Arbeitsrecht

In der Arbeitswelt gibt es zwei Akteure: Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Da der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber prinzipiell unterlegen ist, wird er durch das Arbeitsrecht besonders geschützt. Zum einen regelt es individuelle Interessen wie Arbeits- und Urlaubszeiten, Aufhebungsverträge oder den Kündigungsschutz, aber auch atypische Arbeitsverhältnisse, die im Rahmen der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes entstanden sind um die Arbeitslosigkeit zu veringen. Zum anderen ist das Arbeitsrecht auch für Arbeitnehmer im Kollektiv zuständig, beispielsweise bei Tarifverträgen. Leider existiert für das Arbeitsrecht kein zusammenfassendes Arbeitsgesetzbuch, in dem man sämtliche Vorschriften finden kann. Vielmehr gibt es eine Rangfolge, nach der zunächst das Gesetz gilt, dann ggf. der Tarifvertrag bis hin zum Arbeitsvertrag sowie dem Direktionsrecht am Ende der Kette. Diese Rangfolge kann allerdings einfach auf den Kopf gestellt werden, wenn nach dem Günstigkeitsprinzip eine rangniedrigere Vorschrift günstiger für den Arbeitnehmer wäre.




Arbeitsrecht: Kündigung erhalten

Wer eine Kündigung erhalten hat, aber nicht einverstanden mit ihr ist, bekommt durch das Arbeitsrecht verschiedene Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. Es legt unter anderem fest, wann und wie eine Kündigung ausgestellt werden kann bzw. muss. Außerdem regeln Gesetze und Vorschriften Dinge, die mit der Kündigung einhergehen wie beispielsweise den Umgang mit Minusstunden oder Urlaub. Fragen, die sich bei einer Kündigung stellen, drehen sich insbesondere um Abfindung und darum, wie eine Kündigung eventuell noch abwendbar ist, z. B. durch die Kündigungsschutzklage. Alles, was Sie zur Kündigung im Arbeitsrecht wissen müssen, finden Sie rechts unten in den entsprechenden Blog-Artikeln aufgeschlüsselt oder unten per Klick auf "Alles zum Thema Kündigung im Arbeitsrecht". Dort gelangen Sie zur Hauptseite "Kündigung", auf der Sie sich umfassend über das Thema Kündigung im Arbeitsrecht informieren können.

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Kündigung im Arbeitsrecht

Fast ein Viertel aller Prozesse, die das Bundearbeitsgericht im Jahr 2015 abgehalten hat, hatten Kündigungen bzw. Beendigungen des Arbeitsverhältnisses zum Thema. Entlassungen kann man wie folgt unterteilen: außerordentliche oder ordentliche Kündigung. Das entscheidende Merkmal ist hier die Kündigungsfrist. Bei der außerordentlichen Entlassung muss aufgrund eines besonderen Grundes die gesetzliche Kündigungsfrist nicht eingehalten werden (fristlose Kündigung), während die ordentliche auch fristgemäße Kündigung genannt wird. Zudem unterscheidet man zwischen personenbedingter, verhaltensbedingter und betriebsbedingter Kündigung. Hier liegt die Unterscheidung im Grund der Entlassung begründet: Entweder gefährdet die Person des Arbeitnehmers die wirtschaftlichen bzw. betrieblichen Interessen oder er hat gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßen. Bei Kündigungen aus betrieblichen Gründen hingegen liegt der „Fehler“ beim Arbeitgeber. Er kann es sich zum Beispiel aufgrund der Auftragslage nicht leisten, Sie weiter zu beschäftigen. Allerdings müssen in jedem Fall eine Vielzahl von Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Entlassung rechtskräftig ist. Zudem spielen die jeweiligen individuellen Umstände stets eine Rolle.

Kündigungsschutz im Arbeitsrecht

Fast ein Viertel aller Prozesse, die das Bundearbeitsgericht im Jahr 2015 abgehalten hat, hatten Kündigungen bzw. Beendigungen des Arbeitsverhältnisses zum Thema. Entlassungen kann man wie folgt unterteilen: außerordentliche oder ordentliche Kündigung. Das entscheidende Merkmal ist hier die Kündigungsfrist. Bei der außerordentlichen Entlassung muss aufgrund eines besonderen Grundes die gesetzliche Kündigungsfrist nicht eingehalten werden (fristlose Kündigung), während die ordentliche auch fristgemäße Kündigung genannt wird. Zudem unterscheidet man zwischen personenbedingter, verhaltensbedingter und betriebsbedingter Kündigung. Hier liegt die Unterscheidung im Grund der Entlassung begründet: Entweder gefährdet die Person des Arbeitnehmers die wirtschaftlichen bzw. betrieblichen Interessen oder er hat gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßen. Bei Kündigungen aus betrieblichen Gründen hingegen liegt der „Fehler“ beim Arbeitgeber. Er kann es sich zum Beispiel aufgrund der Auftragslage nicht leisten, Sie weiter zu beschäftigen. Allerdings müssen in jedem Fall eine Vielzahl von Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Entlassung rechtskräftig ist. Zudem spielen die jeweiligen individuellen Umstände stets eine Rolle.

