Künstlername eintragen lassen: 3 Möglichkeiten für umfassenden Schutz

Künstlername eintragen lassen: 3 Möglichkeiten für umfassenden Schutz
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  1. Funktionen eines Künstlernamens
  2. Warum sollte ich einen Künstlernamen eintragen lassen?
  3. Künstlername eintragen lassen …
  4. Verletzung des Künstlernamens – was kann ich tun?
  5. Kosten & Gebühren
  6. Tipp: juristische Unterstützung bei der Eintragung Ihres Künstlernamens

 

In diesem Beitrag erfahren Sie u. a., wie Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen, welche Kosten entstehen und wie Sie gegen mögliche Rechtsverletzungen vorgehen können.

 

RECHTSBERATUNG-TIPP:

► Sie wollen Ihren Künstlernamen eintragen lassen, um ihn geschäftlich zu verwenden, Rechnungen auf diesen Namen auszustellen oder Konten mit ihm zu eröffnen? Kontaktieren Sie uns gerne bei allen Fragen zur Eintragung für ein unverbindliches und kostenfreies Erstgespräch mit unserem Anwalt für Markenrecht.

Um Ihren Künstlernamen gegen Nachahmungen zu schützen, ihn gewerblich zu nutzen und Gewinne zu erzielen, empfehlen wir Ihnen eine Markenanmeldung. Im Rahmen dieses kostenfreien Erstgesprächs beurteilen wir die Erfolgsaussichten einer Markenanmeldung und erläutern Ihnen neben den notwendigen Schritten auch mögliche Kosten.

Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

1. Funktionen eines Künstlernamens

Personen des öffentlichen Lebens – vor allem Musiker, Schauspieler oder Maler – greifen oftmals auf Künstlernamen zurück. Diese weichen meist vom bürgerlichen Namen ab und sollen dabei folgende Funktionen erfüllen:

  • Trennung von Privat- und Berufsleben,
  • erhöhter Widererkennungswert,
  • bessere Eingängigkeit durch Kürzung sehr langer oder Abänderung ausländischer Namen sowie
  • Etablierung eines Markenzeichens, welches umfassender vermarktet werden kann.

 

WICHTIGER HINWEIS:

Wenn Sie selbst einen Künstlernamen verwenden und von allen Vorteilen profitieren wollen, sollten Sie Ihren Künstlernamen als Marke anmelden. Nur so ist er vollumfänglich geschützt, kann vermarktet und ohne Ihre Zustimmung nicht fremdgenutzt werden.

 

Warum Sie einen Künstlernamen eintragen lassen sollten, welche Möglichkeiten es in diesem Zusammenhang gibt und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, erläutern wir Ihnen in den folgenden Kapiteln.

 

2. Warum sollte ich einen Künstlernamen eintragen lassen?

Prinzipiell kann der Künstlername für private Zwecke – z. B. Auftritte oder Ausstellungen – jederzeit genutzt werden. Soll er aber geschäftliche Verwendung finden, Rechnungen auf diesen Namen ausgestellt oder Merchandise-Produkte zu diesem Namen vermarktet werden, sollte man den Künstlernamen eintragen lassen und umfassend schützen.

So ist es erst nach einer Eintragung in den Personalausweis oder Reisepass möglich, einen Künstlernamen für die

    Abrechnung von Steuern,
    Erstellung von Rechnungen,
    Buchung von Flugtickets,
    Anmeldung von Kfz oder
    Eröffnung von Konten

zu nutzen. Ohne Eintragung des Künstlernamens kann für diese Zusammenhänge nur der bürgerliche Name genutzt werden. Wurde dem gegenüber eine Markenanmeldung veranlasst, kann

    der Künstlername gewerblich genutzt,
    Gewinne damit erzielt und
    gegen Nachahmungen oder Kopien vorgegangen werden.

 

3. Künstlernamen eintragen lassen …

Wenn Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen wollen, kann auf entsprechende Vermerke in Ausweisdokumenten oder die sogenannte Interested-Parties-Information-Nummer (IPI-Nummer) zurückgegriffen werden.

 

3.1 … in Personalausweis oder Reisepass

Um einen Künstlernamen nicht nur für besondere Anlässe, sondern auch im alltäglichen Leben nutzen zu können, kann der Künstlername eingetragen werden –in den Personalausweis bzw. Reisepass.

 

Welche Behörde ist zuständig?

Bei der für den Wohnort zuständigen Meldebehörde kann man einen Künstlernamen eintragen lassen. Dies geschieht am besten durch eine persönliche Vorsprache – ein schriftlich vorbereiteter Antrag ist nicht notwendig.

