AGB erstellen lassen

AGB erstellen lassen
  • Lesezeit: ca. 6 Min.

 

In diesem Artikel erfahren Sie unter anderem, warum Sie AGB Muster (u.a. für Ihre Website / ihren Shop) vermeiden sollten, welchen formellen Anforderungen Ihre AGB als Rechtstexte genügen müssen und wir zeigen Ihnen Beispiele für unzulässige Klauseln.

► Dazu haben Sie die Möglichkeit, die Erstellung individueller AGB für Ihr Unternehmen kostenlos mit unserem Anwalt für Unternehmensrecht zu besprechen.

► Einfach Ihr Vorhaben kurz schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

Inhaltsverzeichnis

1. Warum sollte ich nicht einfach Muster AGB oder fremde AGB nehmen?
2. Wozu dienen AGB?
3. Warum sind AGB unentbehrlich?
4. Was sind die formellen Anforderungen an die AGB?
5. Warum muss auf die AGB hingewiesen werden?
6. Welche weiteren Faktoren sind zu beachten?
7. Was sind Beispiele für unzulässige Klauseln?
8. Jetzt AGB erstellen lassen

 

1. Vorsicht bei online Muster AGB und Nutzen fremder AGB!

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind Vertragsbedingungen die bei Abschluss eines Vertrages als Rechtstexte gestellt werden. Ihre Erstellung dient zur Standardisierung von Massenverträgen und werden einseitig von einer Vertragspartei erstellt. Sollte es zu Unstimmigkeiten nach einem Vertragsabschluss kommen, sind sie elementar.

Dringend abzuraten ist vom Kopieren fremder Rechtstexte, insbesondere der online AGB von fremden Anbietern. Diese werden sehr oft vom Urheber (oftmals ein Rechtsanwalt) und sogar vom Verwender, der sich online die AGB erstellen lassen hat (z.B. ebay Shop Betreiber), gezielt im Internet gesucht und abgemahnt. Eine gefundene Goldgrube für den in der Abmahnkanzlei arbeitenden Anwalt für die übernommene Erstellung!

Das Urheberrecht schützt in diesem Fall die individuelle Gestaltung und Erstellung der AGB, also ihren Wortlaut, die Reihenfolge und die Auswahl der Klauseln als Rechtstexte durch den Ersteller! Die Folgen einer Abmahnung sind eine zahlungspflichtige Unterlassungserklärung und Schadenersatz für die übernommene Erstellung.

Tipp vom Anwalt: Fremde online AGB sind unter gar keinen Umständen rechtssicher, da ihre Erstellung nicht an den eigenen Bedarf, bzw. an Ihr Geschäftsmodell (ihr individueller Shop / Ihre individuelle Website) im B2C / B2B Bereich angepasst ist.

Online Im Internet bereitgestellte Muster AGB zeigen ähnliche Probleme auf. Auch diese sind bei der Erstellung zu allgemein gehalten um Ihr individuelles Geschäftsmodell rechtlich auf einen sicheren Sockel zu stellen und eigentlich nie Ihren individuellen Bedürfnissen angepasst, rät unser Rechtsanwalt. Es gibt keine allgemeingültigen Rechtstexte und Muster, die bei der Erstellung alle Bereiche abdecken. Sich rechtssicher von einem Anwalt die AGB erstellen zu lassen ist daher notwendige Voraussetzung für den sicheren Betrieb Ihres Geschäftes.

 

2. Wozu dienen AGB?

Die Erstellung der allgemeinen Geschäftsbedingungen dient der Ausgestaltung eines Vertrages. Am häufigsten werden sie in Internetverträgen (also online), Mietverträgen, Bankverträgen oder Kaufverträgen verwendet. Sie sind vorformulierte Vertragsbedingungen und Rechtstexte, welche mehrmals Verwendung finden. Gegenüber Endverbrauchern genügt die einmalige Verwendung.

Eines der wichtigsten Merkmale der Erstellung von AGB ist, dass sie einseitig von nur einer Vertragspartei erstellt werden. Es finden also keine Vertragsverhandlungen statt bevor sie sich per Rechtsanwalt die AGB erstellen lassen.

In Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstvereinbarungen finden die AGB als Rechtstexte keine Verwendung. Diese Verträge müssen individuell verhandelt werden. Erb-, Familien- und Gesellschaftsrechtliche Verträge sind ebenfalls von der Verwendung von AGB ausgeschlossen. Tipp vom Rechtsanwatlt: Eine Erstellung von AGB macht hier also keinen Sinn. 

 

3. Sich die AGB erstellen zu lassen ist auch online unentbehrlich

Die Erstellung von AGB ist aus dem Geschäftsverkehr nicht mehr wegzudenken. Die AGB erleichtern Vertragsabschlüsse ungemein. In einigen Bereichen sind die Rechtstexte sogar notwendig und unentbehrlich. Und zwar immer dann, wenn für einen zu schließenden Vertrag eine gesetzliche Regelung nicht vorhanden ist, nicht ausreicht oder nicht passt.

Das ist zum Beispiel häufig bei Leasing- oder Franchiseverträgen der Fall. Außerdem sollten sie sich Ihre AGB erstellen lassen um ein bereits bestehendes Gesetz vorteilhaft zu ergänzen und gesetzliche Regelungen in diesen bei der Erstellung zu konkretisieren. Ein Anwalt kann Sie hier gut beraten.

 

AGB erstellen lassen - Ihr Anwalt findet das Detail

 

4. Anforderungen an die Erstellung von AGB: Transparenz und Struktur

Die Rechtsprechungen der letzten Jahre haben ergeben, dass die AGB durch ihre Schriftgröße gut lesbar sein müssen. Außerdem muss der Rechtstext sprachlich und inhaltlich klar sein und die AGB müssen deutlich und sinnvoll gegliedert sein.

