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Rechtssichere Markeneintragung durch erfahrene Partner-Anwälte

Ihre Marke eintragen zu lassen, kann über den Erfolg Ihres Unternehmens entscheiden. Ein advocado Partner-Anwalt kann Ihre Markeneintragung juristisch abzusichern.

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Ratgeberartikel: Marke schützen lassen – Markennamen sicher eintragen

Zusammenfassung

Plagiate, Fälschungen oder die unerlaubte Nutzung von Marken-, Firmen- oder Produktnamen: Nur wenn eine Marke eingetragen ist, können Sie Ihre Idee vor Fremdnutzung schützen. Fehler bei der Eintragung können zur Ablehnung der Marke führen – und richtig teuer werden. Wie Sie alle Voraussetzungen erfüllen, um Ihre Marke rechtssicher schützen zu lassen, erfahren Sie hier.

 

Auf einen Blick

  • Schützen Sie Ihre Idee, bevor Dritte sie unerlaubt verwenden oder kopieren.
  • Wenn Sie einen Markennamen eintragen lassen, sind Firmennamen, Slogans, Logos und Designs vor unerlaubter Verwendung geschützt.
  • Ihnen gehören die alleinigen Nutzungsrechte, wenn Sie eine Marke erfolgreich schützen lassen.
  • Verletzen Dritte Ihre Markenrechte, können Sie diese zur Unterlassung auffordern und haben Anspruch auf Schadensersatz.

 

Sie möchten Ihre Idee rechtssicher als Marke schützen lassen? advocado findet für Sie den passenden Anwalt für Markenrecht aus einem Netzwerk mit über 500 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und allen wichtigen Voraussetzungen. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

 

Warum eine Marke schützen lassen?

Wenn Sie Firmennamen, Slogans, Logos oder Designs als Marke eintragen lassen, können Sie sich das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht sichern. Damit können Sie unerlaubte Fremdnutzung, Kopie oder Fälschung unterbinden.

Haben Sie eine Marke schützen lassen, können Sie bei Markenverletzungen Ihren Unterlassungsanspruch durchsetzen. Haben Sie durch die Verletzung zudem finanzielle Einbußen oder andere wirtschaftlich messbare Schäden erlitten, haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz.

 

Was Sie als Marke eintragen lassen können – und was nicht

Infografik: Was können Sie als Marke schützen lassen – und was nicht?

 

Folgende Elemente können Sie als Marke schützen lassen:

  • Worte
  • Ziffern
  • Abbildungen
  • Farben
  • Töne/Tonfolgen

Dann können Sie eine Marke nicht eintragen lassen:

  • Ähnlichkeit bzw. zu geringe Unterscheidbarkeit zu bereits eingetragener Marke
  • Verwechslungs- & Irreführungsgefahr (z. B. darf eine Süßigkeiten-Marke nicht “Bonbon” heißen)
  • Mangelnde Unterscheidungskraft (z. B. ist “Wein” für einen Winzer nicht schutzfähig – Wettbewerber wären in ihrer Vermarktung zu sehr eingeschränkt)
  • Nutzung staatlicher Symbole (Flaggen, Wappen oder Siegel dürfen kein Markenbestandteil sein)
  • Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

 

Patent- und Markenämter prüfen bei der Eintragung nicht, ob bereits eine ähnliche Marke eingetragen wurde! Dies müssen Sie durch eine Markenrecherche ausschließen. Wollen Sie z. B. einen zu ähnlichen Markennamen eintragen lassen, hat der Besitzer dieser Marke einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz Ihnen gegenüber. Außerdem werden Ihnen dann bereits gezahlte Anmeldegebühren nicht erstattet.

 

In 7 Schritten eine Marke schützen lassen

1 | Eintragung vorbereiten

Bevor Sie einen Markennamen schützen lassen, sollten Sie über u. a. Folgendes nachdenken:

  • Welche Markenform will ich schützen lassen? (reine Wortmarke, Kombination aus Wort und Bild, reine Bildmarke, 3D-Formen, Farb- oder Hörmarke)
  • Welchen Zweck soll die Marke erfüllen?
  • In welcher Branche will ich die Marke einsetzen?
  • Ist meine Marke überhaupt geeignet, mein Produkt abzubilden?
  • Für was soll die Marke stehen?
  • Gibt es diese oder ähnliche Marken bereits?

Je konkreter Ihre Vorstellungen von der Marke sind, die Sie eintragen lassen wollen, desto höher sind die Erfolgsaussichten.

