Logo schützen lassen
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In diesem Artikel erfahren Sie u. a., wie und wo Sie Ihr eigenes Logo schützen können, wie hoch die Kosten für einen nationalen oder weltweiten Schutz sind und wie Sie gegen eine Verletzung Ihrer Rechte vorgehen können.
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Inhaltsverzeichnis
1. Das eigene Logo schützen lassen
2. Logo schützen lassen - Kosten
3. Eingetragenes Design schützen lassen - Kosten
4. Wo kann ich mein Logo schützen lassen?
5. Wann ist mein Logo geschützt?
6. Was kann ich bei Verletzung der Rechte meines Logos tun?
7. Ein Logo weltweit schützen lassen
8. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt für Markenrecht
1. Das eigene Logo schützen lassen
Das Logo eines Unternehmens unterliegt als Bildmarke ebenso Markenschutz wie auch Wortmarken. Sein Logo schützen lassen, ist wichtig, um Angriffe der Konkurrenz und beispielsweise Streitigkeiten um ähnliche Logos zu verhindern.
Ein Logo als Bildmarke definiert sich durch eine besondere Schriftanordnung, Schriftzusammensetzung, Schriftgestaltung und Schreibweise. Bildmarken lassen sich anhand verschiedener Merkmale identifizieren:
- mehrzeilige Anordnung der Worte,
- gesperrt geschriebene Worte (z. B. Leerzeichen zwischen den Buchstaben),
- Buchstaben-, Zeichenfolge und Bildbestandteil als Kombination,
- kursiv oder fett geschriebene Wörter,
- Worte und Buchstaben einer bestimmten Schriftart.
Enthält das Logo besondere schriftliche Anteile und stellt eine Kombination aus Wort- und Bildbestandteilen dar, kann es gleichermaßen als Wort-/Bildmarke angemeldet werden.
Entweder als Marke oder als eingetragenes Design können Sie Ihr Logo schützen lassen. Da der Schutzumfang bei diesen unterschiedlichen Anmeldungen variiert, gilt es, den Zweck des Schutzes Ihrer Bildmarke besonders abzuwägen.
Sie entscheiden sich für den Schutz Ihrer Marke per Markenanmeldung, wenn Sie Ihre Bildmarke als Logo schützen lassen. Dieses unterliegt durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) dann dem Schutzbedürfnis einer Marke, wenn die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen – die Ihr Unternehmen herstellt – kenntlich gemacht werden soll. Im Gegensatz dazu stellt das eingetragene Design einen anderen Schutzumfang dar.
Das gewerbliche Schutzrecht Geschmacksmuster wurde 2014 durch das eingetragene Design abgelöst und bewirkt ebenfalls einen Schutz Ihres Logos/Designs. Sie melden Ihr Logo als eingetragenes Design an, wenn Sie lediglich die Erscheinungsform – also Farben, Linien und Verzierungen – Ihres Logos schützen lassen wollen.
Steht eine Vervielfachung Ihres Logos auf z. B. Merchandise-Gegenstände wie Tassen an, ist die Anmeldung als eingetragenes Design sinnvoll. Zu beachten sei jedoch, dass anders als beim Markenschutz per Markenanmeldung (beliebig lange Laufzeit der Marke durch Verlängerung) das eingetragene Design nur für maximal 25 Jahre geschützt werden kann und keine Verlängerung des Schutzumfangs möglich ist.
2. Logo schützen lassen – Kosten
Wenn Ihr Logo schützen lassen wollen, entstehen Kosten, die sich anhand der Klassifikation der jeweiligen Waren oder Dienstleistungen – für die Sie das Logo anmelden – staffeln. Da auch mehrere Klassen in Anspruch genommen werden können, richtet sich die Höhe der Kosten nach der Anzahl dessen.
Gebühren für die Anmeldung:
- Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (bis zu maximal drei Klassen): 290,00 €,
- Anmeldegebühr in klassischer Papierform (bis zu maximal drei Klassen): 300,00 €.
Neben den reinen Anmeldegebühren gibt es noch viele weiteren Kosten, die z. B. entstehen, wenn eine vierte Waren- oder Dienstleistungsklasse hinzukommt oder das Anmeldeverfahren beschleunigt werden soll.
