Marke schützen lassen

 

 

Der Erfolg eines Unternehmens hängt in vielen Fällen auch vom Wiedererkennungswert einer Marke ab. So ist neben gelungener Markenbildung ebenso der Schutz einer Idee wichtig, um das eigene geistige Eigentum zu sichern – bevor dies ein anderer tut. In diesem Artikel erklären wir Ihnen deshalb, wie Sie Marke und Markennamen schützen lassen.

Marke schützen lassen
Marke schützen lassen: Wo Sie Markenschutz beantragen können

 

Lesezeit: ca. 3 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie u. a., wo Sie Ihre Marke schützen lassen können, was Markenschutz kostet und wie Sie bei der Verletzung Ihrer Markenrechte handeln sollten.

 Dazu haben Sie die Möglichkeit, Ihre Markenanmeldung kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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Inhaltsverzeichnis

1. Markennamen schützen lassen
2. Marke schützen lassen - Kosten
3. Marke schützen lassen - Markenrecherche
4. Wo kann ich meinen Markennamen schützen lassen?
5. Wann ist meine Marke geschützt?
6. Was kann ich bei Verletzung der Namensrechte meiner Marke tun?
7. Einen Markennamen weltweit schützen lassen
8. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zum Markenrecht

 

1. Markennamen schützen lassen

Das Recht, eine Marke schützen zu lassen, existiert, um eine Geschäftsidee oder ein Unternehmen im Wettbewerb zu verteidigen und eine Marke vor Gleichungen auf dem Markt zu protegieren. Dazu zählen nach § 1 Markengesetz (MarkenG) Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Es bestehen in diesem Zuge unterschiedliche Möglichkeiten, vom Patentamt einen Markennamen schützen zu lassen.

 

Sie können Ihren Markennamen schützen lassen, indem Sie den Schutzumfang Ihrer Marke bestimmen und diese dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eintragen lassen. Für diesen Schritt ist das Bewusstsein über den Zweck Ihrer Marke essenziell. Allgemein kann eine Marke zum einen als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Konsument mit einem Produkt oder einer Dienstleistung assoziiert.

 

Folglich kann das Produkt oder die Dienstleistung an sich gleichermaßen als Marke gesehen werden. Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen – insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen –, dreidimensionale Gestaltungen – einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung – sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen als Marke bezeichnet werden. Unterschieden wird besonders in Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken, Kennfadenmarken, Farb- und Hörmarken. 

 

Markenformen:

 

Marke

Bedeutung

Wortmarke

Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen und anderen Schriftzeichen bestehen und sich in üblicher Druckschrift Arial darstellen lassen

Bildmarke

Bilder, Bildelemente und Abbildungen, die sich durch eine besondere Schriftanordnung, Schriftzusammensetzung, Schriftgestaltung und Schreibweise auszeichnen

Wort-/Bildmarke

Kombination aus Wort- und Bildbestandteilen

Dreidimensionale Marke

Gegenständliche Marken mit dreidimensionaler Gestaltung

Kennfadenmarke

Fäden oder farbige Streifen, die auf bestimmten Produkten angebracht sind

Farbmarke

Farbmuster

Hörmarke

Akustische, hörbare Marken wie Klänge, Melodien, Töne oder Geräusche

Sonstige Markenform

Kann die Marke keiner aufgeführten Markenform zugeordnet werden, gilt sie als eine sonstige Markenform. Eine anerkannte sonstige Markenform ist beispielsweise eine Positionsmarke, die eine besondere Art und Weise der Anbringung und Anordnung eines Zeichens auf einer Ware schützt.

 

2. Marke schützen lassen – Kosten

Der Markenschutz durch die Markenanmeldung bringt Kosten mit sich. Diese staffeln sich anhand der jeweiligen Klassifikation Ihrer Waren oder Dienstleistungen für die Eintragung der Marke. Die Höhe der Gebühr, die Sie für die Eintragung in das Verzeichnis zahlen müssen, richtet sich nach der Zahl der beanspruchten Klassen. Die allgemeine Anmeldegebühr, die die Eintragung in maximal drei Klassen umfasst, beträgt bei elektronischer Anmeldung 290,00 Euro und bei klassischer Anmeldung in Papierform 300,00 Euro. Ab einer Eintragung in eine vierte Klasse fällt eine zusätzliche Klassengebühr von 100,00 Euro an.

 

Ebenso lässt sich mit finanziellen Mitteln auch das Verfahren der Anmeldung für den Schutz der Marke verkürzen. Dies kostet dem Inhaber zusätzliche 200,00 Euro. Wie auch für die Verkürzung des Verfahrens gibt es viele weitere Kosten, die berücksichtigt werden sollten, wenn Sie einen Markennamen schützen lassen wollen.

 

Überblick der Kosten, eine Marke schützen zu lassen:

Anmeldegebühr Markenschutz bei elektronischer Anmeldung (bis zu drei Klassen)

290,00 €

Anmeldegebühr Markenschutz in Papierform (bis zu drei Klassen)

300,00 €

Klassengebühr Markenschutz

100,00 €

Verlängerungsgebühr Markenschutz (bis zu drei Klassen)

750,00 €

Klassengebühr Markenschutz bei Verlängerung (ab 4. Klasse)

260,00 €

Gebühr für beschleunigte Prüfung der Anmeldung bei Markenschutz

200,00 €

Widerspruchsgebühr Markenschutz

120,00 €

Löschungsgebühr Markenschutz aufgrund von Verfall

100,00 €

Löschungsgebühr Markenschutz wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhinderung

120,00 €

Rückerstattungsgebühr Markenschutz

10,00 €

 

3. Marke schützen lassen – Markenrecherche

Markenrecherche ist das A und O gelungener Markenbildung. Bevor Sie eine Marke schützen lassen, ist es essenziell, sich über bereits bestehende Markennamen zu informieren, die in ähnlicher Form auftreten. Da das Patentamt diesen Schritt nicht übernimmt, sollte der Inhaber vor Markenanmeldung sehr sicher sein, dass der Markenname nicht bereits schon existiert. Gerade bei diesem Prozess ist eine rechtliche Beratung sinnvoll. Sie gehen mit diesem Schritt das Risiko aus dem Weg, dass durch doppelt auftretende Inhalte Widerspruch gegen Ihre Anmeldung erhoben werden kann.