Ein advocado Partner-Anwalt beantwortet Ihnen alle Ihre Fragen zum Markenschutz. Er zeigt Ihnen Ihre Schutzmöglichkeiten und Alternativen auf. Und er hilft Ihnen dabei, die Eintragung Ihrer Marke und alle dafür notwendigen Dokumente vorzubereiten. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

 

2 | Markenrecherche durchführen

Bevor Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Markennamen eintragen lassen können, ist eine umfassende Markenrecherche durchzuführen. Mit dieser können Sie die Gründe ausschließen, die zur Ablehnung der Eintragung führen.

Zudem kann die Recherche sicherstellen, dass sich die einzutragende Marke ausreichend von bereits bestehenden Marken abgrenzt und noch keine identische Marke eingetragen wurde. Dabei gilt: Eine umfassende Recherche ist ein Garant für eine erfolgreiche Eintragung.

Eine solche Recherche schützt Sie darüber hinaus vor großem finanziellen Risiko. Lassen Sie nämlich eine zu ähnliche Marke eintragen, hat deren Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch Ihnen gegenüber. Damit verbunden sind häufig hohe Abmahngebühren und Schadensersatz. Entfällt der Markenschutz hingegen aufgrund einer nachlässigen Recherche, werden Ihnen alle bisher gezahlten Anmeldegebühren nicht erstattet.

Deswegen ist eine Markenrecherche so wichtig:

  • Ähnliche oder identische Marken ausschließen
  • Eintragung beim DPMA sicherstellen
  • Schutz vor hohen Geldstrafen & wirtschaftlichen Einbußen
  • Schutz vor wirtschaftlichen Einbußen durch ausschließliches Verwertungsrecht

Verläuft die Markenrecherche positiv, können Sie den Markennamen schützen lassen.

Melden Sie eine Marke an, die bereits eingetragen wurde oder einer anderen Marke zu sehr ähnelt, kann dies schnell in einer Verletzung von Markenrechten enden. Inhaber älterer Marken können dann mit einer Abmahnung gegen eine solche Markenverletzung vorgehen.
Dr. Michael Metzner
Dr. Michael Metzner
Anwalt für Markenrecht

3 | Eintragung beim DPMA beantragen

Sie können eine Marke beim DPMA postalisch oder per Online-Tool eintragen lassen. Der Antrag für die Markenanmeldung muss folgende Informationen enthalten:

  • Angaben zum Antragsteller
  • Darstellung der Marke in Bild bzw. Schrift
  • Angaben zur Markenform
  • Angabe der Waren und Dienstleistungen (Branchen), für die man die Marke eintragen lassen will.

 

4 | Anmeldegebühren bezahlen

Nach erfolgter Anmeldung schickt Ihnen das DPMA eine Eingangsbestätigung zu. In dieser sind die mit der Eintragung verbundenen Gebühren aufgeschlüsselt. Diese sind innerhalb von 3 Monaten zu bezahlen – ansonsten verfällt der Antrag und Sie können Ihre Marke nicht schützen lassen.

Sobald Sie die Anmeldegebühren beglichen haben, wird Ihre Marke im Informationssystem des DPMA offengelegt. Dritte können Ihre Marke dann bereits einsehen.

Einen Überblick über die Anmeldegebühren und weitere mögliche Kosten finden Sie in Kapitel 4 – Kosten, um einen Markennamen eintragen zu lassen.

 

5 | Markenprüfung bestehen

Gleichzeitig beginnt das DPMA mit der Überprüfung des von Ihnen beantragten Markennamens. Im Fokus stehen dabei die formelle Korrektheit Ihres Antrages und die eindeutige Unterscheidungskraft Ihrer Marke von anderen Markennamen.

Ob eine ähnliche oder gar dieselbe Marke bereits angemeldet wurde, überprüft das DPMA nicht. Melden Sie dennoch Ihre Marke an, machen Sie sich schadensersatzpflichtig gegenüber dem Inhaber der älteren Marke.

Um diese und andere Risiken auszuschließen, überprüft ein advocado Partner-Anwalt schon vor der Beantragung Ihre Marke. Wenn Gründe gegen eine erfolgreiche Eintragung sprechen, zeigt er Ihnen auf, welche Anpassungen Sie vornehmen können. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

Verläuft die Überprüfung Ihrer Marke positiv, trägt das DPMA den Markennamen im Markenregister ein. Außerdem wird sie im Markenblatt des DPMA veröffentlicht.

 

6 | Widerspruchsfrist abwarten

Sobald Ihre Marke im Markenregister eingetragen wurde, konnten Sie Ihre Marke schützen lassen. Ab diesem Zeitpunkt besteht Markenschutz und Sie können Unterlassung sowie Schadensersatz bei Markenverletzungen durchsetzen.

