Die Urheberrechtsverletzung

 

 

Geistiges Eigentum ist in Deutschland mithilfe des Urheberrechtsgesetzes geschützt. Die Inhalte können nicht nur Bilder und Texte, sondern auch Dateien und Software sein. Wann liegt ein Verstoß dagegen vor? Was sind die Folgen einer Urheberrechtsverletzung? Was sollte man als erstes tun?

Die Urheberrechtsverletzung

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In diesem Artikel erfahren Sie, wann eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, was bei einer Abmahnung zu tun ist und welche Fristen Sie jetzt einhalten müssen.

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Inhaltsverzeichnis

1. Wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?
2. Wann liegt keine Urheberrechtsverletzung vor?
3. Filesharing: eine Urheberrechtsverletzung?
4. Urheberrechtsverletzung bei Fotos? Bilderklau
5. Welche Ansprüche werden geltend gemacht?
6. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – und nun?
7. Soll ich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben?
8. Was sind meine Fristen bei einer Urheberrechtsverletzung?
9. PRAXISTIPP: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt für Urheberrecht

 

1. Wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?

Eine Urheberrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen das deutsche Urheberrechtsgesetz. Dort sind Verwertungsrechte und Plagiatsvorschriften definiert. Die häufigsten Verstöße sind Kopien von urheberrechtlich geschützten Medien und die Verbreitung dieser. Eine Bezahlung des Urhebers bzw. des Rechteinhabers wie etwa beim Kauf einer legalen Kopie erfolgt nicht. Aber auch eine Bearbeitung und Änderung eines geschützten Werkes ist eine Urheberrechtsverletzung.
Vereinfacht ist zu sagen, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht runter- oder hochgeladen werden dürfen. Die Regelungen zum Urheberschutz sind relativ modern. Bis zum 20. Jahrhundert war die Übernahme von anderen Texten, Liedern usw. ein normaler Vorgang.

 

2. Wann liegt keine Urheberrechtsverletzung vor?

Auch wenn die Grundregel des Urheberrechtsschutzes sich auf das Verbreiten des Inhaltes über einen Down- oder Upload bezieht, gibt es Ausnahmen. Wird eine Datei bzw. ein Inhalt hochgeladen, ist dies nur dann illegal, wenn dieser einer bestimmten Anzahl von Personen zur Verfügung gestellt wird. Schickt man beispielsweise einen Musiktitel an einen Freund per Email, ist das absolut in Ordnung. Auch der Upload in eine nicht öffentliche Cloud bringt keine Schwierigkeiten mit sich. Wird der Inhalt allerdings unkontrollierbar öffentlich zugänglich gemacht wie zum Beispiel auf einer Homepage, liegt schnell wieder eine Urheberrechtsverletzung vor.

Auch der Download von geschützten Inhalten ist nicht immer illegal. Eine Privatkopie nach § 53 UrhG ist durchaus zulässig. Diese Privatkopie darf, wie der Name schon sagt, nur zu privaten Zwecken verwendet werden. Ausgeschlossen davon sind gewerbliche oder berufliche Zwecke. Vorsichtig sollte man auch bei Inhalten sein, die auf einer Tauschbörse angeboten werden. Sich dann auf eine Privatkopie zu beziehen, wird meist schwer.

 

3. Filesharing: eine Urheberrechtsverletzung?

Beim sogenannten Filesharing werden Dateien, die urheberrechtlich geschützt sind, über die Software von Tauschbörsen verbreitet. Das Problematische an diesen Programmen ist, dass sie bei einem Download automatisch einen Upload hervorrufen und die Datei somit verbreitet wird. Somit wird jemand, der die Datei runterlädt, gleichzeitig zum Anbieter für andere. Diese öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG verletzt die Rechte des Urhebers. Mithilfe von Anti-Piracy-Firmen werden solche Verletzungen erforscht und die IP-Adressen der entsprechenden Nutzer protokolliert. Mithilfe einer einstweiligen Verfügung kann der Rechteinhaber dann vor Gericht den Internetprovider verpflichten, die Informationen über den Nutzer der IP-Adresse herauszugeben.  Im Anschluss wird dann von dem beauftragten Rechtsanwalt die Abmahnung verschickt.