 

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Soll ein Künstlername in Personalausweis oder Reisepass vermerkt werden, sollte

  • einer künstlerischen oder freischaffenden Tätigkeit nachgegangen werden und
  • bereits überregional eine gewisse Bekanntheit über diesen Künstlernamen erlangt worden sein.

Entsprechende Nachweise müssen der Meldebehörde mit der Antragsstellung vorgelegt werden.

Ein Künstlername darf dabei übrigens nur Zeichen enthalten, die die Bundesdruckerei im für Ausweisdokumente verwendeten Zeichensatz „String.Latin“ drucken kann.

 

Welche Nachweise müssen erbracht werden?

Als Nachweise für Ihre künstlerische oder freischaffende Tätigkeit und Ihren Bekanntheitsgrad kommen z. B.

  • Bescheide der Künstlersozialkasse,
  • Verträge mit Künstleragenturen,
  • Arbeitsproben in Bild, Ton oder Schrift,
  • Honorarabrechnungen,
  • Gewerbeanmeldungen,
  • Bescheinigungen des Finanzamts oder
  • Zeitungsartikel infrage.

 

Umfassende Nachweise notwendig:

Der entsprechende Sachbearbeiter verfügt über einen erheblichen Entscheidungsspielraum und kann in eigenem Ermessen über die Eintragung Ihres Künstlernamens entscheiden. Deswegen gilt für die Nachweise: je mehr, desto höher die Chancen auf Bewilligung Ihres Antrags. Planen Sie daher vor Ihrem Besuch beim Meldeamt genug Zeit ein, um so viele Beweise wie möglich zu sammeln.

 

3.2 … mittels IPI-Nummer

Wer als Komponist oder Autor tätig ist, kann seinen Künstlernamen zudem mithilfe einer Interested-Parties-Information-Nummer (IPI) schützen. Dadurch können Werke eindeutig einem Komponisten oder Autoren zugeordnet und die Urheberschaft an diesen weltweit zweifelsfrei nachgewiesen werden.

Voraussetzung für die Zuteilung einer IPI-Nummer ist die Mitgliedschaft in einer Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaft wie der GEMA – die IPI-Nummer wird dann automatisch mit der Anmeldung bei betreffender Gesellschaft zugeteilt. Während diese Nummer zunächst Ihrem bürgerlichen Namen zugeteilt ist, werden für alle bekannten Künstlernamen und Pseudonyme weitere generiert. Melden Sie nun ein Werk an – z. B. ein Musikstück bei der GEMA –, wird dieses automatisch einer Ihrer IPI-Nummern zugeordnet. Zugriff auf die entsprechende Datenbank haben sämtliche Mitglieder von Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaften.

 

3.3 Empfehlung: mehr Schutz durch Markenanmeldung

Wurde ein Künstlername nur in Personalausweis oder Reisepass eingetragen, können weder

  • Gewinne durch eine gewerbliche Nutzung erzielt noch
  • sich gegen Nachahmungen, Diebstähle und Verunglimpfungen gewehrt werden.

Mit einer Markenanmeldung hingegen kann sichergestellt werden, dass allein der Inhaber den Künstlernamen nutzen, wirtschaftliche Vorteile daraus ziehen und seine Rechte bei einer Namensverletzung durchsetzen kann.

 

Ablauf einer Markenanmeldung

Um einen Künstlernamen als Marke anzumelden, muss sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gewendet werden. Vorab sollte immer eine umfassende Markenrecherche vorgenommen werden – nur so kann sichergestellt werden, dass der Künstlername eindeutig von anderen abgrenzbar ist und nicht bereits als Marke existiert. Anderenfalls könnten Dritte Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen sowie Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen geltend machen. Außerdem würden dann im Rahmen des Anmeldeverfahrens bereits gezahlte Gebühren nicht erstattet.

Blieb die Markenrecherche ergebnislos, können alle nötigen Formulare mithilfe eines Online-Tools ausgefüllt und elektronisch übermittelt werden. Nach Erhalt einer Empfangsbestätigung müssen darin aufgeschlüsselte Gebühren ans DPMA überwiesen werden. Anschließend erfolgt die Offenlegung der Marke – d. h. der Künstlername wird im Informationssystem des DPMA veröffentlicht und kann von Dritten eingesehen werden.

Es folgt eine dreimonatige Prüfungsphase, während welcher der Antrag auf formelle Mängel geprüft wird. Außerdem wird kontrolliert, ob der Künstlername ausreichende Unterscheidungskraft besitzt (ungenügend ist z. B. der Bühnenname „Gitarrist“ für einen Musiker). Nicht geprüft wird, ob derselbe Name bereits als Marke eingetragen ist oder übermäßige Verwechslungsgefahr besteht.

