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AGB für Onlineshop: So können Sie Abmahnungen vermeiden

AGB für Onlineshop: So können Sie Abmahnungen vermeiden
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AGB erstellen lassen

Zusammenfassung

Rechtssichere und individuell gestaltete AGB sind für Unternehmen mit Onlineshop ein wichtiges Instrument, um den Vertragsschluss im Internet zu vereinfachen. An die Stelle von individuellen Vertragsverhandlungen treten dann die AGB, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen enthalten.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • AGB dienen in Onlineshops der Vereinfachung von Kaufprozessen.
  • Sie informieren Kunden über wichtige Vertragsbedingungen – z. B. über Zahlung, Lieferung oder Rücksendemöglichkeiten.
  • Um AGB wirksam und rechtssicher in den Kaufvertrag einzubeziehen, müssen sie auf den Vertrag und den Onlineshop abgestimmt sein.
  • Muster für Onlineshop-AGB können veraltet oder unvollständig sein oder unpassende Klauseln enthalten.
  • Unzureichende AGB gelten als Wettbewerbsverstoß und können teure Abmahnungen bedeuten.
  • Ein Anwalt kann sicherstellen, dass Ihre AGB rechtssicher sind und Abmahnungen verhindern.

 

Ein Anwalt für Internetrecht kennt die aktuellen gesetzlichen Anforderungen an AGB für Händler und kann Sie dabei unterstützen, diese individuell und abmahnsicher umzusetzen.

advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose AGB-Ersteinschätzung. Anschließend kann er Ihnen ein transparentes Festpreisangebot zur Gestaltung der AGB für Ihren Onlineshop erstellen. Sie entscheiden dann, ob Sie den Anwalt beauftragen möchten.

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1. Warum & wann braucht ein Onlineshop AGB?

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) eines Onlineshops informieren Kunden über wichtige Vertragsbedingungen wie Zahlung, Lieferung, Gewährleistung oder Widerruf.

Grundsätzlich sind AGB für Betreiber von Onlineshops keine gesetzliche Pflicht. Hat ein Webshop keine AGB, gelten automatisch die vertraglichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (kurz: BGB). Um den umfassenden Belehrungs- und Informationspflichten für Shopbetreiber nachzukommen, sind AGB aber eine gute Möglichkeit, um alle relevanten Informationen für den Verbraucher übersichtlich bereitzuhalten.

 

2. Welche Vorgaben gelten für AGB im Onlineshop?

Das BGB legt ab § 305 zahlreiche formale und inhaltliche Anforderungen für AGB fest, um eine Benachteiligung der Verbraucher auszuschließen. Diese gelten auch für Onlineshops und unabhängig davon, ob Sie in Ihrem Webshop Waren oder Dienstleistungen anbieten.

AGB müssen demnach folgende Merkmale aufweisen:

  • klar & verständlich
  • sichtbar & zugänglich
  • explizit erwähnt
  • speicherbar
  • passend zum Geschäftsmodell

Vor Vertragsschluss ist ein ausdrücklicher Hinweis auf die AGB im Onlineshop erforderlich, z. B. durch die Formulierung „Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Die AGB müssen zudem anklickbar verlinkt sein – erst dann sind sie wirksam in den Vertrag einbezogen.

 

Was gilt für Kleinunternehmer?

Kleinunternehmer nach § 19 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) müssen keine Umsatzsteuer auf ihre Umsätze erheben. Nutzen Kleinunternehmer AGB in ihrem Onlineshop, müssen sie ihre Kunden dort darauf hinweisen, dass keine Umsatzsteuer anfällt.

 

Was gilt für internationale Shops?

Bieten Unternehmer ihre Waren im Ausland an, müssen sie ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Webshop in der jeweiligen Landessprache zur Verfügung stellen und an die ausländische Rechtsordnung anpassen – hier gelten möglicherweise andere Vertragsbedingungen.

Hier AGB für internationale Shops prüfen lassen.

