Allgemeines zum Schadensersatz

Dieser Artikel hält für Sie umfassende Informationen zum Thema Schadensersatz bereit. Sie erfahren unter anderem, was genau unter einem Schadensersatz zu verstehen ist,  wann Sie einen Anspruch auf Schadensersatz geltend machen können und wie sich der Schadensersatz berechnet.

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Inhaltsverzeichnis

1. Schadensersatz - was ist darunter zu verstehen?
2. Vermögensschaden - was verbirgt sich dahinter?
3. Nichtvermögensschaden - was verbirgt sich dahinter?
4. Wann entsteht ein Anspruch auf Schadensersatz?
5. Gesetzliche Rechtsansprüche
6. Vertragliche Rechtsansprüche
7. Beispiele für häufige Rechtsverletzungen, die zu Schadensersatz führen
8. Die wichtigsten Schadensersatzpositionen
9. Verjährung von Schadensersatzansprüchen
10. Haftungsverzicht
11. So berechnet sich der Schadensersatz
12. PRAXISTIPP: So kann Ihnen jetzt ein Anwalt helfen

1. Schadensersatz – was ist darunter zu verstehen?

Erleidet eine Person infolge eines bestimmten Ereignisses eine unfreiwillige Einbuße an seinen Rechten oder rechtlich geschützten Gütern, so ist ihm ein Schaden entstanden. Nach den Grundsätzen des allgemeinen Zivilrechts steht dem Geschädigten in diesem Fall ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Dabei lässt sich Schadensersatz nicht nur mit den im Vertragsrecht festgesetzten Regelungen begründen, sondern auch mit solchen aus dem Delikts-, Sachen-, Familien- und Erbrecht. Man unterscheidet bei einem Schaden zwischen einem Vermögens- und einem Nichtvermögensschaden.

2. Vermögensschaden – was verbirgt sich dahinter?

Ein Vermögensschaden ist ein Schaden materieller Natur. Dahinter verbirgt sich Beschädigung von Gütern mit Vermögenswert wie z. B. die Beschädigung eines PKW. Ein solcher Schaden ist demzufolge wirtschaftlich messbar. In der Regel entstehen Vermögensschäden infolge von Eigentumsdelikten oder Betrugshandlungen. Doch auch bei Produktionsausfällen oder Betriebsstörungen kann ein Vermögensschaden gegeben sein.

3. Nichtvermögensschaden – was verbirgt sich dahinter?

Ein immaterieller Schaden entsteht durch die Verletzung von sogenannten immateriellen Gütern wie Gesundheit, Freiheit oder Ehre eines Individuums. Da sich diese Größen wirtschaftlich nicht beziffern lassen, ist eine Schadensberechnung in diesem Fall nicht möglich. Daher entsteht bei Nichtvermögensschäden ein Anspruch auf Naturalrestitution gemäß § 249 BGB. Demnach ist der Schädiger dazu verpflichtet, einen Zustand herzustellen, der bestünde, sofern das schädigende Ereignis nicht eingetreten wäre.

Nach § 253 Abs. 1 BGB ist ein finanzieller Ausgleich, z.b. Schadensersatz grundsätzlich nur für den materiellen Schaden zu leisten. Für immaterielle Schäden ist dies lediglich dann der Fall, wenn es von Gesetzeswegen her ausdrücklich vorgesehen ist – wie z. B. bei Körperverletzung, Gesundheitsbeschädigung oder Freiheitsberaubung – und dieser wird dann in Form von Schmerzensgeld geleistet.

4. Wann entsteht ein Anspruch auf Schadensersatz?

Im Allgemeinen entsteht ein Anspruch auf Schadensersatz aus der Haftung des Anderen, nämlich dann, wenn die Rechte, das Leben oder die Gesundheit einer Person schuldhaft verletzt werden und dieser daraus ein Schaden entsteht. Ist Schadensersatz zu leisten, soll dem Geschädigten lediglich der entstandene Schaden beglichen werden. Die gesetzlichen Regelungen beinhalten keinen Strafcharakter und zielen auch nicht auf eine Bereicherung ab. Der Geschädigte soll vom Grundsatz her durch die Haftung des Anderen, also konkret durch dessen Schadensersatz weder besser noch schlechter gestellt werden. Stattdessen sollen mithilfe der Schadensersatzleistung lediglich entstandene Nachteile ausgeglichen werden.

