Logo schützen lassen

Schnell & unkompliziert zum rechtssicheren Schutz Ihres Logos

Das Logo eines Unternehmens oder Produkts schafft Wiedererkennungswert. Unsere Partner-Anwälte sorgen für die rechtswirksame Eintragung Ihres Logos als Marke oder Design. So erhalten Sie die alleinigen Nutzungsrechte und schützen Ihr Logo effektiv vor Nachahmungen.

So schützen unsere Partner-Anwälte Ihr Logo

Um ein Logo rechtssicher schützen zu lassen, können umfassende juristische Kenntnisse erforderlich sein, denn bereits kleinste Fehler können kostspielige Folgen haben. Unsere Partner-Anwälte für Markenrecht können alle Aufgaben zum Schutz Ihres Logos übernehmen. Zusätzlich haften Anwälte für die korrekte Beratung und Recherche. So können Sie Zeit sparen und sind rechtlich abgesichert.

Ratgeberartikel: So schützen Sie Ihr Logo rechtssicher vor Piraterie & Nachahmung

Zusammenfassung

Indem Sie Ihr Logo als Bildmarke oder eingetragenes Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden, ist es vor unbefugter Fremdnutzung geschützt. Während eine Bildmarke beliebig verlängerbar ist, lässt sich ein Design nur für maximal 25 Jahre schützen.

Auf einen Blick

• Sie können ein Logo schützen lassen, indem Sie es als Bildmarke oder eingetragenes Design beim DPMA anmelden.
• Die Schutzdauer einer Bildmarke beträgt 10 Jahre und lässt sich beliebig oft verlängern.
• Ein eingetragenes Design schützt das Erscheinungsbild (d. h. Farben, Linien und Verzierungen) und lässt sich für maximal 25 Jahre eintragen.
• An Ihrem eingetragenen Logo haben Sie allein das Nutzungsrecht.
• Nutzt ein Dritter Ihr Logo ohne Ihre Zustimmung, können Sie denjenigen abmahnen und Unterlassung und Schadensersatz fordern.

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1. Das eigene Logo schützen lassen

Das Logo eines Unternehmens unterliegt als eingetragene Bildmarke bzw. Wort-/Bildmarke ebenso dem Markenschutz wie auch Namen oder Slogans als Wortmarke. Sein Logo schützen zu lassen, ist wichtig, um Angriffe der Konkurrenz und Streitigkeiten um ähnliche Logos verhindern zu können.

Ein Logo als Wort-/Bildmarke definiert sich durch eine besondere Schriftanordnung, Schriftzusammensetzung, Schriftgestaltung und Schreibweise. Wort-/Bildmarken lassen sich anhand verschiedener Merkmale identifizieren:

• Mehrzeilige Anordnung der Worte
• Gesperrt geschriebene Worte (z. B. L e e r z e i c h e n zwischen den Buchstaben)
• Buchstaben-, Zeichenfolge und Bildbestandteil als Kombination
• Kursiv oder fett geschriebene Wörter
• Worte und Buchstaben einer bestimmten Schriftart

Enthält das Logo Textbestandteile und ist somit eine Kombination aus Wort- und Bildbestandteilen, lässt es sich als Wort-/Bildmarke schützen lassen.

Ein Logo schützen zu lassen, ist entweder als Marke oder eingetragenes Design möglich. Der Schutzumfang variiert bei diesen unterschiedlichen Anmeldungen:

Per Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Sie Ihr Logo als Bildmarke schützen lassen. Das Logo unterliegt dann den Schutzvoraussetzungen einer Marke. Diese weist auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen hin, die Sie oder Ihr Unternehmen herstellen. Der Schutzumfang beträgt 10 Jahre und lässt sich beliebig oft verlängern. Im Gegensatz dazu stellt das eingetragene Design einen anderen Schutzumfang dar.

