EU Markenanmeldung

 

 

EU Markenanmeldung: Schützen Sie Ihren guten Namen und Ihr Logo in allen Ländern der europäischen Union. Unser Rechtsanwalt für Markenrecht David Nourney hilft Ihnen mit einer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung.

 

EU Markenanmeldung

Lesezeit: ca. 2 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie u. a. was die Vorteile einer EU-Markenanmeldung sind, wie der Ablauf der Anmeldung ist und welche wichtigen Fristen es zur Verlängerung der EU Marke gibt.

Dazu haben Sie die Möglichkeit, die EU Markenanmeldung kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

Einfach den Fall kurz schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

Inhaltsverzeichnis

1. Was sind Marken?
2. Das sind die Vorteile einer EU-Markenanmeldung
3. Kriterien zur EU-Markenanmeldung
4. So ist der Ablauf der EU Markenanmeldung
5. Wichtige Fristen
6. Vorsicht bei irreführenden Rechnungen
7. PRAXISTIPP: Kostenlose Erstberatung von einem Anwalt für Markenrecht

 

1. Was sind eigentlich „Marken“?

„Marken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ (Artikel 2 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates)

Diese Definition gilt überall in der europäischen Union, seit die Mitgliedsstaaten ihr Markenrecht harmonisiert haben. Die Marke ist also Ihr Zeichen, was im Handelsverkehr genutzt wird, um Ihr Produkt zu kennzeichnen. Ihre Marke hebt sich im Idealfall von anderen ab, um herauszustechen und somit Kunden für sich zu gewinnen.

Prinzipiell wird unterschieden zwischen deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken (ab 23. März 2016 Marke der europäischen Union) und internationalen Marken. Im Folgenden wird nur auf die EU Markenanmeldung eingegangen, da diese am häufigsten Verwendung findet. Diese wird beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) beantragt.

Um Ihre Marke zu schützen und zu vermeiden, dass Konkurrenten sie möglicherweise kopieren und zu ihrem Zweck nutzen, lassen Sie diese eintragen. Nur dann sind Sie ausreichend geschützt.

Folgende Arten von Marken können Sie durch eine EU Markenanmeldung schützen lassen:

  • Wortmarke
  • Bildmarke
  • Bildmarke mit Buchstaben
  • Dreidimensionale Marken
  • Farbmarke
  • Hörmarke

2. Vorteile einer EU Markenanmeldung

Mit einer EU Markenanmeldung sind Sie gegen Markenpiraterie und Betrug geschützt. Ihre Rechte sind klar festgelegt und Sie sind somit auch gegenüber Konkurrenzmarken geschützt. Außerdem bildet eine eingetragene Marke einen eigenen Vermögenswert, sie kann zum Beispiel an Lizenzinhaber verkauft werden.

Nur eine einzige EU Markenanmeldung ist erforderlich und Sie sind automatisch in allen EU-Mitgliedsstaaten für diese Marke abgesichert. Auch zukünftige Mitgliedsstaaten der europäischen Union sind nach ihrem Eintritt inbegriffen. Mit derzeit 28 Mitgliedsstaaten (Stand 02/2016) und fast 500 Millionen Verbrauchern umfasst die EU einen riesigen Markt, auf dem Ihre Marke geschützt präsent ist.  Gemessen an dieser Zahl, sind die entstehenden Kosten für eine EU Markenanmeldung vertretbar und lohnenswert.

 

3. Kriterien zur EU-Markenanmeldung

Ihre geplante EU Markenanmeldung sollte vorher intensiv geprüft werden. Denn nur, weil ein Antrag auf Eintragung gestellt wird, wird dieser nicht automatisch angenommen. Häufig werden Anträge abgelehnt, weil Ihnen jemand zuvorgekommen ist und die Marke nicht unterscheidungskräftig genug war. In diesem Fall bekommen Sie die bereits bezahlten Kosten für die Eintragung nicht erstattet.

Eine eingetragene Marke ist zehn Jahre gültig und kann nach Ablauf der Zeit beliebig oft verlängert werden. Bedenken Sie also dringend vor Einreichung der EU Markenanmeldung, dass diese danach nicht mehr zu ändern ist und ob Ihre Marke auch in zehn Jahren noch Ihre Interessen repräsentiert.

