Marke schützen lassen – Markennamen rechtssicher eintragen

Marke schützen lassen – Markennamen rechtssicher eintragen

 von Julia Pillokat (jur. Redaktion)
Marke schützen lassen – Markennamen rechtssicher eintragen
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Inhaltsverzeichnis [ausblenden]

  1. Warum sollten Sie eine Marke schützen lassen?
  2. Was Sie als Marke eintragen lassen können – und was nicht
  3. In 7 Schritten eine Marke schützen lassen
  4. Kosten, um einen Markennamen eintragen zu lassen
  5. Wie ein Anwalt Ihnen zu umfassendem Markenschutz verhilft

Zusammenfassung

Plagiate, Fälschungen oder die unerlaubte Nutzung von Marken-, Firmen- oder Produktnamen: Nur wenn eine Marke eingetragen ist, können Sie Ihre Idee vor Fremdnutzung schützen. Fehler bei der Eintragung können zur Ablehnung der Marke führen – und richtig teuer werden. Wie Sie alle Voraussetzungen erfüllen, um Ihre Marke rechtssicher schützen zu lassen, erfahren Sie hier.

 

Auf einen Blick

  • Schützen Sie Ihre Idee, bevor Dritte sie unerlaubt verwenden oder kopieren.
  • Wenn Sie einen Markennamen eintragen lassen, sind Firmennamen, Slogans, Logos und Designs vor unerlaubter Verwendung geschützt.
  • Ihnen gehören die alleinigen Nutzungsrechte, wenn Sie eine Marke erfolgreich schützen lassen.
  • Verletzen Dritte Ihre Markenrechte, können Sie diese zur Unterlassung auffordern und haben Anspruch auf Schadensersatz.

 

Sie möchten Ihre Idee rechtssicher als Marke schützen lassen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies Erstgespräch mit unserem Anwalt für Markenrecht.

In diesem Gespräch erläutert Ihnen der Anwalt alle zielführenden Optionen, um Ihre Marke schützen zu lassen. Nach der Ersteinschätzung erhalten Sie ein unverbindliches Festpreis-Angebot. Schildern Sie hier bitte Ihren Fall.

 

Warum sollten Sie eine Marke schützen lassen?

Wenn Sie Firmennamen, Slogans, Logos oder Designs als Marke eintragen lassen, sichern Sie sich alleinige Nutzungs- und Verwertungsrechte. Außerdem können Sie so unerlaubte Fremdnutzung, Kopie oder Fälschung unterbinden.

Haben Sie eine Marke schützen lassen, können Sie bei Markenverletzungen Ihren Unterlassungsanspruch durchsetzen. Haben Sie durch die Verletzung zudem finanzielle Einbußen oder andere wirtschaftlich messbare Schäden erlitten, haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz.

 

Was Sie als Marke eintragen lassen können – und was nicht

Infografik: Was können Sie als Marke schützen lassen – und was nicht?

 

Folgende Elemente können Sie als Marke schützen lassen:

  • Worte
  • Ziffern
  • Abbildungen
  • Farben
  • Töne/Tonfolgen

Dann können Sie eine Marke nicht eintragen lassen:

  • Ähnlichkeit bzw. zu geringe Unterscheidbarkeit zu bereits eingetragener Marke
  • Verwechslungs- & Irreführungsgefahr (z. B. darf eine Süßigkeiten-Marke nicht “Bonbon” heißen)
  • Mangelnde Unterscheidungskraft (z. B. ist “Wein” für einen Winzer nicht schutzfähig – Wettbewerber wären in ihrer Vermarktung zu sehr eingeschränkt)
  • Nutzung staatlicher Symbole (Flaggen, Wappen oder Siegel dürfen kein Markenbestandteil sein)
  • Gebrauch anstößiger Formulierungen oder Fäkalsprache

 

Patent- und Markenämter prüfen bei der Eintragung nicht, ob bereits eine ähnliche Marke eingetragen wurde! Dies müssen Sie durch eine Markenrecherche ausschließen. Wollen Sie z. B. einen zu ähnlichen Markennamen eintragen lassen, hat der Besitzer dieser Marke einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz Ihnen gegenüber. Außerdem werden Ihnen dann bereits gezahlte Anmeldegebühren nicht erstattet.

