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Rechtssichere Markeneintragung durch erfahrene Partner-Anwälte

Ihre Marke eintragen zu lassen, kann über den Erfolg Ihres Unternehmens entscheiden. Ein advocado Partner-Anwalt kann Ihre Markeneintragung juristisch absichern.

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Ratgeberartikel: Marke schützen lassen – Markennamen sicher eintragen

Zusammenfassung

Plagiate, Fälschungen oder die unerlaubte Nutzung von Marken-, Firmen- oder Produktnamen: Nur wenn eine Marke eingetragen ist, können Sie Ihre Idee vor Fremdnutzung schützen. Fehler bei der Eintragung können zur Ablehnung der Marke führen – und teuer werden. Wie Sie alle Voraussetzungen erfüllen, um Ihre Marke rechtssicher schützen zu lassen, erfahren Sie hier.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • Schützen Sie Ihre Idee, bevor Dritte sie unerlaubt verwenden oder kopieren.
  • Wenn Sie Ihre Marke schützen lassen, sind Firmennamen, Slogans, Logos und Designs vor unerlaubter Verwendung geschützt.
  • Ihnen gehören die alleinigen Nutzungsrechte, wenn Sie eine Marke erfolgreich schützen lassen.
  • Verletzen Dritte Ihre Markenrechte, können Sie diese zur Unterlassung auffordern und haben Anspruch auf Schadensersatz.

 

1. Warum eine Marke schützen lassen?

Wenn Sie Firmennamen, Slogans, Logos oder Designs als Marke eintragen lassen, können Sie sich das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht sichern. Damit können Sie unerlaubte Fremdnutzung, Kopie oder Fälschung unterbinden.

Haben Sie eine Marke schützen lassen, können Sie bei Markenverletzungen Ihren Unterlassungsanspruch durchsetzen. Haben Sie durch die Verletzung zudem finanzielle Einbußen oder andere wirtschaftlich messbare Schäden erlitten, haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz.

 

2. Was Sie als Marke eintragen lassen können – und was nicht

Folgende Elemente können Sie als Marke schützen lassen:

  • Worte
  • Ziffern
  • Abbildungen
  • Farben
  • Töne/Tonfolgen

 

In diesen Fällen können Sie eine Marke nicht eintragen lassen:

  • Ähnlichkeit bzw. zu geringe Unterscheidbarkeit zu bereits eingetragener Marke
  • Verwechslungs- & Irreführungsgefahr (z. B. darf eine Süßigkeiten-Marke nicht „Bonbon“ heißen)
  • mangelnde Unterscheidungskraft (z. B. ist „Wein“ für einen Winzer nicht schutzfähig – Wettbewerber wären in ihrer Vermarktung zu sehr eingeschränkt)
  • Nutzung staatlicher Symbole (Flaggen, Wappen oder Siegel dürfen kein Markenbestandteil sein)
  • Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

 

Patent- und Markenämter prüfen bei der Eintragung nicht, ob bereits eine ähnliche Marke eingetragen wurde! Dies müssen Sie durch eine Markenrecherche ausschließen. Wollen Sie z. B. einen zu ähnlichen Markennamen eintragen lassen, hat der Besitzer dieser Marke einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz Ihnen gegenüber. Außerdem werden Ihnen dann bereits gezahlte Anmeldegebühren oder Amtsgebühren nicht erstattet.

 

3. In 7 Schritten eine Marke schützen lassen

1 | Eintragung vorbereiten

Bei der Vorbereitung Ihrer Markenanmeldung können folgende Fragen helfen:

  • Welche Markenform will ich schützen lassen? (reine Wortmarke, Kombination aus Wort und Bild, Zeichenfolge, reine Bildmarke, 3D-Formen, Farbmarke oder Hörmarke)
  • Welchen Zweck soll die Marke erfüllen?
  • In welcher Branche will ich die Marke einsetzen?
  • Ist meine Marke überhaupt geeignet, mein Produkt abzubilden?
  • Für was soll die Marke stehen?
  • Gibt es diese oder ähnliche Marken bereits?