Das Transparenzprinzip gibt an, dass die Rechten und Pflichten des Vertragspartners klar und deutlich erkennbar sein müssen. Wenn Sie per Anwalt Ihre AGB erstellen lassen, muss darauf unbedingt geachtet werden. Intransparent wären unklare Preis-Leistungs-Angaben, eine fehlerhafte und/oder unklare Rechtsauffassung, sowie allgemein unpräzise Formulierungen. Ein Rechtsanwalt kennt diese Fallstricke. 

Folgende Bereiche lassen sich unter anderem rechtlich mithilfe der Erstellung von AGB regeln und sollten abgedeckt werden, wenn Sie Ihre AGB erstellen lassen:

  • Angaben zum Verwender
  • Anwendungsbereich und -umfang
  • Vertragsgegenstand
  • Fristen
  • Formerfordernisse
  • Haftungsbeschränkung
  • Gerichtsstand

5. Auf die AGB muss (auch online) hingewiesen werden!

Bei einem anstehenden (online) Vertragsabschluss muss (dann auch online auf der Website / im Shop im B2B und auch im B2C Bereich) explizit auf die AGB hingewiesen werden, die der Vertragspartner bei Abschluss akzeptiert. Es ist also nicht allein ausreichend, sich per Anwalt die AGB erstellen zu lassen - es muss bei Vertragsabschluss auch auf diese aufmerksam gemacht werden.

Die AGB werden nicht automatisch als Rechtstexte in den Vertrag einbezogen. Insbesondere private Verbraucher unterstehen einem erhöhten Schutz. Bei Vertragsabschluss mit einem privaten Verbraucher muss auf die AGB (bei Online-Shops dann online) hingewiesen werden, es genügt nicht, diese Rechtstexte zum Beispiel auf die Rückseite des Vertrages aufzudrucken.

Auch erst nach Auftragserbringung bzw. Vertragsabschluss auf die AGB (z.B. auf der Rechnung) hinzuweisen ist zu spät. In Geschäften genügt in der Regel der gut sichtbare Aushang der AGB. Kommt es zum Vertragsabschluss im Internet, müssen die AGB als Rechtstexte für den Kunden online speicherbar und ausdruckbar sein.

 

6. Sie wollen sich per Anwalt AGB erstellen lassen? Viele Faktoren sind dabei zu beachten!

In welchem Bereich ist Ihr Unternehmen tätig? Für den Verkauf von Waren, den Verkauf digitaler Inhalte und Dienstleistungen gibt es unterschiedliche Regelungen zur Erstellung von AGB. Oftmals liegen auch gemischte Regelungen für die Rechtstexte vor, zum Beispiel, wenn ein Onlineshop sowohl physische Waren als auch digitale Inhalte, wie Software verkauft.

Wenn Sie ihre AGB erstellen lassen, ist zu unterscheiden, ob es sich um private Endkunden bzw. Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder Unternehmer nach §14 BGB handelt. Regelungen aus der Erstellung von Unternehmer AGB sind gegenüber Verbrauchern häufig unzulässig und können abgemahnt werden.

 

7. Unzulässige Klauseln in AGB

Eine Klausel wird dann unzulässig, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligt. Es soll somit vermieden werden, dass die Verwender der AGB (was meist Unternehmen sind) ihren möglichen Wissensvorsprung gegenüber dem Vertragspartner bei der Erstellung ausnutzen. Sie könnten die Rechtstexte der AGB dann zu ihrem Vorteil formulieren. Sollten AGB Rechtsvorschriften ändern oder ergänzen, unterliegen sie einer Inhaltskontrolle.

Häufig findet man in AGB unzulässige Klauseln, die sie umgehen können, wenn sie sich per Anwalt die AGB erstellen lassen. Als Maßstab gelten hier die §§ 305 ff. BGB Unzulässige Klauseln können zum Beispiel folgendermaßen lauten:

„Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildung ähnlich.“ - Bundesgerichtshofentscheidung

„Mängel sowie Materialfehler an der Ware müssen uns innerhalb einer Woche nach Empfang der Sendung gemeldet werden.“ - Gerichtsentscheidung

Sollten bei den AGB Zweifel auftreten, gehen diese immer zu Lasten des Verwenders (§ 305c Abs. 2 BGB).  

Auch hier gilt: Ein Rechtsanwalt kennt diese Fallstricke und haftet zudem für die korrekte Erstellung!

 

8. AGB Erstellung: Einfach online Ihre AGB erstellen lassen

Sie benötigen eine rechtssichere Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Anwalt?

 Hier haben Sie die Möglichkeit, die Erstellung individueller AGB für Ihr Unternehmen kostenlos mit unserem Anwalt für Unternehmensrecht zu besprechen.

► Einfach Ihr Vorhaben kurz schildern, absenden und noch am selben Tag eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung von unserem Rechtsanwalt erhalten. advocado übernimmt dabei die Garantie für ausgezeichnete Beratung.

 

Das könnte Sie auch interessieren ...

 

Bildquellen: ©  Oskari Porkka,  Udo Schotten - 123rf.com

Aktuelle Beiträge im advocado-Ratgeber

Schmerzensgeld beantragen ohne Anwalt – so vermeiden Sie Fehler
Mietnomaden loswerden – so gehen Sie vor
Schmerzensgeld bei Hundebiss erfolgreich durchsetzen

Noch offene Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne

Beratung & Ersteinschätzung
Hier Anliegen schildern.

0800 400 18 80 (Mo.-Fr. 8-22 Uhr)
Für neue Anfragen nutzen Sie bitte unseren Online-Prozess .