Die §§ 248 ff. BGB definieren Art, Inhalt und Umfang der Leistung eines Schadensersatzes. Ansprüche aus der Haftung können sich dabei sowohl aus dem Gesetz als auch aus einem Vertrag ableiten. Damit sich ein Anspruch auf Schadensersatz ergibt, muss unzweifelhaft bewiesen sein, dass das schädigende Ereignis für den entstandenen Schaden verantwortlich ist, d. h. ein Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Umstand und dem Schaden gegeben sein.

5. Gesetzliche Schadensersatzansprüche & Haftung

Nach dem gesetzlich festgelegten Schadensersatzanspruch ist der zum Schadensersatz Leistende gem. § 249 BGB dazu verpflichtet, den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. Der Gesetzgeber geht demnach von der sogenannten Naturalrestitution aus. Danach müsste ein Schädiger aus seiner Haftung heraus beispielsweise bei einem von ihm beschädigten Auto für dessen Reparatur sorgen. Zum Schadensersatz, also dem zu ersetzenden Schaden gehört nach § 252 BGB auch der entgangene Gewinn, der unter normalen Gegebenheiten hätte erwartet werden können.

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6. Vertragliche Schadensersatzansprüche & Haftung

Vertragliche Schadensersatzansprüche ergeben sich häufig bei der Pflichtverletzung eines Vertragspartners, diesen trifft dann die Haftung. Neben der Verletzung einer Haupt- oder Nebenleistungspflicht kann auch die Verletzung einer Rücksichtnahmepflicht existieren, die unter Umständen zu Schadensersatzansprüchen und damit zur Haftung führt.

Bei Kaufverträgen sind jedoch einige Besonderheiten zu berücksichtigen, da auf finanzielle Kompensation, wie etwa Schadensersatz in den seltensten Fällen als erstes Mittel zurückgegriffen wird. Stattdessen muss der Geschädigte z. B. bei einer mangelhaften Ware dem Verkäufer die Möglichkeit zur Nacherfüllung gewähren, damit dieser doch noch ordnungsgemäß den Vertrag einhalten kann.

7. Beispiele für häufig auftretende Rechtsverletzungen, die zur Haftung und damit zum Schadensersatz führen

• Sachschaden,
• Personenschaden wie Körperverletzung,
• Persönlichkeitsrechtsverletzung wie Beleidigung oder Verleumdung,
• Beeinträchtigungen des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs, z. B. durch wettbewerbswidriges Verhalten der Konkurrenz,
• Verletzung vertraglich festgelegter Pflichten, insbesondere Nichterfüllung des Vertrages und Verletzung von Schutz- und Nebenpflichten,
• Schadensersatz bei schuldhafter Verletzung einer Pflicht aus einem Schuldverhältnis gemäß § 280 BGB,
• Verletzung vorvertraglicher Sorgfaltspflichten gemäß § 311 Abs. 2 BGB,
• Schadensersatz wegen des Mangels einer kaufvertraglich vereinbarten geschuldeten Leistung gem. § 437 Nr. 3 BGB und beim Werkvertrag § 637 Nr. 4 BGB.

8. Die wichtigsten Schadensersatzpositionen

• Schmerzensgeld,
• Pflegekosten,
• mehrbedingte Aufwendungen,
• Verdienstausfall,
• entgangener Gewinn,
• Unterhaltsschaden,
• Sachschaden,
• Nutzungsausfall,
• Schadensersatz wegen Nichterfüllung,
• Verzugsschaden,
• Zinsen.