Je konkreter Ihre Vorstellungen von der Marke sind, die Sie eintragen lassen wollen, desto höher sind die Erfolgsaussichten.

 

Ein advocado Partner-Anwalt kann per kostenloser Ersteinschätzung prüfen, ob Ihre Marke schutzfähig ist, das weitere Vorgehen für die Markenanmeldung mit Ihnen besprechen und im Anschluss zum Festpreis Ihre Marke anmelden. Jetzt Marke anmelden lassen.

 

2 | Markenrecherche durchführen

Bevor Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Marke eintragen lassen können, ist eine umfassende Markenrecherche durchzuführen. Mit dieser können Sie die Gründe ausschließen, die zur Ablehnung der Eintragung durch das Patentamt führen oder einen Widerspruch begründen könnten.

Zudem kann die Recherche sicherstellen, dass sich die einzutragende Marke ausreichend von bereits bestehenden Marken abgrenzt und noch keine identische Marke eingetragen wurde. Dabei gilt: Eine umfassende Recherche ist ein Garant für eine erfolgreiche Eintragung.

Eine solche Recherche schützt Sie darüber hinaus vor großem finanziellem Risiko. Lassen Sie nämlich eine zu ähnliche Marke eintragen, hat deren Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch Ihnen gegenüber. Damit verbunden sind häufig hohe Abmahngebühren und Schadensersatz. Entfällt der Markenschutz hingegen aufgrund einer nachlässigen Recherche, werden Ihnen alle bisher gezahlten Anmeldegebühren bzw. Amtsgebühren nicht erstattet.

Deswegen ist eine Markenrecherche so wichtig:

  • ähnliche oder identische Marken ausschließen
  • Eintragung beim DPMA sicherstellen
  • Schutz vor hohen Geldstrafen & wirtschaftlichen Einbußen
  • Schutz vor wirtschaftlichen Einbußen durch ausschließliches Verwertungsrecht

Verläuft die Markenrecherche positiv, können Sie Ihr Markenzeichen schützen lassen.

Melden Sie eine Marke an, die bereits eingetragen wurde oder einer anderen Marke zu sehr ähnelt, kann dies schnell in einer Verletzung von Markenrechten enden. Inhaber älterer Marken können dann mit einer Abmahnung gegen eine solche Markenverletzung vorgehen.
Dr. Michael Metzner
Dr. Michael Metzner
Anwalt für Markenrecht

3 | Eintragung beim DPMA beantragen

Sie können eine Marke beim DPMA postalisch oder per Online-Tool eintragen lassen. Der Antrag für die Markenanmeldung muss folgende Informationen enthalten:

  • Angaben zum Antragsteller
  • Darstellung der Marke in Bild bzw. Schrift
  • Angaben zur Markenform (Wortmarke, Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke etc.)
  • Angabe der Waren und Dienstleistungen (Branchen), für die man die Marke beim Markenamt eintragen lassen will.

 

4 | Anmeldegebühren bezahlen

Nach erfolgter Anmeldung schickt Ihnen das DPMA eine Eingangsbestätigung zu. In dieser sind die mit der Eintragung verbundenen Gebühren aufgeschlüsselt. Die Amtsgebühren sind innerhalb von 3 Monaten zu bezahlen – ansonsten verfällt der Antrag und Sie können Ihre Marke nicht schützen lassen.

Sobald Sie die Anmeldegebühren beglichen haben, wird Ihr Markenzeichen im Informationssystem des DPMA offengelegt. Dritte können Ihre Marke dann bereits einsehen.

Einen Überblick über die Anmeldegebühren und weitere mögliche Kosten finden Sie in Kapitel 4 – Marke eintragen lassen: Das sind die Kosten.

 

5 | Markenprüfung bestehen

Gleichzeitig beginnt das DPMA mit der Überprüfung des von Ihnen beantragten Markennamens. Im Fokus stehen dabei die formelle Korrektheit Ihres Antrages und die eindeutige Unterscheidungskraft Ihrer Marke von anderen Markennamen. Damit sollen Nachahmer davon ausgeschlossen werden, Schutzrechte an fast ähnlichen oder identischen Marken geltend zu machen.