Das gewerbliche Schutzrecht des eingetragenen Designs (bis 2014 als Geschmacksmuster bezeichnet) bewirkt ebenfalls einen Schutz Ihres Logos bzw. Designs. Sie melden Ihr Logo als eingetragenes Design an, wenn Sie nur die Erscheinungsform – also Farben, Linien und Verzierungen – Ihres Logos schützen lassen wollen.

Steht eine Vervielfachung Ihres Logos auf Produkten wie z. B. Merchandise-Gegenständen wie Tassen an, kann die Anmeldung als eingetragenes Design sinnvoll sein. Zu beachten ist jedoch, dass das eingetragene Design erstmal nur 5 Jahre geschützt ist. Es lässt sich zudem anders als beim Markenschutz (beliebig lange Laufzeit der Marke durch Verlängerung) nur für maximal 25 Jahre schützen. Eine Verlängerung des Schutzumfangs darüber hinaus ist nicht möglich.

Sind Sie sich unsicher, welcher Schutzumfang für Ihr Vorhaben die bessere Lösung ist? Ein advocado Partner-Anwalt kann in einer kostenlosen Ersteinschätzung Ihr Vorhaben prüfen.

Er berät Sie zu Ihren Handlungsoptionen und zeigt Ihnen die Erfolgschancen auf, Ihr Logo umfassend schützen zu lassen. Hier Anliegen schildern & kostenlose Ersteinschätzung erhalten.

2. Logo schützen lassen – Kosten

Wenn Sie Ihr Logo schützen lassen wollen, entstehen Kosten. Diese staffeln sich nach der Anzahl der Waren- oder Dienstleistungsklassen, für die Sie das Logo anmelden.

Gebühren für die Anmeldung:

• Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (bis zu maximal 3 Klassen): 290,00 €
• Anmeldegebühr in klassischer Papierform (bis zu maximal 3 Klassen): 300,00 €

Für jede weitere Waren- oder Dienstleistungsklasse ab der 4. Klasse, fallen jeweils 100 € an. Möchten Sie das Eintragungsverfahren beschleunigen, können Sie das für 200 € beantragen.

3. Eingetragenes Design schützen lassen – Kosten

Das Schutzintervall des eingetragenen Designs erstreckt sich nur auf 5 Jahre, dafür sind die Anmeldekosten im Gegensatz zum Markenschutz per Markenanmeldung günstiger.

Hier betragen die Kosten für die elektronische Einzelanmeldung 60,00 €; in klassischer Papierform 70,00 €. Bei einer Sammelanmeldung zahlen Sie 7,00 € pro Design.

Ebenso können hier weitere Gebühren anfallen, etwa für die Aufschiebung der Anmeldung – wenn Sie z. B. abwarten wollen, ob sich Ihr Produkt am Markt platzieren lässt. Dies kostet 30 €.

4. Wo kann ich mein Logo schützen lassen?

Ein Logo schützen zu lassen, ist durch die Eintragung als Design beim DPMA möglich. Die formalen Anforderungen an den Schutz eines Logos entsprechen grundsätzlich denen einer Marke und eines Firmennamens.

Zur Anmeldung im Markenregister bestehen 3 Möglichkeiten:

1. signaturloses Online-Formular beim DPMA
2. klassisches Antragsformular beim DPMA auf Papier
3. Online-Anmeldung mit Signatur über DPMAdirekt

Bei der Anmeldung über das Antragsformular in Papierform sind ein Ausdruck und Einsenden der Papiere per Post notwendig. Die Online-Anmeldung mit Signatur über DPMAdirekt kann den Anmeldevorgang begünstigen, indem Sie elektronische Dokumente auf demselben Weg nachreichen können.

5. Wann ist ein Logo geschützt?

Laut § 4 des Markengesetzes (MarkenG) ist ein Logo geschützt, wenn Sie es als Marke beim DPMA anmelden. Markenschutz kann aber auch entstehen, wenn die Bildmarke zwar nicht eingetragen ist, aber im Geschäftsverkehr durch Benutzung weitläufig bekannt ist. Dies wird als „Benutzungsmarke“ bezeichnet.

