Schnell & rechtssicher Marke schützen lassen

1. Warum eine Marke schützen lassen?

Wenn Sie Ihren Produktnamen oder Ihr Logo als Marke eintragen lassen, sichern Sie sich damit das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht. Damit können Sie unerlaubte Fremdnutzung, Kopien oder Fälschungen unterbinden.

Haben Sie eine Marke schützen lassen, können Sie bei Markenverletzungen Ihren Unterlassungsanspruch durchsetzen. Haben Sie durch die Verletzung zudem finanzielle Einbußen oder andere wirtschaftlich messbare Schäden erlitten, haben Sie einen Anspruch auf Auskunft und Schadensersatz.

2. Was Sie als Marke eintragen lassen können – und was nicht

Folgende Elemente können Sie insbesondere als Marke schützen lassen:

• Worte
• Ziffern
• Abbildungen
• Logos

In diesen Fällen können Sie eine Marke nicht eintragen lassen:

• Ähnlichkeit bzw. zu geringe Unterscheidbarkeit zu bereits eingetragener Marke
• Keine beschreibende Eigenschaft (z. B. darf eine Süßigkeiten-Marke nicht „Bonbon“ heißen)
• Mangelnde Unterscheidungskraft (z. B. ist „Wein“ für einen Winzer nicht schutzfähig – Wettbewerber wären in ihrer Vermarktung zu sehr eingeschränkt)
• Nutzung staatlicher Symbole (Flaggen, Wappen oder Siegel dürfen kein Markenbestandteil sein)
• Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

3. In 7 Schritten eine Marke schützen lassen

1. Eintragung vorbereiten

Bei der Vorbereitung Ihrer Markenanmeldung können folgende Fragen helfen:

• Welche Markenform will ich schützen lassen? (reine Wortmarke, Kombination aus Wort und Bild, Zeichenfolge, reine Bildmarke)
• Welchen Zweck soll die Marke erfüllen?
• In welcher Branche will ich die Marke einsetzen?
• Welche Produkte oder Dienstleistungen möchte ich mit meiner Marke kennzeichnen?
• Ist meine Marke überhaupt geeignet, mein Produkt zu kennzeichnen?
• Für was soll die Marke stehen?
• Gibt es diese oder ähnliche Marken bereits?

Je konkreter Ihre Vorstellungen von der Marke sind, die Sie eintragen lassen wollen, desto höher sind die Erfolgsaussichten.

2. Markenrecherche durchführen

Bevor Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Marke eintragen lassen können, sind eine umfassende Markenprüfung und Markenrecherche durchzuführen. Mit dieser können Sie die Gründe ausschließen, die zur Ablehnung der Eintragung durch das Patentamt führen oder einen Widerspruch begründen könnten.

Zudem kann die Recherche sicherstellen, dass sich die einzutragende Marke ausreichend von bereits bestehenden Marken abgrenzt und noch keine identische Marke eingetragen wurde. Dabei gilt: Eine umfassende Prüfung und Recherche sind ein Garant für eine erfolgreiche Eintragung.

Eine solche Recherche schützt Sie darüber hinaus vor großem finanziellem Risiko. Lassen Sie nämlich eine zu ähnliche Marke eintragen, hat der Markeninhaber u. a. einen Unterlassungsanspruch Ihnen gegenüber. Damit verbunden sind häufig hohe Abmahngebühren und Schadensersatz. Entfällt der Markenschutz wegen eines erfolgreichen Widerspruchs gegen Ihre angemeldete Marke, werden Ihnen alle bisher gezahlten Anmeldegebühren bzw. Amtsgebühren nicht erstattet.

Deswegen ist eine Markenrecherche so wichtig:

• ähnliche oder identische Marken ausschließen
• Eintragung beim DPMA sicherstellen
• Schutz vor hohen Geldstrafen & wirtschaftlichen Einbußen

Verläuft die Markenrecherche positiv, können Sie Ihr Markenzeichen schützen lassen.

3. Eintragung beim DPMA beantragen

Sie können eine Marke beim DPMA per Online-Tool anmelden. Der Antrag für die Markenanmeldung muss folgende Informationen enthalten:

• Angaben zum Antragsteller
• Darstellung der Marke in Bild bzw. Schrift
• Angaben zur Markenform (Wortmarke, Bildmarke usw.)
• Angabe der Waren bzw. Dienstleistungen (Branchen), für die man die Marke beim Markenamt eintragen lassen will.

4. Anmeldegebühren bezahlen

Nach erfolgter Anmeldung schickt Ihnen das DPMA eine Eingangsbestätigung zu. In dieser sind die mit der Eintragung verbundenen Gebühren aufgeschlüsselt. Die Amtsgebühren sind innerhalb von 3 Monaten nach Einreichung des Antrags zu bezahlen – ansonsten verfällt der Antrag und gilt als zurückgenommen.

Sobald Sie die Anmeldegebühren beglichen haben, wird Ihre angemeldete Marke im Informationssystem des DPMA offengelegt. Dritte können Ihre Marke dann bereits einsehen.

Einen Überblick über die Anmeldegebühren und weitere mögliche Kosten finden Sie in Kapitel 4 – Marke eintragen lassen: Das sind die Kosten.

5. Markenprüfung bestehen

Nach Einzahlung der Gebühren beginnt das DPMA mit der Überprüfung des von Ihnen eingereichten Antrags auf Markeneintragung. Im Fokus stehen dabei die formelle Korrektheit Ihres Antrages und das Vorliegen der erforderlichen Unterscheidungskraft Ihrer Marke.