Ob eine ähnliche oder gar dieselbe Marke bereits angemeldet wurde, überprüft das DPMA nicht. Melden Sie dennoch Ihr Markenzeichen an, machen Sie sich schadensersatzpflichtig gegenüber dem Inhaber der älteren Marke.

Um diese und andere Risiken auszuschließen, kann ein advocado Partner-Anwalt Ihre Marke schon vor der Beantragung prüfen. Wenn Gründe gegen eine erfolgreiche Eintragung sprechen, kann er Ihnen erläutern, welche Anpassungen möglich wären. Jetzt Wunsch-Marke prüfen lassen.

Verläuft die Überprüfung Ihrer Marke positiv, trägt das DPMA die Marke im Markenregister ein. Außerdem wird sie im Markenblatt des DPMA veröffentlicht.

 

6 | Widerspruchsfrist abwarten

Sobald Ihre Marke im Markenregister eingetragen wurde, ist Ihre Marke geschützt. Ab diesem Zeitpunkt besteht Markenschutz und Sie können Unterlassung sowie Schadensersatz bei Markenverletzungen und gegenüber Nachahmern durchsetzen.

Allerdings ist mit der Eintragung auch eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten verbunden. Dritte dürfen bei z. B. zu großer Ähnlichkeit Widerspruch gegen Ihren Markennamen einlegen, den Sie eintragen lassen möchten.

Widerspricht in dieser Zeit kein Dritter der Eintragung Ihrer Marke, konnten Sie erfolgreich Ihre Marke schützen lassen. Ihre Marke ist dann für 10 Jahre geschützt. Den Schutzzeitraum können Sie beliebig oft durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr verlängern.

 

7 | Markenrechte schützen: Markenüberwachung

Eine erfolgreiche Markenanmeldung ist nur der erste Schritt zu vollem Markenschutz. Nur mit einer umfassenden Markenüberwachung können Sie Verletzungen Ihrer Markenrechte dauerhaft ausschließen und die Marke langfristig schützen lassen.

Folgendes gehört zu einer umfassenden Markenüberwachung:

  • Regelmäßige Recherche nach eingetragenen und nicht eingetragenen Marken in einschlägigen Registern
  • Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
  • Die Überprüfung aller neu eingetragen Marken
  • Juristische Schritte einleiten, wenn Nachahmer ähnliche Marken anmelden oder Ihre Markenrechte verletzt wurden

 

Sie möchten per Markenüberwachung sicherstellen, dass Ihr Markenzeichen einzigartig bleibt? Ein advocado Partner-Anwalt informiert Sie über Ihre Optionen und alle notwendigen juristischen Maßnahmen, um Ihre Schutzrechte abzusichern. Jetzt Markenrechte absichern.

 

Internationaler Markenschutz: So geht’s

Für die internationale Markenanmeldung benötigen Sie zunächst eine deutsche Basismarke. Dann können Sie über das DPMA eine IR-Marke für den weltweiten Markenschutz anmelden. Das DPMA übergibt Ihre Markenanmeldung dann zur Eintragung an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Wichtig: Für den internationalen Markenschutz gelten dieselben Anforderungen wie für eine deutsche Marke: Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Markenzeichen nicht bereits so oder so ähnlich geschützt ist und keine Verwechslungsgefahr besteht.

Haben Sie erfolgreich eine IR-Marke angemeldet, bestehen die Schutzrechte vorerst für die nächsten 10 Jahre. Während der Schutzdauer können Sie Dritten die Nutzung untersagen oder gegen Zahlung von Lizenzgebühren erlauben.

Soll Ihr Markenzeichen innerhalb der EU geschützt sein, können Sie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Markenschutz per Unionsmarke" href="ratgeber/markenrecht/markenanmeldung/eu-marke-anmelden.html">eine Unionsmarke anmelden.

