Zusammenfassung
DSGVO, Streaming, Filesharing oder andere Rechtsverletzungen – 2018 war das Jahr der Abmahnwellen. Was viele Menschen nicht wissen: Zahlreiche Abmahnungen sind völlig unberechtigt! Haben Sie eine unberechtigte, fehlerhafte oder unverhältnismäßige Abmahnung erhalten, sollten Sie sich dagegen wehren. So haben Sie die Chance, Unterlassungsverpflichtungen und Schadensersatzzahlungen zu verhindern. Verschiedene juristische Optionen helfen Ihnen, eine Abmahnung erfolgreich abzuwehren.
Auf einen Blick
Vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten
Wegen Rechtsverletzung eine Abmahnung erhalten
► Sie haben eine unberechtigte, fehlerhafte oder unverhältnismäßige Abmahnung erhalten? Kontaktieren Sie uns für ein kostenloses und unverbindliche Ersteinschätzung von einem spezialisierten Anwalt.
► Im Rahmen der Ersteinschätzung prüft ein auf Abmahnungen spezialisierter Anwalt Ihren individuellen Fall und stellt Ihnen Ihre Optionen dar.
Hat der Arbeitnehmer aufgrund von Fehlverhalten eine Abmahnung erhalten, muss er darauf reagieren. Bei fortgesetztem Fehlverhalten ist der Arbeitgeber zur fristlosen verhaltensbedingten Kündigung berechtigt – auch wenn die Abmahnung inhaltlich unzutreffend war. Die kann weitreichende Folgen, z. B. eine Sperre für den Bezug von ALG I, haben.
Die arbeitsrechtliche Abmahnung unterliegt keinen formalen Vorgaben. Hat der Arbeitnehmer die Abmahnung erhalten, sollte er sie aber unbedingt inhaltlich prüfen.
Diese inhaltlichen Anforderungen muss eine Abmahnung erfüllen:
Erfüllt die Abmahnung diese Kriterien nicht, hat ein Widerspruch in Form einer Gegendarstellung gute Erfolgschancen.
Ist die Abmahnung aus Sicht des Arbeitnehmers nicht gerechtfertigt, führt in größeren Unternehmen der erste Weg zum Betriebsrat. Hier kann der Arbeitnehmer Unterstützung erhalten. Erachtet der Betriebsrat die Beschwerde über die Abmahnung als berechtigt, setzt dieser sich für die Rücknahme oder Änderung des Schreibens ein.
Um nicht vom Urteil und Handeln des Betriebsrats abhängig zu sein, sollte der Arbeitnehmer selbst eine schriftliche Gegendarstellung der Sachlage formulieren. Hierfür muss der Abgemahnte Beweise sammeln und Zeugen finden.
So kann er belegen, dass die Abmahnung unbegründet erfolgte. Der Widerspruch wird neben der Abmahnung in die Personalakte aufgenommen.
Eine Gegendarstellung ist so zu formulieren, dass sie nicht als Schuldeingeständnis ausgelegt werden kann. Auch auf Fehler in der Abmahnung sollten Sie nicht hinweisen. Der Arbeitgeber hat so die Chance, diese zu beheben. Das erschwert dann den Widerspruch gegen eine erneute Abmahnung.
Um diese und andere rechtliche Fallstricke zu umgehen, prüft ein spezialisierter Anwalt die Abmahnung und erstellt eine rechtssichere Gegendarstellung. Schildern Sie bitte hier Ihren Fall.
Auch wenn der Arbeitnehmer eine Abmahnung zu Recht erhalten hat, muss er diese nicht einfach hinnehmen. Unterlässt er zukünftig das Fehlverhalten und formuliert eine Entschuldigung an den Arbeitgeber, mildert er damit die Gefahr einer verhaltensbedingten Kündigung.
Hat der Arbeitnehmer zu Unrecht eine Abmahnung erhalten, kann er diese aus seiner Personalakte entfernen lassen. Um diesen Beseitigungsanspruch durchzusetzen, kann er jederzeit Klage gegen seinen Arbeitgeber erheben. Dieser muss vor Gericht beweisen, dass seine Abmahnung berechtigt ist.
Um erfolgreich Klage einreichen zu können, sollte die Klageschrift Folgendes enthalten:
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber in der Beweispflicht. Können Sie allerdings selbst Beweise für Fehler der Abmahnung vorlegen, wirken Sie den Argumenten Ihres Arbeitgebers aktiv entgegen – und erhöhen die Erfolgsaussichten.
