Amazon-AGB: Mit individuellen Vertragsbe­dingungen Abmahnungen verhindern

Zusammenfassung

Amazon ist ein beliebtes zweites Standbein für Unternehmer. Verkaufen Händler aber ohne eigene AGB auf Amazon, können Abmahnungen die Folge sein. Mit individuellen, auf den Shop angepassten Vertragsbestimmungen schaffen Sie eine rechtssichere Grundlage für Ihr Amazon-Geschäft.

Auf einen Blick

• Händler benötigen AGB für ihren Amazon-Shop.
• Ohne eigene AGB riskieren Amazon-Verkäufer Abmahnungen.
• Nur mit individuellen AGB erfüllen Händler die gesetzlichen Vorschriften und Anforderungen von Amazon.
• Je nachdem, ob B2C- oder B2B-Shop sind andere Klauseln notwendig.
• Zusätzlich zu AGB sind Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Impressum für Amazon erforderlich.
• Ohne korrekte Einbindung sind die AGB bei Amazon unwirksam.
• Ein Anwalt weiß, wie Händler die AGB zu ihren Gunsten gestalten und Abmahnungen vermeiden können.

1. Warum brauche ich AGB für Amazon?

Es gibt keine gesetzliche AGB-Pflicht. Als Unternehmer müssen Sie ihren Kunden gegenüber aber gesetzliche Informationspflichten erfüllen. Kunden vor dem Kauf über die Vertragsbedingungen zu informieren, geht am einfachsten mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Betreiben Sie als zweites Standbein einen eigenen Amazon-Shop, müssen Sie zusätzlich die Anforderungen der Plattform erfüllen. Schließen Sie einen Vertrag mit Amazon, verlangt das Unternehmen von Ihnen, eigene AGB zu erstellen.

Aus den AGB von Amazon: „Dies gilt nicht für Produkte, die Sie direkt bei einem Anbieter aus Marketplace oder zShops kaufen. Der Kaufvertrag kommt dann direkt mit dem Anbieter zustande und es gelten die mit diesem vereinbarten Bedingungen.“

Die Plattform macht in ihren eigenen AGB deutlich, dass diese nicht für die Geschäfte der Händler gelten. Jeder Händler benötigt deshalb eigene Amazon-AGB. Diese müssen explizit auf die Geschäfte über die Plattform zugeschnitten sein.

Sich auf die vorformulierten Vertragsbedingungen der Plattform zu verlassen, kann das eigene Geschäft gefährden: Haben Sie keine zum eigenen Geschäftsmodell passenden Amazon-AGB, riskieren Sie Abmahnungen.

Individuelle AGB für Amazon bieten Ihnen nicht nur eine rechtlich sichere Basis für Ihr Geschäft. Mit eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie sich selbst günstige Vertragsbedingungen schaffen und den Shop nach Ihren eigenen Regeln führen.

2. Was gehört in die AGB?

Je nachdem, ob Sie auf Amazon an Verbraucher (Endkunden) oder über einen B2B-Shop an Unternehmen verkaufen, müssen Ihre AGB unterschiedliche Anforderungen erfüllen.

B2C-Händler

Für den Verkauf an Endkunden (B2C) sind zusätzlich zu den Amazon-Richtlinien für die AGB die Vorgaben des Verbraucherschutzes zu beachten.

Wichtig sind folgende Klauseln:

• Zustandekommen des Vertrages
• Lieferbedingungen
• Zahlungsbedingungen
• Gewährleistung und Haftung
• Widerrufsbelehrung
• Rücksendekosten
• Speichern des Vertragstextes und
• für den Vertragsschluss verfügbarer Vertragssprachen

Amazon-Business-AGB

Für den Verkauf über Amazon Business haben Sie mehr Freiheiten bei der Formulierung Ihrer AGB. Der Verbraucherschutz spielt für das B2B-Geschäft keine Rolle.

Amazon-Händler können in ihren AGB für B2B u. a. Folgendes individuell regeln:

• Geltungsbereich der AGB & Vertragssprache
• Lieferbedingungen
• Zahlungsbedingungen & Preise
• Haftung & Gewährleistung
• Rückgabefristen
• Eigentumsvorbehalt
• Umgang mit Transportschäden
• Ausschluss der Wareneingangsprüfung
• Vertragsstrafen
• Anwendbares Recht & Gerichtsstand
• Lizenzrecht

3. Besonderheiten bei Amazon-AGB

AGB für Amazon müssen an das Plattform-System angepasst sein. Darum ist die Verwendung der eigenen Onlineshop-AGB nicht zu empfehlen. Welche Besonderheiten bei AGB für Amazon zu beachten sind, erfahren Sie im Folgenden.