Ob eine ähnliche oder gar dieselbe Marke bereits angemeldet wurde, überprüft das DPMA nicht. Melden Sie trotz einer für ähnliche/identische Waren bzw. Dienstleistungen ähnliche oder identische Marke an, kann der Inhaber der älteren Marke gegen Ihre Markenanmeldung Widerspruch einlegen. Außerdem kann er weitere umfangreiche rechtliche Ansprüche gegen die Verwendung Ihrer Marke geltend machen.

Um diese und andere Risiken auszuschließen, kann ein advocado Partner-Anwalt Ihre Marke schon vor der Beantragung prüfen. Wenn Gründe gegen eine erfolgreiche Eintragung sprechen, kann er Ihnen erläutern, welche Anpassungen möglich wären. Jetzt Wunsch-Marke prüfen lassen.

Verläuft die Überprüfung Ihrer Marke positiv, trägt das DPMA die Marke im Markenregister ein. Außerdem wird sie im Markenblatt des DPMA veröffentlicht.

6. Widerspruchsfrist abwarten

Sobald Ihre Marke im Markenregister eingetragen wurde, ist Ihre Marke geschützt. Ab diesem Zeitpunkt besteht Markenschutz und Sie können Unterlassung sowie Schadensersatz bei Markenverletzungen und gegenüber Nachahmern durchsetzen.

Allerdings ist mit der Veröffentlichung der Eintragung auch eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten verbunden. Dritte dürfen gegen Ihre eingetragene Marke Widerspruch einlegen, wenn sie eine zu große Ähnlichkeit zu ihren Marken, Produkten oder Dienstleistungen befürchten.

Widerspricht innerhalb der 3-monatigen Frist kein Dritter der Eintragung Ihrer Marke, konnten Sie erfolgreich Ihre Marke schützen lassen. Ihre Marke ist dann für 10 Jahre geschützt. Den Schutzzeitraum können Sie beliebig oft durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr verlängern.

7. Markenrechte schützen: Markenüberwachung

Eine erfolgreiche Markenanmeldung ist nur der erste Schritt zu vollem Markenschutz. Nur mit einer anschließenden umfassenden Markenüberwachung können Sie Verletzungen Ihrer Markenrechte dauerhaft ausschließen und die Marke langfristig schützen.

Folgendes gehört zu einer umfassenden Markenüberwachung:

• Regelmäßige Recherche nach eingetragenen und nicht eingetragenen Marken in einschlägigen Registern
• Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
• Die Überprüfung aller neu eingetragen Marken
• Juristische Schritte einleiten, wenn Nachahmer ähnliche Marken anmelden oder Ihre Markenrechte verletzt wurden

Internationaler Markenschutz: So geht’s

Für die internationale Markenanmeldung benötigen Sie zunächst eine deutsche oder europäische Basismarke. Dann können Sie über das DPMA bzw. EUIPO eine IR-Marke für den weltweiten Markenschutz anmelden. Das DPMA bzw. EUIPO übergibt Ihre Markenanmeldung dann zur Eintragung an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Wichtig: Für den internationalen Markenschutz gelten dieselben Anforderungen wie für eine deutsche Marke. Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Markenzeichen nicht bereits so oder so ähnlich wie eine bereits eingetragene internationale Marke ist und keine Verwechslungsgefahr besteht.

Haben Sie erfolgreich eine IR-Marke angemeldet, bestehen die Schutzrechte vorerst für die nächsten 10 Jahre. Während der Schutzdauer können Sie Dritten die Nutzung untersagen oder gegen Zahlung von Lizenzgebühren erlauben.

Soll Ihr Markenzeichen innerhalb der EU geschützt sein, können Sie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Markenschutz eine Unionsmarke anmelden.

4. Marke eintragen lassen: Das sind die Kosten

Für die Anmeldung einer Marke entstehen Kosten. Davon sollten Sie sich nicht abschrecken lassen. Die Vorteile der Markeneintragung überwiegen den Kostenfaktor um ein Vielfaches.

So sichern Sie sich den vollen Schutz für eine Marke sowie die alleinigen Verwertungsrechte und können sich effizient gegen unerlaubte Nutzung, Fälschung oder Kopie Ihres Markenzeichens wehren. Außerdem haben Sie in diesen Fällen einen Anspruch auf Schadensersatz.

In der folgenden Tabelle haben wir Ihnen alle Anmeldegebühren zusammengestellt:

5. Wie ein Anwalt Ihnen zu umfassendem Markenschutz verhilft

Sie können Ihre Marke auch selbstständig anmelden. Die Anmeldung kann für Laien aber umfangreich und schwierig sein. Ein Anwalt für Markenrecht kann dank seiner Erfahrung eine eingehende Prüfung und Recherche durchführen und damit sicherstellen, dass Ihre Marke schutzfähig ist und alles Notwendige für die Anmeldung für Sie erledigen:

• Umfassende Markenrecherche & rechtssichere Ergebnisinterpretation
• Überarbeitung des Markenantrags bei Problemen
• Erstellung eines passgenauen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
• Überprüfung relevanter Dokumente

Nach der Anmeldung kann er für Sie die Überwachung neuer Markenzeichen übernehmen und bei einer Verletzung Ihrer Markenrechte die Verantwortlichen zur Unterlassung und Zahlung von Schadensersatz verpflichten und ggf. Widerspruch gegen eine rechtsverletzende Marke einlegen – damit Ihr Markenzeichen einzigartig bleibt und langfristig geschützt ist.

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