Das Urheberrecht
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Inhaltsverzeichnis
1. Was ist das Urheberrecht?
2. Das Urheberrecht - ein Interessengeflecht
3. Das Urheberrecht - eine Elementenlehre
4. Welche Gesetze regeln das Urheberrecht?
5. Das Urheberrecht und seine Befugnisse
6. Verwertungsbezogene Befugnisse
7. Persönlichkeitsbezogene Befugnisse
8. PRAXISTIPP: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt für Urheberrecht
1. Was ist das Urheberrecht?
Die Annäherung an das Urheberrecht gelingt am besten mit einem zunächst abstrakten Blick auf die hinter seiner konkreten Regelung stehenden Gedanken.
2. Das Urheberrecht – ein Interessengeflecht
Das Urheberrecht ist als Produkt verschiedenster Interessen zu verstehen. Auf der einen Seite steht das ureigene Interesse des Urhebers an einem möglichst starken Schutz seiner Position. Dahinter verbirgt sich oftmals der Wunsch, erbrachte Aufwendungen auszugleichen und das eigene Werk gewinnbringend verwerten zu können. Unter Umständen steht die persönliche Beziehung des Schöpfers zu seinem Werk im Vordergrund. Ihm ist deshalb an einem Schutz gelegen, der darauf abzielt, einen entstellenden oder verzerrenden Zugriff auf sein „geistiges Kind“ abwehren zu können. Auf der anderen Seite stehen die Nutzer, die uneingeschränkt auf das Werk zugreifen wollen.
Zwischen beiden Parteien siedeln sich u.a. Verleger und Verwertungsgesellschaften an. Im Auftrag des Urhebers machen diese anderen Nutzern dessen geistige Schöpfung öffentlich zugänglich. So fördern sie zum Beispiel durch Vorschusszahlungen die kreative Freiheit der Künstler, wollen anschließend aber ebenfalls die finanziellen Aufwendungen entschädigt wissen.
3. Das Urheberrecht – eine Elementenlehre
Das Urheberrecht schützt die Verbindung einer Schöpfung zu seinem Schöpfer. Dieser rechtlich verbriefte Schutz gewährt dem Urheber vielfache Befugnisse – in ideeller und materieller Hinsicht. Im kontinentaleuropäischen Rechtsraum verschafft es dem Urheber gar ein absolutes Recht. Nur ihm steht es zu, das Werk zu veröffentlichen und zu verwerten.
Um der Gefahr der Monopolisierung einzelner Ideen auszuweichen, können naturgemäß nicht alle Elemente, die der Urheber aufgreift, zu einem rechtlichen Schutz führen. Um einen urheberrechtlichen Schutz zu rechtfertigen, bedarf es eines menschlichen Schöpfungsaktes, der eine besonders individuelle Leistung mit entsprechender Gestaltungshöhe hervorbringt.
In § 64 UrhG ist übrigens festgelegt, dass das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers erlischt.
4. Welche Gesetze regeln das Urheberrecht?
Um allen Interessenparteien Rechnung zu tragen, hat der Gesetzgeber im Ergebnis das UrhG geschaffen, welches alle wesentlichen Erwägungen zum Urheberrecht in sich vereint. Zunächst stellt es Kriterien auf, ab wann eine Leistung urheberrechtlichen Schutz erlangt. Dem schließt sich die explizite Ausgestaltung der Rechte des Urhebers an wie einzelne verwertungsbezogene oder urheberpersönlichkeitsrechtlich geprägte Befugnisse.
Es hat aber auch die schützenswerten Interessen der Allgemeinheit im Blick. So sind deshalb in den §§ 44a ff. UrhG die Schranken des Urheberrechts geregelt. Demnach darf sich der Urheber beispielsweise nicht dagegen zu Wehr setzen, wenn sein Werk Inhalt tagesaktueller Berichterstattung ist oder wenn es zum rein privaten Gebrauch von einem Dritten vervielfältigt wird.
Nicht zuletzt gibt es dem Urheber Mittel in die Hand, sein Urheberrecht gegen den unbefugten Eingriff rechtswirksam durchzusetzen.
5. Das Urheberrecht und seine Befugnisse
Mit dem Urheberrecht gehen verschiedene verwertungsbezogene- und persönlichkeitsbezogene Befugnisse einher.
6. Verwertungsbezogene Befugnisse
Zunächst hat der Urheber das Recht, sein Werk in jeder denkbaren Form zu verwerten. Dazu gehören Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung. Die Wiedergabe des Werks ist ebenfalls ein Recht des Urhebers. Das umfasst Aufführung, Vorführung, öffentlichen Zugänglichmachung, Senden, Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und Funksendungen. Die einzelnen Verwertungsrechte sind in §§ 15 ff. UrhG geregelt und sollen eine angemessene Vergütung für die Nutzung des Werkes sichern.
Weiterhin hat der Urheber die Möglichkeit, Nutzungsrechte an seinen Verwertungsrechten einzuräumen. Somit kann er Dritten erlauben, sein urheberrechtlich geschütztes Werk zu verwerten. Diese Einräumung kann einzelne oder aber alle Verwertungsrechte betreffen. Wie weit die Belastung des Urheberrechts mit Nutzungsrechten gehen kann, hängt vom Einzelfall, insbesondere vom Zweck der Einräumung ab. Geregelt ist dieser Komplex in den §§ 31 ff. UrhG.
7. Persönlichkeitsbezogene Befugnisse
Neben den materiellen Befugnissen berücksichtigt das UrhG auch ideelle Aspekte. Das als Urheberpersönlichkeitsrecht bezeichnete Recht soll dem Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk schützen. So soll er allein bestimmen können, wann sein Werk die eigenen Sphäre verlässt und den Weg in die Allgemeinheit findet (§ 12 Abs.1 UrhG). Bis dahin hat er auch das alleinige Recht, den Inhalt seines Werkes mitzuteilen oder zu beschreiben (§ 12 Abs.2 UrhG).
Weiterhin kann er selbst darüber bestimmen, ob sein Werk seinen Namen oder eine andere Urheberbezeichnung trägt (§ 13 UrhG). Wenn das Werk veröffentlicht ist, hat der Urheber weiterhin das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, soweit sie geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden (§ 14 UrhG).
Diese persönlichkeitsbezogenen Befugnisse haben eine starke Ausstrahlung auf den Charakter des Urheberrechts. Sie sind zum Beispiel auch der Grund, weshalb das Urheberrecht selbst nicht übertragen werden kann. Der einzige Übergang auf eine andere Person ist durch das Erbe nach § 28 Abs.1 UrhG möglich.
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