So lässt sich geistiges Eigentum schützen

 

 

Wer etwas erfindet oder erschafft, möchte sein Werk meist vor der unbefugten Nutzung Dritter schützen. Dafür hat der deutsche Gesetzgeber spezielle Vorschriften für unterschiedliche Rechtsgebiete geschaffen: Am bekanntesten sind das Urheber-, Patent- und Markenrecht. Wie man sein geistiges Eigentum schützen kann, erfahren Sie in diesem Artikel.

So lässt sich geistiges Eigentum schützen
Je nach Art der Schöpfung greifen unterschiedliche Gesetze zum Schutz vom geistigen Eigentum

 

Lesezeit: ca. 2 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie, was unter dem Begriff "geistiges Eigentum" zu verstehen ist, wie man es schützen lassen kann und welche Kosten dafür auf Sie zukommen.

 Zudem haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen zum Schutz des geistigen Eigentums kostenlos mit unserem Anwalt für Urheberrecht zu besprechen.

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Inhaltsverzeichnis

1. Was ist geistiges Eigentum?
2. Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Urheberrecht
3. Geistiges Eigentum schützen lassen durch gewerblichen Rechtsschutz
  3.1 Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Patentrecht
  3.2 Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Markenrecht
  3.3 Weitere Möglichkeiten, das geistige Eigentum schützen zu lassen
4. Klausel für geistiges Eigentum
5. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung zum Thema "Geistiges Eigentum schützen"

 

1. Was ist geistiges Eigentum?

Geistiges Eigentum ist ein Sammelbegriff für alle immateriellen Werke, die von Künstlern, Programmierern oder Erfindern erschaffen werden und wird daher vom Immaterialgüterrecht geschützt. Um den individuellen Umständen einer jeden Entwicklung Rechnung zu tragen, gibt es kein direktes Gesetz zum Schutz von geistigem Eigentum, sondern je nach Art der Schöpfung greift das Urheber-, Patent- oder Markenrecht. Wer sein geistiges Eigentum schützen lässt, ist zum Beispiel im Falle einer Markenfälschung rechtlich abgesichert.

 

Das geistige Eigentum wird auch als intellektuelles Eigentum bezeichnet. Die WIPO (World intellectual property organization) definiert den Begriff als alle Schöpfungen des Geistes – also Erfindungen, Literatur, Kunstschaffen sowie Symbole, Namen, Bilder und Designs –, die man im Handel nutzt. Des Weiteren teilt die WIPO geistiges Eigentum in zwei Kategorien ein:

  1. Industrielles Eigentum: Erfindungen, Patente, Markenzeichen, Produktgestaltungen und geographische Kennzeichnungen,

  2. Copyright bzw. Urheberrecht: literarische und künstlerische Werke – von Büchern über Filme und Gemälde bis zu Fotografien und architektonische Gestaltungen.

Eine bloße Idee schützen zu lassen, ist daher nicht möglich.

 

2. Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt Werke aus Kunst, Literatur und Wissenschaft. Dazu zählen gemäß § 2 UrhG beispielsweise Musik, Filme, Reden, wissenschaftliche Pläne und Computerprogramme. Für die Entfaltung der Schutzrechte muss es sich hierbei zwingend um persönliche geistige Schöpfungen handeln. In diesem Kontext bedeutet „persönlich“, dass die Schöpfung von einem Menschen entwickelt wurde, der seine individuellen Gedanken zum Ausdruck bringt. Daher sind zum Beispiel ein Bild, das von einem Tier gemalt wurde, oder Naturprodukte nicht schutzwürdig. Verstößt jemand gegen die Rechte des Urhebers, begeht er eine Urheberrechtsverletzung und läuft Gefahr, abgemahnt und auf Unterlassung oder Schadensersatz verklagt zu werden. Grundsätzlich besteht ein Urheberrecht bis zu 70 Jahre nach dem Tod fort.