 

4. Urheberrechtsverletzung bei Fotos? Bilderklau

Eine der häufigsten Urheberrechtsverletzungen im Internet ist die unerlaubte Nutzung von Fotos. Diese sind nach § 2 UrhG oder § 72 UrhG geschützt. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Lichtbild und Lichtbildwerk.

Unter Lichtbildern versteht man einfache Schnappschüsse, Urlaubsbilder usw. Diese sind bis zu 50 Jahre nach ihrem Erscheinen geschützt.

Ein Lichtbildwerk hat eine bestimmte Schöpfungshöhe. Das bedeutet, dass ein Foto künstlerisch gestaltet sein muss. Das ist natürlich Auslegungssache und meist entscheidet hier der Einzelfall. Diese Lichtbildwerke sind bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers geschützt.

Häufige werden Abmahnungen für Produktbilder zum Beispiel auf eBay verschickt.

 

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5. Welche Ansprüche werden geltend gemacht?

Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erfolgt, um einen Rechtsverstoß zu beseitigen und ihn künftig zu unterlassen. Diese enthält meist:

  • Sachverhalt und Rechtsansicht,
  • Aufforderung zur Beseitigung der Rechtsverletzung,
  • Unterlassungserklärung,
  • Schadenersatzanspruch,
  • Abmahnungskosten,
  • Androhung gerichtlicher Schritte.

Der entscheidende Anspruch ist der Unterlassungsanspruch. Dieser soll gegen ein weiteres Vergehen vorbeugen. Grundsätzlich besteht auch ein Anspruch auf die Erstattung der angefallenen Kosten des Rechtsanwalts.

 

6. Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung – und nun?

Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung sollte unbedingt ernst genommen werden. Wird darauf nicht oder nicht ausreichend reagiert, droht eine einstweilige Verfügung und möglicherweise eine Klage vor Gericht. Dadurch können weitere Kosten entstehen. Außerdem sind Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich strafbar. Diese Tatsache geht oft unter. So kann zusätzlich ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.

Es empfiehlt sich, bereits nach dem Erhalt des Abmahnschreibens die Beratung von einem Anwalt in Anspruch zu nehmen. Die beigefügten Erklärungen sollten nie ohne Prüfung unterschrieben werden und auch zu zahlende Gebühren usw. nicht ohne Weiteres gezahlt werden.

 

7. Soll ich eine modifizierte Unterlassungserklärung abschicken?

Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist im Gegensatz zur vorformulierten Version kein Schuldeingeständnis, sondern lediglich das Versprechen, den Rechtsverstoß zukünftig zu unterlassen. Diese Erklärung sollte auch verwendet werden, wenn lediglich Ihr Internetanschluss genutzt wurde, um die Urheberrechtsverletzung zu begehen und Sie selbst gar nichts damit zu tun haben. Diese modifizierte Unterlassungserklärung sollte idealerweise von einem Anwalt erstellt und per Einschreiben verschickt werden.

 

8. Meine Fristen bei einer Urheberrechtsverletzung?

Die Fristen bei Abmahnungen sind häufig sehr kurz. Als Begründung dafür wird die Wiederholungsgefahr genannt und die damit verbunden Schäden des Rechteinhabers. Trotzdem muss dem Abgemahnten ausreichend Bedenkzeit bleiben, um die Rechtslage zu prüfen und gegebenenfalls eine Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Unter normalen Umständen ist dafür eine Woche ausreichend (OLG Stuttgart, Beschluss vom 31. März 2004, AZ: 2 W 44/03).

 

9. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt für Urheberrecht

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Anwaltliche Erstberatungen kosten gem. § 34 I RVG bis zu 190 Euro. Durch unsere Kooperation mit einem Urheberrechts-Spezialisten können wir Ihnen eine Ersteinschätzung zu Ihrem Fall kostenlos anbieten. 

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Bildquellen Copyright (c): Jakub Jirsak,  gajus – 123rf.com





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