Ihre Marke muss sich außerdem unbedingt grafisch darstellen lassen. Ideen, Vorstellungen, Gefühle und andere fiktive Werte lassen sich nicht eintragen.

Weiterhin muss die Marke für eine EU Markenanmeldung unterscheidungskräftig sein. Sie muss sich von anderen Unternehmen auf dem Markt eindeutig unterscheiden und dem Verbraucher einen Herkunftshinweis geben, also eine Verbindung zum Produkt haben. Das Produkt oder die Dienstleistung darf durch die Marke allerdings nicht beschrieben werden. Ein Beispiel dafür wäre auf die Marke Käse auf einer Packung Käse. Das wäre eine reine Beschreibung des Produktes.

Nehmen Sie für diese Prüfung möglichst einen Anwalt zur Hilfe, das HABM stellt keine Beratung bereit. Dadurch können Sie einer Ablehnung gezielt aus dem Weg gehen und sparen somit viel Geld.

 

EU Markenanmeldung Anwalt

 

4. Wie ist der Ablauf der EU Markenanmeldung?

Sobald beim HABM ein Antrag auf die Eintragung Ihrer Marke gestellt wurde, prüft dieses Ihr Anliegen. Im Prüfungszeitraum wird die Marke auf Fehler geprüft und Eintragungshindernisse werden ausgeschlossen. Sollten Mängel festgestellt werden, erhalten Sie oder Ihr Vertreter eine Mitteilung und haben daraufhin zwei Monate zur Antwort und zur Beseitigung der Mängel Zeit.

Sollte eine Verbesserung dem Anspruch nicht genügen, wird die EU Markenanmeldung abgelehnt.

Ist an Ihrer Marke nichts zu beanstanden, wird ihre Anmeldung (noch nicht die Eintragung) in allen 23 EU Amtssprachen veröffentlicht. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist, wird die EU Markenanmeldung vollendet und Ihre eingetragene Marke wird veröffentlicht.

Sie erhalten dann Ihre Eintragungsurkunde und dürfen fortan das Zeichen ® (Registered Trade Mark) für Ihre Marke verwenden. Verwenden Sie dieses Zeichen auf keinen Fall für nicht eingetragene Marken, dies ist eine Straftat!

 

5. Frist einhalten zur Verlängerung von Gemeinschaftsmarken bzw. Marken der europäischen Union

Nach der EU Markenanmeldung ist diese zehn Jahre gültig. Die Verantwortung die Frist für die Verlängerung einzuhalten liegt bei Ihnen. In der Regel informiert das HABM Sie oder Ihren Vertreter allerdings sechs Monate vor Ablauf der Frist darüber. Auch etwaigen Lizenzinhabern wird darüber berichtet. Bis zum Ablauf der Frist muss das Verlängerungsformular eingereicht werden und die Verlängerungsgebühr entrichtet werden.

Sollte die Frist nicht eingehalten werden, drohen Ihnen 25% Preisaufschlag auf die Verlängerungsgebühr.

 

6. Vorsicht bei irreführenden Rechnungen zur EU Markenanmeldung!

Es gibt einige Unternehmen, die mit eigenen Unternehmensregistern werben und fingierte Rechnungen an Inhaber von Marken senden. Sie werden zur Zahlung von Gebühren für Dienstleistungen oder Eintragungen aufgefordert. Diese stehen in keinem Zusammenhang mit einer EU Markenanmeldung, dem HABM oder anderen öffentlichen Einrichtungen der EU.

Solche Schreiben oder Rechnungen sollten ausführlich geprüft werden. Halten Sie im Zweifelsfall unbedingt mit einem Rechtsberater Rücksprache.

 

7. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt für Markenrecht

Sie haben Fragen zum Thema Markenrecht oder möchten Ihre Marke anmelden lassen?

Anwaltliche Erstberatungen kosten gem. § 34 I RVG bis zu 190 Euro. Durch unsere Kooperation mit einem Markenrechts-Spezialisten können wir Ihnen eine Ersteinschätzung kostenlos anbieten. 

Hier haben Sie die Möglichkeit, die EU Markenanmeldung kostenlos mit unserem Anwalt für Markenrecht zu besprechen.

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Bildquellen: © alexskopje, rawpixel , everythingpossible - 123rf.com





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