 

Möglichkeiten zur Recherche:

  • Patentinformationszentren,
  • Recherchesäle des DPMA,
  • Webseite des DPMA.

 

Ebenso wichtig ist die genaue Benennung der Waren oder Dienstleistungen, für die Sie Ihren Markennamen schützen lassen wollen. Sie müssen sich also bewusst sein, welcher Klassifizierung Ihre Marke entspricht, damit auch im möglichen späteren Streitfall eine Abgrenzung vorstellbar ist.

 

4. Wo kann ich meinen Markennamen schützen lassen?

Durch Eintragung beim DPMA können Sie Ihre Marke schützen lassen. Für die Anmeldung im Markenregister gibt es drei Möglichkeiten. Zum einen können Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen schnell und einfach über ein signaturloses Online-Formular beim DPMA anmelden. Ebenso ist die Anmeldung über das klassische Antragsformular in Papierform gültig. Hier sind der Ausdruck und eine Absendung per Post erforderlich. Gleichermaßen ist auch die Online-Anmeldung mit Signatur beim Patentamt über DPMAdirekt realisierbar. Es ermöglicht Ihnen, online Ihren Markennamen schützen zu lassen und elektronische Dokumente auf selben Weg nachzureichen.

 

5. Wann ist meine Marke geschützt?

Gem. § 4 MarkenG entsteht der Schutz Ihrer Marke, sobald

  • Ihr Zeichen als Marke in das vom Patentamt geführte Register eingetragen wurde,
  • Sie Ihr Zeichen, welches innerhalb beteiligter Verkehrskreise geschäftliche Verkehrsgeltung erworben haben muss, geschäftlich verwenden,
  • die notorische Bekanntheit Ihrer Marke eintritt.

 

Marke schützen lassen

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6. Was kann ich bei Verletzung der Namensrechte meiner Marke tun?

Mit der Markeneintragung erhalten nur Sie als Inhaber der Marke das alleinige Recht, die Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Wird dieses Markenrecht verletzt, können Sie Unterlassungs- bzw. Schadensersatzansprüche geltend machen.

 

Eine juristische Beratung ist in diesem Fall sinnvoll, da es mittlerweile viele Ausnahmen für die Benutzung fremder Wort- und Bildmarken gibt. So ist es z. B. einem unabhängigen Händler erlaubt, eine Marke zu verwenden, wenn er diese vertreiben möchte. Die Rechtsprechung benennt hier viele Sonderregelungen, auf die Sie als Inhaber eine Marke Acht geben sollten. Ein beispielhaftes Urteil des Landgerichts Düsseldorf aus dem Jahr 2009 belangt einen Angeklagten für die Nutzung und Vertreibung einer fremden Marke zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro sowie zu einer Ordnungshaft von sechs Monaten (Aktenzeichen 2a O 267/08).

 

Zudem steht es Ihnen ebenfalls offen, andere Marken zu kaufen und Ihre zu verkaufen. Sie können Dritten durch eine Markenlizenz ebenfalls ein Recht zur Nutzung einräumen.

 

Inhaber älterer Marken haben die Möglichkeit, nach der Veröffentlichung einer neuen und ähnlichen Marke Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen, wenn diese das Gefühl haben, dass eine Namensrechtsverletzung vorliegt. Dies begründet sich mit der Befürchtung von Verwechslungsgefahr.

 

Wenn Sie einmal einer Marke widersprechen wollen, ist zu beachten, dass dies innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung geschehen muss. Zudem ist mit einem Widerspruch eine Gebühr von 120,00 € verbunden, die Sie innerhalb einer bestimmten Frist zahlen müssen. Ob dem Widerspruch stattgegeben wird, entscheidet das sogenannte Widerspruchsverfahren, nach dem eine neu eingetragene Marke sogar wieder gelöscht werden kann.

 

7. Einen Markennamen weltweit schützen lassen

Wie Schutz auf nationaler Ebene ist ebenso ein internationaler Schutz möglich. Sie können für Europa Ihre Marke schützen lassen, indem Sie die Eintragung in allen Mitgliedsstaaten durch EU-Markenanmeldung sichern. Der richtige Ansprechpartner für die Anmeldung ist wie beim eingetragenen Design das EU-Markenamt (EUIPO).

 

Auch ein Schutz außerhalb der EU ist möglich. Verpflichtend sind dazu die Antragstellung auf internationale Registrierung und der Erwerb der IR-Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), damit Sie weltweit Ihren Markennamen schützen lassen können.

 

Möchten Sie Ihre Waren und Dienstleistungen in Ländern vertreiben, die jeweils in keinem dieser Ämter gelistet sind, und dort Ihren Markennamen schützen lassen, müssen Sie Ihre Marke bei den nationalen Behörden dieser Länder anmelden.

 

8. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt zum Markenrecht

Sie möchten einen Markennamen schützen lassen? Unsere Anwälte für Marken- und Patentrecht beraten Sie kostenfrei.

 

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