9. Verjährung von Schadensersatzansprüchen

Bei der Verjährung des Schadensersatzes existiert keine Anspruchsberechtigung mehr für den Geschädigten. Die Verjährung ist beim Schadensersatz dabei abhängig von der Art der Haftung, bzw. des Haftungsanspruchs. So verjährt ein vertraglich geregelter Schadensersatzanspruch regelmäßig nach drei Jahren. Im Vergleich dazu können gesetzliche Ansprüche gem. § 199 BGB mit bis zu 30 Jahren eine wesentlich längere Verjährungsfrist aufweisen.

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10. Haftungsverzicht

Bei einem Haftungsverzicht erklärt sich der Beteiligte einverstanden, Schadensersatzansprüche nicht geltend zu machen. Hierbei erklärt sich eine Person einverstanden, auf Schadensersatz zu verzichten, der Andere ist von der Haftung befreit.

Praxisbeispiel zum Ausschluss der Haftung / von Schadensersatz: Häufig finden sich in den AGB von Reparaturverträgen mit Werkstätten Haftungsausschlüsse für leichte Fahrlässigkeit. Unter Zustimmung des Kunden ist die Werkstatt bei leicht fahrlässig verursachten Schäden abgesichert. Demzufolge ist die Werkstatt haftungsbefreit, sofern der Haftungsverzicht als rechtlich zulässig anzusehen ist.

11. Berechnungsgrundlage zum Schadensersatz

Hierbei wird auf das Prinzip der Totalreparation zurückgegriffen. Dahinter verbirgt sich, dass der Schädiger aus seiner Haftung heraus und unabhängig des Verschuldungsgrades dem Geschädigten den gesamten Schaden zu begleichen, also Schadensersatz zu leisten hat.

Folgende Methoden lassen sich unterscheiden:

Differenzmethode

Die Kompensationshöhe wird in den meisten Fällen mithilfe der Differenzhypothese bzw. -methode ermittelt. Hierbei erfolgt ein Abgleich zwischen der ohne schädigendes Ereignis existierenden theoretischen Vermögenslage und der nach Eintritt des Schadens tatsächlich gegebenen Vermögenslage. Die sich daraus ergebende Differenz beziffert den finanziell entstandenen Schaden.

Konkrete Schadensberechnung

Ist der Schaden eindeutig monetär messbar, so kann der Geschädigte diesen im Rahmen einer schuldhaften Verletzung seiner Rechte vom Schädiger (Haftung des Schädigers) als Ausgleich verlangen. Demzufolge entspricht der konkrete Schaden dem entgangenen Gewinn beim Schadensersatz.

Abstrakte Schadensberechnung

Besteht keine Grundlage für eine konkrete Schadensberechnung, so kann auf die abstrakte Schadensberechnung zurückgegriffen werden. In diesem Fall wird der typischerweise entstehende Schaden der Berechnung zugrunde gelegt. Leider ist häufig kein tatsächlicher Schaden ermittelbar, weswegen die abstrakte Schadensberechnung nur in Ausnahmefällen/selten herangezogen wird.

Eine Schadensberechnungsalternative ist die Lizenzanalogie. Hierbei wird ein angemessener Lizenzpreis für ein konkretes Produkt ermittelt, den der Verletzer dem Geschädigten unter normalen Umständen hätte zahlen müssen. In Höhe des so festgestellten Lizenzbetrags ist vom Schädiger aus seiner Haftung heraus Schadensersatz zu leisten (BGHZ 119, 20, 27 - Tchibo/ Rolex II).

12. Tipp: So kann Ihnen ein Anwalt bei der Durchsetzung von Schadensersatz helfen

Sie gehen davon aus, dass Sie einen Anspruch auf Schadensersatz haben und dem Anderen eine Haftung trifft? Sie möchten wissen, ob Sie in Ihrem Fall einen Anspruch auf Schadensersatz haben? Sie benötigen Hilfe bei Durchsetzung Ihres Schadensersatzanspruchs?

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