Künstlername eintragen lassen – umfassender Schutz dank Markenanmeldung

Mit der Eintragung Ihres Künstlernamens als Marke zum vollen Rechtsschutz

In den meisten Fällen erfordert die Sicherung Ihres Künstlernamens eine Eintragung beim Markenamt. Dadurch erhalten Sie das alleinige Nutzungsrecht und können auch prioritätsjüngere Ansprüche Dritter abwehren. Im Vorfeld kann eine Beratung und professionelle Markenrecherche ratsam sein, um eine Ablehnung des Antrags und teure Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Ein Partner-Anwalt für Markenrecht sorgt für eine rechtssichere Registrierung Ihres Künstlernamens als Marke und schützt Sie vor unerwarteten Folgekosten.

Ratgeberartikel: So schützen Sie Ihren Künstlernamen vor unerlaubter Fremdnutzung

Zusammenfassung

Personen des öffentlichen Lebens – z. B. Musiker oder Schauspieler – nutzen oftmals Künstlernamen, die stark vom bürgerlichen Namen abweichen. Ein Künstlername (Pseudonym) ermöglicht die Trennung von Privat- und Berufsleben, schafft einen hohen Wiedererkennungswert und hilft bei der persönlichen Markenbildung. Um unerlaubte Fremdnutzung auszuschließen, können Sie einen Künstlernamen eintragen lassen. Sie können zudem eine Marke anmelden, um Ihren Künstlernamen schützen zu lassen.

Auf einen Blick

• Einen Künstlernamen kann man in den Personalausweis bzw. Reisepass eintragen lassen oder als Marke registrieren.
• Nur als registrierte Marke ist der Künstlername vollständig vor unerlaubter Fremdnutzung oder Missbrauch geschützt.
• Um einen Künstlernamen einzutragen und zu registrieren, sind verschiedene Voraussetzungen zu erfüllen.
• Fehler bei der Markenrecherche oder Beantragung sowie Schutzhindernisse können zur Ablehnung des Antrags führen.
• Um den vollen Schutzumfang zu aktivieren, können Sie die Verwendung des Namens regelmäßig überwachen.
• So lassen sich Rechtsverletzungen frühzeitig identifizieren und effiziente Gegenmaßnahmen ergreifen.
• Ein Anwalt berät Sie über alle wichtigen Schutzoptionen und kann eine erfolgreiche Eintragung bzw. Anmeldung sicherstellen.

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1. Warum sollte man einen Künstlernamen eintragen lassen?

Sie können einen Künstlernamen für private Zwecke wie Auftritte oder Ausstellungen jederzeit nutzen. Wollen Sie aber eine wirtschaftliche Verwertung ermöglichen, Rechnungen auf diesen Namen ausstellen oder Merchandise-Produkte vermarkten, können Sie den Künstlernamen eintragen lassen.

Nach Eintragung in den Personalausweis oder Reisepass können Sie Ihren Künstlernamen für Folgendes nutzen:

• Abrechnung von Steuern
• Erstellung von Rechnungen
• Buchung von Flugtickets
• Anmeldung von Kfz
• Eröffnung von Konten

Haben Sie Ihren Künstlernamen über eine Markenanmeldung eintragen lassen, entstehen darüber hinaus viele weitere Vorteile:

• Gewerbliche Nutzung
• Erzielung von Gewinnen
• Sicherer Schutz gegen unerlaubte Fremdnutzung oder Missbrauch

Umfassender Schutz vor Namensklau nur durch Markeneintragung

Die bloße Eintragung Ihres Künstlernamens gibt Ihnen nicht das Recht, juristisch gegen Namensdiebe und Namensmissbrauch vorzugehen. Geeignete Maßnahmen können Sie oft nur ergreifen, wenn Sie ihn als Marke registriert haben!