 

In 7 Schritten eine Marke schützen lassen

1 | Eintragung vorbereiten

Bevor Sie einen Markennamen schützen lassen, sollten Sie über u. a. Folgendes nachdenken:

  • Welche Markenform will ich schützen lassen? (reine Wortmarke, Kombination aus Wort und Bild, reine Bildmarke, 3D-Formen, Farb- oder Hörmarke)
  • Welchen Zweck soll die Marke erfüllen?
  • In welcher Branche will ich die Marke einsetzen?
  • Ist meine Marke überhaupt geeignet, mein Produkt abzubilden?
  • Für was soll die Marke stehen?
  • Gibt es diese oder ähnliche Marken bereits?

Je konkreter Ihre Vorstellungen von der Marke sind, die Sie eintragen lassen wollen, desto höher sind die Erfolgsaussichten. Können Sie alle Fragen mit “Ja” beantworten, können Sie die Marke schützen lassen.

Einer unserer spezialisierten Anwälte beantwortet Ihnen alle Ihre Fragen zum Markenschutz. Er zeigt Ihnen Ihre Schutzmöglichkeiten und Alternativen auf. Und er hilft Ihnen dabei, die Eintragung Ihrer Marke und alle dafür notwendigen Dokumente vorzubereiten. Vereinbaren Sie hier ein unverbindliches Erstgespräch.

 

2 | Markenrecherche durchführen

Bevor Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Markennamen eintragen lassen können, ist eine umfassende Markenrecherche durchzuführen. Mit dieser schließen Sie die Gründe aus, die zur Ablehnung der Eintragung führen.

Zudem stellt die Recherche sicher, dass sich die einzutragende Marke ausreichend von bereits bestehenden Marken abgrenzt und noch keine identische Marke eingetragen wurde. Dabei gilt: Eine umfassende Recherche ist ein Garant für eine erfolgreiche Eintragung.

Eine solche Recherche schützt Sie darüber hinaus vor großem finanziellen Risiko. Lassen Sie nämlich eine zu ähnliche Marke eintragen, hat deren Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch Ihnen gegenüber. Damit verbunden sind häufig hohe Abmahngebühren und Schadensersatz. Wird der Markenschutz aufgrund einer nachlässigen Recherche hingegen abgelehnt, werden Ihnen alle bisher gezahlten Anmeldegebühren nicht erstattet.

Deswegen ist eine Markenrecherche so wichtig:

  • Ähnliche oder identische Marken ausschließen
  • Eintragung beim DPMA sicherstellen
  • Schutz vor hohen Geldstrafen & wirtschaftlichen Einbußen
  • Schutz vor wirtschaftlichen Einbußen durch alleiniges Verwertungsrecht

Verläuft die Markenrecherche positiv, können Sie den Markennamen schützen lassen.

 

3 | Eintragung beim DPMA beantragen

Sie können eine Marke beim DPMA postalisch oder per Online-Tool eintragen lassen. Der Antrag für die Markenanmeldung muss folgende Informationen enthalten:

  • Angaben zum Antragsteller
  • Darstellung der Marke in Bild bzw. Schrift
  • Angaben zur Markenform
  • Angabe der Waren und Dienstleistungen (Branchen), für die man die Marke eintragen lassen will.

 

4 | Anmeldegebühren bezahlen

Nach erfolgter Anmeldung schickt Ihnen das DPMA eine Eingangsbestätigung zu. In dieser sind die mit der Eintragung verbundenen Gebühren aufgeschlüsselt. Diese sind innerhalb von 3 Monaten zu bezahlen – ansonsten verfällt der Antrag und Sie können Ihre Marke nicht schützen lassen.