Kündigung & Urlaub im Arbeitsrecht

Jedem in Vollzeit beschäftigten Arbeitnehmer stehen laut Gesetz mindestens 24 Urlaubstage im Jahr zu. Selbstverständlich können Sie im Arbeits- oder Tarifvertrag andere Vereinbarungen treffen. Nach oben gibt es keine Grenzen, allerdings dürfen nicht weniger als die gesetzlich vorgeschriebenen 24 Tage festgelegt werden. Im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder dem freiwilligen Ausscheiden aus dem Unternehmen muss der Urlaub möglichst noch genommen werden. Ist dies nicht innerhalb der verbleibenden Restzeit umsetzbar, wird er ausgezahlt. Der Urlaubsanspruch erlischt folglich nicht mit Erhalt oder Abgabe der Kündigung. Entscheidend für die Anzahl der Urlaubstage, die entweder abgefeiert oder ausgezahlt werden müssen, ist der Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Unternehmen. Wenn dies vor dem 30.06. geschieht, stehen dem Arbeitnehmer in der Regel weniger Tage zu – nämlich nur Anteile für die Monate des laufenden Jahres, in denen er gearbeitet hat. Wer den Betrieb nach dem 30.06. verlässt, bekommt hingegen die vollen 24 (bzw. die vertraglichen) Urlaubstage gewährt.

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Abfindung im Arbeitsrecht

Sie haben Ihren Arbeitsplatz verloren? In den meisten Fällen steht Ihnen dann eine Abfindung zu. Allerdings kann man diese nicht grundsätzlich verlangen, da es sich dabei stets um ein freiwilliges Angebot des Arbeitgebers handelt. Hat er dieses Angebot aber einmal getätigt, können Sie die Abfindungszahlung auch gerichtlich durchsetzen. Ein Anwalt kann Ihnen dabei behilflich sein, diesen Betrag zu maximieren, Ihnen also eine höhere Abfindung verschaffen. Was Sie tun sollten, wenn Sie eine Abfindung angeboten bekommen, erfahren Sie in den entsprechenden Blog-Artikeln rechts unten aufgeschlüsselt oder unten per Klick auf "Alles zum Thema Abfindung im Arbeitsrecht". Dort gelangen Sie zur Hauptseite "Abfindung", auf der Sie sich umfassend über das Thema Abfindung im Arbeitsrecht informieren können.

Arbeitsrecht: Abfindung bei Kündigung

Eine Abfindungszahlung hat sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber Vorteile. Der Arbeitnehmer kann beispielsweise mithilfe der Abfindungszahlung die Übergangszeit bis zur nächsten Anstellung überbrücken. Ein Arbeitgeber verbindet mit der Abfindung oft die Bestätigung des ehemaligen Mitarbeiters auf Verzicht einer Kündigungsschutzklage – er umgeht also lange, kostspielige Prozesse. Dennoch ist die Auszahlung nicht selbstverständlich. Es handelt sich lediglich um ein freiwilliges Angebot des Chefs. Ein gesetzlicher Anspruch entsteht erst, wenn Ihnen eine Abfindung versprochen wurde, der Arbeitsvertrag oder Sozialplan eine vorsieht oder sie zur betrieblichen Übung gehört. In der Regel wird der Betrag ausgerechnet, indem das Bruttomonatsgehalt mit der Anzahl der Beschäftigungsjahre multipliziert wird. Durch ein gewisses Verhandlungsgeschick kann die Höhe der Abfindung steigen. Außerdem spielt es eine große Rolle, welche Position man im Unternehmen innehatte und welche Verantwortlichkeiten damit verbunden waren (siehe Beispiel Hartmut Mehdorn, ehemaliger Deutsche Bahn-Chef: ca. 4,9 Mio. Euro Abfindung).

Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag & Arbeitslosengeld

Ein Aufhebungsvertrag ist das gegenseitige Einverständnis zur Beschäftigungsbeendigung. Damit ist in den meisten Fällen die Zahlung einer Abfindung verbunden. Salopp gesagt, verkauft man also seinen Arbeitsplatz an seinen Chef. Das klingt zunächst positiv – der Aufhebungsvertrag kann aber auch negative Aspekte mit sich ziehen. Die Agentur für Arbeit verhängt oftmals eine Sperrzeit für das Arbeitslosengeld, wenn der Antragsteller einen Aufhebungsvertrag unterschrieben hat und ihm nicht beispielsweise aus betrieblichen Gründen gekündigt wurde. Voraussetzung für die Sperrzeit ist, dass das Beschäftigungsverhältnis aufgelöst wurde und dies fahrlässig – also ohne wichtigen Grund – geschah. Für gewöhnlich wird die Person daraufhin für 12 Wochen gesperrt. Die Zahlung einer Abfindung hat meist keinerlei Auswirkungen auf die Sperrzeit. Ist sie allerdings nicht verhältnismäßig, kann auch sie zu Konsequenzen beim Arbeitslosengeld führen. Eine Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt wäre daher ratsam, um das Bestmögliche aus Ihrem Aufhebungsvertrag herauszuholen, ohne negative Folgen zu riskieren.