Beispiel: Wendler gegen Wendler (Mai 2013)

Anhand eines Urteils des OLG Düsseldorf vom 21.05.2013 (I-20 U 67/12) wird deutlich, wie wichtig es ist, einen Künstlernamen schützen zu lassen und eine Markenrecherche durchzuführen.

Es stritten sich der überregional bekannte Schlagersänger Michael Norberg (auch bekannt unter dem Künstlernamen Michael Wendler) und der weniger bekannte Sänger Frank Wendler, wer von beiden bei Auftritten die Bezeichnung „Der Wendler” tragen darf.

Während Norberg regelmäßig bei Auftritten „Der Wendler” verwendete, ließ Frank Wendler den Namen 2008 als Wortmarke beim DPMA eintragen. Norberg sollte die weitere Nutzung von „Der Wendler” nun untersagt werden.

Das Gericht urteilte folgendermaßen:

• Beide dürfen sich weiter „Der Wendler” nennen – allerdings nur mit klarstellendem Zusatz, welcher der beiden Sänger gemeint ist.
• Im Zuge einer Gegenklage musste Frank Wendler seine Wortmarke „Der Wendler” löschen.

Die Wortmarke von Frank Wendler hat gegen die älteren Namensrechte des wesentlich erfolgreicheren Sängers Michael Norberg verstoßen. Folglich ist sein Künstlername nicht länger eingetragen und hat stark an Schutz verloren.

Mithilfe einer umfassenden Recherche hätte Frank Wendler noch vor Eintragung der Wortmarke „Der Wendler” feststellen können, dass sich aufgrund der Namensgleichheit widerstreitende Interessen gegenüberstehen.

Beispiel: Chuck Norris (Juni 2016)

Das LG München hat 2016 ähnlich wie das OLG Düsseldorf 2013 entschieden: Der amerikanische Schauspieler mit dem Künstlernamen „Chuck Norris” reichte wegen Verletzung seines Namensrechts Unterlassungsklage gegen den Besitzer eines Clubs namens „Chuck Norris” ein – und bekam Recht (33 O 4888/15)

2. So können Sie einen Künstlernamen eintragen lassen

Für die Eintragung bieten sich verschiedene Möglichkeiten an:

Markeneintragung des Künstlernamens

Wollen Sie Ihren Künstlernamen über eine Markenanmeldung eintragen lassen, müssen Sie sich mit einem entsprechenden Antrag ans Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wenden.

Dieses wird prüfen, ob Ihr Name alle wichtigen Voraussetzungen erfüllt. Hat der Antrag Erfolg, wird Ihr Name zehn Jahre lang vor Diebstahl und Nachahmung geschützt. Sie können diesen Schutzzeitraum beliebig oft verlängern.

Kümmern Sie sich nicht oder zu spät um die Anmeldung Ihres Künstlernamens, droht Ihnen der Verlust des Namens. Lässt zwischenzeitlich ein anderer Ihren Künstlernamen als Marke eintragen, kann er Ihnen die weitere Nutzung untersagen.

Dann dürfen Sie in der Öffentlichkeit nicht länger unter dem Pseudonym auftreten. Eine zukünftige Markenanmeldung wird scheitern.

Eintragung ins Ausweisdokument

Wollen Sie Ihren Künstlernamen im Personalausweis oder Reisepass eintragen lassen, müssen Sie bei der zuständigen Meldebehörde vorsprechen. Voraussetzung für die Eintragung ist, dass Sie künstlerisch oder freischaffend tätig sind und unter dem Künstlernamen überregionale Bekanntheit erlangt haben.

Beweisen können Sie dies z. B. mit Arbeitsproben, Zeitungsartikeln oder Bescheiden der Künstlersozialkasse.

Bitte beachten Sie: Durch die Eintragung des Künstlernamens in Personalausweis oder Reisepass können Sie diesen im Geschäftsbetrieb einsetzen. Die gewerbliche Nutzung und umfassenden Schutz gegen unerlaubte Fremdnutzung sichert nur eine Markenanmeldung.