Anforderungen von Amazon

Der Verkauf über Amazon unterliegt dem Fernabsatzrecht (§ 312b bis 312d BGB). Dadurch sind besondere AGB im B2C-Bereich notwendig, die den Verbraucherschutz berücksichtigen. Kunden müssen vor dem Kauf insbesondere umfassend über die Vertragsbedingungen und ihre Rechte informiert sein.

Dafür müssen Sie in Ihren AGB u. a. Informationen zu den Liefer- und Zahlungsbedingungen geben. Notwendig sind auch eine Widerrufsbelehrung, ein Muster-Widerrufsformular, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung.

Alle Angaben müssen den Kunden in Textform vorliegen. Die Einbindung auf der Internetseite von Amazon reicht gemäß § 312f BGB nicht aus. Sie können die Vertragsbedingungen z. B. nach Vertragsschluss per E-Mail an Ihre Kunden schicken.

Mehr zu den Anforderungen an die Vertragstexte rund um die AGB finden Sie weiter unten.

Bestellvorgang auf Amazon

Die AGB für Amazon müssen die verschiedenen Bestellverfahren berücksichtigen:

• Bestellung über Warenkorbsystem
• 1-Klick-Bestellung

Wichtig ist, dass die AGB genau festlegen, wann ein Vertrag zustande kommt. Günstig ist eine individuelle Klausel, mit der Sie Ihre Kunden über Lieferengpässe informieren können, bevor ein Kaufvertrag zustande kommt. Ohne diese AGB-Klausel haften Sie bei Lieferschwierigkeiten.

Einbindung der AGB auf Amazon

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die ergänzenden notwendigen Rechtstexte müssen für Kunden leicht erkennbar, direkt erreichbar und immer verfügbar sein.

Die Einbindung der AGB bei Amazon ist jedoch schwer möglich, denn im Freitextfeld für die sogenannten Hilfstexte ist die Zeichenanzahl begrenzt. Sie müssen die AGB deshalb aufteilen und 2 Textfelder untereinander nutzen. Wichtig ist die klare Bezeichnung „Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Teil 1“ bzw. Teil 2. Nur so sind die AGB wirksam eingebunden.

International auf Amazon verkaufen

Amazon gibt es in fast jedem Land Europas. Händler können dadurch auch über die Landesgrenzen hinaus Kunden gewinnen. Für das internationale Geschäft müssen Sie aber das geltende Recht der Länder beachten.

Zwar haben EU-Länder ähnliche rechtliche Regelungen, aber nicht in jedem Fall. Vieles muss in den AGB an das jeweilige Landesrecht angepasst werden. Zusätzlich ist eine Übersetzung der Vertragsbedingungen in die Landessprache notwendig. Mit deutschsprachigen Rechtstexten an z. B. Kunden in Frankreich zu verkaufen, ist aufgrund der Sprachbarriere nicht rechtskonform.

4. Welche Risiken sind bei Amazon-AGB zu bedenken?

Verzichten Verkäufer auf eigene AGB für ihren Amazon-Shop, gehen sie Risiken ein:

• Ungünstige Geschäftsgrundlage
• Unwirksame Vertragsbedingungen
• Abmahnungen

Standardisierte AGB sind nicht auf das individuelle Geschäftsmodell zugeschnitten. Sie akzeptieren damit ungünstige Vertragsbedingung für Ihr Geschäft. Muster-AGB sind sehr allgemein formuliert, um möglichst viele Unternehmensformen abzudecken. Zudem ist nicht klar, ob die Generator-AGB wirklich rechtssicher sind. Viele Vorlagen sind veraltet und unwirksam.

Schreiben Sie die AGB selber anhand einer Vorlage, kann es sinnvoll sein, wenn Sie die AGB von einem Anwalt prüfen lassen. Der Anwalt kann sicherstellen, dass die Vertragsbedingungen gültig sind.

Amazon-AGB von einem Wettbewerber zu kopieren, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Der Verfasser der Vertragsbedingungen kann Sie für die unerlaubte Nutzung abmahnen, einen Unterlassungsanspruch und Schadensersatz durchsetzen.