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Arbeitsrecht: Arbeitszeugnis

Jeder, der in einem dauerhaften Anstellungsverhältnis war, hat durch das Arbeitsrecht einen Anspruch auf ein gewissenhaft ausgestelltes Arbeitszeugnis. Dieses entscheidet auf dem Arbeitsmarkt bereits im Bewerbungsverfahren, ob eine Person überhaupt zum Gespräch eingeladen wird. Daher ist es überaus wichtig, ein möglichst positives Arbeitszeugnis zu bekommen. Wer mit den Formulierungen nicht vertraut ist, tut gut daran, einen Anwalt für Arbeitsrecht hinzuzuziehen, denn einige Floskeln klingen besser, als sie gemeint sind. Alles, was Sie zum Thema Arbeitszeugnis im Arbeitsrecht wissen müssen, finden Sie rechts unten in den entsprechenden Blog-Artikeln aufgeschlüsselt oder unten per Klick auf "Alles zum Thema Arbeitszeugnis im Arbeitsrecht". Dort gelangen Sie zur Hauptseite "Arbeitszeugnis", auf der Sie sich umfassend über das Thema Arbeitszeugnis im Arbeitsrecht informieren können.

Arbeitsrecht: Arbeitszeugnis prüfen lassen

Neben Anschreiben und Lebenslauf entscheidet oft das Arbeitszeugnis über Erfolg oder Misserfolg im Bewerbungsverfahren. Daher muss es laut deutschem Gesetz immer wohlwollend formuliert werden. Wird diese Prämisse nicht eingehalten, haben Sie einen gesetzlichen Anspruch auf Nachbesserung, der im Streitfall gerichtlich durchgesetzt werden kann. Allerdings gibt es Mittel und Wege, durch bestimmte Phrasen – die zwar positiv klingen, allerdings ganz gegenteilig gemeint sind – eine missgünstige Haltung kundzutun. Aus diesem Grund können Sie Ihr Arbeitszeugnis prüfen lassen. Ein schlechtes Arbeitszeugnis ist nämlich nicht einmal das Papier wert, auf das es gedruckt wird, denn Sie können mit ihm nichts anfangen. Vorsicht gilt zudem beim Gefälligkeitszeugnis, das nur vor Superlativen strotzt. Dies wirkt für mögliche zukünftige Arbeitgeber, als wurden Sie von Ihrem ehemaligen Chef schnell abgespeist, um Ärger zu umgehen. Unsere gelisteten Anwälte kennen all diese Fakten, die aktuelle Rechtsprechung und andere wichtige Kniffe. So kontrollieren sie bei ihrer Prüfung zum Beispiel auch die Gültigkeit des Arbeitszeugnisses.

Arbeitsrecht: Arbeitszeugnis erstellen lassen

Bevor man daran denkt, ein Arbeitszeugnis zu erstellen, sollte man sich darüber im Klaren sein, dass verschiedene Arten von Arbeitszeugnissen existieren. Zum einen unterscheidet man normale Arbeitszeugnisse, die am Ende einer Beschäftigungszeit ausgestellt werden, und Zwischenzeugnisse, die bereits während des Arbeitsverhältnisses verfasst werden. Zum anderen gibt es einfache und qualifizierte Arbeitszeugnisse. Darin wird entweder nur die bloße Dauer und Art der Tätigkeit benannt oder umfassend geschildert, welche Leistungen erbracht wurden und wie sie bewertet werden können. Seit 2003 hat gemäß § 109 Ge¬wer¬be¬ord¬nung (Ge¬wO) jeder Arbeitnehmer (und auch Azubis) das Recht auf ein schriftliches, mindestens einfaches Arbeitszeugnis. Auf Verlangen muss sogar ein qualifiziertes Zeugnis ausgestellt werden. Mit einem Arbeitszeugnis ebnet der Arbeitgeber seinem ehemaligen Mitarbeiter den Weg zur nächsten Anstellung. Daher ist es wichtig, ein fehlerfreies Dokument ausgestellt zu bekommen, um sich nicht in die Bredouille zu bringen. Bei einem Anwalt können Sie daher ein Arbeitszeugnis erstellen lassen.

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