IPI-Nummer

Die IPI-Nummer ermöglicht die eindeutige Zuordnung eines Werks zu einem Komponisten oder Autor. Die Urheberschaft wird so zweifelsfrei nachgewiesen sowie indirekt etabliert und geschützt.

Damit Ihrem Künstlernamen eine IPI-Nummer zugewiesen wird, müssen Sie einer Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaft (z. B. der GEMA) angehören.

3. Was Sie bei der Eintragung beachten müssen

Künstlernamen schützen lassen – das können Sie tun, um die häufigsten Fehler zu vermeiden:

Vertrauen Sie nicht auf Zwischenlösungen!

Die Eintragung ins Ausweisdokument oder die Zuteilung einer IPI-Nummer sind verhältnismäßig schnell erledigt. Allerdings entsteht kein vollumfänglicher Schutz.

Ihre Rechte sind leicht angreifbar und Sie können Sie leicht verlieren – etwa indem ein Fremder Ihren Künstlernamen als eigene Marke eintragen lässt. Dann gingen Ihnen nicht nur wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeiten und Gewinne verloren: Es könnte Ihnen gänzlich verboten werden, Ihren Künstlernamen in der Öffentlichkeit zu nutzen.

Sie können sich mit dem Für und Wider einer solchen Anmeldung auseinandersetzen, um langfristig auf Ihren Künstlernamen vertrauen zu können.

Umfassende Markenrecherche vornehmen

Ist Ihnen der vollumfängliche Schutz Ihres Künstlernamens wichtig und wollen Sie ihn deshalb als Marke eintragen lassen, können Sie vorher eine umfassende Markenrecherche durchführen. Nur so können Sie ausschließen, dass Ihr Name bereits existiert bzw. ältere Namensrechte bestehen. Wäre dies der Fall, würde eine Neuanmeldung einen etablierten Namen verletzen.

Führen Sie keine bzw. eine zu oberflächliche Markenrecherche durch und wird dadurch ein älterer Markeninhaber in seinen Rechten verletzt, kann er einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch geltend machen. Dadurch würden Ihnen hohe finanzielle Einbußen entstehen.

Die Durchführung einer gewissenhaften und vollständigen Markenrecherche liegt nicht in der Verantwortung des DPMA. Ob eine Eintragung ältere Markenrechte verletzt, wird nicht geprüft!

Sie müssen selbst aktiv werden und die gängigen Datenbanken nach ähnlichen Altmarken durchforsten. Da eine Markenrecherche nicht nur zeitintensiv ist, sondern auch die – oft unklaren – Ergebnisse einer juristisch fundierten Interpretation bedürfen, kann es ratsam sein, einen Anwalt hinzuzuziehen.

Schutzhindernisse ausschließen

Auch wenn die Recherche positiv verlief, kann die Markeneintragung Ihres Namens noch scheitern – wenn dieser ein absolutes Schutzhindernis erfüllt.

Ihr Künstlername würde ein Schutzhindernis erfüllen, wenn er

• Leicht verwechselbar oder irreführend ist
• Sich nicht von anderen unterscheiden lässt
• Sich staatlicher Bezeichnungen bedient
• Anstößige Formulierungen oder Fäkalsprache enthält

Erkennen Sie ein absolutes Schutzhindernis und stellen trotzdem einen Antrag auf Eintragung, wird er abgelehnt.

Die Grenze zur Anstößigkeit ist rasch überschritten und die Unverwechselbarkeit ist nicht immer eindeutig feststellbar. Können Sie nicht endgültig ausschließen, dass Ihr Künstlername gegen ein absolutes Schutzhindernis verstößt, ist Vorsicht geboten: Bereits gezahlte Gebühren würden Ihnen im Falle einer Ablehnung durch das DPMA nicht rückerstattet.