 

3. AGB-Inhalte im Onlineshop

Um Kunden über die wichtigsten Regelungen des Vertrages zu informieren und um ein einheitliches rechtliches Gerüst für die Kaufabwicklung zu schaffen, enthalten B2C-AGB typischerweise folgende Inhalte:

  • Zustandekommen des Vertrags
  • Dauer der Vertragsbindung
  • Haftung & Haftungsbeschränkung
  • Gewährleistung
  • Widerrufsmöglichkeiten
  • Lieferung
  • sonstige Kosten
  • Preise & Zahlungsbedingungen
  • Geltungsbereich
  • Eigentumsvorbehalt bis zur endgültigen Zahlung
  • ggf. Garantien
  • Bereitschaft zur Streitschlichtung
  • Hinweis auf die Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission
  • zuständiges Gericht im Falle eines Rechtsstreits

 

4. Häufige Abmahngründe

Nutzen Onlineshops Allgemeine Geschäftsbedingungen, müssen sie eine Vielzahl gesetzlicher Bestimmungen beachten und die Rechtstexte passend zum Shop erstellen – andernfalls besteht eine Abmahngefahr.

Durch eine Abmahnung können nicht nur hohe Kosten anfallen – in der Regel ist zusätzlich noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, wenn ein Webshop aufgrund der AGB abgemahnt wird.

 

Infografik: Diese Abmahngründe können bei AGB für Onlineshops bestehen.

 

Mit individuellen Onlineshop-AGB können Sie Sie folgende Abmahnungsgründe vermeiden:

I. Unzulässige AGB-Klauseln

AGB, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind unzulässig – und verschaffen dem Verwender unter Umständen einen rechtswidrigen Wettbewerbsvorteil.

Gemäß den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) können Shopbetreiber z. B. für folgende Klauseln abgemahnt werden:

  • Unverbindliche Lieferzeiten: „Lieferzeiten auf Nachfrage“ (OLG Hamm, 4 U 167/08) sowie ungenaue Angaben wie „in der Regel“ (Kammergericht Berlin 5 W 73/07) erfüllen die Informationspflicht nicht ausreichend.
  • Gutschrift statt Geld zurück: Onlinehändler dürfen bei einer Rücksendung oder einem Widerruf Kunden nicht automatisch eine Gutschrift ausstellen, sondern müssen grundsätzlich immer den Geldwert zurückzahlen (Bundesgerichtshof ZR 382/04).
  • Teillieferungen: Die Formulierung „Der Händler ist zur Teillieferung berechtigt“ wurde vom Landgericht Regensburg (1 HK O 2360/13) als unzulässig bewertet. Die Klausel würde implizieren, dass der Verkäufer sich aussuchen kann, welchen Teil der Bestellung er tatsächlich versendet.
  • Ausschluss der Gewährleistung: Onlinehändler sind nach § 437 BGB gesetzlich zur Gewährleistung verpflichtet – die Haftung kann auch nicht per AGB ausgeschlossen werden.
  • Rücknahme nur in Originalverpackung: Die Originalverpackung und die Verwendung des originalen Retourenaufklebers dürfen für Kunden keine zwingende Voraussetzung für die Rücksendung sein (OLG Hamm 11 U 102/04).
  • Gutscheinverfall: Für Gutscheine gilt eine gesetzliche Verjährungsfrist von 3 Jahren. Beschränken AGB-Klauseln die Gültigkeit auf z. B. nur 1 Jahr, verstößt das gegen geltendes Recht (OLG München 29 U 3193/07).

 

Da sich die Rechtsprechung zum Verbraucherrecht im Onlinehandel sehr schnell ändert, können ursprünglich rechtskonforme AGB-Klauseln schnell unzulässig sein. Ein Rechtsanwalt kennt die aktuelle Rechtslage und kann Sie bei der Gestaltung abmahnsicherer AGB unterstützen.

advocado findet für Sie den passenden Anwalt aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten. Dieser kontaktiert Sie innerhalb von 2 Stunden* für eine kostenlose AGB-Ersteinschätzung.

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II. Unpassende Muster für AGB im Onlineshop

Zwar können kostenlose Muster-AGB möglicherweise für Ihren Webshop geeignet sein – dennoch kann die ungeprüfte Verwendung riskant sein. Da Vorlagen für Onlineshop-AGB ein möglichst breites Spektrum abdecken sollen, sind sie nicht auf den einzelnen Shop abgestimmt. Zudem können AGB-Muster veraltet sein und nicht den aktuellen rechtlichen Regelungen entsprechen.

Häufig sind Musterverträge für ein spezifisches Rechtsverhältnis zu allgemein und nicht abschließend. Auch können solche im Internet kursierenden Verträge veraltete oder falsche Klauseln enthalten.
Martin Jedwillat
Martin Jedwillat
Anwalt für IT-Recht

III. Fremde AGB kopiert

Wer als Händler AGB aus anderen Shops kopiert, begibt sich auf dünnes Eis: Dies kann unter Umständen eine Verletzung des Urheberrechts darstellen – der Verfasser oder Lizenzinhaber kann wegen der Urheberrechtsverletzung gegen Sie vorgehen und Unterlassung und Schadensersatz verlangen (AG Köln 137 C 568/12).