Meldet dann z. B. ein anderes Unternehmen die Bildmarke an, obwohl Sie sie schon lange verwenden und sie Bekanntheit erlangt hat, können Sie der Anmeldung beim DPMA widersprechen. Allerdings müssen Sie dazu mit einem Meinungsforschungsgutachten beweisen, dass mindestens 50 % der Befragten das Logo mit Ihrer Firma in Verbindung bringen. Außerdem ist es erforderlich, die Verwendung der Benutzungsmarke genau zu dokumentieren.

Um sich diese Schwierigkeit zu ersparen, können Sie per Anmeldung beim DPMA das Logo schützen zu lassen.

6. Was sollte ich beachten, wenn ich mein Logo schützen lassen will?

Das DPMA prüft bei der Anmeldung nicht, ob bereits ein Logo eingetragen ist, das Ihrem sehr ähnlich oder mit diesem sogar identisch ist. Melden Sie aber ein Logo an, dass einem anderen zu ähnlich ist, stellt diese eine Markenrechtsverletzung dar. Der Rechteinhaber kann Sie abmahnen sowie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und Schadensersatz fordern.

Deswegen kann eine umfassende Markenrecherche sinnvoll sein, bevor Sie Ihr Logo schützen lassen. Bei der Recherche suchen Sie in verschiedenen Datenbanken nach ähnlichen oder identischen Eintragungen. Nur so können Sie ausschließen, dass Sie fremde Schutzrechte verletzen.

7. Was kann ich bei Verletzung der Rechte meines Logos tun?

Der Schutzbereich einer Bildmarke ist identisch mit dem einer Wortmarke. Der Inhaber des Logos hat das ausschließliche Recht, diese Bildmarke für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.

Bei Verletzung dieses Rechts sind Sie befugt, einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch durchzusetzen.

Weil eine Namensrechtsverletzung schnell passieren kann, kann die Unterstützung eines Anwalts sinnvoll sein. Es gibt viele Sonderregelungen bei der Nutzung fremder Bildmarken, sodass Inhaber eines Logos schnell den Überblick verlieren können.

Als Eigentümer eines Logos ist es Ihnen erlaubt, Dritten Markenlizenzen für die Nutzung des Logos auszustellen. Der Kauf anderer Bildmarken oder Verkauf der eigenen Bildmarke ist ebenfalls möglich.

Haben Sie das Gefühl, dass eine Verletzung Ihres Rechtes durch die Veröffentlichung eines ähnlichen Logos vorliegt? Dann können Sie der neuen Eintragung widersprechen. Dies muss beim DPMA innerhalb einer Frist von 3 Monaten gegen eine Gebühr von 120,00 € geschehen. Im Widerspruchsverfahren entscheidet das DPMA, ob es dem Widerspruch stattgibt und eine Löschung des anderen Logos vornimmt.

8. Ein Logo weltweit schützen lassen

Streben Unternehmen nicht nur nationalen Erfolg an, ist auch der internationale Schutz eines Logos für Inhaber möglich.

Um in Europa und weltweit ein Logo schützen zu lassen, gibt es folgende Möglichkeiten:

• Europaweiter Schutz durch EU-Markenanmeldung beim EU-Markenamt (EUIPO)
• Internationaler Schutz durch Erwerb der IR-Marke und die Registrierung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für zurzeit 122 Länder
• Bei Vertrieb in sonstige Länder: direkte Ansprache der nationalen Behörden

9. Kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt für Markenrecht

Sie haben Fragen zum Markenrecht oder möchten ein Logo schützen lassen? advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 500 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen.

Bei Bedarf erstellt Ihnen der Anwalt im Anschluss ein transparentes Festpreisangebot, das alle Kosten und Leistungen des Anwalts für den Schutz Ihres Logos aufschlüsselt.