Mit der Unterstützung eines Anwalts für AGB-Recht können Sie Fehler und rechtliche Ungenauigkeiten, die Wettbewerber für Abmahnungen ausnutzen könnten, vermeiden.

Individuelle Amazon-AGB können Shop-Betreiber nach ihren Ansprüchen zum eigenen Vorteil formulieren. Sie verhindern die Kollision ihrer Vertragsbedingungen mit denen von Amazon oder B2B-Kunden und können sich zur korrekten Einbindung der Rechtstexte auf der Plattform beraten lassen. Das ermöglicht ihnen einen sicheren Start ins Amazon-Geschäft. Jetzt rechtssichere AGB erhalten.

5. Rund um die AGB: Widerrufsbelehrung | Datenschutz | Impressum

Für den Verkauf über den eigenen Amazon-Shop benötigen Sie nicht nur passende AGB, sondern auch eine aktuelle Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular, Datenschutzerklärung und ein Impressum.

Widerrufsbelehrung

Jeder Verkäufer muss seine Amazon-Kunden ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht aufklären. Wer keine korrekte, aktuelle Belehrung eingebunden hat, riskiert eine Abmahnung.

Sich auf die von Amazon vorgegebenen AGB und anderen Rechtstexte zu verlassen, ist riskant. Diese gelten für das Vertragsverhältnis zwischen der Plattform und dem Händler, nicht aber für B2B- oder gar B2C-Geschäfte mit Amazon als Vermittler.

Auf der sicheren Seite sind Sie mit einer eigenen Widerrufsbelehrung entsprechend dem aktuellen amtlichen Muster für die Widerrufsbelehrung.

Aufpassen müssen Händler, die von Amazon versenden lassen, statt die Ware selber zu verschicken. Übernimmt Amazon den Versand, gilt die Widerrufsbelehrung der Plattform. Diese könnte der an anderer Stelle eingebundenen Belehrung des Händlers widersprechen. Das wäre ein abmahnwürdiger Wettbewerbsverstoß.

Datenschutzerklärung

Jeder Amazon-Händler erhält durch den Verkauf personenbezogene Kundendaten. Deshalb sind Sie gemäß DSGVO verpflichtet, Ihre Kunden über die Datenverarbeitung aufzuklären. Um Abmahnungen auszuschließen, kann eine Datenschutzerklärung von einem Anwalt sinnvoll sein.

Impressum

Amazon-Händler sind laut § 5 Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, ein Impressum auszuweisen.

Notwendig sind insbesondere folgende Informationen:

• Name & Anschrift des Verkäufers
• E-Mail-Adresse & Telefonnummer
• Name des Handelsregisters & die Registernummer
• Umsatzsteueridentifikationsnummer
• Rechtsform
• Geschäftsführer & Vorstand (je nach Rechtsform)

Zusätzlich ist der Hinweis auf das Tool zur Online-Streitschlichtung (OS) von der Europäischen Kommission erforderlich. Dieser Link muss klickbar sein – aufgrund der Darstellung bei Amazon ist der Link zur OS-Plattform jedoch nicht leicht einsehbar für Kunden.

6. Mit individuellen AGB rechtssicher auf Amazon verkaufen

Unternehmen können den rechtlichen Rahmen ihres Amazon-Shops mit AGB selbst gestalten. Der Einsatz einer standardisierten AGB-Vorlage ist mit Risiken verbunden. In individuelle Amazon-AGB zu investieren, schafft einen rechtssicheren Rahmen für Ihr Amazon-Geschäft. Ein Anwalt mit Schwerpunkt AGB weiß, welche Besonderheiten bei Amazon-AGB zu beachten sind.

So kann ein Anwalt Sie unterstützen:

• Analyse Ihres Onlineshops
• Prüfung der bestehenden Amazon-AGB
• Erstellung von zum Geschäftsmodell passenden AGB
• Formulierung vorteilhafter Klauseln
• Erstellung von Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung & Impressum
• Schutz vor Abmahnung dank Anwaltshaftung
• Korrekte Einbindung der Vertragstexte bei Amazon

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Was kosten rechtssichere Amazon-AGB?

Beauftragen Sie einen advocado Partner-Anwalt mit der Erstellung rechtssicherer AGB für Amazon beauftragen, ist dafür einmalig ein Festpreis von 300 € (netto) zu zahlen.

Der Anwalt kann Ihre Fragen zu den AGB beantworten, Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen und in den folgenden 3 Monaten die Einarbeitung von Änderungswünschen übernehmen.