Allerdings ist mit der Eintragung auch eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten verbunden. Dritte dürfen bei z. B. zu großer Ähnlichkeit Einspruch gegen Ihren Markennamen erheben, den Sie eintragen lassen möchten.

Widerspricht in dieser Zeit kein Dritter der Eintragung Ihrer Marke, konnten Sie erfolgreich Ihren Markennamen schützen lassen. Ihre Marke ist dann für 10 Jahre geschützt. Den Schutzzeitraum können Sie beliebig oft verlängern.

 

7 | Vollen Schutzumfang aktivieren | Markenüberwachung

Eine erfolgreiche Markenanmeldung ist nur der erste Schritt zu vollem Markenschutz. Nur mit einer umfassenden Markenüberwachung können Sie Verletzungen Ihrer Markenrechte dauerhaft ausschließen und den Markennamen langfristig schützen lassen.

Folgende Aufgaben gehören zu einer umfassenden Markenüberwachung:

  • Regelmäßige Recherche nach eingetragenen und nicht eingetragenen Marken in einschlägigen Registern
  • Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
  • Die Überprüfung aller neu eingetragen Marken
  • Juristische Schritte einleiten, wenn ähnliche Marken angemeldet oder Ihre Markenrechte verletzt wurden

 

Ihre Markenrechte wurden verletzt oder eine ähnliche Marke eingetragen? Ein advocado Partner-Anwalt informiert Sie über Ihre Rechte und alle notwendigen juristischen Maßnahmen. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

 

Kosten, um einen Markennamen eintragen zu lassen

Einen Markennamen zu schützen, geht mit Kosten einher. Davon sollten Sie sich nicht abschrecken lassen. Die Vorteile der Markeneintragung überwiegen den Kostenfaktor um ein Vielfaches.

Im Gegenteil: Dadurch sichern Sie sich den vollen Schutz für eine Marke sowie die alleinigen Verwertungsrechte und können sich effizient gegen unerlaubte Nutzung, Fälschung oder Kopie Ihrer Marke wehren. Außerdem haben Sie in diesen Fällen einen Anspruch auf Schadensersatz.

In der folgenden Tabelle haben wir Ihnen alle Anmeldegebühren zusammengestellt:

 

Grundgebühr für Markenanmeldung beim DPMA (inkl. 3 Waren- & Dienstleistungsklassen)

290,00 € (online)

300,00 € (postalisch)

Anmeldung zusätzlicher Klassen

jeweils 100,00 €

Antrag auf beschleunigte Prüfung

200,00 €

Schutzverlängerung für 10 Jahre

750,00 €

 

Kostentipp: Ein advocado Partner-Anwalt informiert Sie unverbindlich über die möglichen Kosten. Im Anschluss erstellt er für Sie gern ein individuelles Festpreisangebot. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

 

Wie ein Anwalt Ihnen zu umfassendem Markenschutz verhilft

Wollen Sie Namen, Logos oder ein Design als Marke schützen lassen, müssen Sie dies gut vorbereiten, absichern und zukünftig stets die Markenüberwachung im Blick haben. Grundsätzlich ist für die Eintragung einer Marke kein Anwalt notwendig. Wollen Sie aber sichergehen, überprüft der Anwalt die Anmeldeunterlagen, übernimmt die vollständige Markenrecherche und reagiert nach der Anmeldung im Falle einer Markenrechtsverletzung.

Anwälte für Marken- und Patentrechte unterstützen Sie dabei, einen Markennamen rechtssicher und vollumfänglich eintragen zu lassen und stehen Ihnen auch bei folgenden Schritten zur Seite:

  1. Überlegen Sie, für welche Länder und Produkte bzw. Dienstleistungen der Markenname geschützt werden soll.
  2. Stellen Sie alle wichtigen Dokumente zu Ihrer Marke zusammen: genaue Schreibung, Informationen zu Entstehung und bisheriger Nutzung, Fotos, und Schriftverkehr mit Patent- oder Markenämtern.
  3. Informieren Sie sich über Schutzoptionen und Voraussetzungen, um einen Markennamen eintragen zu lassen.

advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 500 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten.

Sie möchten eine Marke schützen lassen?

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Julia Pillokat
Julia Pillokat
Beitrag von
Julia Pillokat

Komplexe Rechtsthemen für Rechtsuchende verständlich aufzubereiten, braucht sprachliches Feingefühl. Als Teil der juristischen Redaktion von advocado gelingt es Julia Pillokat dank Germanistikstudium und ihrer Arbeit als Lektorin, für jedes Anliegen klare Lösungen zu formulieren, die dem Leser weiterhelfen.

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