Abmahnung erhalten – was nun?

Anforderungen an eine Abmahnung

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist diese unbedingt ernst zu nehmen. Ignorieren Sie diese, drohen Ihnen erhebliche Kosten, welche durch eine einstweilige Verfügung entstehen können.

Eine Abmahnung weist Sie auf einen Rechtsverstoß hin und fordert Sie auf, diesen zu beseitigen. Diese kann zum einen eine Unterlassungserklärung beinhalten, die von Ihnen zu unterzeichnen ist. Zum anderen müssen meist Schadenersatz und Anwaltskosten der gegnerischen Partei von Ihnen übernommen werden.

Meist ist der Vorwurf nicht unbegründet, wenn Sie eine Abmahnung erhalten. Trotzdem muss eine Abmahnung gewissen formellen Anforderungen nach § 97a Abs. 2 UrhG entsprechen. So müssen der Name bzw. die Firma des Verletzten eindeutig genannt werden. Wenn ein Vertreter Sie abmahnt, muss dieser seine Rechteinhaberschaft beweisen.

Der Rechtsverstoß, der begangen wurde, muss eindeutig bezeichnet werden, wenn Sie eine Abmahnung erhalten – Datum, Uhrzeit, IP-Adresse etc. müssen angegeben werden. Die Zahlungsansprüche, die Ihnen gegenüber geltend gemacht werden, müssen aufgeschlüsselt werden.

Abmahnung erhalten – wie können Sie reagieren?

Vorerst ist es sinnvoll, eine Fristverlängerung beim Abmahnenden zu beantragen. Sie brauchen unbedingt genug Zeit, um die Abmahnung überprüfen zu lassen und den Rechtsverstoß, falls dieser tatsächlich vorliegt, zu beseitigen.

Haben Sie eine Abmahnung erhalten, die unberechtigt ist, kann diese zurückgewiesen werden. Allerdings sind Sie in der Beweispflicht, falls Sie behaupten, den vorgeworfenen Rechtsverstoß nicht begangen haben. Ein anerkannter Beweis wäre zum Beispiel, dass Sie zur Tatzeit nachweislich im Urlaub oder im Krankenhaus waren. Weiterhin ist es möglich, dass die Abmahnung nicht den formellen Vorschriften entspricht oder Ihr Verhalten schlicht und ergreifend gar kein Rechtsverstoß war (z. B. Streaming). Auch dann kann sie zurückgewiesen werden.

Meist wird Ihnen eine Unterlassungserklärung vorformuliert, die Sie lediglich unterschreiben müssen, nachdem Sie die Abmahnung erhalten haben. Diese sollten Sie ausgiebig prüfen, vor allem auf Formulierungen und die angeforderten Kosten. Sollte etwas nicht Ihren Vorstellungen entsprechen, kann die Erklärung durchaus von Ihnen verändert werden.

Nicht zu reagieren, ist auf jeden Fall keine Alternative. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, ist diese ernst zu nehmen und Sie sollten sich rechtlichen Beistand suchen, um möglicherweise hohen und ungerechtfertigten Zahlungen aus dem Weg zu gehen.

Unterlassungserklärung prüfen

Wenn der Vorwurf, den Sie mit der Abmahnung erhalten haben, berechtigt ist, müssen Sie den Schaden möglichst geringhalten. Ein Gerichtsverfahren könnte in diesem Fall ziemlich teuer werden. Mit der Unterlassungserklärung können Sie diesem aus dem Weg gehen.

Im Regelfall enthält die vorformulierte Unterlassungserklärung sehr weit gefasste Bedingungen. So werden Ihnen in manchen Fällen zukünftig Dinge untersagt und mit Vertragsstrafe geahndet, die möglicherweise gar nichts mit Ihrem eigentlichen Verstoß zu tun haben. Wenn Sie eine Abmahnung mit einer Muster-Unterlassungserklärung erhalten, lassen Sie diese unbedingt von einem Anwalt prüfen.

Keinesfalls unterzeichnen sollten Sie Schuldeingeständnisse, Verschwiegenheitsklauseln und Zugeständnisse, Auskünfte zu erteilen und bestimmte Anwaltskosten zu zahlen.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie einiges ändern und dagegen vorgehen. Was nicht zu ändern bzw. aus der Unterlassungserklärung zu streichen ist, ist die Regelung der Vertragsstrafe. Diese versichert dem Abmahnenden, dass der Verstoß nicht nochmal begangen wird und wird fällig, falls das doch der Fall sein sollte. Die Höhe wird von Fall zu Fall unterschiedlich ausfallen, sie ist aber immer so hoch, dass sie ausreichend Sicherheit gegenüber einem erneuten Verstoß bietet.

Welche Kosten kommen auf Sie zu, nachdem Sie eine Abmahnung erhalten haben?

Die anwaltlichen Gebühren werden nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz berechnet. Da eine Abmahnung meist einen hohen Streitwert mit sich bringt, fallen auch diese Gebühren entsprechend hoch aus. Allerdings sind die Kosten bei einfachen Fällen im Urheberrechtsgesetz beschränkt. Diese lässt einen Streitwert von maximal 1000 Euro zu – allerdings nur bei nicht bereits vorher abgemahnten Verbrauchern. Häufiger beläuft sich der Streitwert jedoch auf Kosten über 10.000 Euro.

Weiterhin wird der Schadenersatz fällig, den der Abmahnende fordert, wenn Sie eine Abmahnung erhalten. Dieser kann auf drei verschiedene Arten berechnet werden. Zum einen ist es ein konkreter Schaden zusammen mit dem entgangenen Gewinn. Möglich ist auch eine angemessene fiktive Lizenzgebühr, also die Summe, die der Abgemahnte gezahlt hätte, wenn er den Inhaber vorher um Nutzungserlaubnis gebeten hätte. Die dritte Möglichkeit, ist die Summe einzufordern, die der Abgemahnte als Vorteil durch sein Handeln erzielt hat. Dies lässt sich rein faktisch aber kaum nachweisen.

Grundsätzlich kommt es immer darauf an, welchen Verstoß Sie begangen haben und nach welchem Gesetz entschieden wird. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, handeln Sie nicht vorschnell und unüberlegt. 

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