 

IV. AGB im Onlineshop schwer zu finden

Sind AGB im Onlineshop für Kunden schwer auffindbar, vor Vertragsabschluss nicht ausdrücklich genug erwähnt oder nicht verlinkt, können Kunden die AGB nicht eindeutig zur Kenntnis nehmen – auch hier kann dann eine Abmahnung drohen.

 

Schließen Onlineshops ausschließlich mit Unternehmen Geschäfte (B2B), gelten andere Bestimmungen für die AGB: Es genügt ein Hinweis, dass es AGB gibt und wo sie zu finden sind.

 

5. Woher bekomme ich rechtssichere AGB für meinen Webshop?

Um alle rechtlichen Anforderungen bei der Einbindung und Gestaltung von AGB im Onlineshop zu erfüllen, kann die Unterstützung eines Anwalts für Internetrecht sinnvoll sein.

Der Anwalt kann dafür sorgen, dass Ihre Onlineshop-AGB der aktuellen Rechtsprechung entsprechen und die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Sie sind dadurch rechtssicher vor teuren Abmahnungen geschützt.

Ein Anwalt kann für Ihren Onlineshop u. a. Folgendes tun:

  • Ausgestaltung der AGB nach Ihren individuellen Vorstellungen und Anforderungen
  • Erfüllung aller wichtigen Informationspflichten in den AGB
  • Einbindung der AGB an allen relevanten Stellen
  • Korrekte Darstellung der AGB im Onlineshop
  • Vermeidung wettbewerbswidriger Klauseln
  • Sicherheit vor Abmahnungen
  • Haftung für Ihre AGB

 

Auch wenn es darum geht, den gesamten Onlineshop auf Rechtskonformität prüfen zu lassen, ist ein Anwalt der richtige Ansprechpartner.

Generatoren können für Onlineshop-AGB ungeeignet sein – ebenso wie Muster und Vorlagen. Diese enthalten zwar wichtige Inhalte, können jedoch veraltet sein oder nicht zum individuellen Shop passen – eine kostspielige Abmahnung von Konkurrenten oder Verbraucherzentralen kann drohen.

 

Anwaltskosten

Beauftragen Sie einen Anwalt, um für Ihren Onlineshop AGB erstellen zu lassen, löst das Anwaltskosten aus. Die Höhe der Anwaltskosten richtet sich z. B. nach dem Umfang Ihres Onlineshops sowie nach den Besonderheiten rund um Ihr Waren- oder Dienstleistungsangebot.

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Ratgeber Mockup
6. FAQ: Häufig gestellte Fragen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Onlineshop

AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Betreibern von Onlineshops dazu dienen, ihre gesetzlichen Belehrungs- und Informationspflichten gegenüber Kunden zu erfüllen.

  1. Prüfen Sie, ob AGB für Ihren Onlineshop notwendig sind.
  2. Verbraucher-AGB unterscheiden sich von AGB, die ausschließlich im B2B-Bereich zum Einsatz kommen – definieren Sie Ihren Kundenkreis.
  3. Erstellen Sie individuell passende AGB – dabei hilft Ihnen ein Anwalt.
  4. Binden Sie die AGB in Ihren Webshop ein.
  5. Beachten Sie die Hinweispflicht – Kunden müssen auf die AGB hingewiesen werden.
  6. Sorgen Sie dafür, dass Ihre Shop AGB immer auf dem aktuellen Stand sind.

Für ein sehr einfaches Geschäftsmodell kann ein AGB-Muster unter Umständen geeignet sein. Allerdings sind Muster nicht individuell auf Ihren Webshop abgestimmt und können zudem veraltete Klauseln enthalten, die evtl. eine Abmahnung begründen.

Es gibt keine Pflicht, dass Kunden vor ihrer Bestellung das Lesen der AGB per Klick in eine Checkbox bestätigen oder dafür ein Häkchen setzen müssen. Zur Sicherheit können Sie eine solche Checkbox aber im Onlineshop unterbringen.

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Beitrag von
Susanne Khammar
Als Teil der juristischen Redaktion bei advocado steht Susanne Khammar stetig im Austausch mit Anwälten und anderen Juristen, um Ihnen bei schwierigen Rechtsfragen oder -problemen die besten Lösungsansätze aufzuzeigen.
Dr. Jasper Prigge
Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge
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