Sobald Sie die Anmeldegebühren beglichen haben, wird Ihre Marke im Informationssystem des DPMA offengelegt. Dritte können Ihre Marke dann bereits einsehen.

Einen Überblick über die Anmeldegebühren und weitere mögliche Kosten finden Sie in Kapitel 4 – Kosten, um einen Markennamen eintragen zu lassen.

 

5 | Markenprüfung bestehen

Gleichzeitig beginnt das DPMA mit der Überprüfung des von Ihnen beantragten Markennamens. Im Fokus stehen dabei die formelle Korrektheit Ihres Antrages und die eindeutige Unterscheidungskraft Ihrer Marke von anderen Markennamen.

Ob eine ähnliche oder gar dieselbe Marke bereits angemeldet wurde, überprüft das DPMA nicht. Melden Sie dennoch Ihre Marke an, machen Sie sich schadensersatzpflichtig gegenüber dem Markeninhaber.

Um diese und andere Risiken auszuschließen, überprüft ein spezialisierter Anwalt schon vor der Beantragung Ihre Marke. Wenn Gründe gegen eine erfolgreiche Eintragung sprechen, zeigt er Ihnen auf, welche Anpassungen Sie vornehmen können. Hier können Sie Ihr Vorhaben & Ihre Marke schildern.

Verläuft die Überprüfung Ihrer Marke positiv, trägt das DPMA den Markennamen im Markenregister ein. Außerdem wird sie im Markenblatt des DPMA veröffentlicht.

 

6 | Widerspruchsfrist abwarten

Sobald Ihre Marke im Markenregister eingetragen wurde, konnten Sie Ihre Marke schützen lassen. Ab diesem Zeitpunkt besteht Markenschutz und Sie können Unterlassung sowie Schadensersatz bei Markenverletzungen durchsetzen.

Allerdings ist mit der Eintragung auch eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten verbunden. Dritte dürfen bei z. B. zu großer Ähnlichkeit Einspruch gegen Ihren Markennamen erheben, den Sie eintragen lassen möchten.

Widerspricht in dieser Zeit kein Dritter der Eintragung Ihrer Marke, konnten Sie erfolgreich Ihren Markennamen schützen lassen. Ihre Marke ist dann für 10 Jahre geschützt. Den Schutzzeitraum können Sie beliebig oft verlängern.

 

7 | Vollen Schutzumfang aktivieren | Markenüberwachung

Eine erfolgreiche Markenanmeldung ist nur der erste Schritt zu vollem Markenschutz. Nur mit einer umfassenden Markenüberwachung können Sie Verletzungen Ihrer Markenrechte dauerhaft ausschließen und den Markennamen langfristig schützen lassen.

Folgende Aufgaben gehören zu einer umfassenden Markenüberwachung:

  • Regelmäßige Recherche nach eingetragenen und nicht eingetragenen Marken in einschlägigen Registern
  • Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
  • Die Überprüfung aller neu eingetragen Marken
  • Juristische Schritte einleiten, wenn ähnliche Marken angemeldet oder Ihre Markenrechte verletzt wurden

 

Ihre Markenrechte wurden verletzt oder eine ähnliche Marke eingetragen? Ein spezialisierter Anwalt informiert Sie über Ihre Rechte und alle notwendigen juristischen Maßnahmen. Hier Anliegen schildern & Marke schützen lassen.

 

LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zu den Optionen für internationalen Schutz Ihrer Marke finden Sie in unseren Beiträge zu den Themen EU-Marke anmelden und IR-Marke.

 

Marke schützen lassen

Sie wollen Ihre Marke vor Fremdnutzung schützen lassen? Kontaktieren Sie uns für ein unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

 

Kosten, um einen Markennamen eintragen zu lassen

Einen Markennamen zu schützen, geht mit Kosten einher. Davon sollten Sie sich nicht abschrecken lassen. Die Vorteile der Markeneintragung überwiegen den Kostenfaktor um ein Vielfaches.