Achtung: Wurde der Arbeitnehmer zu Recht abgemahnt, hat die Klage wenig Erfolgschancen. Nur wenn der Abmahnungsgrund im Laufe der Zeit in jeder Hinsicht bedeutungslos für das Arbeitsverhältnis geworden ist, kann der Arbeitnehmer ggf. die Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte verlangen.
Wenn Sie über advocado eine kostenlose Ersteinschätzung anfordern, können Ihnen unsere Anwälte schnell weiterhelfen. Anschließend erhalten Sie ein unverbindliches Festpreisangebot. Schildern Sie bitte hier Ihren Fall.
Wer aufgrund von z. B. Vertragsverletzungen vom Vermieter oder wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Streaming oder Filesharing eine Abmahnung erhalten hat, muss darauf reagieren.
Achtung: Bleibt nicht viel Zeit, Widerspruch zu erheben, sollte der Abgemahnte zuerst eine Fristverlängerung beantragen. Ein spezialisierter Anwalt für Zivilrecht kann dies sicherstellen und die Abmahnung prüfen.
Das ist zu nach Erhalt einer Abmahnung zu prüfen:
Liegt die abgemahnte Rechtsverletzung länger als 3 Jahre zurück, müssen Sie keinen Schadensersatz zahlen. Bei einer Filesharing-Abmahnung oder einer Streaming-Abmahnung darf keine Schadensersatzforderung enthalten sein.
Gibt es Gründe, der Abmahnung zu widersprechen, sollte ein Widerspruchsschreiben folgende Inhalte haben:
War der Widerspruch erfolglos, kann der Abgemahnte gegen die Abmahnung Klage erheben. Er muss dann beweisen, dass die Abmahnung unberechtigt ist.
Achtung: Will der Abgemahnte sich gegen die Unterlassungsklage verteidigen, muss er dies innerhalb von 2 Wochen dem Gericht mitteilen. Andernfalls folgt ein Versäumnisurteil.
Damit Sie sich erfolgreich gegen eine unberechtigte Abmahnung wehren, ist die Expertise eines erfahrenen Anwalts hilfreich. Er prüft den Fall und kennt die rechtlichen Voraussetzungen sowie die strategischen Tricks, den Vorwurf der Rechtsverletzung zu widerlegen.
Schon vorab kann ein Anwalt die Abmahnung und Ihren individuellen Fall prüfen und Sie über Ihre juristischen Optionen und Erfolgsaussichten informieren. Schildern Sie hier bitte Ihren Fall.
Die Kosten eines Vorgehens gegen die Abmahnung variieren von Fall zu Fall. Entscheidend ist der individuelle Streitwert (z. B. der geforderte Schadensersatz) des Verfahrens. Hieran bemessen sich die Gerichts- und Anwaltskosten. Letztere sind zudem abhängig vom Umfang der anwaltlichen Tätigkeit.
Für ein Vorgehen gegen eine unberechtigte Abmahnung ist mit Kosten zwischen ca. 400,00 bis ca. 900,00 € zu rechnen.
Sehen Sie die Anwaltskosten als Investition. Ein Anwalt hilft Ihnen, die Abmahnung abzuwehren und sorgt für die Reduzierung der Schadensersatzforderung. Wehren Sie sich vor Gericht gegen eine Abmahnung und sind erfolgreich, muss die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten zahlen.
Kostenübernahme
Sind Sie unsicher, ob Ihre Rechtsschutzversicherung Anwalts- und Gerichtskosten übernimmt, stellen wir für Sie gerne eine kostenlose Deckungsanfrage. Schildern Sie dazu bitte hier Ihren Fall und geben alle relevanten Daten an.
Haben Sie eine fehlerhafte oder unberechtigte Abmahnung erhalten, sollten Sie sich wehren.
Dazu können Sie wie folgt vorgehen:
Ein Anwalt erläutert Ihnen in einer kostenlosen Ersteinschätzung das mögliche Vorgehen.
Komplexe Rechtsthemen für Rechtsuchende verständlich aufzubereiten, braucht sprachliches Feingefühl. Als Teil der juristischen Redaktion von advocado gelingt es Julia Pillokat dank Germanistikstudium und ihrer Arbeit als Lektorin, für jedes Anliegen klare Lösungen zu formulieren, die dem Leser weiterhelfen.