Nach positivem Verlauf der Prüfungsphase wird der Künstlername ins Markenregister eingetragen und im Markenblatt des DPMA veröffentlicht. Weiterhin setzt eine dreimonatige Widerspruchsfrist ein, während der Dritte rechtliche Schritte gegen die Markenanmeldung einleiten können – etwa wenn diese den Namen bereits selbst als Marke angemeldet haben oder er zu hohe Verwechslungsgefahr birgt.

Nach erfolgreicher Markeneintragung ist der Künstlername zehn Jahre lang vor Diebstahl und Nachahmung geschützt. Bei Bedarf kann die Marke beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.

 

ERFOLGREICHE MARKENANMELDUNG MIT ANWALTLICHER EXPERTISE:

Eine unzureichende Markenrecherche, fehlende Unterscheidungskraft des gewählten Künstlernamens und mangelnde Expertise können zum Scheitern der Markenanmeldung führen. Finanzielle Einbußen sowie mangelnder Schutz Ihres Künstlernamens wären die Folge. Um den Erfolg Ihrer Markenanmeldung sicherzustellen, empfiehlt sich die Konsultation eines Anwalts. Dieser kann die Erfolgsaussichten Ihrer Markenanmeldung sachgemäß beurteilen, Ihren Antrag rechtssicher formulieren und Sie im Dialog mit dem DPMA tatkräftig unterstützen. Um den Erfolg ihrer Markenanmeldung nicht zu gefährden, überwacht er außerdem die Einhaltung aller relevanten Formvorschriften und Fristen.

 Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zum Ablauf einer Markenanmeldung, möglichen Problemfeldern und Möglichkeiten zum internationalen Schutz finden Sie in folgenden Beiträgen:

Markenanmeldung

EU-Markenanmeldung

IR-Marke

 

Künstlername eintragen lassen

► Sie wollen mit anwaltlicher Unterstützung Ihren Künstlernamen eintragen lassen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer erfahrenen und spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür hier Ihr Anliegen.

 

4. Verletzung des Künstlernamens – was kann ich tun?

Wird ein Künstlername nachgeahmt, fremdgenutzt oder durch unangemessene Abwandlungen verunglimpft, bedeutet dies einen erheblichen Einschnitt in die Persönlichkeitsrechte. Dem stehen Betroffene jedoch keineswegs machtlos gegenüber – sofern der Künstlername als Marke eingetragen wurde. Nur dann können Sie Widerspruch gegen erneute Markenanmeldungen einlegen, Abmahnungen formulieren oder gerichtliche Schritte einleiten.

 

Widerspruch gegen erneute Markenanmeldung eines Künstlernamens

Erfährt ein Inhaber eines Künstlernamens im Zuge einer Offenlegung, dass dieser erneut als Marke angemeldet werden soll oder eine Neuanmeldung hohe Verwechslungsgefahr birgt, kann Widerspruch gegen die Markenanmeldung eingelegt werden. Ein entsprechender Antrag muss innerhalb einer Frist von drei Monaten und mit Zahlung einer Gebühr von 120,00 € beim DPMA gestellt werden. Im Rahmen des dadurch eingeleiteten Widerspruchsverfahrens wird dann entschieden, ob dem Antrag stattgegeben und eine Löschung der neu eingetragenen Marke vollzogen wird.

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zur Überwachung von Markenanmeldungen, juristische Optionen gegen widerstreitende Eintragungen und viele hilfreiche Hinweise finden Sie in unserem Beitrag zur Markenüberwachung.

 

Abmahnung

Gibt es eindeutige Anhaltspunkte dafür, dass ein Fremder

  • einen fremden Künstlernamen als seinen eigenen ausgibt,
  • Werke unter einem eingetragenen Künstlernamen veröffentlicht oder
  • den Ruf eines Künstlernamens durch unangemessene Abwandlungen beschädigt,

kann auf eine Abmahnung zurückgegriffen werden. Mit dieser wird der Verletzende zur Unterlassung seines Verhaltens aufgefordert. Außerdem können eine verbindliche Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung verlangt und Schadensersatzforderungen gestellt werden.

LINK-TIPP: Für weitere Informationen zu notwendigen Inhalten einer Abmahnung, Formvorschriften und möglichen Schadensersatzansprüchen lesen Sie unseren Beitrag zum Thema Abmahnen wegen einer Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung.

 

Gerichtliche Schritte

Hat der Verletzende nicht auf die Abmahnung reagiert und die Verletzung des Künstlernamens nicht eingestellt, können gerichtliche Schritte eingeleitet werden.

