden-banner.svg)