 

4. Marke eintragen lassen: Das sind die Kosten

Einen Markennamen zu schützen, geht mit Kosten – zum Beispiel für die Tätigkeit des Deutschen Patent- und Markenamtes – einher. Davon sollten Sie sich nicht abschrecken lassen. Die Vorteile der Markeneintragung überwiegen den Kostenfaktor um ein Vielfaches.

So sichern Sie sich den vollen Schutz für eine Marke sowie die alleinigen Verwertungsrechte und können sich effizient gegen unerlaubte Nutzung, Fälschung oder Kopie Ihres Markenzeichens wehren. Außerdem haben Sie in diesen Fällen einen Anspruch auf Schadensersatz.

In der folgenden Tabelle haben wir Ihnen alle Anmeldegebühren zusammengestellt:

Grundgebühr für Markenanmeldung beim DPMA (inkl. 3 Waren- & Dienstleistungsklassen)

290,00 € (online)

300,00 € (postalisch)

Anmeldung zusätzlicher Klassen

jeweils 100,00 €

Antrag auf beschleunigte Prüfung

200,00 €

Schutzverlängerung für 10 Jahre

750,00 €

 

Ein advocado Partner-Anwalt informiert Sie unverbindlich über die möglichen Kosten. Im Anschluss erstellt er für Sie gern ein individuelles Festpreisangebot. Jetzt Ersteinschätzung erhalten.

 

5. Wie ein Anwalt Ihnen zu umfassendem Markenschutz verhilft

Sie können Ihre Marke auch selbstständig anmelden. Die Anmeldung kann für Laien aber umfangreich und schwierig sein. Ein Anwalt für Markenrecht kann dank seiner Erfahrung sicherstellen, dass Ihr schutzfähig ist und alles Notwendige für die Anmeldung für Sie erledigen:

  • Umfassende Markenrecherche & rechtssichere Ergebnisinterpretation
  • Überarbeitung des Markenantrags bei Problemen
  • Erstellung eines passgenauen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Überprüfung relevanter Dokumente

Nach der Anmeldung kann er für Sie die Überwachung neuer Markenzeichen übernehmen und bei einer Verletzung Ihrer Markenrechte die Verantwortlichen zur Unterlassung und Zahlung von Schadensersatz verpflichten – damit Ihr Markenzeichen einzigartig bleibt und langfristig geschützt ist.

advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten.

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6. FAQ: das Wichtigste zur Markeneintragung

Ja, Markenschutz können sowohl Privatpersonen als auch Unternehmer erhalten. Wer eine Marke schützen möchte, braucht dafür also erstmal keinen gewerblichen Status als Unternehmer und auch keinen Geschäftsbetrieb. Aber: Nach der Anmeldung müssen Sie Ihre Marke innerhalb von 5 Jahre geschäftlich einsetzen. Tun Sie das nicht, verfällt der Markenschutz.

Eine Marke grenzt ein Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen von Wettbewerbern ab und schafft einen Wiedererkennungswert. Je bekannter die Marke ist, desto höher ist das Risiko für Fälschungen oder Kopien. Per Markenanmeldung sichern Sie sich die alleinigen Nutzungsrechte für Ihr Markenzeichen und können gegen Wettbewerber vorgehen, die Ihre Marke für eigene Zwecke kopieren.

Für EU-weiten Markenschutz können Sie beim EUIPO eine EU-Marke anmelden. Möchten Sie Ihr Markenzeichen weltweit schützen lassen, können Sie bei der WIPO eine IR-Marke anmelden.

Vor der Anmeldung können Sie per Markenrecherche prüfen, ob Ihr Markenzeichen international geschützt werden kann oder schon eine ähnliche Marke existiert. Sie entscheiden dann, für welche Länder Sie Markenschutz beantragen möchten.

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Beitrag von
Susanne Khammar
Als Teil der juristischen Redaktion bei advocado steht Susanne Khammar stetig im Austausch mit Anwälten und anderen Juristen, um Ihnen bei schwierigen Rechtsfragen oder -problemen die besten Lösungsansätze aufzuzeigen.

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