Im Rahmen einer zivilrechtlichen Klage kann der Verletzende zur

  • Zahlung eines angemessenen Schadensersatzes und
  • Unterlassung der Verletzungshandlungen verurteilt werden.

Außerdem kann eine Strafanzeige wegen Diebstahls oder Betrugs gestellt werden. Für den Verletzenden kann dann eine Geld- oder Haftstrafe die Folge sein. 

LINK-TIPP: Detailliertere Informationen dazu, wo und wie eine Klage einzureichen ist und welchen Inhalt die Klageschrift haben muss, finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Klage einreichen.

 

5. Kosten & Gebühren

Wenn Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen und als Marke vor Fremdzugriffen schützen wollen, entstehen diverse Kosten. Welche das sind, lesen Sie hier.

 

Eintragung in den Personalausweis bzw. Reisepass

Um in Personalausweis oder Reisepass einen Künstlernamen eintragen zu lassen, fallen keine Kosten an – es fallen lediglich Kosten für die Neuausstellung des betreffenden Ausweisdokuments an.

Bei einem Personalausweis belaufen sich die Kosten – je nach Alter des Antragsstellers – auf 22,80 € bzw. 28,80 €. Bei einem Reisepass fallen Kosten zwischen 37,50 € und 82,00 € an – je nach Alter des Antragsstellers und der gewünschten Seitenanzahl.

Eintragung einer IPI-Nummer

Für die Zuteilung einer IPI-Nummer selbst fallen keinerlei Kosten an. Es müssen lediglich die für die Anmeldung bei der Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaft üblichen Gebühren gezahlt werden.

Markenanmeldung

Auch für eine Markenanmeldung fallen Kosten an. Da Ihr Künstlername nur dann vollumfänglichen Schutz genießt, wenn er als Marke eingetragen ist, sind diese jedoch als Investition in die Sicherheit Ihrer Namensrechte anzusehen. Finanzielle Einbußen – z. B. weil Sie im Falle einer gewerblichen Nachahmung weder Unterlassen noch Schadensersatz fordern können – wären ungleich höher.  

Führen Sie eine Markenanmeldung durch, fallen einmalige Gebühren in Höhe von 300 € an (bei Nutzung des Online-Tools 290 €). Für jede Verlängerung werden 750 € fällig.

Streben Sie Schutz Ihres Künstlernamens über die deutschen Grenzen hinaus an – z. B. mittels einer europäischen oder einer IR-Marke – fallen die Kosten etwas höher aus.

 

6. Tipp: juristische Unterstützung bei der Eintragung Ihres Künstlernamens

Ein Künstlername bietet seinem Träger eine zweite Identität, mit deren Hilfe die Karriere gefördert, die Privatsphäre geschützt und ertragreiche Marketingstrategien umgesetzt werden können. Dafür können Sie Ihren Künstlernamen eintragen lassen – z. B. in Ihrem Personalausweis bzw. Reisepass oder mittels IPI-Nummer. Den bestmöglichen Schutz erreichen Sie jedoch nur mithilfe einer Markenanmeldung. Nur so können Sie Ihren Künstlernamen auch gewerblich nutzen und rechtliche Schritte gegen Nachahmer einleiten. Ohne Markenschutz könnten diese Ihren Künstlernamen ohne weiteres kopieren, sich mit Ihren Erfolgen schmücken oder Ihren guten Ruf schädigen. Da bereits kleinste Fehler zur Ablehnung Ihrer Markenanmeldung führen können, ist die Begleitung durch einen Anwalt sinnvoll. Dank jahrelanger Erfahrung ermöglicht dieser eine fehlerfreie Markenrecherche, eine rechtssichere Bearbeitung aller nötigen Formulare sowie die Einhaltung aller Formalia und Fristen.

Im Rahmen eines Erstgesprächs prüfen wir schon vor Beauftragung eines Anwalts gemeinsam mit Ihnen, ob die Markenanmeldung ihres Künstlernamens sinnvoll ist oder ob Alternativen infrage kommen – so werden unnötige Kosten vermieden. Zudem beraten wir Sie zu allen notwendigen Rechercheschritten und dem Verfahren vor dem DPMA. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit der Markenanmeldung beauftragen wollen.

► Für ein unverbindliches und kostenfreies Erstgespräch noch vor der Beauftragung eines Anwalts machen Sie uns bitte kurze Angaben zu Ihrem Künstlernamen, der von Ihnen gewünschten Verwendung und bisher eingeleiteten Schritten. Alle in diesem Zusammenhang relevanten Unterlagen können Sie in unserem verschlüsselten System hochladen.

Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

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