Ein Partner-Anwalt für Markenrecht kann eine fachgerechte Beurteilung Ihres Künstlernamens vornehmen und sicherstellen, dass Ihre Markenanmeldung erfolgreich verläuft. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

Vollen Schutzumfang aktivieren

Konnten Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen und wurde er als Marke registriert, können Sie durch eine regelmäßige Markenüberwachung den vollen Schutzumfang aktivieren.

Nur durch eine regelmäßige Prüfung von Neueintragungen, Markt und Wettbewerbern können Sie ausschließen, dass ein Fremder:

• Ihren Künstlernamen als seinen eigenen ausgibt und daraus Profit schlägt
• Werke darunter veröffentlicht
• Dem guten Ruf Ihres Pseudonyms durch unangemessene Abwandlungen schadet

Wird Ihr Künstlername unerlaubt fremdgenutzt, können Sie frühzeitig reagieren und Abwehrmaßnahmen ergreifen:

• Widerspruch gegen die erneute Anmeldung Ihres Künstlernamens erheben
• Abmahnen wegen einer Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung
• Zivilrechtliche Klage zur Durchsetzung von Schadensersatz
• Strafanzeige

Eine regelmäßige, umfassende Markenüberwachung kann wichtig sein, um sicherzustellen, dass Ihr Künstlername nicht von Dritten angemeldet wird – ohne dass Sie dies bemerken.

4. Kosten, um einen Künstlernamen eintragen zu lassen

Wenn Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen und vor Fremdzugriffen schützen wollen, entstehen diverse Kosten.

Eintragung in den Personalausweis bzw. Reisepass

Um in Personalausweis oder Reisepass einen Künstlernamen eintragen zu lassen, fallen keine Kosten an – es fallen lediglich Kosten für die Neuausstellung des betreffenden Ausweisdokuments an.

Bei einem Personalausweis belaufen sich die Kosten – je nach Alter des Antragstellers – auf 22,80 € bzw. 28,80 €. Bei einem Reisepass fallen Kosten zwischen 37,50 € und 82,00 € an – je nach Alter des Antragstellers und der gewünschten Seitenanzahl.

Eintragung einer IPI-Nummer

Für die Zuteilung einer IPI-Nummer selbst fallen keinerlei Kosten an. Es müssen lediglich die für die Anmeldung bei der Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaft üblichen Gebühren gezahlt werden.

Markenanmeldung

Da Ihr Künstlername nur dann Schutz genießt, wenn er als Marke eingetragen ist, sind die Kosten als Investition in die Sicherheit Ihrer Namensrechte anzusehen. Finanzielle Einbußen – z. B. weil Sie im Falle einer gewerblichen Nachahmung weder Unterlassung noch Schadensersatz fordern können – wären ungleich höher.

Für die Eintragung des Namens als Marke fallen einmalige Gebühren in Höhe von 300 € an. Für jede Verlängerung des 10-jährigen Schutzzeitraums werden 750 € fällig.

Streben Sie Schutz über die deutschen Grenzen hinaus an – z. B. mittels einer europäischen oder einer internationalen Marke – fallen die Kosten etwas höher aus.

5. Das können Sie für einen umfassenden Schutz tun

Damit Sie sämtliche Vorteile Ihres Künstlernamens genießen und ihn umfassend vor z. B. unerlaubter Fremdnutzung absichern können, können Sie wie folgt vorgehen:

1. Sammeln Sie alle relevanten Unterlagen – z. B. Bescheide der Künstlersozialkasse oder Presseartikel –, die Sie als Inhaber des Künstlernamens ausweisen.
2. Haben Sie bereits Anstrengungen unternommen, einen Künstlernamen eintragen zu lassen, dokumentieren Sie den bisherigen Verlauf und halten Sie etwaige Dokumente bereit.
3. Lassen Sie sich von einem Anwalt zu Ihren Schutzmöglichkeiten und allen wichtigen Voraussetzungen beraten.

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