3. Eingetragenes Design schützen lassen – Kosten
Da sich der Schutzintervall beim eingetragenen Design nur auf fünf Jahre bezieht, sind die Anmeldekosten im Gegensatz zum Markenschutz per Markenanmeldung günstiger. Hier betragen die Kosten für die elektronische Einzelanmeldung 60,00 € und in klassischer Papierform 70,00 €. Bei der möglichen Sammelanmeldung zahlen Sie jeweils 7,00 € pro Design. Ebenso können hier Gebühren für die Aufschiebung der Anmeldung sowie z. B. Erstreckungskosten oder Gebühren für die Aufrechterhaltung des Schutzes für Ihr Design anfallen.
4. Wo kann ich mein Logo schützen lassen?
Die formalen Anforderungen an den Schutz eines Logos entsprechen denen einer Marke und eines Firmennamens. Durch die Eintragung als Design beim DPMA können Sie das Logo schützen lassen. Drei Möglichkeiten zur Anmeldung im Markenregister bestehen hier:
Hinweis: Bei der Anmeldung über das klassische Antragsformular in Papierform sind ein Ausdruck und eine Absendung der Papiere per Post unabdingbar. Die Online-Anmeldung mit Signatur über DPMAdirekt kann den Anmeldevorgang begünstigen, indem elektronische Dokumente auf demselben Weg nachgereicht werden können.
5. Wann ist mein Logo sicher geschützt?
Paragraph 4 des Markengesetzes (MarkenG) beschreibt drei Schutzgebiete, nach deren Grundsätzen das Logo als Bildmarke gewahrt wird.
6. Was kann ich bei Verletzung der Rechte meines Logos tun?
Die Rechtsprechung einer Bildmarke ist identisch mit der einer Wortmarke. Der Inhaber des Logos besitzt das alleinige Recht, diese Bildmarke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Bei Verletzung dieses Rechts sind Sie befugt, Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche zu stellen. So wird z. B. im Jahr 2004 Anklage gegen eine Angeschuldigte erhoben, die das Logo eines bekannten Telefonbuchvertriebs für eigene Zwecke nutzte. Das Oberlandesgericht Hamm entscheidet für den Kläger, sodass für die Beklagte eine Geldstrafe von 15.000 EIR fällig wurde (Aktenzeichen 4 U 34/04).
Aufgrund schneller und möglicher Namensrechtsverletzung ist es besonders angebracht, sich hier durch juristischen Beistand unterstützen zu lassen. Es gibt viele Sonderregelungen der Nutzung fremder Bildmarken, sodass man als Inhaber eines Logos schnell den Überblick verlieren kann.
Als Eigentümer eines Logos ist erlaubt, Dritten Markenlizenzen für die Nutzung auszustellen. Ein Kauf anderer Bildmarken oder Verkauf der eigenen Bildmarke ist ebenfalls möglich.
Haben Sie das Gefühl, dass eine Verletzung Ihres Rechtes durch die Veröffentlichung eines ähnlichen Logos vorliegt? Dann haben Sie die Möglichkeit dieser neuen Eintragung zu widersprechen. Dies muss innerhalb einer Frist von drei Monaten gegen eine Gebühr von 120,00 € geschehen. Ein Widerspruchsverfahren entscheidet, ob diesem stattgegeben wird und so eine Löschung des anderen Logos geschieht.
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7. Ein Logo weltweit schützen lassen
Unternehmen streben nicht nur nationalen Erfolg an, sondern auch darüber hinaus – auch der internationale Schutz eines Logos ist für Inhaber von großer Bedeutung.
Für Europa und weltweit kann man ein Logo schützen lassen:
- europaweiter Schutz durch EU-Markenanmeldung beim EU-Markenamt (EUIPO),
- internationaler Schutz durch Erwerb der IR-Marke und Registrierung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO),
- bei Vertrieb in Länder, die in keinem Amt gelistet sind: direkte Ansprache der nationalen Behörden.
8. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt für Markenrecht
Sie haben Fragen zum Markenrecht oder möchten ein Logo schützen lassen? Durch unsere Kooperation mit Anwälten für Marken- und Patentrecht können wir Ihnen eine Ersteinschätzung kostenfrei anbieten.
►Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihren Fall zum Schutz Ihres Logos kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.
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