 

3. Geistiges Eigentum schützen lassen durch gewerblichen Rechtsschutz

Dem Urheberrecht steht der gewerbliche Rechtsschutz gegenüber. Der Unterschied besteht darin, dass das geistige Eigentum im Urheberrecht unmittelbar mit Schöpfung des Werkes entsteht und nicht erst angemeldet werden muss. Für gewerbliche Schutzrechte hingegen muss ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt und angenommen werden.

 

3.1 Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Patentrecht

Durch das Patentrecht sind gemäß § 1 PatG Erfindungen auf technischem Gebiet geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Außerdem sind Erzeugnisse (komplett oder teilweise) aus biologischem Material oder Verfahren, mit dem biologisches Material hergestellt, bearbeitet oder verwendet wird, schutzwürdig. Die Kosten für die Anmeldung eines Patents beim DPMA liegen bei 40 Euro (bei elektronischer Registrierung). Zudem werden eine Recherche- und Prüfungsgebühr fällig. Der Schutz muss jährlich gegen Gebühr aufrechterhalten werden. Dabei beträgt die maximale Schutzdauer 20 Jahre. Eine Patentverletzung zieht Abmahnungen, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie den Anspruch auf Beseitigung der patentverletzenden Erzeugnisse mit sich.

 

3.2 Geistiges Eigentum schützen lassen durch das Markenrecht

Im Markengesetz werden Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt. Marken sind gemäß § 3 MarkenG alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personen- bzw. Künstlernamen, Firmennamen, Logos, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen und dreidimensionale Gestaltungen. Dazu gehören auch die Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenschutz kann – sofern alle zehn Jahre eine Verlängerungsgebühr gezahlt wird – unbegrenzt besteht. Die Anmeldegebühr (online) beträgt 290 Euro, die Verlängerung kostet in der Regel 750 Euro.

 

Geistiges Eigentum schützen - Copyright-Zeichen

 

3.3 Weitere Möglichkeiten, das geistige Eigentum schützen zu lassen

Darüber hinaus kann man sein geistiges Eigentum durch die Anmeldung eines Geschmacksmusters bzw. eingetragenen Designs für maximal 25 Jahre und als Gebrauchsmuster maximal 10 Jahre schützen lassen. Zudem gibt es für Nischen-Erfindungen zum Beispiel den Halbleiterschutz, der für Topografien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen da ist, und das Sortenschutzrecht, das auf Pflanzenarten abzielt. Geistiges Eigentum ist auch durch das Recht am eigenen Bild geschützt, denn das ist ein Teil des Urheberrechts – genauer gesagt des KunstUrhG. Im Wettbewerbsrecht kann außerdem das Lauterkeitsrecht (kein unlauterer Wettbewerb), Bewahrung von Geschäftsgeheimnissen und der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz das geistige Eigentum einer Person schützen.

 

4. Klausel für geistiges Eigentum

Der Besitz und damit der Schutz des geistigen Eigentums kann aber auch übertragen werden. Durch eine Klausel im Arbeitsvertrag können Erfindungen bzw. Entwicklungen, die während der Arbeitszeit getätigt werden, als Diensterfindung dem Arbeitgeber zugerechnet werden. Im Gegenzug bekommt der Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz gilt allerdings ausschließlich für patent- oder gebrauchsmusterfähige Schöpfungen.

 

5. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung zum Thema „Geistiges Eigentum schützen“

Geistiges Eigentum beschreibt alle immateriellen Schöpfungen eines Menschen. Diese werden je nach Art des Werkes im Urheber-, Patent-, Markenrecht oder einem sonstigen Rechtsgebiet geschützt. Während das Urheberrecht ohne das Zutun des Urhebers besteht, müssen Patente, Marken, Logos und Gebrauchsmuster beim DPMA eingetragen werden, um schutzwürdig zu werden. Je nach Schutzgesetz haben Sie bei der Anmeldung oder auch beim Vorgehen gegen Verstöße unterschiedlich zu handeln. Bei der Frage, wie Sie Ihr geistiges Eigentum schützen können, hilft Ihnen einer unserer ausgewählten Anwälte.

 

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen oder Ihr Rechtsproblem kostenlos mit unserem Anwalt für Urheberrecht zu besprechen.

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