Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist nach einer Rechtsverletzung ein effizientes Mittel, um in Zukunft diesen Rechtsverstoß durch die Person zu verhindern. Strafbewehrt ist die Erklärung, weil sie eine Strafzahlung androht, sollte der Abgemahnte gegen die Vereinbarung verstoßen. Ein Anwalt kann die Erklärung prüfen, um formale Fehler und zu hohe Strafen auszuschließen.
Beitrag von Ganz einfach mit advocado:
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein Schreiben, das bei einer Rechtsverletzung inklusive einer Abmahnung an denjenigen verschickt wird, der sich rechtswidrig verhalten hat. Sie dient dazu, einen Unterlassungsanspruch durchzusetzen und soll verhindern, dass der Abgemahnte dieselbe Rechtsverletzung in Zukunft noch mal begeht.
Strafbewehrt ist die Erklärung, weil direkt eine Strafzahlung gefordert wird für den Fall, dass die Rechtsverletzung trotz unterschriebener Unterlassungserklärung wieder passiert.
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist möglich bei z. B.
- Beleidigung, übler Nachrede und andere Verletzungen des Persönlichkeitsrechts
- Markenrechtsverletzungen
- Urheberrechtsverletzungen
- Verletzung des Wettbewerbsrechts
- Filesharing-Abmahnung
Ist die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschrieben, gilt sie lebenslang. Neben der geforderten Vertragsstrafe bei erneuter Rechtsverletzung kann der Abmahnende auch Schadensersatz für die bisherige Verletzung seiner Rechte und die Kosten für die Abmahnung einfordern (z. B. Anwaltskosten).
Im Internet gibt es für strafbewehrte Unterlassungserklärungen viele Muster. Aber: Vertragsstrafe und Schadensersatz sind womöglich zu hoch angesetzt. Mit einer modifizierten Unterlassungserklärung können Sie die Forderungen anpassen und z. B. zu hohe Vertragsstrafen vermeiden.
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Eine Unterlassungserklärung ist sinnvoll, wenn jemand Ihre Rechte verletzt hat – z. B. durch Kopie Ihrer Marke, einen Wettbewerbsverstoß, Verletzung des Urheberrechts oder Ihrer Persönlichkeitsrechte.
Mit der Unterlassungserklärung können Sie verhindern, dass die Rechtsverletzung in Zukunft von der Person noch einmal begangen wird und Schadensersatz für die Verletzung Ihrer Rechte bekommen.
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung dient dazu, mit einer Abmahnung die Unterlassung einer Rechtsverletzung zu erreichen – und direkt eine Strafe anzudrohen, falls Ihre Rechte vom Abgemahnten weiterhin verletzt werden.
Die Unterlassungsklage ist der nächste Schritt nach einer Unterlassungserklärung. Haben Sie mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Rahmen einer Abmahnung keinen Erfolg, können Sie Klage einreichen, um die Unterlassung der Rechtsverletzung zu erreichen.
Eine unterschriebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet zu:
Das kommt darauf an, für welchen Rechtsverstoß sie gelten soll und wie viel Schadensersatz gefordert wird. Dazu kommt noch die Strafe für den Fall einer erneuten Rechtsverletzung und ggf. Anwaltskosten und Gerichtskosten.
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung kann z. B. Kosten von 4.000 Euro aufwärts bedeuten. Die genauen Kosten sind aber in jedem Fall unterschiedlich.
Bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung können einige Fehler passieren – dann wäre die Erklärung ungültig. Wir zeigen Ihnen, worauf zu achten ist:
Bei Fehlern kann man gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung Widerspruch einlegen. Lässt sich z. B. beweisen, dass der Vorwurf einer Rechtsverletzung unberechtigt ist, ist die Erklärung hinfällig.
Bei der strafbewehrten Unterlassung geht es um den Schutz Ihrer Rechte und womöglich viel Geld – die Unterstützung eines Anwalts kann sich lohnen. Ein Anwalt für Zivilrecht kann die Unterlassungserklärung inklusive Strafe und Schadensersatzsumme prüfen und anpassen, damit die Forderung korrekt ist und niemanden benachteiligt.
Eine advocado Partner-Anwältin erläutert Ihnen in einer kostenlosen Ersteinschätzung das mögliche Vorgehen.
Niemand muss eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sofort akzeptieren. Es kann sich lohnen, das Schreiben prüfen und anpassen zu lassen. Damit die Forderung für alle Beteiligten angemessen ist.
Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann u. a. Folgendes bewirken:
Aber Achtung: Verändern Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht beliebig und leichtfertig – schon einzelne Formulierungen können entscheidend sein. Die Unterstützung eines Anwalts kann hier sinnvoll sein.
Das kann ein Anwalt für Sie tun:
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Komplexe Rechtsthemen für Rechtsuchende verständlich aufzubereiten, braucht sprachliches Feingefühl. Als Teil der juristischen Redaktion von advocado gelingt es Julia Pillokat dank Germanistikstudium und ihrer Arbeit als Lektorin, für jedes Anliegen klare Lösungen zu formulieren, die dem Leser weiterhelfen.
