Die Telekommunikationsbranche steht wie kein anderer Bereich für technische Innovationen und Fortschritt. Durch Globalisierung und neue Kommunikationskanäle ist die Telekommunikationsbranche einem stetigen Wandel ausgesetzt.
Deswegen hat der Gesetzgeber im Telekommunikationsrecht zahlreiche Regeln für Webseiten, Onlineshops oder den Umgang mit personenbezogenen Daten aufgestellt. Damit will der Gesetzgeber Verbraucher schützen und Betrug sowie Täuschung vorbeugen.
Gesetzliche Anforderungen im Telekommunikationsrecht
Damit die Sicherheit von Verbrauchern im Internet gewährleistet ist und sie vor Datenmissbrauch, Betrug oder Fakeshops geschützt sind, haben Onlineshops umfassende Informationspflichten. So sind detaillierte Angaben zur Lieferung, Gewährleistung im Schadensfall, Übernahme der Rücksendekosten und der Nutzung personengebundener Daten zu machen.
Entsprechen Onlineshops oder Webseiten nicht den gesetzlichen Anforderungen, machen ihre Eigentümer sich angreifbar. Fehlende oder fehlerhafte Datenschutzerklärungen, Impressen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können Abmahnungen und Geldstrafen nach sich ziehen.
Verstöße gegen Datenschutzrichtlinien
Der Schutz von persönlichen Informationen hat heutzutage einen hohen Stellenwert. Das Datenschutzrecht spielt daher inzwischen in allen Lebensbereichen eine Rolle – z. B. auf Webseiten, beim Online-Kauf, am Arbeitsplatz oder bei personalisierter Werbung. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind die rechtlichen Anforderungen für den Umgang mit personenbezogenen Daten an Unternehmen, Dienstleister, aber auch Anwälte und Ärzte erneut gestiegen.
Was die Erhebung und den Schutz persönlicher Daten angeht, sind Verantwortlichen viele Vorschriften auferlegt. Zur technischen Erhebung, Speicherung, Weitergabe und Löschung von Daten existieren zahlreiche Vorschriften. Kommen datenverarbeitende Unternehmen oder Personen dieser Pflicht nicht nach, drohen hohe Bußgelder von bis zu 300.000 Euro oder eine 2-jährige Freiheitsstrafe.
Abmahnung wegen Filesharing
Wer Filme, Serien, Musik oder Spiele illegal herunterlädt, kann wegen einer Urheberrechtsverletzung von Abmahnkanzleien oder Telekommunikationsbetreibern abgemahnt werden. Mit der Abmahnung wird der Empfänger aufgefordert, die Urheberrechtsverletzung zukünftig zu unterlassen. Nicht jede ist berechtigt. Daher ist es wichtig, überlegt zu handeln und das Schreiben auf Rechtmäßigkeit und Formfehler zu überprüfen.
Werden Sie dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, sollten Sie dies auf keinen Fall ohne Weiteres tun. Ihre Unterschrift auf der Unterlassungserklärung kommt einem Schuldeingeständnis gleich – auch wenn Sie die Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen haben. Zudem verpflichtet sich der Abgemahnte zur zukünftigen Unterlassung und Zahlung einer Vertragsstrafe.
Anwalt für Telekommunikationsrecht
Ein Anwalt für Telekommunikationsrecht berät u. a. Startups, Betreiber von Onlineshops oder Telekommunikationsbetreiber bei der Absicherung ihrer Webauftritte unter besonderer Berücksichtigung der zahlreichen Anforderungen wie gesetzliche Datenschutzrichtlinien und Informationspflichten.
Kommt es aufgrund von fehlerhaften AGB, Impressen oder Vergehen wie Filesharing zur Abmahnung, kann ein Anwalt unbegründete Tatvorwürfe zurückweisen, eine geforderte Unterlassungserklärung modifizieren oder Strafen reduzieren.
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