Im Gegenteil: Dadurch sichern Sie sich den vollen Schutz für eine Marke sowie die alleinigen Verwertungsrechte und können sich effizient gegen unerlaubte Nutzung, Fälschung oder Kopie Ihrer Marke wehren. Außerdem haben Sie in diesen Fällen einen Anspruch auf Schadensersatz.

In der folgenden Tabelle haben wir Ihnen alle Anmeldegebühren zusammengestellt:

 

Grundgebühr für Markenanmeldung beim DPMA (inkl. 3 Waren- & Dienstleistungsklassen)

290,00 € (online)

300,00 € (postalisch)

Anmeldung zusätzlicher Klassen

jeweils 100,00 €

Antrag auf beschleunigte Prüfung

200,00 €

Schutzverlängerung für 10 Jahre

750,00 €

 

Entscheiden Sie sich für einen Anwalt, um erfolgreich einen Markennamen einzutragen zu lassen, können folgende Kosten entstehen:

  • Durchführung der Markenrecherche: ca. 150,00 bis 500,00 EUR (je nach Komplexität)
  • Vorbereitung & Durchführung der Eintragung (inkl. Beratung): ca. 150,00 bis 200,00 €
  • Nationale Markenüberwachung im Schutzzeitraum: ca. 100,00 bis 300,00 €
  • Weltweite Markenüberwachung im Schutzzeitraum: ca. 500,00 €

 

KOSTENTIPP:

Ein spezialisierter Anwalt informiert Sie unverbindlich über die möglichen Kosten. Im Anschluss erstellt er für Sie gern ein individuelles Festpreis-Angebot – bis dahin besteht somit kein Kostenrisiko für Sie. Schildern Sie hier Ihren Fall.

 

Wie ein Anwalt Ihnen zu umfassendem Markenschutz verhilft

Wollen Sie Namen, Logos oder ein Design als Marke schützen lassen, müssen Sie dies gut vorbereiten, absichern und zukünftig stets die Markenüberwachung im Blick haben. Grundsätzlich ist für die Eintragung einer Marke kein Anwalt notwendig. Wollen Sie aber sichergehen, überprüft der Anwalt die Anmeldeunterlagen, übernimmt die vollständige Markenrecherche und reagiert nach der Anmeldung im Falle einer Markenverletzung.

Spezialisierten Anwälte für Marken- und Patentrechte unterstützen Sie dabei, einen Markennamen rechtssicher und vollumfänglich eintragen zu lassen und stehen Ihnen auch bei folgenden Schritten zur Seite:

  1. Überlegen Sie, für welche Ländern und Produkte bzw. Dienstleistungen der Markenname geschützt werden soll.
  2. Stellen Sie alle wichtigen Dokumente zu Ihrer Marke zusammen: genaue Schreibung, Informationen zu Entstehung und bisheriger Nutzung, Fotos, und Schriftverkehr mit Patent- oder Markenämtern.
  3. Informieren Sie sich über Schutzoptionen und Voraussetzungen, um einen Markennamen eintragen zu lassen.

Wenn Sie unsicher sind, ob Sie einen Anwalt hinzuziehen sollten, informieren Sie sich in einer kostenfreien Ersteinschätzung, was in Ihrem Fall sinnvoll ist. Nach der Ersteinschätzung erhalten Sie ein unverbindliches Festpreis-Angebot. Bis dahin besteht für Sie kein Kostenrisiko. Hier Anliegen schildern & Marke schützen lassen.

 

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Julia Pillokat
Ein Artikel von Julia Pillokat aus der juristischen Redaktion bei advocado

Als Teil der juristischen Redaktion bei advocado steht Julia Pillokat stetig im Austausch mit Anwälten und anderen Juristen, um Ihnen bei schwierigen Rechtsfragen oder -problemen die besten Lösungsansätze aufzuzeigen. Dabei legt Julia großen Wert auf eine verständliche Sprache, damit auch Nicht-Juristen im deutschen Paragraphendschungel den Durchblick behalten und ihre rechtlichen Angelegenheiten schnell, einfach und sorgenfrei erledigen können.

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